Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2005)


DONNERSTAG, 16. JUNI 200B 
VOLKS 
Rf jCHENSCH AFTSBERICHT 

Nachrichten 
LKW-Ttaktanden bMben 
VADUZ - Zwei Verschiebungsanträge be 
treffend die beiden Landtagstraktanden zu 
den Liechtensteinischen Kraftwerken 
(LKW) fanden gestern im Landtag keine 
Mehrheit. Alois Beck (FBP) wollte das 
Traktandum «Jahresbericht und Geschäfts 
bericht 2004 der Liechtensteinischen 
Kraftwerke» aus rein formellen Gründen 
auf die September-Sitzung verschieben 
lassen. Dieser Antrag erhielt jedoch nur 11» 
Stimmen. 
Ebenfalls keine Unterstützung erhielt der 
Antrag von Rudolf Lampert (FBP), die Ände 
rung des Elektrizitätsmarktgesetzes betreffend 
das Rechnungslegungserfordernis zu ver 
schieben. Lampert vertrat die Ansicht, dass es 
geschäftsordnungswidrig sei, die entsprechen 
de Vorlage erst sechs Tage vor Behandlung 
zugestellt zu erhalten und dann in einem Zug 
eine erste und zweite Lesung durchzuführen. 
Lampeits Verschiebungsantrag wurde mit nur 
einer Stimme abgelehnt (MF) 
Hautt Ist Jour-ffan dss Vereins 
Mediation Liechtenstein 
VADUZ - Jeden dritten Donnerstag alle 
zwei Monate findet im Restaurant Hotel Re- 
sidence in Vaduz von 18.30 bis ca. 21 Uhr 
ein Jour-Fixe statt Heute Donnerstag, den 
16. Juni, gibt es wieder die Möglichkeit Mit 
glieder des Vereins Mediation kennen zu ler 
nen. Die Anwesenden des Vereins freuen 
sich, in einem zwanglosen Rahmen Fragen 
rund um die Mediation beantworten zu kön 
nen. Mediation ist ein aussergerichtliches, 
von neutralen Mediatoren begleitetes Ver 
handlungsverfahren zur Konfliktbeilegung. 
Mediatoren unterstützen die Konfliktparteien 
dabei, zielgerichtet und eigenständig ihr 
Problem zu lösen. (PD) 
i . . V 
Fragen zu 440 Seiten 
Rechenschaftsbericht: eins Fragerunds zur Verwaltungsarbeit 
VADUZ - Ms HM 23.24 Skr 
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Landtag mit tor IrtwiwHtnn 
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tranaparaiit Auskunft. MMta 
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iasaascttlafana Fragsrunda 
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Das Jahr 2004 der Regierung und 
der gesamten Landesverwaltung: 
Zusammengefasst auf exakt 440 
Seiten (inklusive Landesrech 
nung) legen die Ressortinhaber 
und Amtstellenleiter Rechen 
schaft Uber die geleistete Arbeit 
ab. Naturgemäss stellen sich dort 
Fragen, wo Antworten und Aus 
führungen geboten werden. Ein 
kurzes Fazit: Das Frage- und Ant- 
wörtspiel zwischen Landtag und 
Regierung war schon um einiges 
eifriger, als dies gestern der Fall 
war. Während sich in anderen Jah 
ren die Abgeordneten mehr mit 
der Zukunft beschäftigen, als mit 
der im Rechenschaftsbericht auf 
gezeigten Vergangenheit, wurden 
derartige Fragen praktisch vol 
lends vermieden. 
Wie sialit die Zukunft aus? 
Bei der Fragerunde zum Ressort 
Präsidium stand das Zukunftsbüro 
ffr unser Land eine grosse Ehre sei, 
als Kleinstaat überhaupt für die 
Übernahme einer solchen Präsi 
dentschaft ernsthaft erwähnt 
weiden. 
und die Stabsstelle Wirtschaft im 
Mittelpunkt des Interesses. Auf die 
Frage des FL-Abgeoidneten Paul 
Vogt ob dieses Zukunftsbüro eine 
Idee des Landesfürsten gewesen 
sei, antwortete Regierungschef Ot 
mar Hasler: «Dies war keine fürst 
liche Idee, sie stammt aus meiner 
eigenen Küche.» Man könne an das 
Zukunftsbüro keine überhöhten Er 
wartungen stellen. «Es ist ein Ein 
Mann-Betrieb.» Dennoch seien die 
wichtigen Vorarbeiten, wie die Er 
arbeitung von Strukturen, Kontak 
ten und Informationssystemen 
bereits geleistet worden. Das 
Zukunftsbüro beschäftige sich 
schwerpunktmässig mit Demogra- 
fie und der nationalen Netzweikbil- 
dung. 
zu 
Im Resacxt Inneres drejhten sich 
die zentralen Fragen rund um das 
Schengen-Abkommen und um die 
innere Sicherheit: Innenminister 
Martin Meyer zeigte auf, dass 
das sichetheitsrelevante Funknetz 
Polycom Ende Jahr 2005 einsatz 
bereit sein sollte. Dies vorbehalt 
lichallflUliger Einsprachen und 
witterungsbedingter Umstände. Ein 
Schengen-Beitritt Liechtensteins' 
würde eine bessere polizeiliche Zu 
sammenarbeit Mngen. «Es bedeu 
tet aber auch das Uberdenken des 
Grenzschutzes eingeschlossen die 
finanziellen und personellen Kon 
sequenzen.» Schengen bedeute 
aber keinen freien Personenverkehr 
und keinen freien Warenverkehr. 
Ruhig gestaltete sich die Frage 
runde zum Ressort Äusseres: Hier 
beschäftigten sich die Abgeordne 
ten vornehmlich mit der Frage, ob 
Liechtenstein weitere Bemühungen 
zur Übernahme der Präsidentschaft 
der UNO-Generalversammlung an 
strebe. Aussenministerin Rita Kie- 
ber-Beck zeigte mit breitem Sach 
wissen auf, dass sie von ihrem 
Amtsvorgänger Emst Walch bes 
tens für das neue Amt vorbereitet 
wurde. Zum Thema UNO: Die 
Aussenministerin hielt fest dass es 
V C L K S B w ~ ~ T - A E C S E h '» .CE 

Zum Ressort Bildung durfte der 
neue Regierangsrat Hugo Quaderer 
auf die Fragen aus den eigenen VU- 
Reihen Auskunft geben. Im Zen 
trum standen die Sportschule sowie 
der auf dem Plan stehende Bau des 
Schulzentrums Unterland II. An ei 
ner Veranstaltung konnte sich der 
Neo-Bildungsminister offensicht 
lich versichern, dass die Sportschu 
le nach einem Jahr äu&eerst erfolg 
reich angelaufen ist 

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