Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2005)

DIENSTAG, 
a. NOVEMBER 
2006 BLATT 
UNLAND 
3 ~7 MOTORFAHRZEUGSTATISTIK Erneut deutlich mehr Fahrzeuge VADUZ - Der vergangene Monat Oktober hatte es punkto Immatrikulationszahlen in sich: Die Fahrzeuge legten um 10 Prozent, die Personenwagen gar um 18,3 Prozent zu. In totalen Zahlen: Im Oktober 2005 wurden in Liechtenstein insgesamt 209 neue Fahrzeuge bei der Motorfahrzeugkontrolle (MFK) im­ matrikuliert - davon waren 155 Personenwa­ gen. Zum Vergleich: Im Oktober 2004 lagen die Zahlen bei 190 (Fahrzeuge insgesamt) und 131 (Personenwagen). Wie aus der gestern vom Amt für Volks­ wirtschaft veröffentlichten Motorfahrzeugsta­ tistik für'Oktober 2005 weiter hervorgeht, liegt die Marke VW wie gehabt an erster Stel­ le - und zwar mit 36 neu zugelassenen Perso­ nenwagen. Es folgen Mercedes-Benz mit 19, BMW mit Hund Audi (Bild) mit 10. Der An­ teil der mit Diesel-Kraftstoff betriebenen Per­ sonenwagen betrug 36,8 Prozent (Oktober 2004: 38,2 Prozent). Der Zehnmonatsvergleich zeigt die VW- Vormachtstellung noch eiiidrücklicher auf: Von Januar bis Oktober 2005 stehen die Wolfsburger mit 257 immatrikulierten Perso­ nenwagen mit gewaltigem Abstand an erster Stelle. Der deutlich abgeschlagene Zweite heisst BMW mit 135 PWs, es folgen Toyota mit 133 und Audi mit 117 neu zugelassenen Autos. Insgesamt wurden in den ersten zehn Monaten 2237 neue Fahrzeuge in Verkehr ge­ setzt, davon waren 1596 Personenwagen. Diese Werte lägen von Januar bis Oktober 2004 bei 2152 (Fahrzeuge insgesamt) und 1554 (Personenwagen). Somit erhöhte, sich die ImmatrikulatiöttSEahl bei den Fahrzeugen um 3,9 Prozent, jene der Personenwagen liegt um 2,7 Prozent über dem Vorjahreswert. In den ersten zehn Monaten des Jahres 2005 be­ trug der Anteil der mit Diesel-Kraftstoff be­ triebenen Autos 31,9 Prozent (Vergleichszeit­ raum 2004: 31,5 Prozent). Die aktuelle Motorfahrzeugstatistik Okto­ ber 2005 sowie weitere Publikationen, die im PDF-Format zum Download zur Verfügung stehen, finden Sie auch im Internet unter www.avw.llv.li .  (le) VERANSTALTUNGEN Ein Jahr unter tibetischen Mönchen VADUZ - Im Rahmen des Kulturkalenders erzählt Heinz Meyerhans am Mittwoch, 9. November um 17.00 Uhr im Foyer des Liech­ tensteinischen Gymnasiums in Vaduz unter dem Titel «Ein Jahr unter tibetischen Mön­ chen - oder Unterricht einmal anders» von seinem Intensivfortbildungsjahr in Indien. Heinz Meyerhans wird seinen Vortrag mit verschiedenen Bildern umrahmen. Zu dieser Veranstaltung sind alle recht herzlich eingela­ den. (PD) Jugendgottesdienst VADUZ - Am Sonntag, den 13. November um 19 Uhr findet im St. Josefkirchlein Vaduz ein Jugendgottesdienst statt. Das Thema: «Berufung - Auch was für mich?» Wer sich mit uns darüber Gedanken machen und ge­ meinsam beten, singen und feiern will, ist herzlichst eingeladen! Kath. Pfarramt Vaduz Stammtisch des Vereins für Zöliakiebetroffene SCHAAN - Heute Abend findet um 19.30 Uhr der Stammtisch des Vereins für Zöliakie­ betroffene im 
Postgebäude in Schaan statt. Zu diesem Stammtisch sind alle Betroffenen und deren Angehörige herzlich willkommen. Un­ ser heutiges Thema: Weihnachtsgebäck (Re­ zepte und Müsterli dürfen gerne mitgebracht werden). (PD) 
Keine Steuererhebungen Regierungschef Otmar Hasler Uber die Finanzplanung 2006-2010 VADUZ - Die Flnanzplanung der Jahre 2006-2010 zeigt ein grundlegendes Problem auf, dem nur durch frühzeitige Kor- rekturmassnahmen entgegen­ gewirkt werden kann: Der Cashflow aus der erdentlldien Staatstütlgkeft wird sinken, so­ dass zur Finanzierung der Inves­ titionen die Reserven abgebaut werden miissten. Daher hat die Regierung ein umfassendes Massnahmepaket vorgestellt Volksblatt: Herr Regierungschef, in den Finanzdebatten der letz­ ten Jahre standen immer wieder die finanzpolitischen Eckwerte zur Diskussion. Wie steht es nach der neuesten Planung damit? Otmar Hasler: Wenn wir keine Korrekturen in der Finanzplanung vornehmen werden, können die finanzpolitischen Eckwerte nicht mehr eingehalten werden. Aller­ dings muss an dieser Stelle ange­ fügt werden, dass die heute gelten­ den Eckwerte in einer Zeit formu­ liert wurden, in der die Wirtschaft und damit einhergehend die Ein­ nahmen des Staates durch enormes Wachstum geprägt waren. Was passiert, wenn die liechten­ steinische Politik die von der Re­ gierung vorgeschlagenen Kor­ rekturen vornimmt? Dann könnten wir schon in weni­ gen Jahren die wesentlichen Eck- werte des Finanzleitbildes wieder erreichen. Am Ende der Planungs­ periode, nämlich im Jahre 2010, das war letztlich die zentrale Ab­ sicht der Regierung bei der Erstel­ lung des Finanzplanes, wollen wir wieder sämtliche Eckwerte einhal­ ten können. Und wohlgemerkt Eck­ werte, die zu Zeiten der Hochkon­ junktur und der ungebremsten wirt­ schaftlichen Zuversicht erstellt wurden. 
Rsghningsdwf Otmar Hastor: Dia Regierung satzt auf Sparanstrsngun- gan, StauarerMHiungan sind nicht geplant Die Steuern und Abgaben wer­ den in den laufenden Rechnun­ gen der nächsten Jahre eine zen­ trale Funktion im Staatshaushalt einnehmen. Wie sehen die Pro­ gnosen für den Bereich der wich­ tigsten Staatseinnahmen aus? Die Schätzungen der einzelnen Steuerarten sind durchaus realis­ tisch, sind aber wie bei solchen Prognosen üblich etwas vorsichtig eingeschätzt. Es gilt schliesslich, realistisch-vorsichtig zu planen. Natürlich kann es immer wieder vorkommen, dass eine Steuerart überdurchschnittlich wächst. Auf der anderen Seite kann unter be­ stimmten Umständen eine einzelne Steuerart auch grosse Probleme verursachen und unerwartet hohe Rückgänge verzeichnen. Das ist et­ wa bei der Couponsteuer, der Fall. Die Ausfälle müssen irgendwie kompensiert werden. Deshalb be­ stehen Pläne zur Revision des 
Steuerrechts. Eine gewisse finanz­ politische Perspektive gesteht im Bereich der Mehrwertsteuer. Nach­ dem die Schweiz eine Erhöhung der Mehrwertsteuer angekündigt hat, die in unserem Land nachvoll­ zogen und ebenfalls wirksam würde. Aber diese Mehreinnahmen aus der Mehrwertsteuer werden frühestens ab 2008 wirksam wer­ den. Und bei den Steuern, die Liech­ tenstein selbstständig festlegen kann? Gibt es hier Veränderun­ gen? Gibt es hier einen Spiel­ raum? Spielraum wäre sifcher vorhan­ den, denn wir prüfen selbstver­ ständlich sämtliche Steuerarten. Im Vergleich zu den umliegenden Län­ dern haben wir immer noch niedri­ ge Steuersätze. Aber wir gehen nicht von Steuererhöhungen aus. Die Finanzpolitik der Regierung 
konzentriert sich auf Sparmassnah- men, auf die Ausschöpfung aller Möglichkeiten zur Einsparungen und natürlich auf Möglichkeiten, neue oder zusätzliche Einnahmen zu generieren. Daher möchte ich mit Nachdruck festhalten, dass die Finanzpolitik der Regierung keine Steuererhöhungen vorsieht. Wie steht es mit dem Finanzaus­ gleich vom Staat zu den Gemein­ den? Den Finanzausgleich müssen wir in der Tat Überprüfen. Dabei zählen wir im Interesse der Sicherung ei­ nes langfristig ausgeglichenen Staatshaushaltes auf die Mitarbeit der Gemeinden. Letztlich ist es nämlich-auch für die Finanzbezie­ hungen zwischen Land und Ge­ meinden zentral, dass das Land über* eine gesunde Finanzstruktur verfügt. Es ist meines Erachtens daher die grundsätzliche Übereinstimmung vorhanden, dass es nicht Aufgabe des Finanzausgleichs ist, die Ge­ meinden mittels der Finanzzuwei­ sungen mit möglichst hohen und wachsenden Reserven auszustatten. Wir gehen für die Zukunft von ei­ nem bedarfsgerechten System für die Gemeinden aus. Geplant ist konkret die Anhebung des Landes­ anteils an der Kapital- und Ertrags­ steuer. Im Moment erhält der Staat an dieser wichtigen Steuer nur noch einen Anteil von 42,5 Prozent. Die Regierung möchte diesen Anteils- satz wieder anheben, und zwar auf pO Prozent. Das würde dann bedeu­ ten, dass Staat und Gemeinden je die Hälfte 
aus der Kapital- und Er­ tragssteuer erhalten. Dass die Ge­ meinden zur Erfüllung ihrer Aufga­ ben die notwendigen Finanzmittel brauchen, steht dabei ausser Frage. Ausser Frage steht aber zugleich, dass auch der Staat das notwendige Geld für die Erfüllung seiner um­ fangreichen und zahlreichen Auf­ gaben braucht. >'• « 
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