VOLKSWETTER
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DIE TAGESZEITUNG FÜR LIECHTENSTEIN
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mit amtlichen publikationen
ESA-Mitglied
Was Liechtensteins
neu ernannter ESA-
Vertreter Kurt Jäger am
Engagement in Brüssel
gereizt hat. 3
volks
blatt
MIX
Die reichsten Österreicher
WIEN - Der reichste Österreicher stammt
aus Deutschland. Der Industrielle Friedrich
Karl Flick, der aus steuerlichen Gründen
Österreicher geworden ist, führt mit 6,5 Mrd.
Euro unangefochten die Liste der Superrei
chen an. Hinter Flick folgt Fürst Hans Adam
aus Liechtenstein mit einem Vermögen von
3,5 Milliarden Euro. Reichster gebürtiger
Österreicher ist Billa-Gründer Karl Wla-
schek mit einem geschätzten Besitz von 3,4
Milliarden Euro und damit Nummer drei auf
der Liste der 100 reichsten Österreicher, die
das Wirtschaftsmagazin Trend in seiner soe
ben erschienenen Ausgabe erstellt hat. (PD)
Leute leue Nächte
ST. GALLEN - Die lauen Nächte werden
lauter: Die Kantonspolizei St. Gallen ist in
der Nacht auf Dienstag rund 20 Mal wegen
Lärmklagen ausgerückt. Es sei auf der Stras
se, in Gärten oder Wohnungen bei offenen
Fenster, bis in die frühen Morgenstunden mu
siziert, gelärmt und gebechert worden, (sdä)
VOLKI SAGT:
«IM froh,
gits an Dataschützer,
wo s Briafgheinmis
scfaiitit, sos
wössea uf itntoi alli,
wem i mini
Liabesbrüf scheck.»
blattIINHALT
Wetter 2
Sport
13-16
Um 2
Kultur
18-21
Inland 3-8
TW
23
Wirtschaft 9-12
International
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Wo die von Liechten
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ten Gelder für die Tsu
nami-Opfer konkret
hinflössen. g
Briefmarken
Welche neuen Liech
tensteiner Briefmarken
am 5. September her
auskommen und wer
sie gestaltet hat. g
mittwoch, 29. juni 2005
Giganten
Weshalb es heute bei
Argentinien - Brasilien
um weit mehr geht, als
nur um den Gewinn
des Confed-Cups. ■jg
Recht auf Privatsphäre
Datenschutzbeauftragter informiert über Tätigkeiten im Jahr 2004/2005
VADUZ - Bim der Hauptaufga
ben das Datenschutzbeauftrag-
tan Ist das «Rächt auf Informel-
le Selbstbestimmung» zu stär
ken und Im Bewusstseln dar
Liechtensteiner Gesellschaft zu
verankern. Gestern präsentierte
er den Tätigkeitsbericht 2004.
« Martin Wwt/wrtl
Bei der Vorstellung seines Tätig
keitsberichtes sagte gestern Philipp
Mitteiberger, Leiter Stabsstelle für
Datenschutz, dass es beim Daten
schutz nicht um den Schutz von
Daten an und für sich, sondern um
die Beachtung des verfassungsge-
mässen Rechtes auf Achtung des
Privatlebens geht. Oder anders ge
sagt: Datenschutz schützt das
«Recht gegen unberechtigte Neu
gier». Dazu erwähnte Mitteiberger
das abgeschaffte Autonummernver
zeichnis. Weitere Beispiele von ge
schützten Daten und allseits aner
kannt sind etwa das Bankgeheim
nis, das Geheimnis der Stimmabga
be bei Wahlen oder auch das Arzt-,
Anwalts- oder Steuergeheimnis.
«Der grosse Nummemtopf»
Ein Thema, das 2004 im Zentrum
der Tätigkeiten stand, betrifft die
Zentrale Personenverwaltung
(ZPV), die bei der Landesverwal
tung dazu dient, administrative Ab
läufe zu erleichtern. Diese Daten
bank, welche vor allem die gesamte
ständige Wohnbevölkerung umfasst
und welche diese durchnummeriert,
enthält etliche Angaben, welche in
der Vergangenheit vielen Amtsstel
len zur Verfügung standen; dies
auch wenn die Angaben zur Arbeit
Keim mit seiner Arbeit die BsseMschaft
or DstMSdiiitztMMit-
Jabrosfaorlciits 2004.
nicht unbedingt benötigt wurden.
Mitteiberger umschrieb gestern die
ZPV-Datensammlung als einen
«grossen Topf». Deshalb waren im
Berichtsjahr Zugriffsberechtigun
gen der Amtsstellen auf die einzel
nen Datenfelder zu überprüfen.
Mitteiberger erinnerte daran, dass
bisher die rechtliche Grundlage für
diese umfassende Datenbank fehlt.
Gefragte Beratung bei Anfragen
Eine wichtige Tätigkeit des Da
tenschutzbeauftragten ist die Bera
tung in den sehr vielfältigen The
menbereichen die der Datenschutz
tangiert. Im Berichtsjahr wurden
378 Anfragen an den Datenschutz
experten gerichtet. Die Anfragen
anzahl (178) von Gemeindeseite
sticht bei der Statistik ins Auge.
Dabei handle es sich vor allem um
Anfragen im Bereich der Einwoh
nerkontrolle, wie Mittelberger er
klärt. Im laufenden Jahr wurden be
reits 198 Anfragen betreffend Da
tenschutz gestellt.
Die Stabsstelle für Datenschutz
konnte neben anderen Tätigkeiten,
die im Bericht genannt werden,
auch bei internationalen Themen,
die sich auf Liechtenstein auswir
ken, mitarbeiten. Bei diesen The
men ging es um wichtige Belange
wie die Einführung biometrischer
Daten in Ausweispapieren, die Ten
denz zur Vorratspeicherung in der
Telekommunikation oder Grund
sätze, welche bei der Videoüberwa
chung zu beachten sind.
Gerade im internationalen Be
reich müsse darauf geachtet wer
den, dass nicht unter dem Deck
mantel der Terrorismusbekämpfung
Neuerungen eingeführt werden, die
aus rechtsstaatlichen Gründen frag
würdig sind. Durch die rasche Auf
klärung von Verbrechen mittels
DNA- Datenbanken wurden weiters
Begehrlichkeiten zur Erweiterung
dieser Datenbanksysteme geweckt,
wie Mittelberger am Fall« Rudolph
Moshammer» erklärte. Dass es bei
der DNA oder bei biometrischen
Daten wie Fingerabdrucken oder
der Iriserkennung um höchstper
sönliche Merkmale gehe, sei noch
vielen unbekannt und deren Gefah
ren werden laut Mittelberger ver
kannt. Diese aufzuzeigen ist nicht
zuletzt Aufgabe der Datenschutzbe
hörden. Deshalb werde die Stabs
stelle für Datenschutz im dritten Tä
tigkeitsjahr vermehrt versuchen, das
Bewusstsein für den Datenschutz in
Liechtenstein zu fördern.
Ebenso wird es eine wichtige
Aufgabe sein, im Zusammenhang
mit bedeutenden Themen wie den
datenschutzrechtlichen Fragen zur
Einführung des Tarmed oder der
Schaffung einer rechtlichen Grund
lage für die Zentrale Personenver
waltung voranzukommen. Auch bei
einem möglichen Beitritt Liechten
steins zu Schengen/Dublin können
sich gemäss Mittelberger mittelfris
tig neue Aufgaben stellen.
Der Tätigkeitsbericht des Daten
schutzbeauftragten kann bei der
Stabsstelle fUr Datenschutz bezogen
oder im Internet unter www.sds.llv.li
herunter geladen werden.
Unaxis übernommen
Pecik: «Unaxis gehört allen Aktionären»
LUZERN - An der Unaxis-Gene-
ralversammlung hat Benny
Pecik, Miteigentümer der Be-
telllgungsgessttscfiaft Victory,
die Kritik des scheidenden Ver
waltungsrates zurückgewie
sen. Unaxis gehöre aüen Aktio
nären, sagte Pedk.
Pecik und sein Geschäftspartner
Mirko Kovats halten Uber ihre Be
teiligungsgesellschaft Victory 42
Prozent an der ehemaligen Oerli-
kon-BUhrle. An der von ihnen
verlangten Generalversammlung
macht dies ein Gewicht von 83
Prozent aus.
Victory habe die Stimmen recht
mässig erworben, sagte Pecik. Vom
Engagement hätten die Kleinaktio
näre auch profitiert. So habe der
Aktienkurs seit dem Einstieg von
Victory bei Unaxis um 56 Prozent
zugelegt.
Einige der 454 anwesenden Ak
tionäre von Unaxis Hessen ihrem
MUrte Kovats traut «ich Uber seine
i Vü-PrisklMtM.
Unmut Uber die Übernahme des
ehemaligen Traditionskonzerns
durch die österreichischen Industriel
len freien Lauf. Die neuen Haupt
aktionäre Kovats und Pecik wurden
genauso kritisiert wie das abtreten
de Management. Dieses habe es so
weit kommen lassen, dass das
Unternehmen nun in fremde Hände
Ubergehe, (sda) Seite 10
Hitze in der Ostschweiz
Viele ergreifen autonom Massnahmen
ST. GAUEN - Keine Hitzeferien
für Schülerinnen und Schüler In
den Ostschwelzar Kantonen:
Ihrtzdem geben die ErzMumgs-
departemente Empfehlungen
ab. Keine Massnahmen werden
für die Alters- und Pflegeheime
ergriffen.
Sie zählten auf das Fachwissen des
Pflegepersonals, erklärte die Sekre
tärin des Gesundheitsdepartements
des Kantons Appenzell Innerrho
den, Antonia Fässler. Zudem seien
die Empfehlungen des Bundesamts
für Gesundheit verschickt worden.
Gleich reagierte das St. Galler
Gesundheitsdepartement. Nichts
unternommen hat der Kanton Ap
penzell Ausserrhoden. Er sei aber
am Ball, erklärte Peter Guerra, Lei
ter der Heilmittelkontrolle. Hitze-
und Heuferien gibts im Ausserrho-
dischen seit längerem nicht mehr,
sagte der Leiter des Amtes für
Volksschulen und Sport, Walter
Klauser, gegenüber der Nachrich
tenagentur sda am Dienstag. Die
Schüler könnten aber pro Schuljahr
vier Halbtage einziehen. Der Kan
ton gebe hingegen keine Weisungen
wegen hoher Temperaturen oder
Ozonbelastung heraus. Die Schulen
handeln autonom, so Klauser. Die
Lehrer reagierten pädagogisch si
cher sinnvoll, gingen mit Schülern
in die Badi, hielten den Unterricht
im Wald ab oder verlegten die
Schulstunden. Im Übrigen sei die
Hitze auf dem Land nicht so drü
ckend wie in den Städten, so Klau
ser. Ähnlich wird die Lage in Ap
penzell Innenhoden beurteilt. Die
Verantwortung liegt bei den Lehr
kräften. Weiters stünden die Schu
len in der letzten Woche vor den
Ferien, sagte Departementssekretär
Werner Rodunier. Im Kanton St.
Gallen ist punkto Hitze nichts zen
tral geregelt, wie Felix Baumer,
Leiter des Amts für Volksschulen
erklärt. (sda)
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