Anlage (Buchwert] und dem Marktwert. Sie entstehen auF- 
grund der in Europa bestehenden Überschusslage, die 
noch zehn Jahre dauern kann und bewirkt, dass Strom zu 
den Grenzkosten gehandelt wird. Der Preis für den Strom 
ab ausländischen, fossilbeheizten Kraftwerken deckt nur 
noch die Brennstoffkosten, die bei Nichtproduktion einge 
spart werden könnten. Wir nehmen dabei einen durch- 
schnittlichen Strompreis im Spotmarkt von 4 Rp./kWh an. 
Der Bund ist aufgrund der Rechtssprechung zum Vertrauens- 
prinzip verpflichtet, eine angemessene Übergangsphase 
zu schaffen und die verbleibende materielle Enteignung 
abzugelten. Die Investitionen wurden im Vertrauen auf die 
geltende Rechtsordnung getätigt. Sie entsprachen auch 
dem Energieprogramm des Bundesrates, das ab 1990 
eine Steigerung der Wasserkraft um 5 Prozent und der 
Kernkraft um 10 Prozent vorsah. Auch wurde der Bedarfs- 
nachweis für ein Kernkraftwerk vom Parlament bestätigt. 
Die Einführung der Durchleitung stellt gemäss den im Auf- 
frag des Verbandes Schweizerischer Elektrizitätswerke 
(VSE) erstellten Rechtsgutachten eine materielle Enteignung 
und damit einen Entschädigungstatbestand dar. Die NAI 
sind angemessen abzugelten, wobei diese alle langfristi- 
gen Beschaffungsarten umfassen müssen. Dazu gehören 
NAI bei Wasserkraftwerken, bei Kernkraftwerken und bei 
langfristigen Bezugsrechten. Es gibt keinen rechtsgenügen- 
den Grund, die NAI unterschiedlich zu behandeln, weil 
NAI bei allen langfristigen Beschaffungsarten anfallen kón- 
nen. Ausserdem ergábe sich eine Wettbewerbsungleich- 
heit für die Elektrizitätsuntemehmen bei unterschiedlichen 
Beschaffungsportefeuilles. Der Bund ist aber aufgrund der 
Bundesverfassung (Handels- und Gewerbefreiheit) ver- 
pflichtet, eine wettbewerbsneutrale Ordnung zu schaffen. 
Die gemáss den getroffenen Annahmen errechneten NAI 
von 4,5 Mia. Franken müssen auch aus faktischen Grün- 
den abgegolten werden. Das Eigenkapital der grósseren 
Produzenten in der Schweiz erreicht heute zusammenge 
rechnet rund 5,5 Mia. Franken. Es sollte nicht eintreffen, 
dass diese Unternehmen in den ersten Jahren der Marktoft- 
nung von vornherein ihr ganzes Eigenkapital verlieren und 
dann von anderen, wohl ausländischen Unternehmen, 
deutlich unter ihrem Wert aufgekauft werden. Dies umso- 
mehr als rund 75 Prozent der Elektrizitätsunternehmen Kan- 
tonen und Gemeinden und damit indirekt dem Steuerzahler 
gehören. Ferner ist zu berücksichtigen, dass die Finanzie- 
rung der Kraftwerke auch über Obligationenanleihen von 
rund 16 Milliarden Franken erfolgt, deren Inhaber vorwie- 
gend die Pensionskassen und Kleinsparer sind. 
Die Elektrizitátsunternehmen werden alle Anstrengungen 
unternehmen, um ihre Effizienz zu steigern. Die Effizienz- 
49 
 
        

Nutzerhinweis

Sehr geehrte Benutzer,

aufgrund der aktuellen Entwicklungen in der Webtechnologie, die im Goobi viewer verwendet wird, unterstützt die Software den von Ihnen verwendeten Browser nicht mehr.

Bitte benutzen Sie einen der folgenden Browser, um diese Seite korrekt darstellen zu können.

Vielen Dank für Ihr Verständnis.