DONNERSTAG, 16. JUNI 200B
VOLKS
Rf jCHENSCH AFTSBERICHT
Nachrichten
LKW-Ttaktanden bMben
VADUZ - Zwei Verschiebungsanträge be
treffend die beiden Landtagstraktanden zu
den Liechtensteinischen Kraftwerken
(LKW) fanden gestern im Landtag keine
Mehrheit. Alois Beck (FBP) wollte das
Traktandum «Jahresbericht und Geschäfts
bericht 2004 der Liechtensteinischen
Kraftwerke» aus rein formellen Gründen
auf die September-Sitzung verschieben
lassen. Dieser Antrag erhielt jedoch nur 11»
Stimmen.
Ebenfalls keine Unterstützung erhielt der
Antrag von Rudolf Lampert (FBP), die Ände
rung des Elektrizitätsmarktgesetzes betreffend
das Rechnungslegungserfordernis zu ver
schieben. Lampert vertrat die Ansicht, dass es
geschäftsordnungswidrig sei, die entsprechen
de Vorlage erst sechs Tage vor Behandlung
zugestellt zu erhalten und dann in einem Zug
eine erste und zweite Lesung durchzuführen.
Lampeits Verschiebungsantrag wurde mit nur
einer Stimme abgelehnt (MF)
Hautt Ist Jour-ffan dss Vereins
Mediation Liechtenstein
VADUZ - Jeden dritten Donnerstag alle
zwei Monate findet im Restaurant Hotel Re-
sidence in Vaduz von 18.30 bis ca. 21 Uhr
ein Jour-Fixe statt Heute Donnerstag, den
16. Juni, gibt es wieder die Möglichkeit Mit
glieder des Vereins Mediation kennen zu ler
nen. Die Anwesenden des Vereins freuen
sich, in einem zwanglosen Rahmen Fragen
rund um die Mediation beantworten zu kön
nen. Mediation ist ein aussergerichtliches,
von neutralen Mediatoren begleitetes Ver
handlungsverfahren zur Konfliktbeilegung.
Mediatoren unterstützen die Konfliktparteien
dabei, zielgerichtet und eigenständig ihr
Problem zu lösen. (PD)
i . . V
Fragen zu 440 Seiten
Rechenschaftsbericht: eins Fragerunds zur Verwaltungsarbeit
VADUZ - Ms HM 23.24 Skr
■achte baacMHMgtt aldi Sr
Landtag mit tor IrtwiwHtnn
das Itter 2004. Tradtttanall staM-
tan Ma Pariawantariar Frag*«
UMM |lll BW MpHIRf IUI
tranaparaiit Auskunft. MMta
Danaarstag ihn 9 Uhr wM dla
iasaascttlafana Fragsrunda
numar far
Das Jahr 2004 der Regierung und
der gesamten Landesverwaltung:
Zusammengefasst auf exakt 440
Seiten (inklusive Landesrech
nung) legen die Ressortinhaber
und Amtstellenleiter Rechen
schaft Uber die geleistete Arbeit
ab. Naturgemäss stellen sich dort
Fragen, wo Antworten und Aus
führungen geboten werden. Ein
kurzes Fazit: Das Frage- und Ant-
wörtspiel zwischen Landtag und
Regierung war schon um einiges
eifriger, als dies gestern der Fall
war. Während sich in anderen Jah
ren die Abgeordneten mehr mit
der Zukunft beschäftigen, als mit
der im Rechenschaftsbericht auf
gezeigten Vergangenheit, wurden
derartige Fragen praktisch vol
lends vermieden.
Wie sialit die Zukunft aus?
Bei der Fragerunde zum Ressort
Präsidium stand das Zukunftsbüro
ffr unser Land eine grosse Ehre sei,
als Kleinstaat überhaupt für die
Übernahme einer solchen Präsi
dentschaft ernsthaft erwähnt
weiden.
und die Stabsstelle Wirtschaft im
Mittelpunkt des Interesses. Auf die
Frage des FL-Abgeoidneten Paul
Vogt ob dieses Zukunftsbüro eine
Idee des Landesfürsten gewesen
sei, antwortete Regierungschef Ot
mar Hasler: «Dies war keine fürst
liche Idee, sie stammt aus meiner
eigenen Küche.» Man könne an das
Zukunftsbüro keine überhöhten Er
wartungen stellen. «Es ist ein Ein
Mann-Betrieb.» Dennoch seien die
wichtigen Vorarbeiten, wie die Er
arbeitung von Strukturen, Kontak
ten und Informationssystemen
bereits geleistet worden. Das
Zukunftsbüro beschäftige sich
schwerpunktmässig mit Demogra-
fie und der nationalen Netzweikbil-
dung.
zu
Im Resacxt Inneres drejhten sich
die zentralen Fragen rund um das
Schengen-Abkommen und um die
innere Sicherheit: Innenminister
Martin Meyer zeigte auf, dass
das sichetheitsrelevante Funknetz
Polycom Ende Jahr 2005 einsatz
bereit sein sollte. Dies vorbehalt
lichallflUliger Einsprachen und
witterungsbedingter Umstände. Ein
Schengen-Beitritt Liechtensteins'
würde eine bessere polizeiliche Zu
sammenarbeit Mngen. «Es bedeu
tet aber auch das Uberdenken des
Grenzschutzes eingeschlossen die
finanziellen und personellen Kon
sequenzen.» Schengen bedeute
aber keinen freien Personenverkehr
und keinen freien Warenverkehr.
Ruhig gestaltete sich die Frage
runde zum Ressort Äusseres: Hier
beschäftigten sich die Abgeordne
ten vornehmlich mit der Frage, ob
Liechtenstein weitere Bemühungen
zur Übernahme der Präsidentschaft
der UNO-Generalversammlung an
strebe. Aussenministerin Rita Kie-
ber-Beck zeigte mit breitem Sach
wissen auf, dass sie von ihrem
Amtsvorgänger Emst Walch bes
tens für das neue Amt vorbereitet
wurde. Zum Thema UNO: Die
Aussenministerin hielt fest dass es
V C L K S B w ~ ~ T - A E C S E h '» .CE
Zum Ressort Bildung durfte der
neue Regierangsrat Hugo Quaderer
auf die Fragen aus den eigenen VU-
Reihen Auskunft geben. Im Zen
trum standen die Sportschule sowie
der auf dem Plan stehende Bau des
Schulzentrums Unterland II. An ei
ner Veranstaltung konnte sich der
Neo-Bildungsminister offensicht
lich versichern, dass die Sportschu
le nach einem Jahr äu&eerst erfolg
reich angelaufen ist
' LallKtoAMhMt
' 8' aaaajli I
um uunravn mi Law
Endlich, da Sommer ist da. Viele Leute
schmieden Um Ferienpläae oder das , Ur
laubsziel ist schon ausgewählt und dfe\tö»
ffeudegros».
Wir AwftaitJwjfAwt AlwmWintMi ftfa
Sri iKrrm 1
Äbonnfcinoat deoood) tldich ilbtt dti db-
|t|ff jw Lmd In^aiMr^Bii ffiymftfi.
irfwm to | jtwüw, <Sic für viele von uns
www.volksblatt.li
pun. -j_. faiartiafallgrilf wtflltt&di
• " ^Sra^ifr sich online
UPS?
vf "* * ,*> . *>><* s
»&-
• i ty , t - s' i.