MITTWOCH, 16. NOVEMBER 2005 BLATT 
I INTERN ATIONAL 24 W SPLITTER Strafverfahren wird eingestellt GRETZENBACH - Nach dem Tod von sie­ ben Feuerwehrmännern beim Einsturz einer Tiefgarage von Ende November 2004 in Gret- zenbach wird niemand zur Verantwortung ge­ zogen. Ein Gutachten stellte an der Garage Baumängel fest, diese sind aber strafrechtlich verjährt. Die Solothurner Staatsanwaltschaft präsentierte gestern die Ergebnisse des bau­ technischen Gutachtens, das sie nach dem Unglück vom 27. November 2004 in Auftrag gegeben hatte. Danach führten unter anderem Mängel bei der Planung und beim Bau der Ein­ stellhalle zum Einsturz. Der Brand alleine ha­ be diesen nicht verursacht. Für die Staatsan­ waltschaft besteht daher die Möglichkeit, dass sich die am Bau Beteiligten durch sorgfalts­ widriges Verhalten strafbar gemacht haben könnten. Wegen Veijährung des entsprechen­ den Straftatbestands soll das eingeleitete Straf­ verfahren jedoch eingestellt werden. 
(sda) Verdacht nicht bestätigt FRIEDRICHSHAFEN - Nach dem Giftan­ schlag auf das Bodensee-Trinkwasser mit Un­ krautvernichtungsmitteln gibt es weiterhin keine klaren Hinweise auf den Täjer. Die Po­ lizei hat den Bauern, dessen Hof sie am Mon­ tag durchsuchte, nicht verhaftet. Die Ermittler schliessen jedoch auch 
nicht völlig aus, dass der Mann zwei Fünf-Liter-Kanister mit Pflan­ zenschutzmitteln im Bodensee versenkt ha­ ben könnte. Diese waren am 9. November in 75 Meter Tiefe unmittelbar vor dem Ansaug­ rohr für die Bodensee-Wasserversorgung bei Sipplingen von einem Spezialtaucher gebor­ gen worden. (spa) UN-Bericht kritisiert US-Militäraktionen im Westirak NEW YORK - Ein Bericht der Vereinten Nationen hat den irakischen und den US-ge- führten internationalen Streitkräften vorge­ worfen, bei ihren Militäroperationen im West­ irak gegen das Völkerrecht Verstössen 
zu ha­ ben. Die Truppen hätten im Oktober in der Provinz Anbar Ärzte festgenommen und me­ dizinische Einrichtungen besetzt, heisst es in einem am Montag veröffentlichten Bericht der UN-Mission für den Irak. Das Vorgehen der irakischen und der US-geführten Streit­ kräfte habe «negative Auswirkungen auf die Menschenrechte». Mehr als lOOOO Familien seien in den Unruheprovinzen Anbar und Ni- neveh vertrieben worden. In dem Bericht heisst es weiter, die multinationalen Streit­ kräfte hielten derzeit 11 559 Gefangene fest. Bei Terroranschlägen und willkürlicher Ge­ walt seien im Irak seit 2004 etwa 26 000 Menschen getötet oder verletzt worden. Seit der Invasion im März 2003 seien 30 000 Zi­ vilpersonen ums Leben gekommen. Quellen für diese Angaben führt der fünfseitige Be­ richt nicht auf. (AP) 
Durchbruch für Palästina Israel und Palästinenser einig über Grenzöffnung für Gazastreifen JERUSALEM - US-Aussenmlnl- sterln Condoleezza Rice hat bei Ihrem Besuch Im Nahen Osten die Öffnung der Bremen des Ga­ zastreifens vermittelt Der Kon­ trollpunkt Rafah an der Grenze zu Ägypten soll am 25. Novem­ ber wieder geöffnet werden. Rice sprach gegenüber Journalisten in Jerusalem von «einem grossen Schritt, nach vorn». Die US- Aussenministerin hatte ihren Auf­ enthalt in der Region verlängert, um in nächtlichen Verhandlungen mit Israelis und Palästinensern eine Lösung auszuarbeiten. 
In dem jetzt getroffenen Abkommen einigten sich Israelis und Palästinenser auf eine Videoüberwachung am Grenz­ übergang Rafah. Israelische und palästinensische Offiziere sollen demnach an einem mehrere Kilo­ meter entfernten Ort über Kameras den Übergang überwachen. Beide Seiten zufrieden Die Palästinenser hatten darauf bestanden, dass die Israelis nicht direkt in Rafah eingesetzt werden. Der Vereinbarung nach soll nun tat­ sächlich kein Israeli mehr dort sein, wohl aber EU-Beobachter und internationale Sicherheitskräfte un­ ter italienischem Kommando. Auch Waren sollen über den Grenzpunkt nach Ägypten expor­ tiert werden. Von Mitte Dezember an ist auch ein Transitverkehr für 
Condoleizza Rica und Silvan Sltalom freuen sich über den Durchbrach. Busse und Lastwagen zwischen dem Gazastreifen und dem West­ jordanland vorgesehen. Zudem soll mit dem Bau eines Seehafens und Gesprächen über einen Wiederauf­ bau des Flughafens begonnen wer­ den. Das Abkommen werde «das Leben der Palästinenser erleich­ tern», sagte der Sprecher des paläs­tinensischen 
Präsidenten Mahmud Abbas, Nabil Abu Rudeina. Auch der israelische Industriellenverband sprach von einem «positiven Schritt». Calmy-Rey: Lage «katastrophal» Der Grenzübergang Rafah ist die einzige Landverbindung in den Ga­zastreifen, 
die nicht über Israel führt. Die 1,3 Millionen Palästinen­ ser im Gazastreifen erhalten dank der Einigung die Möglichkeit, das seit September abgeriegelte Gebiet wieder zu verlassen. Bundesrätin Micheline Calmy- Rey bezeichnete bei ihrem Besuch in Israel die soziale und wirtschaft­ liche Situation im Gazastreifen als «katastrophal». Die Einigung zur Grenzöffnung soll mithelfen, die Lebensbedingungen der Palästi­ nenser im Gaza-Streifen zu verbes­ sern. Abbas kritisiert Israel Das Abkommen ist einer der we­ nigen Lichtblicke im Nahost-Kon­ flikt, nachdem dort die Gewalt zu­ letzt wieder zugenommen hatte. Nur wenige Stunden nach der Ab­ reise von US-Aussenministerin Rice kritisierte indes der palästinensi­ sche Präsident Abbas Israel in scharfer Form. Das Beharren auf einer Entwaffnung radikaler paläs­ tinensischer Gruppen als Bedin­ gung für Friedensverhandlungen zeige die Entschlossenheit Israels, «die Palästinenser einen Bürger­ krieg durchmachen zu lassen», sag­ te Abbas. Israel verhalte sich so, als ob es keinen Friedenspartner habe. Abbas hat mehrfach gewarnt, der Versuch einer Entwaffnung könne zu Gefechten unter Palästinensern führen. (sda) Notstand bis Anfang Februar verlängert Abstimmung in der Nationalversammlung - Sarkozy ruft zur Geschlossenheit auf PARIS- Das französische Par­ lament hat am Dienstagabend die Verlängerung des Ausnah­ mezustands um drei Monate beschlossen. Die neue Regelung soll am 21. November in Kraft treten, wenn die derzeitige Not­ standsverordnung ausläuft. Der Entscheidung war eine heftige Debatte vorausgegangen. Schliess­ lich stimmten 346 Abgeordnete da­ für und 148 
dagegen. Innenminister Nicolas Sarkozy von der konserva­ tiven Regierungspartei erklärte, die Verlängerung sei notwendig, um die seit mehr als zwei Wochen an­ haltenden Ausschreitungen Jugend­ licher 
in den Griff zu bekommen. Die Sozialisten betonten dagegen, dass die Unruhen langsam 
abebb-Frankratohs 
Innenminister Nicolas Sarkozy erreichte, was er wollte. 
ten. Heute Mittwoch muss nun noch der Senat über die Regie­ rungsvorlage entscheiden. Sarkozy rief in seiner Rede vor der Nationalversammlung die Na­ tion zur Geschlossenheit auf. Frankreich sei mit einer äusserst komplexen Krise des städtischen Zusammenlebens konfrontiert. Seit Beginn der Unruhen am 27. Ok­ tober seien 2700 Personen festge­ nommen worden, teilte der Innen­ minister mit. Von diesen seien 75 bis 80 Prozent zuvor schon mehr­ fach wegen unterschiedlicher De­ likte aufgefallen. Sarkozy hatte die Randalierer zu Beginn der Unruhen als «Gesindel» bezeichnet, was die Empörung in den Einwanderervier­ teln zusätzlich angeheizt hat. Auch 
die Polizeiführung sprach sich nach der 19. Nacht der Unruhen für eine Verlängerung des Notstands aus. Diese ermächtigt die Behörden, Ausgeh- und Vcrsammlungsverbö­ te für einzelne Kommunen zu ver­ hängen. Davon machten in den letzten Tagen etwa 40 Städte Ge­ brauch. Die vergangenen Nächte hätten gezeigt, dass der Notstand wirkungsvoll sei, sagte Polizeichef Michel Gaudin. Die Situation nor­ malisiere sich allmählich. In der Nacht zum Dienstag wur­ den nach seinen Angaben aber er­ neut 215 Autos in Brand gesetzt, davon 60 im Grossraum Paris. In der Nacht zuvor waren es 284, auf dem Höhepunkt der Unruhen sogar 1400 
in einer Nacht. (AP) AN/KKH (U'liM:; l (]:!!! i 'S I i Politik - Wirtschaft - Sport - Bei uns ist alles im Preis tategHffen Jetztdae abonnieren 1$ Monate ' v\ 
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König entschied Abdulla II. hat alle Beräter entlassen AMMAN - Der Jordanische Kö­ nig Abdullah II. (Bild) hat sechs Tage nach den Terroranschlä­ gen In drei Hotels in Amman al­ le seine Berater entlassen. Dies gab 
die Regierung In Amman am Dienstag bekannt Die Entlassungen kommen nicht überraschend. Allerdings glauben jordanische Beobachter, dass der König diese wegen der Anschläge schneller und radikaler als geplant vollzogen hat. Zwei der Berater waren mit Sicherheitsfragen be- fasst. Das jordanische Staatsfemse- hen berichtete unterdessen, das Königreich habe seine Vorschriften für Ausländer verschärft. Wer an Ausländer vermiete, müsse dies ab sofort dem Innenministerium mel­den. 
Ausserdem plant die jordani­ sche Führung ein Anti-Terror-Ge­ setz. Drei Iraker hatten sich am vergangenen Mittwoch in drei westlichen Hotels in Amman in die Luft gesprengt und 
dabei 57 Men­ schen mit in den Tod gerissen, dar­ unter zahlreiche jordanische Hoch­ zeitsgäste. (sda) % 
t + + + + Zu guter Letzt... + + + + + Darwin-Schildkröte Harrtet wird 175 SYDNEY - Australien hat am Dienstag den 175. Geburtstag der wahrscheinlich ältesten Schild­ kröte der Welt gefeiert. Zur Feier mit hunderten Gratulanten erhielt Harriet im Zoo bei Brisbane ei­ nen Geburtstagskuchen in Schild­ krötenform und 
HibiskusblUten. Harriet war 1835 im zarten Al­ ter von fünf Jahren vom briti­ schen Naturforscher und Begrün­ der der Evolutionstheorie Charles Darwin persönlich 
von den Gala- pagosinseln nach England ge­ bracht worden - zusammen mit zwei weiteren Riesenschildkrö­ ten, Tom und Dick. Darwin hielt 
alle drei Schildkröten fUr männli­ che Exemplare. Erst in den fünf­ ziger Jahren - Harry war damals bereits weit über 100 Jahre alt - wurde der Irrtum festgestellt, und aus Harry wurde Harriet. Wegen ihres hohen Alters ist Harriets Ju­ gend nur lückenhaft Überliefert, Gentests bUrgen jedoch für ihr Alter und ihre Herkunft. (sda)