Herausgeber:
Liechtenstein Politische Schriften
Bandzählung:
24
Erscheinungsjahr:
1998
PURL:
https://www.eliechtensteinensia.li/viewer/object/000081741/188/
Budgetierung und Kreditbewilligung budgetieren und Mehrausgaben detailliert zu begründen. Zur Budgetie­ rung der laufenden Subventionen, Beitragsleistungen und Defizit­ beiträge wird verlangt, dass diese unter Angabe des Rechtserlasses (Ge- setz, Finanzbeschluss) detailliert aufzulisten und auf das voraussicht­ liche Betreffnis hin zu überprüfen sind. Bei der Aufstellung der Investitionsrechnung wird darauf hingewiesen, dass nur baureife Pro­ jekte aufgenommen werden können, bei denen die Planung, Bodenbe­ schaffung und Detailprojektierung abgeschlossen ist und die Realisie­ rung gesichert erscheint. Zur Budgetierung der Einnahmen werden auch verschiedene Ämter und Institutionen, die Steuer- und Gebühreneinnahmen verwalten, wie zum Beispiel das Steueramt oder die Schweizerische Zollverwaltung, schriftlich angefragt, mit welchen Einnahmen sie in den kommenden Jahren rechnen.394 Zusätzlich wird darin um Auskunft ersucht, wie die voraussichtlichen Anteile, geschätzt nach den vorliegenden Zwischen­ ergebnissen, im laufenden Jahr ausfallen. Die Verwaltung ist bei der Budgetierung und Planung der eidgenössischen Steuereinnahmen und der PTT-Gebühren auf die Erfahrungen, Berechnungen und Einschät­ zungen dieser Stellen angewiesen. In den vergangenen Jahren haben sich die festgestellten Abweichungen zwischen dem Budget und der Rech­ nung vor allem auf der Einnahmeseite ergeben. Darauf angesprochen, erklärte Gerold Matt, der Leiter der Stabstelle Finanzen, dass das Steuer­ amt in der bisherigen Abschätzung des Einnahmenwachstums eher vor­ sichtig kalkulierte und es erst in weiteren Abstimmungsgesprächen zu realistischeren Einschätzungen kam. Wie die Einsicht in verschiedene ausgefüllte Antragsformulare zeigte, werden die Anträge durchwegs korrekt und vollständig ausgefüllt. Pro­ bleme bereitet vor allem die Vielzahl von Amtsstellen und kreditverant­ wortlichen Stellen, weshalb die Stabstelle Finanzen mit den wenigen Mitarbeitern und eigentlich nur einem zuständigen Budgetkoordinator durch vielseitige Rückfragen und Abklärungen besonders gefordert ist. Zeitliche Engpässe entstehen vor allem dadurch, dass einzelne Stellen ihre Anträge nicht termingerecht oder lückenhaft einreichen und zeit­ raubende Mahnungen erforderlich sind, bis der Zusammenzug der Bud­ geteingaben gemacht werden kann. Zu einer grossen Überraschung kam 3,4 Vgl. Stabstelle Finanzen, Schreiben vom 2. Mai 1994. 187
        

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