MITTWOCH, 30. NOVEMBER 2005 
biatII INLAND 5 KLEINE ANFRAGEN Wann Ist nun Notzelt? VADUZ - Zusammen mit dem jüngsten Win­ tereinbruch fragte sich die FBP-Abgeordnete Josy Biedermann, wer den Begriff «Notzeit» bei Wild definiere, bis die Gesetzesänderung rechtlich gesehen in Kraft tritt? Als frühester Fütterungsbeginn sei der 15. Januar des kom­ menden Jahres vorgesehen, erklärte Ressort­ inhaber Hugo Quaderer. «Vorbehalten blei­ ben ausserordentliche Extremsituationen, die sich bereits im Dezember einstellen. Über das Vorliegen und die Konsequenzen einer sol­ chen Situation befindet der Jagdbeirat.» (pk) Radonbelastung In Liechtenstein? VADUZ - Thomas Gstöhl (FBP) erkundigte sich über eine in Liechtenstein allenfalls vor­ liegende Belastung mit Radongas. Ich habe vier Kleine Anfragen. Das schweizerische Bundesamt für Gesundheit habe kürzlich eine Studie veröffentlicht, wonach in der Schweiz rund 100 000 Menschen in Wohnungen le­ ben, in denen die Konzentration des natürlich vorkommenden radioaktiven Gases Radon über dem gesetzlich empfohlenen Richtwert liegt. Dazu Regierungsrat Hugo Quaderer: Messungen hätten gezeigt, dass die Gemein­ den Schaan und Triesenberg ein mittleres und alle anderen Gemeinden ein geringes Radon­ risiko aufweisen. Zu diesem Thema gebe es einen ausführlichen Bericht sowie das Merk­ blatt «Radon gefährdet die Gesundheit». Die­ se Unterlagen seien beim Amt für Umwelt­ schutz erhältlich. (pk) Jährlicher Liechtenstein-Dialog VADUZ - «Der Liechtenstein-Dialog soll jährlich stattfinden, wobei das Grundkonzept der Veranstaltung beibehalten werden soll. Ein Ausbau der Veranstaltung ist nicht ge­ plant; der intime Rahmen der Veranstaltung, wclcher einen offenen Gedankenaustausch und ein reges Networking ermöglicht, soll be­ wahrt werden. Die Evaluation der Veranstal­ tung, persönliche Gespräche sowie eine Viel­ zahl an Rückmeldungen haben gezeigt, dass diese Art der Veranstaltung sehr geschätzt wird. Als Referenten sollen auch in Zukunft schwerpunktmässig ausländische Persönlich­ keiten, welche in Politik, Wirtschaft, Wissen­ schaft oder in internationalen Organisationen arbeiten, eingeladen werden.» Dies führte Re­ gierungschef Otmar Hasler auf die entspre­ chende Anfrage des VU-Abgeordneten Jür­ gen Beck aus. (pk) Honorarkonsulwesen wird ausgebaut VADUZ - Die Regierung prüfe derzeit mög­ liche Kandidatinnen und Kandidaten, welche für einen Honorarkonsul/eine Honorarkonsu- lin in Frage kommen, erklärte Aussenministe- rin Rita Kieber-Beck auf Anfrage der VU- Fraktionssprecherin Doris Beck. Auch die Liechtensteinische Industrie- und Handels­ kammer wurde in dieser Frage einbezogen. Es sei damit zu rechnen, dass im Jahr 2006 die ersten beiden Honorarkonsule (Bundesre­ publik Deutschland und USA) ernannt wer­ den können. «Honorarkonsulate sollen grund­ sätzlich 
nur in jenen Ländern errichtet wer­ den, in welchen bereits eine diplomatische Vertretung Liechtensteins besteht, präszisier- te die Aussenministerin. (pk) Vor- und Nachteile einer Rat Tax werden geprüft VADUZ - «Die Revision des Steuerrechtes steht auf der Agenda der Regierung», so Re­ gierungschef Otmar Hasler auf die Anfrage des VU-Abgeordneten Günther Kranz zu ei­ ner möglichen Fiat Tax in Liechtenstein. «Erste Expertisen für eine Gesamtreform zur Einführung einer Einkommenssteuer liegen vor. Die Arbeitsgruppe Internationales Steuer­ recht hat in einem Bericht Stellung zu einem vorgelegten Expertengutachten bezogen. Die Vor- und Nachteile der Einführung der Fiat Tax werden in diesem Zusammenhang eben­ falls geprüft. Die Ergebnisse der von der Re­ gierung in Auftrag gegebenen weiteren Abklä­ rungen bestimmen das weitere Vorgehen massgeblich, so dass heute noch kein genauer Zeitplan angegeben werden 
kann.» (pk) 
«Weniger Strahlung nur zusammen mit Nachbarn» Thomas Gstöhl (FBP) erkundigte sich über die Grenzwerte im Mobilfunk VADUZ - «Weichs wesentlichen Erkenntnisse zieht die Regie­ rung aus der kürzlich erschie- nanan Moblifunkstudle?» Uns Maina Anfrage richtete der stellvertretende FBP-Abgeord­ nete Thomas Gstöhl an den zu* ständigen Reglerungsrat Hugo Quaderer. Anhand von Modellierungen zeige die Studie, dass in Liechtenstein flächendeckend nahezu keine durch Mobilfunkantennen verursachte Immissionsbelastungen auftreten, die über dem Anlagegrenzwert von 5 V/m liegen, gab Regierungsrat Quaderer Auskunft. «Diese Aussa­ ge gilt jedoch nur für die Modellie­ rungshöhe von 1,5 Meter ob Ter­ rain. Deshalb kann der Anlage­ grenzwert, der nur an Orten mit empfindlicher Nutzung einzuhalten ist, 
nicht automatisch an die Stelle des überall einzuhaltenden Immis­ sionsgrenzwertes rücken.» Vom Ausland dominiert Im rheintalseitigen Gebiet Liech­ tensteins werde die Mobilfunkim­ mission weitgehend vom Ausland dominiert. Auch ein komplettes Abschalten aller Liechtensteiner Basisstationen - und somit ein völ­ liger Verzicht auf eine nationale Te­ lekommunikationspolitik - würde die Immissionen nur um 30 Prozent verringern. «Rein''technisch sind Alternativszenarien zur heutigen Situation denkbar, die gegenüber heute zu einer Senkung der Immis­ sionen führen. Diese Szenarien müssten jedoch grenzüberschrei­ tend zusammen mit den Nachbar­ staaten und allen betroffenen Mo- bilfunkanbietern geplant und um­ gesetzt werden.» Alpengebiet: Alleingang möglich Im Alpengebiet Steg - Malbun sei momentan kein messbarer Aus- landseinfluss gegeben und es könn­ ten im Alleingang niedrigere Grenzwerte erfüllt werden. Mit ei­ nem flächendeckenden Grenzwert von 0,02 V/m, wie er immer wieder aus gesundheitlichen Bedenken 
gc-Thomas 
ßstöhl (FBP): Welche Erkenntnisse zieht die Regierung aus der kürzlich erschienenen Mobttfunfcstalis? fordert wird, wäre keine Indoor-Te- lefonie mehr möglich. Auch im Freien würde diese zu erheblichen Versorgungslücken führen. Zudem würden aufgrund technischer Fak­ toren wie bedingte höhere Leistun­ gen der Endgeräte gegenteilige Ef­ fekte auftreten. Bei zusätzlicher Berücksichtigung anderer Frequen­ zen würde insgesamt kein wesent­ licher Iminissionsschutzeffekt ein­ treten. Hugo Quaderer: «Wenn so­ mit ein Grenzwert von 0,02 V/m nicht sinnvoll erscheint, sind den­ noch Szenarien gegeben, die gegenüber heute eine wesentliche Verbesserung ermöglichen.» Insgesamt komme die Studie zum Schluss, dass aufgrund der ge­ gebenen Situation in Liechtenstein aus technischer Sicht kein neuer, nationaler Immissionsgrenzwert empfohlen werden kann. «Wirkli­ ches Senkungspotenzial besteht aufgrund der geringen Staatsgrösse nur in 
Kooperation mit den Nach­ barländern.» Für das Gebiet Steg - Malbun werde ein Szenario vorge­schlagen, 
das gegenüber heute eine wesentliche Verbesserung bringt, und das als fast optimaler Kompro- miss aus technischer Optimierung von Versorgung und Immissions­ schutz betrachtet werden könne. Dieses Szenario werde unabhängig von allfälligen gesetzlichen Ände­ rungen zur Umsetzung empfohlen. Ressort prüft StrahJenschutz Das zuständige Ressort sei im Rahmen der Vorbereitung des Be­ richtes und Antrages zum NIS-Ge- setz im Begriff, die Möglichkeiten des Strahlenschutzes, die sich ge­ mäss Studie im Alpengebiet erge­ ben, zu prüfen. Das zuständige Ressort prüfe derzeit im Weiteren, ob die Ergeb­ nisse der Studie zu Abänderungen der Vernehmlassungsvorlage füh­ ren können. «Aufgrund der obigen Ausführungen steht dabei die Fra­ ge im Vordergrund, ob auf Geset­ zesstufe die Möglichkeit festgelegt werden soll, für verschiedene Teile des Landes unterschiedliche Emis­sionsbegrenzungen 
und Immis­ sionsgrenzwerte zu erlassen.» Konkret könnte dann für das Al­ pengebiet, das nicht von ausländi­ schen Einflüssen tangiert ist, auf Verordnungsstufe ein tieferer Grenzwert festgelegt werden. Ein solcher Ansatz könne aber auch rechtliche Probleme aufwerfen, die abgeklärt werden müssen. «Für das rheintaJseitige Gebiet ist mit 
hoher Wahrscheinlichkeit kein tieferer Grenzwert als in der Schweiz mög­ lich.» Gesetzesvorlage kommt bald Die Regierung gehe davon aus, dass sie den Bericht und Antrag dem Landtag an einer der ersten Arbeitssitzungen im nächsten Jahr wird vorlegen können. Die Regie­ rung habe ein Rechtsgutachten in Auftrag gegeben, das im Zu­ sammenhang mit der Festlegung von Grenzwerten im Mobilfunkbe­ reich den komplexen Fragen im Bereich des Staatsvertragsrechtes nachgeht. (pk) 96 Arbeitsstunden für Anfragen Markus Büchel (FBP) erfragt Aufwand für Kleine Anfragen VADUZ - in der Zeit der knap­ pen Ressourcen In zeitlicher und finanzieller Hinsicht, erhat FBP-Fraktlonssprecher Markus Büchel Auskunft über den Auf­ wand zur Beantwortung der Kleinen Anfragen. Ziel der An­ frage: «Die Kollegen im Landtag etwas zu sensibilisieren». Für die Beantwortung der 36 Klei­ nen Anfragen wurden in den Res­ sorts der Regierung, in den Amts­ stellen und Botschaften insgesamt rund 96 Stunden aufgewendet. Insgesamt seien an der Beantwor­ tung dieser Anfragen 14 Mitarbei­ terinnen und Mitarbeiter der Regie­ rung, 43 Mitarbeiterinnen und Mit­ arbeiter von Amtsstellen und Bot­ schaften sowie 11 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter der Sekretariate be­ teiligt. Unter Berücksichtigung ei­ nes durchschnittlichen Stundensat­ zes für die verschiedenen an der Beantwortung der Anfragen betei­ ligten Personen ergibt sich ein ge­ schätzter Gesamtaufwand von 5000 
Markus Büchel (FBP): Sensibilisierte seine laedt agskeM oe für den Auf­ wind, der für die Beantwortung von kMnon Anfragen anfiRt. Franken. Nicht berücksichtigt in diesen Zahlen ist der Aufwand der Regierungsmitglieder sowie die Zeit, welche einzelne Mitarbeiterin­nen 
und Mitarbeiter der Regierung für das Mithören und Mitschreiben der Kleinen Anfragen aufgewendet haben. 
(pk) * I ;V-