MITTWOCH, 30. NOVEMBER 2005 VOLK| | 11^| ^ Q NACHRICHTEN Der Präsident zieht ein Fazit VADUZ - Vor sechs Wochen hat die Unab hängige Historikerkommission Liechtenstein Zweiter Weltkrieg ihren Schlussbericht publi ziert und sechs weitere Studien veröffentlicht, die über bestimmte Einzelfragen erarbeitet worden sind. Über vier Jahre wissenschaft licher Forschung und organisatorischer Arbeit wurden investiert. Peter Geiger, Präsident der Historikerkom mission und ausgewiesener Kenner der liech tensteinischen Zeitgeschichte, bietet in sei nem Vortrag eine Gesamtschau der geleiste ten Arbeiten und zieht ein Fazit. In den Aus führungen geht er auf die Gründe ein, welche zur Bildung der Historikerkommission führ ten. Wie lief die Kommissionsarbeit ab und zu welchen Ergebnissen kamen die Forschun gen über Flüchtlinge, Finanzbeziehungen, Raubkunst und Fluchtkunst, die Produktion für den Kriegsbedarf, «Arisierung» und Zwangsarbeit? Geiger beleuchtet diese Fra gen auf dem Hintergrund des zeitgenössi schen Kontextes und zeigt Beziehungen und Relationen auf. Wie ist die Stellung der Kom mission und ihrer Ergebnisse im internationa len Vergleich zu bewerten und welche Bedeu tung haben sie nach innen und nach aussen? Der Vortrag findet morgen Donnerstag, den 1. Dezember, um 18 Uhr im Liechtensteini schen Landesmuseum (Bild) statt. Der Ein tritt ist frei. (PD) Sitzungen des Verwaltungsgerichtshofs VADUZ - Der Verwaltungsgerichtshof tagt morgen Donnerstag, den 1. Dezember 2005, in nichtöffentlicher Sitzung zu: • VGH 2005/12 Wildfütterung • VGH 2005/17 Wildfutterung • VGH 2003/5 Patentanwaltsbewilligung • VGH 2005/61 Widerruf Aufenthaltsbewilli gung • VGH 2005/70 Aufenthaltsbewilligung • VGH 2004/5 Konzession zur Führung eines Betriebs der Gesundheitspflege • VGH 2005/76 Genehmigung eines Park- platzreglementes in öffentlich-mündlicher Verhandlung um 10.30 Uhr: • VGH 2005/33 Zonenplan Triesenberg. (pafl) Schlessstrassa gesperrt VADUZ - Die derzeit stattfindenden Holzerei- arbeiten an der Schlossstrasse erweisen sich wie erwaitet als gefährlich und sehr aufwen dig. Um einen reibungslosen Verlauf der Ar beiten zu gewährleisten, ist eine Tbtalsperre des Strassenabschnittes «St Johanner Schloss Vaduz* bis zum Abschlug der Arbeiten unum gänglich. Mit dieser Massnahme kann die Dauer.des Holzschlages verkürzt und die Strasse damit schneller wieder für den Nor- malvericefar frei gegeben werden. Die Holzerei Schlosawald wird seit dem 21. November und ; n^ bis ztun l6. Dezember 2005 durchge- f^DteDitender Strassenspemmg: 21, No- veml^bisl6. Dezember Ifcg und (JenWoöhenenden: durchgehend offen; Umiei- tung (während der Sperrzeiten): Letzi Bann- iwlzstrasseSt Luztsbasse. (pafl)
Kommt also Billigmilch? Aussenministerin Rita Kieber-Beck über Efta-Ministertreffen und EWR-Ministerrat VADUZ/BRÜSSEL - festem wurde In Genf die Hertnttagung des Efta-Mlnlsterrats abgehalten, letzte Woche tagte in Brüssel der EWR-MInlsterrat. An beiden Itoffen war Liechtenstein durch Aussenministerin Rita Kleber- Beck vertreten und an beiden Itoffen wurden auch Gespräche Uber die laufende WTO-Weithan- delsrunde und die bevorstehen de WTO-Mlnlsterkonferenz Im Dezember In Hongkong geführt. «Martin Framw H Volksblatt: Frau Aussenministe rin, die EWR-Ministerratssit- zung wurde Efta-seitig von Ihnen und aur EU-Seite vom britischen Europaminister Douglas Alexan der geleitet. Diskutiert wurde auch über die aktuell laufende WTO-Welthandelsrunde. Was können Sie aus liechtensteini scher Sicht dazu sagen? Rita Kieber-Beck: Ich habe das grosse Interesse unterstrichen, das Liechtenstein an einem Erfolg der anstehenden Ministerkonferenz in Hongkong hat. In Hongkong sollen die Weichen für einen erfolgrei chen Abschluss der Welthandels runde Ende 2006 gestellt werden. Ich habe auch erklärt, dass Liech tenstein die diesbezüglichen Bemü hungen des WTO-Generaldircktors Lamy aktiv unterstützt. Die EU hat ihren Standpunkt und ihre der WTO kürzlich unterbreitete Offerte für den Agrarbcreich erläutert. Die EU-Präsidentschaft hat sich auch ausdrücklich über die gute Zu sammenarbeit mit den Efta-Staaten in der WTO bedankt. Warum ist Liechtenstein so stark an einem positiven Abschluss der WTO-Verhandlungen interes siert? .Als wirtschaftlich extrem mit dem Ausland verflochtener Klein staat hat Liechtenstein ein vitales Interesse an verlässlichen interna tionalen Spielregeln für die Aussen- wirtschaft. Dieses geordnete Rechtssystem bietet die WTO. Jeg liche Weiterentwicklung der Regeln liegt
im Interesse Liechtensteins. Und auch jegliche konkrete weitere Liberalisierung im Marktzugang zu den Weltmärkten ist in unserem Interesse. Unser Wirtschaftsstand'S
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1 h Aussenministerin Rita Kieber-Beck traf gestern in Genf mit dem schwei zerischen Wlrtscfiaftsminlstsr Joseph Deiss zusammen. ort ist auf solche Rahmenbedingun gen angewiesen. Ein Problem für uns und unseren Zollvertragspartner Schweiz wäre eine zu schnell und zu weit gehende Liberalisierung im Handel mit Agrarprodukten. Kommt also Billigmilch aus dem Ausland? Könnte es zu einem Aus für unsere Agrarwirtschaft kom men? Die Verhandlungen sind noch nicht abgeschlossen und die effek tiven Auswirkungen hängen noch von vielen Parametern ab, bei spielsweise davon, wie viel und welche Produkte von einer zu star ken Zollsenkung ausgenommen werden können. Absehbar ist aber, dass der Zollschutz wohl erheblich abgebaut werden muss. Aufgrund des Zollvertrags werden Zollsen kungen von der Schweiz auch für Liechtenstein mitverhandelt. In den Agrarverhandlungcn spricht die Schweiz aber nicht nur für Liech tenstein, sondern auch für die ande ren Efta-Staaten. Bilden die Efta-Staaten in der WTO eine Einheit? In den Agrarverhandlungen spre chen die Efta-Staaten effektiv mit einer Stimme. Sprecherin für die
Efta-Staaten und die Gruppe der 10 (G-10), der neben den Efta-Staaten u.a. auch Japan, Korea und Taiwan angehören, ist die Schweiz. Alle diese Staaten haben gleiche oder ähnliche Interessen und versuchen eine fllr die Agrarwirtschaft ver kraftbare Lösung auszuhandeln. Für alle Efta-Staaten gilt aber auch, dass in den WTO-Verhandlungen ein Ausgleich gefunden werden muss zwischen den Interessen der Agrarwirtschaft und denjenigen der volkswirtschaftlich viel bedeutsa meren Wirtschaftszweigen Indu strie und Dienstleistungen. Standen beim Efta-Ministerrat in Genf also WTO-Themen im Mittelpunkt der Diskussionen? Angesichts des bevorstehenden WTO-Ministertreffens in Hong kong war die WTO-Zusammenar- beit effektiv ein wichtiges Thema. Im Mittelpunkt der Diskussionen standen aber die Efta-Drittland- beziehungen. Die Efta-Minister haben sich vorgenommen, ihre Herbsttagung speziell dieser The matik zu widmen. Diese informelle Form des Ministertreffens mit Kon zentration auf die Efta-Drittlandbe- ziehungen geht auf eine liechten steinische Initiative zurück.
Was tut sich Neues bei den Efta- Drittlandbeziehungen? Erfreulich ist, dass in Kürze neue Freihandelsabkommen mit Korea und mit SACU (Südafrikanische Freihandelszone) unterzeichnet werden können. Persönlich hat mich auch gefreut, dass die im Ju ni in Vaduz entschiedene strategi sche Neuausrichtung der Efta- Drittlandpolitik voll bestätigt wur de. Der Schwerpunkt der Efta- Drittlandpoiitik ist nun vermehrt auf die stark wachsenden Märkte in Asien ausgerichtet. So werden aktiv die Diskussionen mit China, Japan und Indien gesucht. Mit Thailand haben die Verhandlungen bereits begonnen und mit Indone sien ist eine Vereinbarung über ei ne Machbarkeitsstudie unterzeich net worden. Wie sieht es mit den USA aus? Darüber wurde natürlich auch gesprochen. Da sich die Efta- Staaten betreffend die USA nicht auf eine gemeinsame Position eini gen konnten, führt die Schweiz mit den USA exploratorische Gesprä che über ein mögliches bilaterales Freihandelsabkommen. Bundesrat Joseph Deiss hart uns ausführlich über den Stand der Dinge infor miert. Liechtenstein wäre über den Zollvertrag im Warenverkehr auch in das Abkommen eingebunden. Gibt es einen Zusammenhang zwischen den WTO-Verhandlun gen und der Efta-Freihandels- politik? Die WTO garantiert eine gewisse Integrationstiefe. Sie ist aber keine Freihandelszone. Staaten, die in der Integration weitergehen wollen als dies in der WTO mit ihrer hetero genen Mitgliedschaft möglich ist, können bilateral weitergehende Freihandelsabkommen abschlies- sen. Zur Absicherung ihrer wirt schaftlichen Interessen machen dies die Efta-Staaten auf pragmati sche und gezielte Weise. Auch re gionale Zusammenschlüsse ausser halb der WTO, wie die grosse euro mediterrane Freihandelszone, die bis 2010 Realität werden soll, ma chen Sinn. Die Efta-Staaten werden Teil dieser Freihandelszone sein und schliessen deshalb mit allen Mittelmeeranrainerstaaten Freihan delsabkommen ab. Fortschritte im Drittlandbereich begrüsst Aussenministerin Rita Kieber-Beck gestern am Efta-Ministertreffen in Genf VADUZ - Die Herbsttagung des Efta-Ministerrats fand gestern unter dem Vorsitz des norwegi schen Handels- und Industrie ministers Odd Erikson in Genf statt. Liechtenstein war durch Regierungsrütln Rita Kieber- Beck, Island durch Aussenmi- nlster Gelr Haarde und die Schweiz durch Wirtschaftsminis ter Joseph Deiss vertreten. Aussenministerin Kieber-Beck und ihre Minister-Kollegen begrüssten die im vergangenen halben Jahr er zielten Fortschritte im Drittlandbe reich. Die Freihandelsverhandlun gen mit Südkorea und der Südafri kanischen Freihandelszone (SACU Botswana, Lesotho, Namibia, Süd afrika und Swaziland) konnten ab geschlossen werden. Beide Ab kommen sollen in Kürze unter zeichnet werden. Regierungsrätin Rita Kieber-Beck gab in ihrem Statement der Hoffnung Ausdruck,
dass mit den beiden neuen Freihan delsabkommen nicht nur die Han dels* und Wirtschaftsbeziehungen zu diesen Staaten intensiviert wer den, sondern dass gerade bei den SACU-Staaten die neuen Handels möglichkeiten zu vermehrtem Wirtschaftswachstum und Ent wicklung führen werden. Mit Thai land hat im Oktober eine erste Ver handlungsrunde zu einem Freihan delsabkommen stattgefunden. Vor aussichtlich können diese Verhand lungen im Laufe des Jahres 2006 abgeschlossen werden. Mit Alba nien und Algerien sollen im kom menden Jahr exploratorische Ge- ' spräche zu Freihandelsverhandlun gen geführt werden. Die Efta- Staaten vereinbarten mit Indone sien im Jahr 2006 eine Machbar keitsstudie über ein mögliches gemeinsames Handelsabkommen durchzuführen. Speziell mit Blick auf die liechtensteinischen Aussen- handelsbeziehungen unterstützte
Aussenminis-terin Rita Kieber- Beck, dass die Efta-Staaten den Di alog mit wichtigen Handelspart nern wie China, Indien, Japan und Russland aktiv suchen. Mit der Ukraine, dem Golfkooperationsrat und den MERCOSUR-Staaten (Ar gentinien, Brasilien, Paraguay und Uruguay) haben die Efta-Staaten heute bereits Zusammenarbeitser- klärungen. Mittelfristig könnten auch mit diesen Staaten Freihan delsabkommen ausgehandelt wer den. Die Efta-Minis-ter führten in tensive Gespräche zur bevorstehen den WTO-Ministerkonferenz im Dezember. Anlässlich der Efta-Ministerkon- ferenz trafen die Minister mit dem Efta-Parlamentarierausschuss zu sammen. Liechtenstein war mit den Landtagsabgeordneten Henrik Ca- duff und Franz Heeb vertreten. Der Parlamentarierausschuss arbeitet eng mit dem Europäischen Parla ment zusammen und pflegt Kontakte
mit Parlamentariern aus Dritt ländern, mit denen die Efta-Staa ten Abkommen abgeschlossen ha ben. (pafl) ANZEIGE FM Rclax-Kosmetik das. loUs.chgv^ ' Mehr ii/v ihrem. ,
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