Volltext: Der Staatshaushalt des Fürstentums Liechtenstein

Staatshaushalt von 1979 bis 1993 Vergleicht man die Mittelwerte der einzelnen Investitionsarten der Jahre 1979 und 1980 mit jenen der Jahre 1992 und 1993 und die rechnerisch daraus ermittelten Wachstumsraten, so sind strukturelle Veränderungen festzustellen. Im betrachteten Zeithorizont fand eine Verschiebung von den Hoch- und Tiefbauprojekten zu Investitionen im EDV-Bereich so­ wie zum Ausbau des Telefonnetzes statt. Reduziert wurden die Ausga­ ben vor allem für die eigenen Hochbauten und die Investitionsbeiträge an die öffentlichen Unternehmen. Leicht angestiegen sind die Investi­ tionsbeiträge an die Gemeinden und den privaten Sektor. Im Nominal­ wert gleich geblieben sind die Ausgaben für Tiefbauten. Wie aus dem Bericht und Antrag der Regierung betreffend das Stras- senprogramm für das Jahr 1993 hervorgeht, beschränkte sich die bishe­ rige Investitionstätigkeit im Tiefbaubereich auf die dringend notwen­ digen Verbesserungen und Erweiterungen.163 Die Zurückstellung von Investitionen im Tiefbaubereich dürfte auch darauf zurückzuführen sein, dass in Liechtenstein eine Auslösung privaten Grundbesitzes äus­ serst schwierig und von politischen Rücksichten geprägt ist. Zudem ist bei grösseren Ausbauprojekten zu befürchten, dass von betroffenen Be­ völkerungskreisen dagegen opponiert wird und dadurch die erforder­ lichen Verpflichtungskredite in Volksabstimmungen zu Fall gebracht werden. Die Regierung sah sich bei öffentlichen Bauvorhaben im be­ trachteten Zeitraum verstärktem politischem Druck ausgesetzt und war gezwungen abzuwarten. In der Zwischenzeit hat sich die Finanzlage und die öffentliche Meinung geändert und die Bewilligung von Gross­ projekten möglich gemacht.164 Während die Bauinvestitionen für die öffentlichen Gebäude eher zurückgegangen sind, haben die Investitionen für die Ausstattung der Gebäude, das Büromobiliar und die EDV-Anlagen zugenommen. Die Datenverarbeitung ist im betrachteten Zeitraum kontinuierlich auf- und ausgebaut worden, und die Rechenschaftsberichte der vergangenen Jahre geben einen Eindruck über die dynamische Entwicklung der EDV in der Landesverwaltung. So sind im Jahre 1992 über 3 Mio CHF für die Datenverarbeitung der Landesverwaltung und der Landespolizei sowie 163 Vgl. BuA betreffend das Strassenbauprogramm für das Jahr 1993. 164 Im BuA zum Landesvoranschlag 1996 wird erstmals konkret darauf hingewiesen, dass durch die Zurückhaltung der Investitionen im Tief- und Hochbau in den früheren Jah­ ren nun vermehrt Folge- und Unterhaltskosten anstehen, die erhebliche Mehrausgaben von 4.4 Mio CHF erfordern. Vgl. dazu BuA zum Landesvoranschlag für das Jahr 1996, S. 7 und Anhang 1. 86
	        

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