Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2005)

SAMSTAG, 17. DEZEMBER 2005 BLATT 
I INLAND NACHRICHTEN Neuerscheinung des Liechtenstein-Instituts BENDERN - In der vom Liechtenstein-lnsti- tut in Bendern herausgegebenen Publika­ tionsreihe «Beiträge Liechtenstein-Institut» sind neu der Band 30 und 31 erschienen. Es handelt sich dabei um die ersten beiden Bei­ träge einer Serie zur Analyse der Landtags­ wahlen vom März 2005. Autor ist der Politik­ wissenschaftler 
Wilfried Marxer. In beiden Arbeiten werden sowohl die amtlichen Wahl­ resultate wie auch Individualdaten aus einer repräsentativen Nachwahlumfrage analysiert und interpretiert. Band 30 trägt den Titel «Wahlchancen von Frauen in der liechtenstei­ nischen Politik». Die Wahlanalyse ergibt, dass die Verdoppelung der Mandatszahl der Frauen im Landtag nur bedingt mit einer frau- cnfreundlicheren Einstellung der Wählerin­ nen und Wähler zusammenhängt. Der derzei­ tige Frauenanteil von 24 Prozent im Landtag kann nicht als langfristig gesichert angesehen werden. Band 31 untersucht unter dem Titel «Einflüsse der Verfassungsabstimmung auf die Landtagswahlen 2005» den Zusammen­ hang zwischen Volksabstimmungen und Wah­ len. 
Es zeigt sich, dass die Wählerinnen und Wähler deutlich zwischen Abstimmungen und Wahlen unterscheiden. Es lassen sich kaum Auswirkungen der äusserst kontrovers ausgetragenen Verfassungsabstimmung vom März 2003 auf den» Ausgang der Landtags- wahlcn 2005 nachweisen. Die Beiträge ste­ hen im pdf-Format unter der Adresse www.liechtenstein-Inslitut.li (Publikationen) kostenlos zur Verfügung. (PD) Wiederholung der Landtagssen­ dung im Landeskanal VADUZ - Die Tonübertragung der Dezem- ber-Landtagssitzung wird am Samstag und Sonntag, 17. und 18. Dezember nochmals im Landeskanal ausgestrahlt. Die Wiederholung beginnt am Samstag um 8 Uhr und am Sonn­ tag um 9 Uhr. Die Zeittafel mit der Abfolge der behandelten Traktanden kann im Tcletext abgerufen werden. (pafl) Wienreise für Seniorinnen und Senioren 
« «Extrem zähe Verhandlungen» Aussenministerin Rita KiebeMJeck über die WTO-Ministerkonferenz in Honkong TRIESEN - Traditionsgemäss fahren Senio­ rinnen und Senioren im Januar mit dem Se­ niorenbund nach Wien. Vom 17. bis 19. Janu­ ar kommenden Jahres ist es wieder so weit. Im Preis von 223 Euro sind zwei Übernach­ tungen mit Frühstücksbuffet, der Eintritt zur Eisrevue, Führungen und selbstverständlich die Bahnreise von Feldkirch nach Wien inbe­ griffen. Weitere Auskünfte und Anmeldungen bis zum 18. Dezember bei Josef Bühler, Trie- sen, Tel. 392 22 37. (PD) 
HONGKONG - Die bis morgen in Hongkong tegende WTO-Mlnls- terkonferenz hätte eigentlich den Absctiluss der laufenden Welthandelsrunde einläuten sollen.'im zähen Ringen hofft man nun wenigstens einen Mi- nimalkompromiss 2u erzielen. Aussenministerin Rita Kleber- Beck ist uns gestern per Mail Rede und Antwort gestanden. »Marlin fromm* » Volksblatt: Die WTO-Minister­ konferenz mit Minister-Delega­ tionen aus 150 Ländern tagt seit Dienstag. Was sind Ihre Ein­ drücke, wie kann bei einer solch , grossen Mitgliederzahl verhan­ delt werden? Rita Kieber-Beck: Der erste Tag war der Eröffnungsdebatte gewid­ met. Der. Konferenzvorsitz wollte das Schwergewicht der Verhand­ lungen auf die nach ihm wichtigs­ ten Kerngebicte - Handel mit In­ dustrieprodukten, Handel mit Agrarprodukten sowie Entwick- lungsaspckten - konzentriert ha­ ben. Für jedes dieser drei Gebiete wurde ein Co-Vorsitzender bestellt, der mit den einzelnen Mitgliedern bzw. Gruppierungen 
Einzclgesprä- Mega-Konferenz sehr anspruchsvoll che und in verschiedenen Kompo­ sitionen Verhandlungen führt. Im­ mer wieder werden auch ausge­ wählte Verhandlungsleiter in klei­ nen Gruppen zusammengezogen. Ein- oder zweimal täglich werden ^sämtliche Vcrhandlungsleitcr über den Stand und die Resultate infor­ miert. Parallel dazu ging die Gene­ raldebatte weiter. i Zeichnen sich schon Resultate ab? Am konkretesten scheint mir dies bei den Entwicklungsaspekten der Fall zu sein. Es zeichnet sich ab, dass für die Entwicklungsländer - spe­ ziell für die am wenigsten 
entwickel- Massnahmenpaket für Entwicklungsländer ten Länder - ein Massnahmenpaket verabschiedet werden kann. Extrem zäh laufen die Verhandlungen im Agrarsektor. Bisher scheint mir kei­ ne Gruppierung von ihren schon bei den Vorverhandlungen in Genf ein­ genommenen Standpunkten abzu­ rücken. Die Verhandlungen laufen in den verschiedensten 
Zusammenset-«Aus 
liechtensteinischer Sicht hoffe ich sehr, dass die WTO-Verhandlun- gen ein greifbares Resultat zeltigen»: Aussenministerin Rita Heber-Beck. Zungen. In gleicher Weise wird für die Industrieprodukte eine Annähe­ rung gesucht. Was verstehen Sie unter einem Massnahmenpaket für die Ent­ wicklungsländer? Die Industrieländer könnten sich vorstellen, für Produkte aus den am wenigsten entwickelten Ländern jegliche Zölle und mengei)rfiässi- gen Beschränkungen abzuschaffen. Weiter sollen Finanzmittel einge­ setzt werden, um diesen Entwick­ lungsländern Export-Know-how zu vermitteln. Ein diesbezüglich zentrales Thema sind auch die spe­ ziellen Regelungen für Entwick­ lungsländer im Bereich der geisti­ gen Eigentumsrechte (Trips-Ver­ einbarung). Hier in Hongkong soll auch der offizielle Beschlüss über die Änderung des Trips-Abkom­ mens betreffend den Zugang zu Pharmaerzeugnissen im Falle von epidemischen Krankheiten getrof­ fen werden. Zeichnet sich beim Agrarsektor schon eine Lösung ab? Kann schon etwas Uber mögliche Aus­ wirkungen für Liechtenstein ge­ sagt werden? Beim Agrardossier handelt es sich um ein äusserst komplexes Thema, da praktisch jedes WTO- Mitglied einen Spezialfall darstellt. Darum ist es entsprechend schwie­rig, 
eine für alle akzeptierbare Lö­ sung zu finden. In diesem Bereich finden die Verhandlungen im we­ sentlichen zwischen 
lnteressen- Nocti kein Kompromiss beim Agrarsektor gruppierungen statt. Nettoimpor­ teure, wie die GlO-Staaten, denen auch Liechtenstein angehört, haben' naturgemäss 
eher defensive Inte-" ressen, während die kompetitiven . Agrarproduzenten wie Brasilien etc. am liebsten völlig offene Märk­ te für den Agrarhandel hätten. Der derzeitige Verhandlungsstand er­ laubt noch keine Prognose über ei­ ne mögliche Kompromisslösung, welche eine Voraussetzung für den positiven Ausgang der Doha-Runde wäre. Und bei den anderen Bereichen? Bei den Industrieprodukten sollte es einfacher sein, eine Lösung zu finden. Trotzdem scheint noch kein Industrieprodukte: Noch kein Durchbruch eigentlicher Durchbruch gelungen zu sein. Immer wieder wird dieser Bereich von einer Lösung bei den «Wir helfen» 
ARBEITSGRUPPE SENNEREI SCHAAN - Bereits zum vierten Mal findet ein Adventsmarkt in Schaan statt, dessen Erlös für zwei Projekte in Kamerun und ein Pro­ jekt in Argentinien verwendet wird. Der Erlös aus dieser Aktion wird durch den Liechtensteinischen Ent­ wicklungsdienst LED verdoppelt. Organisiert durch die Arbeitsgrup­ pe Sennerei werden viele Besucher morgen Sonntag, den 18. Dezem­ ber ab 13 Uhr in den Räumen der Sennerei an der Landstrasse 13 in Schaan erwartet. In der Advents­ und Weihnachtszeit denken wir öf­ ter als sonst an Menschen, denen das Leben nicht so hold ist, die an 
Armut und deren Folgen leiden. Die Arbeitsgruppe Sennerei hat es sich zur festen Verpflichtung ge­ macht, sich solidarisch mit diesen Menschen zu zeigen und unter dem Motto «Wir helfen» Adventsbasar und andere Hilfsaktionen zu orga­ nisieren. Heuer findet der Advents­ markt in kleinerer Form in den Räumen des Sonntagscafös in der alten Sennerei an der Landstrasse 13 in Schaan statt. Am Sonntag, den 18. Dezember werden die Be­ sucherinnen und Besucher ab 13 Uhr in den weihnachtlich ge­ schmückten Räumen mit Kaffee und Kuchen verwöhnt., Kleine, aussergewöhnliche Weihnachtsge­ schenke und hausgemachte Deli­katessen 
eignen sich gut als schöne Mitbringsel und Geschenke - nicht nur für das nahende Weihnachts­ fest. Auch dieses Jahr wird mit dem Erlös der «Italienerpfarrer» Don Maurizio und seine Missions­ brüder unterstützt. Wie schon in den vergangenen Jahren werden auch 2005 zwei Projekte in Kame­ run und ein Projekt in Argentinien. Padre Virginio, den wir in Buenos Aires unterstützen, wurde im Mai 2005 zum Bischof geweiht. In Ka­ merun werden ein Brunnenprojekt in Yaounde unterstützt sowie eine Berufsschule in Ndoungud. Auch heuer wird der Liechtensteinische Entwicklungsdienst LED den Net­ toerlös verdoppeln. (PD) 
Agrarprodukten abhängig gemacht, was beide Bereiche blockiert. So richtig hat noch keine Gruppierung die Karten auf den Tisch gelegt, ob­ wohl man sich um Annäherungen bemüht. Wenn nicht einmal bei den Industrieprodukten eine Lösung gefunden werden kann, wäre es für diese Verhandlungsrunde kein gu- . tes Zeichen. Die EFTA hat in Hongkong ein Freihandelsabkommen mit Ko­ rea unterzeichnet: Spielt die EFTA als Gruppe in den WTO- Verhandlungen eine Rolle? Die EFTA-Minister haben ihre Anwesenheit in Hongkong dazu benutzt, um am Rande der WTO- Ministerkonferenz das mit Korea ausgehandelte bilaterale Freihan­ delsabkommen zu unterzeichnen. Ausser der Tatsache, dass alle EF- - ' f TA-Staaten der G10 angehören, tre­ ten sie nicht als 
Verhandlungsgrup- Prognose derzeit nahezu unmöglich pe auf, koordinieren sich aber untereinander. Wegen der hohen Verhandlungsintensität in der WTO haben die EFTA-Staaten auch kei­ ne weiteren bilateralen Treffen mit Partnerstaaten angesetzt. Wie sind Ihre Einschätzungen betreffend das Resultat in Hong­ kong? Einerseits ist bisher noch nicht viel Konkretes auf dem Tisch, an­ dererseits wird in verschiedensten Zusammensetzungen bis spät in die Nacht um Lösungen gerungen. Zur Stunde isfcfdeshaib eine Prognose nahezu unmöglich. Aus liechten­ steinischer Sicht hoffe ich sehr, dass die WTO-Verhandlungen ein greifbares Resultat zeitigen. Es wä­ re äussert bedauerlich, wenn die Unterzeichnung des Freihandelsab­ kommens 
mit Korea der einzige Er­ folg in Hongkong bliebe. ANZEIGE A
	        

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