Liechtensteiner Kandeszeitung
Dritter ^»IirKAiiK.
Vaduz, Samstag
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20. Mai 18K5.
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Landtagsverhandlungen.
Vierte Session: 1. Sitzung.
Vaduz, am 15. Mai 1365.
Gemäß 8. 92 der Verfassung deS Fürstenthums jwurde
der Landtag durch höchste Verordnung Sr. Durchlaucht
auf den 16. Mai d. I. einberufen. Es erschienen 14
Abgeordnete, Herr Kleber von Mauren war abwesend.
In Abwesenheit desselben nahm das Zweitälteste Mit
glied, Hr. Dr. Schädler von Vaduz, den Präsidenten
stuhl ein und das jüngste Mitglied Fischer versieht bis
nach erfolgter Wahl der. Sekretäre deren Geschäfte.
Herr Landesverweser v. Hausen verliest eine höchste
Entschließung Sr. Durchlaucht, wonach ihm für den ge
genwärtigen Landtag das Amt eines Regierungskommis
särs bei den Landtagsverhandlungen übertragen wird.
Alsdann wird vom Hrn. Regierungskommissär folgende
Botschaft Sr. Durchlaucht zur Mittheilung gebracht:
„ Geehrte Landtagsabgeordnete!
Die in Gemäßheit der Verfassungsurkunde mit dem
heutigen Tage erfolgte Einberufung des Landtages be
gleitet auch diesmal von Meiner Seite ein herzliches
Willkommen der Abgeordnetenversammlung.
Abermals ergeht an Sie, meine Herrn, die Aufforde
rung, eine Reihe von Gesetzesvorlagen der verfassungs
mäßigen Behandlung zu unterziehen.
War die während des letzten Landtages an Sie ge
stellte Aufgabe mit Rücksicht auf das bearbeitete Mate
rials keine leichte, so dürften die Regierungsvorlagen,
welche während der diesjährigen ordentlichen Sitzungs
periode zur Berathung gelangen, in Anbetracht der
Wichtigkeit ihres Inhaltes Ihre Thätigkeit und Ausdauer
noch mehr in Anspruch nehmen.
Dies gilt insbesondere von dem Gesetzentwurfe, wel
cher eine der Ertragsfähigkeit des Bodens und dem Ein
kommen der Bevölkerung entsprechende Regelung deS bis
herigen Steuersystems zum Gegenstande hat, und sich
auf die von Mir gutgeheißenen Landtagsbeschlüsse vom
28. September 1864 basirt.
Gleich diesen wird auch der zur Vorlage gelangende
Entwurf eines Wuhrgesetzes von Ihrer Seite eine streng
unparteiische Prüfung der Regierungsvorschläge erheischen.
Das Gewerbegesetz, von welchem Sie über meinen
Auftrag von der Neuerung Mittheilung erhalten, soll
den hierländigen Gewerben und industriellen Unterneh
mungen eine möglichst freie Bewegung wahren, aber
auch einschlägigen Fragen privatrechtlicher Natur die
vollste Würdigung sichern. Zugleich ist es Mein Wunsch,
daß das allgemeine deutsche Handelsgesetzbuch, welches
bereits in den meisten Staaten Deutschlands Geltung
hat, ebenfalls im Fürstenthume eingeführt werde.
Die weitern Regierungsvorlagen behandeln ein neues
Waldgesetz, eine Feuerpolizeiordnung und ein Gesetz über
Hebung der hierländigen Viehzucht ; Gesetzentwürfe, wel
che vom volkswirthschaftlichen Standpunkte aus für
Liechtenstein von großer Tragweite sind.
Auch in Betreff deS gerichtlichen ErekutionSversahrenS
und des Schulwesens werden Ihnen von Meiner Re
gierung Abänderungsvorschläge vorgelegt werden, die Ich
im Interesse der ärmeren Bevölkerungsklasse Ihrer ein
gehenden Berathung besonders empfehle.
Der vorbereitete Finanzgesetzentwurf endlich enthält
keine größere Belastung des Staatshaushaltes, als dieS
in den letztverflossenen Jahren der Fall war.
Wollen Sie nun mit Gottes Beistand Ihre Arbeit
beginnen vnd im Vereine mit der Regierung Ihre Kraft
dafür einsetzen, daß innerhalb der Grenzen Ihrer Wirk
samkeit das erreicht werde, wa!s auch in unserem Heimat
lande ein steteS Fortschreiten zum Bessern erheischt.
Wien, am 10. Mai 1865.
Johann."
Alteröpräsid. Schädler. Meine Herren! Nach
den Bestimmungen der Geschäftsordnung obliegt Ihnen jetzt
die Bestellung des Bureau, d. i. die Wahl eines Präsi
denten, eines Stellvertreters und zweier Sekretäre.
Diese Wahlen werden nun bethätigt, und zwar vor
erst die Wahl des Präsidenten. Als I. Präsident geht
aus der Wahl hervor: Hr. Dr. Schädler mit 13—1
Stimmen.
Regierungskom. Hr. v. Hausen: Meine Her
ren! Nachdem Hr. Dr. Schädler auch für den gegen
wärtigen Landtag wieder zum Präsidenten erwählt wurde,
kann ich Ihnen folgende höchste Entschließung Sr. Durch
laucht zur Kenntniß bringen:
„An den landesfärstlichm Landtagskommissär LandeS-
verweser von Haufens
Soferne Landesphysikus Dr. Carl Schädler von den
Abgeordneten auch für die diesjährige ordentliche Land
tagsperiode zum Präsidenten gewählt werden sollte, er
mächtige Ich Sie, der Versammlung gleich nach erfolg
ter Bekanntmachung des Wahlergebnisses zu eröffnen,
daß Ich der geschehenen Wahl die landesfürstliche Be
stätigung ertheile.
Wien, am 10. Mai 1865.
Johann."