Herausgeber:
Liechtensteiner Landeszeitung 1863-1867
Bandzählung:
1865
Erscheinungsjahr:
1865
PURL:
https://www.eliechtensteinensia.li/viewer/object/000081309_1865/73/
Liechtensteiner 
Vritter 
Vaduz, Samstag 
Nro. R7. 
8. Juli 18KS. 
Dieses Blatt erscheint in der Regel monatlich 3mal und kostet ganzjährig i ff. 50 kr. Einrückungsgebühr für die gespai. 
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Landtagsverhandlungen. 
Vierter Landtag: 2. Sitzung. 
Vaduz, am 3. Juli 1865, Vormittag 9 Uhr. 
Gegenstände der Verhandlung: 
1. Die Staatsrechnung pro 1864. 
2. Der Entwurf eines Schuldentriebsgesetzes. 
3. Der Entwurf einer Gewerbeordnung. 
Der Entwurf eines allgemeinen deutschen Han 
delsgesetzes. 
5. Wahl eines Ausschusses zur Berathung und Be 
richterstattung über einen Steuergesetzentwurf und 
die landschastl. Fondsrechnungen pro 1864. 
Das Protokoll der 1. Sitzung vom 15. Mai wird 
verlesen und genehmigt. Die Einläuft seit letzter Sitzung 
werden den Mitgliedern zur Kenntniß gebracht.: 
Die f. Regierung übergibt a. die landschaftlichen 
Fondsrechnungen: i. vom Schul-, 2. vom Armen-, 3. 
Feuerlösch-, 4. Dr. Gräß'scher Stiftungsfond und 5. 
die Sparkassarechnung von 1864. 
b. Den Entwurf eines Steuergesetzes, 
o. „ „ einer Feuerpolizeiordnung, 
ä. einen Nachtrag zum Schulgesetz, 
e. eine Vorstellung der Lehrer an den Elementar 
schulen um Auszahlung ihrer Gehaltsbezüge in 
neuer östr. Währung. 
Bei Eröffnung der Sitzung ist der Abg. Erni abwe 
send — erscheint aber nach Verlauf einer halben Stunde. 
Präsident: Wir beginnen unsere heutigen Verhand 
lungen mit der Berichterstattung über die 1864er Staats 
rechnung*). Die Gebahrung des Jahres 1864 war 
eine ausnehmend günstige. Es ergaben sich nicht nur 
bedeutende Mehreinnahmen, sondern auch die Weniger 
ausgaben sind beträchtlich. Unsere Aufgabe ist es, die 
Motive zu prüfen, welche die f. Regierung bestimmt 
haben, in einzelnen Rubriken den Staatsvoranschlag zu 
überschreiten, sowie es uns obliegt, diese Überschreitun 
gen unserer Beurtheilung und eventuell Genehmigung 
zu Unterziehen. 
Es werden nun die Mehrausgaben unter ö., 6 des 
Ausschußberichtes punktweise nebst Motiven verlesen. 
Die Mehrausgaben werden alle einstimmig gutgeheißen. 
Regierungskommissär v. Hausen: Man hat 
eben die Mehrausgaben verlesen und zur Kenntniß 
*) Siehe I. Beilage zur Landeszeitung. 
der Mitglieder gebracht. Allein der größere Theil dieser 
Mehrausgaben sind nur durchlaufende Posten, zudem 
sind auch die Ersparnisse in einzelnen Rubriken nicht un 
bedeutend. Der Regierung muß das anliegen, daß auch 
diese zur Kenntniß der Mitglieder kommen, und so wäre 
es erwünscht, wenn die ganze vergleichende Zusammen 
stellung der Einnahmen und Ausgaben in Druck gelegt 
und den verehrten Landtagsmitgliedern mitgetheilt würden. 
Präs.: Damit bin ich vollkommen einverstanden und 
ich halte es sogar für erwünscht, wenn man diese Zu 
sammenstellung auch sonst veröffentlicht, denn es ist das 
Publikum sehr interessirt bei der Frage über die Ver 
wendung der Staatsgelder. Allein ich halte die ver 
gleichende Zusammenstellung noch nicht für zureichend, 
um ein klares Bild von den wirklichen Einnahmen 
und Ausgaben M gewinnen. Es sollte dem Landtage 
eine Uebersicht der wahren Einnahmen und Ausgaben 
geboten werden — ohne durchlaufende Posten. 
Regierungs-Komm.: Die vergleichende Uebersicht 
sei auf Grundlage der Staatsrechnung bearbeitet. Nun 
aber bestehe die Staatsrechnung in dem vom Landes- 
kassaverwalter geführten Journal und Hauptbuch. Die 
Führung dieser Bücher verlange es, daß jede Einnahme 
und Ausgabe verbucht werde, ohne Rücksicht ob durch 
laufend oder nicht; nur dadurch sei eine wirksame Con 
trolle möglich. Ich kann mich deshalb nicht entschließen 
an der Buchhaltung eine derartige Aenderung herbei zu , 
führen. 
Keßler: Ich stimme der Ansicht der Regierung bei, 
daß man an der Art und Weise der Rechnungsführung" 
nichts ändern soll. Aber ich biy der weiteren Ansicht, 
daß man den Nachweis, welcher dem Landtag vorgelegt 
wird, anders einrichten soll, als bisher. Es sind näm 
lich darin die durchlaufenden Posten wegzulassen, welche 
die Einsicht verwirren und es demjenigen, welcher mit 
der Rechnungsmanipulation nicht vertraut ist, außeror 
dentlich erschweren, sich vom Stande des Staatshaus 
haltes ein klares Bild zu verschaffen. 
Reg.-Kom.: Ach muß wiederholt erklären, daß ich 
es für äußerst nachtheilig erachte, von der bestehenden 
Rechnungsführung abzuweichen. Auch den' Nachweis 
für die Landesvertretung kann ich nicht in anderer Weise 
anfertigen, oder er wird zu einer. Lüge. Dagegm ist 
es mit Zuhilsnahme des Nachweises gar nicht schwierig 
in kürzester Zeit eine Zusammenstellung der reinen Sum 
men anzufertigen.
        

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