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DIE TAGESZEITUNG FÜR LIECHTENSTEIN
mit amtlichen publikationen
Defizit-Radio
Welche Gedanken sich
der Landtag Uber das
defizitäre Radio Liech
tenstein für die Zu
kunft machte. 3
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BLATTIMIX
Hochdeutsch wird
Unterrichtssprache
ST. GALLEN - An den Schulen im Kanton
St. Gallen muss ab kommendem Schuljahr
konsequent in Hochdeutsch unterrichtet wer
den: Der Erziehungsrat hat neue Weisungen
erlassen, die auch für die Berufs-, Mittel- und
die Pädagogische Hochschule Gültigkeit ha
ben. Die Verwendung der Mundart an Stelle
von Hochdeutsch habe in den vergangenen
Jahrzenten auf allen Schulstufen zugenom
men, heisst es in einer Mitteilung aus dem
Erziehungsdepartement. (sda)
Lufthelastung: Tiefere
Tempollmiten möglich
CHUR - Um die Schadstoffbelastung der
Luft zu senken, kann auf der Autobahn
A13 im Misox die Höchstgeschwindigkeit
vorübergehend auf 80 km/h gesenkt wer
den. (sda)
VOLKI SAGT:
«Dr neu Landtag
häts erkannt,
ma schafft weder
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gegatanand!»
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zeitung Liechtensteins
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von Vorzugspreisen
Zerstörung
Von welcher Entwick
lung Liechtenstein
nicht unberührt blieb
und was deren Folge
war. ~J
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Aktienerlös
Warum die Schweizer
Post 4,6 Millionen für
eine 25-Prozent-Beteili-
gung an der Liechten
steinischen Post zahlt 9
freitag, 17. juni 2005
SOLO-SlEG
Wer sich die sechste
Etappe der Tour de
Suisse sichern konnte
und wie der neue Ge
samtleader heisst. 13
Lob für solide Finanzpolitik
Landtag genehmigt Landesrechnung 2004 einstimmig - Konsens bei Reformbedarf
VADUZ - Ulf Rnanzpelltlk der
Regierung Hasler «rhlett ges
tern seitens FBP und Freier
liste lob. Zwar blieben kriti
sche Bemerkungen seitens der
VII nicM aus, Insgesamt aber
zeigte sich der Landtag ein-
trichtlg gewillt, die Regierung
bei der Umsetzung notwendiger
unpopulärer Massnahmen zu
unterstützen, um die Hnanzan
längerfristig Im fflolchgowlcht
halten zu kttnnen. Ute landes
rechnung 2004 wurde schliess
lich einhellig genehmigt
Die Landesrechnung 2004 hat in
der Laufenden Rechnung mit ei
nem Aufwandsilberschuss von 11,7
Millionen Franken abgeschlossen,
das ist um 30 Mio. Pranken besser
als bildgetieft. Dies «igt sowohl das
Resultat einer befriedigenden Wiit-
schaftsentwicklung in Liechten
stein als auch das Ergebnis einer
verantwortungsvollen Finanz- und
Ausgabenpolitik der Regierung
Hasler», anerkannte Johannes Kai
ser (FBP), der Vorsitzende der Fi
nanzkommission des Landtages.
niiiiy n saivvwngMBin iiihimi
Wenn man das Jahresergebnis
2004 mit den Vorjahren in eine Rei
he stelle, so könne Uber die vergan
gene Legislaturperiode ein positi
ves Fazit der Haushaltspolitik der
Regierung Hasler gezogen werden,
hielt Johannes Kaiser fest: «Die ku
mulierten Ergebnisse der Laufen
den Rechnung von 2001 bis und
mit 2004 zeigen einen Gesamtüber-
schuss von 47,3 Mio., das sind ins
gesamt 37,8 Mio. mehr als fUr die
se vier Jahre budgetiert «wurde. Da
bei mussten in dieser Periode die
wohl schwierigsten Herausforde
rungen der letzten zwei bis drei
Jahrzehnte flir den Staatshaushalt
bewältigt werden.»
Johannes Kaiser betonte jedoch
auch, dass strukturelle Anpassungen
notwendig sind, um den Finanzhaus
halt längerfristig im Gleichgewicht
zu halten: «Mit einer gemeinsamen
Anstrengung zwischen Regierung
und dem Landtag als Gesetzgeber ist
eine solche Korrektur möglich, im
Interesse der langfristigen Sicher
stellung unseres Sozialsystems. FUr
die Regierung und für den Landtag
ist diese verantwortungsvolle Aufga
be - insbesondere für unsere künfti
gen Generationen - eine entschei
dende Herausforderung.»
Lob von der Freien Liste
Seitens der Freien Liste aner
kannte der stellvertretende Abge
ordnete Wolfgang Marxer, es sei
zulässig, das Resultat der Finanz
politik Uber die letzten vier Jahre zu
betrachten und dies «spricht der
Regierung an sich ein gutes Zeug
nis aus». Dass strukturelle Korrek
turen nötig sind, sei allseits klar, so
Marxer: «Die Regierung hat die
Zeichen der Zeit erkannt.» Als rieh«
tigen Schritt in die richtige Rich
tung bezeichnete der FL-Vertreter
die von der Regierung vorgeschla
gene Aufgabenentflechtung von
Land und Gemeinden.
Kritik von der VU
Landtagsvizepräsident Ivo Klein
(VU) sagte, er werde der Landes
rechnung zwar zustimmen, dies be
deute jedoch nicht, «dass ich mit
der Finanzpolitik des vergangenen
Jahres einverstanden bin, ganz im
Gegenteil». Doch auch Klein zeig
te sich konsensbereit: Der Landtag
habe einen «gemeinsamen Nen
ner», dass er nämlich erkannt habe,
dass Korrekturen notwendig sind.
Anlass zur Besorgnis
Seitens der Geschäftsprüfungs
kommission (GPK) des Landtages,
sagte der Vorsitzende Heinz Vogt
(VU), die GPK empfehle dem
Landtag, die Landesrechnung zu
genehmigen, sie stelle jedoch fest,
dass das negative Gesamtergebnis
der Jahresrechnung «zur Besorgnis
Anlass gibt». Auch angesichts der
Tatsache, dass drei der fünf Eck-
werte des Finanzleitbildes nicht
eingehalten werden konnten, sei
Handlungsbedarf angezeigt, die
Staatsausgaben strukturell zu
hinterfragen.
Heinz Vogt sicherte der Regie
rung seine Unterstützung zu bei
den notwendigen Korrekturaiass-
nahmen. Seite 5
Auf Rekordhöhe
Benzin wieder zwei Rappen teurer
BERN - Die Preise für freibstoff
sind bi der Schweiz auf den
Mkhstsn Stand des laufenden
Jahres gestiegen.
Die grössten Mineralölgesell
schaften erhöhten die Preise für
den Liter Benzin Bleifitei 95 und
98 auf den gestrigen Donnerstag
oder den heutigen Freitag um je
weils zwei Rappen, wie eine Um
frage der Nachrichtenagentur AP
ergab. Als Gründe für die erneute
Preiserhöhung wurden die gestie
genen Produktenotierungen und
der hohe Dollarkurs genannt.
Nicht verändert wurden die Die
selpreise. Bereits in den vergange
nen zwei Wochen waren die Preise
fUr Benzin und Diesel um jeweils
drei Rappen pro Liter erhöht wor
den. . (AP)
tiefer in
Kaum erweitern
Sorge um Effektivität des Sicherheitsrates
WASHINBTON - Die US-Rog^ len dagegen künftig im Weltsicher-
heitsrat insgesamt nicht mehr als
19 oder 20 Länder vertreten sein,
darunter maximal 2 octer 3 ne^te
nichtständige Mitglieder.
Die US-Regierung will sich nach
den Worten von Bums ausserdem
dafUr einsetzen, dass das Veto-
Recht nicht Uber die bisherigen S
ständigen Mitglieder USA, Gross
britannien, Frankreich, Russland
und China ausgedehnt wird. Als
Begründung für eine «moderatere»
Erweiterung des Sicherheitsrates
führte Burns die Sorge Uber die Ef
fektivität des Weltgremiums an. Al
le Kandidaten müssen aus Sicht der
US-Regierung bestimmte Vorgaben
erfüllen. Bums nannte dabei Grös
se, Einwohnerzahl sowie Wirt
schafte- und Militärstärke. (sda)
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Eines der beiden Länder sollte Ja
pan sein. Bislang haben sich neben
Japan auch Deutschland, Brasilien
und Indien als ständige Ratsmit
glieder beworben. Sie streben
eine Erweiterung des derzeit 15
Mitglieder umfassenden Rats um
6 ständige und 4 nichtständige
Mitglieder an.
Nach dem Willen der USA sol-
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