Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2005)

FREITAG, 16. DEZEMBER 2005 BLATT 
I LANDTAG NACHRICHTEN «Eine Urkunde aus der Sicht der Namenforschung» TRIESENBERG - Zum Abschluss des Jubi­ läumsjahres «650 Jahre Walser in Triesen- berg» findet am Sonntag, den 18. Dezember um 17 Uhr in der Aula der Triesenberger Pri­ marschule Öbergufer ein Vortrag von Herbert Hilbe mit dem Titel «Eine Urkunde aus der Sicht der Namenforschung» statt. In diesem Vortrag wird die Urkunde vom 29. Oktober 1355, in welcher Walser in Triesenberg erst- ; mals erwähnt sind, aus einer ganz speziellen Sicht betrachtet. Es geht in diesem Vortrag unter anderem um die Sprachlandschaft, wie sie sich zu dieser Zeit bei uns darstellte, um die Entstehung und Ausbildung der heutigen Familiennamen und darum, wie sich aus der Zweisprachigkeit die Namenlandschaft Unterrätien herausbildete. Der Vortragende, Herbert Hilbe, arbeitet in Teilzeit beim Liech­ tensteiner Namenbuch und ist Mitautor des 1999 erschienenen sechsbändigen Werks «Die Orts- und Flurnamen des Fürstentums Liech­ tenstein». Die Kulturkommission Triesenberg lädt alle herzlich ein und würde sich über vie­ le Interessierte an dieser Abschlussveranstal­ tung im Jubiläumsjahr 2005 freuen. (PD) «Malbunaktie» oder «Koalitionsharakiri»? VADUZ - Zum vierten Mal werden in Liech­ tenstein das Wort und der Satz des Jahres ge­ sucht. Wortfavoriten gibt es bereits. Es sind: «Malbunaktie», «Koalitionsharakiri», «Fiat Tax» und «Radiostreit». Beim Satz des Jahres wird die Entscheidung wohl zwischen «Ja zum Leben» und «Habemus Papam» fallen. Bis zum 19. Dezember kann die Bevölkerung im Internet  www.wort.li Vorschläge einge­ ben. Anhand dieser Vorschläge gibt die sie­ benköpfige Jury dann am Mittwoch, den 21. Dezember das Resultat bekannt. (PD) Weihnachtskonzert VADUZ - Der Trachten­ chor Vaduz lädt herzlich zum letzten Konzert in sei­ nem Jubiläumsjahr ein. Das Weihnachtskonzert findet am 
Sonntag, den 18. De­ zember um 17 Uhr in der Pfarrkirche zu St. Florin in Vaduz statt. Mit dem alpen- ländischen Weihnachtskonzert, unter der Mit­ wirkung der Jugendharmoniemusik Vaduz, beschliesst der Trachtenchor sein abwechs­ lungsreiches Jubiläumsjahr zu seinem 50-jäh­ rigen Bestehen. Freunde des Chorgesangs kommen voll auf ihre Kosten. (PD) 
Wiedergutmachen statt Strafe Einführung der Diversion in erster Lesung beraten - Eintreten unbestritten FBP | Weihnachtsfeier für | Seniorinnen und Senioren J MAUREN - Heute Freitag, den 16. Dezem- ! ber, um 19.30 Uhr findet im Kindergarten ! Wegacker eine Weihnachtsfeier für die Senio­ rinnen und Senioren der FBP Mauren- Schaanwald statt, zu welcher wir euch alle i recht herzliche einladen. Für Speis und Trank j 
sowie weihnachtliche Musik und Unterhal- I 
tung ist bestens gesorgt. Wir freuen uns auf zahlreichen Besuch. FBP-Ortsgruppe Mauren-Schaanwald I Besuch des Weihnachtskalenders i BALZERS - Der Vorstand der FBP-Orts- | gruppe Balzers und die FBP-Gemeinderats- fraktion laden alle Interessierten (insbesonde­ re Familien mit Kindern) zum traditionellen Besuch des Weihnachtskalenders am Sonn­ tag, den 18. Dezember, um 17.30 Uhr (bei Garage Karl Vogt in Balzers) ein. Man darf sich freuen auf die Geschichte der heiligen Klara von Assisi, vorgetragen durch Kaplan Pirmin Zinsli. Spenden und Sponsorgelder werden von der Organisatorin Jacqueline Senti-Vogt vorwiegend für in finanzielle Not geratene Personen im Lande eingesetzt. Eine Privatinitiative, auf die man stolz sein kann! FBP-Ortsgruppe Balzers 
VADUZ - Therapie statt Strafe: Unter diesen Vorsatz kann die Einführung der Diversion im liechtensteinischen Strafrecht verstanden werden. Ziel dabei Ist, Melnkrimlnelle nicht unnö­ tig zu stigmatisieren, sondern mit geeigneten Massnahmen zu resozialisieren. • Pater KMI* Die FBP-Abgeordnete Josy Bieder­ mann begrüsste die Gesetzesvorla­ ge zur Einführung der Diversion,, denn dadurch werde die Möglich­ keit geschaffen, bei den unteren - und im Ausnahmefall auch mittle­ ren Kriminaldelikten - auf die Durchführung eines Strafverfahrens zu verzichten, 
ohne Schuld zu spre­ chen und ohne förmliche Sanktio­ nierung des Verdächtigen. «Die ge­ setzliche Einführung der Diversion bedingt auch eine Abänderung des Jugendgerichtsgesetzes. Gerade bei den Konsumenten von illegalen Be­ täubungsmitteln wäre es ziclführen- der, eher therapeutische und päda­ gogische Massnahmen vorzusehen, anstelle repressiver Massnahmen des Strafrechtes», so die Haltung der FBP-Abgeordneten. Es sei bekannt, dass die zwischen dem 18. und 20. Lebensjahr anstei­ gende Jugendkriminalität nicht der Beginn einer kriminellen Karriere bedeuten müsse, «sondern viel­ mehr der Ausdruck von Problemen mit der Erwachsenenwelt bedeutet, die meist bald überwunden werden. Deshalb sollte auf solche altersbe­ dingte Verstösse gegen die Rechts­ ordnung mit Zurückhaltung rea­ giert werden, um nicht durch straf­ rechtliche Stigmatisierung die Ent­ wicklung junger Erwachsener zu beeinträchtigen», sagte Josy Bie­ dermann. Des Weiteren begrüsste 
Renate Wohlwend und Josy Biedermann (beide FBP) setzen sich für eine Modernisierung des Straf rechts ein. sie den Vorteil, den Verfahrensauf­ wand der Strafverfolgungsbehör­ den bei der Bearbeitung von Teilen der Kleinkriminalität zu vermin­ dern und eine Konzentration ihrer Arbeit auf die schwerere und orga­nisierte 
Kriminalität zu ermög­ lichen. Dafür brauche es qualifi* zierte Sozialarbeiter, die in Zu­ sammenarbeit mit der Staatsan­ waltschaft mit grossem persön­ lichen Engagement Lösungen fin­den 
müssen. «Das ist auch der Grund für meine Zweifel an der Aussage im Regierungsbericht, dass bei der Durchsetzung dieses Gesetzes keine neuen Stellen ge­ schaffen werden müssen.» Bedeutender Wandel Die FBP-Abgordnete und Juris­ tin Renate Wohlwend bezeichnete die Einführung der Diversion als einen bedeutungsvollen Wandel im Strafrecht. Andere Länder hätten dieses Instrument schon seit länge­ rer Zeit und damit gute Erfahrun­ gen gemacht. So danke sie aücJTder Vorgängerregierung für die grosse Vorarbeit bei der Erstellung dieser Gesetzesvorlage und die positive Vernehmlassung. Es sei erfreulich, dass Strafen von Tätern künftig auch durch die Übernahme von Verantwortung gegenüber dem Öpfer und der Ver­ richtung 
von gemeinnützigen Ar­ beiten bei sozialen Institutionen ge­ sühnt werden können. Renate Wohlwend zeigte zudem - wie ihre Fraktionskollegin Josy Biedermann - 
auf, dass Strafverfolgungsbehör­ den entlastet würden und sich da­ mit verbessert den grösseren Krimi­ nal fallen annehmen können. Aller­ dings, so Wohlwend, komme auf die Staatsanwaltschaft Mehrarbeit zu, wie auch für die Sozialarbeiter. So stelle sich die Frage, ob man oh­ ne weitere personelle und finanziel­ le Mittel - so sieht es die Regierung jedenfalls vor - den Aufwand der Diversion bewältigen könne. Allei­ ne im Jahr 2004 hätte man auf­ grund der Statlsitik 297 Fälle durch ' Diversion lösen können. Für Marlies Amann-Marxer (VU) steht unter anderem im Vordergrund, dass mit der Diver­ sion die Interessen des Opfers mehr Bedeutung erhalten. LTIM-LKW-Geflecht lösen Vierjahres-Telekommunikationsbericht zur Kenntnis genommen VADUZ - Der Landtag will die Regierung aktiv bei ihren Be­ mühungen unterstützen, In Zu­ kunft die sich Uberschneiden­ den Geschäftstätigkeiten der Liechtenstein TeleNet AG und der Liechtensteinischen Kraft­ werke (LKW) zu entflechten. Dies ging aus der Debatte um die Kenntnisnahme des Tele­ kommunikationsberichts 2005 hervor. «Ptter Mndt e Über die Fraktionsgrenzen hinaus zeigte sich an der gestrigen Land­ tagsdebatte der einhellige Tenor, dass es künftig nicht mehr tragbar sei, die gegenseitige Konkurrenzsi­ tuation der beiden staatlichen Be­ triebe LTN und LKW zu akzeptie­ ren. Rudolf Lampert (FBP) hielt fest, dass zwei staatliche Unternehmen Gelder vernichten würden, weil Synergiepotenziale nicht genutzt würden. «Regierung und Landtag können sich dies nicht leisten. Die Regierung ist in einem ersten Schritt nun gefordert, den beiden Unternehmen LKW und LTN Vor­ gaben zur Synergiennutzung zu machen», sagte Lampert. Ansons­ ten sehe er die Möglichkeit, dass der Landtag diese Nutzung von Synergien per Gesetz verordne. Da­ zu, so der Vorschlag Lamperts, könnten die beiden Zweckartikel der staatlichen Unternehmen unter 
Rudolf Lantpert (FBP): Synergien und Sparpotenzial bei LTN und LKW not­ falls gesetzlich verordnen. die Lupe genommen werden und die Synergien und Sparpotenziale gesetzlich verankert werden. Die Regierung hat im Telekom­ munikationsbericht ausgeführt, dass die eingesetzten Arbeitsgrup­ pen griffige Konzepte erarbeitet hätten, welche Einsparpotenzial aufzeigen. «Ohne weitere Zuge­ ständnisse der beiden staatlichen 
Betriebe wird eine erfolgreiche Re­ alisierung jedoch scheitern», heisst es abschliessend. Diesen Satz emp­ fand nicht nur der FBP-Abgeordne­ te Rudolf Lampert als stossend. Auch der FL-Abgeordnete Pepo Frick und der VU-Abgeordnete Harry Quaderer sahen sich veran­ lasst, diese Aussage im Landtag zu zitieren, um auf die Situation auf­merksam 
zu machen. Fazit: Es kön­ ne sich nicht um ein Wunschkon­ zert der beiden Unternehmen han­ deln, sondern Lösungen müssten umgesetzt werden. Regierungsrat Martin Meyer bedankte sich bei den Abgeordneten für die klare Haltung in dieser Frage, welche die geplante Ausrichtung der Regie­ rung unterstütze. Vorgezogene Gesundheitsdiskussion Im Frühjahr 2006 wird sich der Landtag aller Voraussicht nach mit dem Gesundheitsschutz im Be­ reich der mobilen Kommunikation beschäftigen. Im jetzigen Telekom­ munikationsbericht wurden teil­ weise Ausführungen zur Gesund­ heitsproblematik gegeben, obwohl diese gesetzlich geregelte Bericht­ erstattung sich grundlegend nur mit Entwicklungen und der Dyna­ mik im Kommunikationsbereich zu befassen hat. Dies veranlasste den Landtag zu einer kurzen, vor­ gezogenen Grenzwertdiskussion. Regierungsrat Martin Meyer führte für den eigentlich zuständigen Ressortinhaber Hugo Quaderer aus, dass die Schaffung des NIS- Gesetzes die eigentliche vertiefte Diskussion ermöglichen wird, um die Grenzwertfrage transparent zu diskutieren. Entsprechende Gut­ achten seien in Auftrag, die Erar­ beitung der Gesetzesvorlage befin­ det sich in der abschliessenden Phase.
	        

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