Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2005)

VOLKSWETTER 
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DIE TAGESZEITUNG FÜR LIECHTENSTEIN 
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mit amtlichen publikationen 
ESA-Mitglied 
Was Liechtensteins 
neu ernannter ESA- 
Vertreter Kurt Jäger am 
Engagement in Brüssel 
gereizt hat. 3 
volks 
blatt 
MIX 
Die reichsten Österreicher 
WIEN - Der reichste Österreicher stammt 
aus Deutschland. Der Industrielle Friedrich 
Karl Flick, der aus steuerlichen Gründen 
Österreicher geworden ist, führt mit 6,5 Mrd. 
Euro unangefochten die Liste der Superrei 
chen an. Hinter Flick folgt Fürst Hans Adam 
aus Liechtenstein mit einem Vermögen von 
3,5 Milliarden Euro. Reichster gebürtiger 
Österreicher ist Billa-Gründer Karl Wla- 
schek mit einem geschätzten Besitz von 3,4 
Milliarden Euro und damit Nummer drei auf 
der Liste der 100 reichsten Österreicher, die 
das Wirtschaftsmagazin Trend in seiner soe 
ben erschienenen Ausgabe erstellt hat. (PD) 
Leute leue Nächte 
ST. GALLEN - Die lauen Nächte werden 
lauter: Die Kantonspolizei St. Gallen ist in 
der Nacht auf Dienstag rund 20 Mal wegen 
Lärmklagen ausgerückt. Es sei auf der Stras 
se, in Gärten oder Wohnungen bei offenen 
Fenster, bis in die frühen Morgenstunden mu 
siziert, gelärmt und gebechert worden, (sdä) 
VOLKI SAGT: 
«IM froh, 
gits an Dataschützer, 
wo s Briafgheinmis 
scfaiitit, sos 
wössea uf itntoi alli, 
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Liabesbrüf scheck.» 
blattIINHALT 
Wetter 2 
Sport 
13-16 
Um 2 
Kultur 
18-21 
Inland 3-8 
TW 
23 
Wirtschaft 9-12 
International 
24 
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Briefmarken 
Welche neuen Liech 
tensteiner Briefmarken 
am 5. September her 
auskommen und wer 
sie gestaltet hat. g 
mittwoch, 29. juni 2005 
Giganten 
Weshalb es heute bei 
Argentinien - Brasilien 
um weit mehr geht, als 
nur um den Gewinn 
des Confed-Cups. ■jg 
Recht auf Privatsphäre 
Datenschutzbeauftragter informiert über Tätigkeiten im Jahr 2004/2005 
VADUZ - Bim der Hauptaufga 
ben das Datenschutzbeauftrag- 
tan Ist das «Rächt auf Informel- 
le Selbstbestimmung» zu stär 
ken und Im Bewusstseln dar 
Liechtensteiner Gesellschaft zu 
verankern. Gestern präsentierte 
er den Tätigkeitsbericht 2004. 
« Martin Wwt/wrtl 
Bei der Vorstellung seines Tätig 
keitsberichtes sagte gestern Philipp 
Mitteiberger, Leiter Stabsstelle für 
Datenschutz, dass es beim Daten 
schutz nicht um den Schutz von 
Daten an und für sich, sondern um 
die Beachtung des verfassungsge- 
mässen Rechtes auf Achtung des 
Privatlebens geht. Oder anders ge 
sagt: Datenschutz schützt das 
«Recht gegen unberechtigte Neu 
gier». Dazu erwähnte Mitteiberger 
das abgeschaffte Autonummernver 
zeichnis. Weitere Beispiele von ge 
schützten Daten und allseits aner 
kannt sind etwa das Bankgeheim 
nis, das Geheimnis der Stimmabga 
be bei Wahlen oder auch das Arzt-, 
Anwalts- oder Steuergeheimnis. 
«Der grosse Nummemtopf» 
Ein Thema, das 2004 im Zentrum 
der Tätigkeiten stand, betrifft die 
Zentrale Personenverwaltung 
(ZPV), die bei der Landesverwal 
tung dazu dient, administrative Ab 
läufe zu erleichtern. Diese Daten 
bank, welche vor allem die gesamte 
ständige Wohnbevölkerung umfasst 
und welche diese durchnummeriert, 
enthält etliche Angaben, welche in 
der Vergangenheit vielen Amtsstel 
len zur Verfügung standen; dies 
auch wenn die Angaben zur Arbeit 
Keim mit seiner Arbeit die BsseMschaft 
or DstMSdiiitztMMit- 
Jabrosfaorlciits 2004. 
nicht unbedingt benötigt wurden. 
Mitteiberger umschrieb gestern die 
ZPV-Datensammlung als einen 
«grossen Topf». Deshalb waren im 
Berichtsjahr Zugriffsberechtigun 
gen der Amtsstellen auf die einzel 
nen Datenfelder zu überprüfen. 
Mitteiberger erinnerte daran, dass 
bisher die rechtliche Grundlage für 
diese umfassende Datenbank fehlt. 
Gefragte Beratung bei Anfragen 
Eine wichtige Tätigkeit des Da 
tenschutzbeauftragten ist die Bera 
tung in den sehr vielfältigen The 
menbereichen die der Datenschutz 
tangiert. Im Berichtsjahr wurden 
378 Anfragen an den Datenschutz 
experten gerichtet. Die Anfragen 
anzahl (178) von Gemeindeseite 
sticht bei der Statistik ins Auge. 
Dabei handle es sich vor allem um 
Anfragen im Bereich der Einwoh 
nerkontrolle, wie Mittelberger er 
klärt. Im laufenden Jahr wurden be 
reits 198 Anfragen betreffend Da 
tenschutz gestellt. 
Die Stabsstelle für Datenschutz 
konnte neben anderen Tätigkeiten, 
die im Bericht genannt werden, 
auch bei internationalen Themen, 
die sich auf Liechtenstein auswir 
ken, mitarbeiten. Bei diesen The 
men ging es um wichtige Belange 
wie die Einführung biometrischer 
Daten in Ausweispapieren, die Ten 
denz zur Vorratspeicherung in der 
Telekommunikation oder Grund 
sätze, welche bei der Videoüberwa 
chung zu beachten sind. 
Gerade im internationalen Be 
reich müsse darauf geachtet wer 
den, dass nicht unter dem Deck 
mantel der Terrorismusbekämpfung 
Neuerungen eingeführt werden, die 
aus rechtsstaatlichen Gründen frag 
würdig sind. Durch die rasche Auf 
klärung von Verbrechen mittels 
DNA- Datenbanken wurden weiters 
Begehrlichkeiten zur Erweiterung 
dieser Datenbanksysteme geweckt, 
wie Mittelberger am Fall« Rudolph 
Moshammer» erklärte. Dass es bei 
der DNA oder bei biometrischen 
Daten wie Fingerabdrucken oder 
der Iriserkennung um höchstper 
sönliche Merkmale gehe, sei noch 
vielen unbekannt und deren Gefah 
ren werden laut Mittelberger ver 
kannt. Diese aufzuzeigen ist nicht 
zuletzt Aufgabe der Datenschutzbe 
hörden. Deshalb werde die Stabs 
stelle für Datenschutz im dritten Tä 
tigkeitsjahr vermehrt versuchen, das 
Bewusstsein für den Datenschutz in 
Liechtenstein zu fördern. 
Ebenso wird es eine wichtige 
Aufgabe sein, im Zusammenhang 
mit bedeutenden Themen wie den 
datenschutzrechtlichen Fragen zur 
Einführung des Tarmed oder der 
Schaffung einer rechtlichen Grund 
lage für die Zentrale Personenver 
waltung voranzukommen. Auch bei 
einem möglichen Beitritt Liechten 
steins zu Schengen/Dublin können 
sich gemäss Mittelberger mittelfris 
tig neue Aufgaben stellen. 
Der Tätigkeitsbericht des Daten 
schutzbeauftragten kann bei der 
Stabsstelle fUr Datenschutz bezogen 
oder im Internet unter www.sds.llv.li 
herunter geladen werden. 
Unaxis übernommen 
Pecik: «Unaxis gehört allen Aktionären» 
LUZERN - An der Unaxis-Gene- 
ralversammlung hat Benny 
Pecik, Miteigentümer der Be- 
telllgungsgessttscfiaft Victory, 
die Kritik des scheidenden Ver 
waltungsrates zurückgewie 
sen. Unaxis gehöre aüen Aktio 
nären, sagte Pedk. 
Pecik und sein Geschäftspartner 
Mirko Kovats halten Uber ihre Be 
teiligungsgesellschaft Victory 42 
Prozent an der ehemaligen Oerli- 
kon-BUhrle. An der von ihnen 
verlangten Generalversammlung 
macht dies ein Gewicht von 83 
Prozent aus. 
Victory habe die Stimmen recht 
mässig erworben, sagte Pecik. Vom 
Engagement hätten die Kleinaktio 
näre auch profitiert. So habe der 
Aktienkurs seit dem Einstieg von 
Victory bei Unaxis um 56 Prozent 
zugelegt. 
Einige der 454 anwesenden Ak 
tionäre von Unaxis Hessen ihrem 
MUrte Kovats traut «ich Uber seine 
i Vü-PrisklMtM. 
Unmut Uber die Übernahme des 
ehemaligen Traditionskonzerns 
durch die österreichischen Industriel 
len freien Lauf. Die neuen Haupt 
aktionäre Kovats und Pecik wurden 
genauso kritisiert wie das abtreten 
de Management. Dieses habe es so 
weit kommen lassen, dass das 
Unternehmen nun in fremde Hände 
Ubergehe, (sda) Seite 10 
Hitze in der Ostschweiz 
Viele ergreifen autonom Massnahmen 
ST. GAUEN - Keine Hitzeferien 
für Schülerinnen und Schüler In 
den Ostschwelzar Kantonen: 
Ihrtzdem geben die ErzMumgs- 
departemente Empfehlungen 
ab. Keine Massnahmen werden 
für die Alters- und Pflegeheime 
ergriffen. 
Sie zählten auf das Fachwissen des 
Pflegepersonals, erklärte die Sekre 
tärin des Gesundheitsdepartements 
des Kantons Appenzell Innerrho 
den, Antonia Fässler. Zudem seien 
die Empfehlungen des Bundesamts 
für Gesundheit verschickt worden. 
Gleich reagierte das St. Galler 
Gesundheitsdepartement. Nichts 
unternommen hat der Kanton Ap 
penzell Ausserrhoden. Er sei aber 
am Ball, erklärte Peter Guerra, Lei 
ter der Heilmittelkontrolle. Hitze- 
und Heuferien gibts im Ausserrho- 
dischen seit längerem nicht mehr, 
sagte der Leiter des Amtes für 
Volksschulen und Sport, Walter 
Klauser, gegenüber der Nachrich 
tenagentur sda am Dienstag. Die 
Schüler könnten aber pro Schuljahr 
vier Halbtage einziehen. Der Kan 
ton gebe hingegen keine Weisungen 
wegen hoher Temperaturen oder 
Ozonbelastung heraus. Die Schulen 
handeln autonom, so Klauser. Die 
Lehrer reagierten pädagogisch si 
cher sinnvoll, gingen mit Schülern 
in die Badi, hielten den Unterricht 
im Wald ab oder verlegten die 
Schulstunden. Im Übrigen sei die 
Hitze auf dem Land nicht so drü 
ckend wie in den Städten, so Klau 
ser. Ähnlich wird die Lage in Ap 
penzell Innenhoden beurteilt. Die 
Verantwortung liegt bei den Lehr 
kräften. Weiters stünden die Schu 
len in der letzten Woche vor den 
Ferien, sagte Departementssekretär 
Werner Rodunier. Im Kanton St. 
Gallen ist punkto Hitze nichts zen 
tral geregelt, wie Felix Baumer, 
Leiter des Amts für Volksschulen 
erklärt. (sda) 
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