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VOLKgWE-gnER
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ANZEIOE
DIE TAGESZEITUNG FÜR LIECHTENSTEIN
mit amtlichen publikationen
Treffpunkt
Was an der Generalver
sammlung von Vaduz
Tourismus vorgestellt
wurde und wer zum neu
en Vbrstand gehört, g
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A.* '.U'M SCHAAN
volks
BLATT
MIX
Klnderpornografie gehortet
BLUDENZ - In Vorarlberg wird im Rahmen
der Operation Xenia gegen Kinderpomografie
eine Person angezeigt. In weiteren Fällen wild
ermittelt. Insgesamt gab es in Vorarlberg drei
Hausdurchsuchungen. Angezeigt wird ein 31-
jähriger Arbeiter aus dem Bezirk Bludenz, bei
dem drei Festplatten und 31 CDs mit Kinder
pomografie sicheigestellt wurden. (sda)
Unentschlossener Selbstmörder
BREGENZ - Ein 39-jähriger Mann hält die
Bregenzer Rettungskräfte auf Trab, dreimal in
den vergangenen Tagen: Er droht, vom Kirch
turm oder einem Kran zu springen, wie die
Polizei am Dienstag mitteilte. Zuletzt stieg
der 39-Jährige am Montag auf den Kirchturm
der Kirche St Gebhard in Bregenz, um mit
Selbstmord zu drohen. Laut Polizeikomman
dant Heinrich Metzler macht dies der Mann
seit vielen Jahren, irgendwie, irgendwann und
mit grossen Zeitabständen dazwischen, (sda)
VOLKI SAGT:
«I bi wega dr Tuur
dö Swiss dank mim
Velöli ned im Stau
gstanda. Drfor hani
denn im Schluss
sprint niim ganz
methalta könna.»
EINHALT
Wettar 2
Sport
11-11
nee 2
Kultur
15*18
Inland 3-6
TV
19
Wirtschaft 7-10
IntmiatlMal
20
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IM. «411/137 81 81
Eröffnung
Was die Besucher bei
der Eröffnung des Er
lebnishofs Neugut in
Vaduz am Wochenende
erwartet. g
Wirtschaft
Worum es sich beim
«EU-Pass» handelt und
welche Chancen er Ver
mögensverwaltern er
öffnen soll. y
MITTWOCH, 15. JUNI 2005
Torjäger
Wer in der Challenge-
League-Saison 2004/
05 die meisten Tore
und Assists für den FC
Vaduz erzielte. <| 3
Promillegrenze runter?
Grosse Akzeptanz fUr 0,5 Promillegrenze in der Schweiz - Bleibt Liechtenstein weiter bei 0,8
SCHAAN - Vor einem guten hal
ben Jahr eingeführt, findet die
Senkung der Pnxnillegrsnze in
Strassenverkehr von 0,8 auf 0,5
In der Schweiz grossen Zu
sprach: Bner aktuellen Umfra
ge zufolge befürworten 79 Pro
zent der Eidgenossen die neue
Regelung. In Liechtenstein liegt
der Gronzwort Indes Immer
noch hol 0,8 - doch wie lange
noch?
Denn mit dieser Regelung stehen
wir auf dem europäischen Festland,
einzig mit Luxemburg an unserer
Seite, ziemlich einsam da; gleich
hohe Promillegrenzen gibt es nur
noch in Zypern, Grossbritannien
und Irland, in den restlichen Län
dern des Kontinents liegt der Alko
holgrenz wert im Strassenverkehr
meist bei 0,5 Promille, manchmal
sogar darunter - einige osteuropäi
sche Staaten wie Kroatien und die
Slowakei haben sogar eine Nullto
leranz-Regelung hinsichtlich Alko
hol am Steuer durchgesetzt.
Kohl Zbgzwang für Liechtenstein
Auf Volksblatt-Anfrage stellte
Innenminister Martin Meyer ges
tern fest, dass Liechtenstein den
noch grundsätzlich nicht unter
' Zugzwang steht: «Es gibt keine
internationalen Vorgaben, die
Liechtenstein dazu zwingen, eine
bestimmte Promillegrenze festzule
gen. Dies bedeutet, dass Liechten
stein diese nach eigenem Ermessen
festlegen kann.» Im Zentrum stun
den also die Fragen, ob die Bevöl
kerung eine Senkung wünscht und
ob verkehrstechnische Überlegun
gen eine solche nahe legen, so der
Regierungsrat.
Mehrere Anfragen Im Landtag
Liechtensteinische Parlamenta
rier haben den europäischen Trend
bereits wahrgenommen. So wurden
in den letzten Jahren mehrere An
fragen betreffend der Senkung des
Promillegrenzwerts gemacht, wel
che jedoch keine konkreten An
strengungen zur Folge hatten.
Unsere Schweizer Nachbarn
reihten sich zu Beginn dieses Jah
res in den Kreis der 0,5 Promille-
Länder ein und sind damit im euro
päischen Vergleich eher die Regel
als die Ausnahme. Trotz im Vorfeld
geäusserter Bedenken der Alkohol
industrie und Gastronomiebranche
stösst diese Senkung gemäss einer
repräsentativen Umfrage der
Schweizerischen Fachstelle für Al
kohol- und andere Drogenproble
me auf grossen Zuspruch: Knapp
80 Prozent der Befragten sprachen
sich für die neue Regelung aus, ein
Viertel fordert sogar eine weitere
Reduktion des Grenzwerts auf 0,0
Promille.
Wie Martin Meyer sagt, stehen
die entsprechenden Regierungsstel
len und Behörden Liechtensteins in
engem Kontakt mit den anderen
Ländern; die Zahlen aus diesen
zeigten bis jetzt jedoch kein ein
deutiges Ergebnis: «Tatsächlich
zeigen die Erfahrungen aus dem
Ausland, dass nach einer Senkung
der Promillegrenze die Zahl der
durch Alkohol verursachten Ver
kehrsunfälle kurzfristig abnimmt.
Was aber die langfristigen Auswir
kungen einer Senkung anbelangt,
so zeigen die Zahlen aus dem be
nachbarten Ausland gegenwärtig
noch kein einheitliches Bild.»
Zukünftige Regelung noch offen
Dadurch steile sich die Frage, ob
eine Senkung der Promillegrenze
das wirkungsvollste Mittel ist, um
die Verkehrssicherheit zu erhöhen,
oder ob sich auch andere Instru
mente anbieten, mit welchen dieses
Ziel erreicht werden könnte, wie
der Innenminister ausfuhrt: «Die
erwähnten und weitere Überlegun
gen fliessen selbstverständlich in
die Revision des Strassenverkehrs-
gesetzes ein.» Dieses soll voraus
sichtlich Ende dieses Jahres vor
den Landtag kommen. Die Promil
leregelung werde jedoch nicht im
Gesetz selbst, sondern in einer da
zugehörigen Verordnung geregelt;
Martin Meyer erklärt abschlies
send: «Es steht derzeit in Liechten
stein noch offen, ob diese Verord
nung und damit die Promillegrenze
ebenfalls angepasst werden sollen
oder nicht.»
Freie Entscheidung
Keine Tieranwaltspflicht für Kantone
1
BERN- Der Natlonalrat will die
Kantone nicht zur Anstellung
von Tisranwiiten verpflichten.
Die bfirgorilclie Ratsmehrholt
hat diese Forderung aus Tier-
schutzkreisen Idar abgelehnt
Don Kantonen soll es froiste-
hon, ob sie dem Zürcher Bei
spiel feigen und den Tieren ei
nen eigenen Rechtsvertreter
zur Seite Steden weüeo.
Der Antrag zur generellen Ein
führung von Tieranwälten wurde
am Dienstag von einer Mehrheit
aus FDP, CVP und SVP mit 81 zu
57 Stimmen verworfen. Die Geg
ner wehrten sich dabei vor allem
dagegen, den Kantonen die Ein
setzung von Rechtsvertretern fUr
Tiere per Gesetz vorzuschreiben.
Die Kantone seien frei, dies zu
tun, wenn sie wollten, hiess es.
Wenn der Bundesgesetzgeber ih-
*
nen aber die Anwälte aufzwinge,
dann sei dies nichts weiter als ein
Misstrauensvotum gegen die kan
tonalen Gerichte, sagte Otto Inei
chen (FDP/LU). Bundesrat Jo
seph Deiss meinte, das Anliegen
gehöre - wenn schon - in die
Strafprozessordnung, aber nicht
ins Tierschutzgesetz.
Verschiedene linke Votanten
verwiesen auf die Erfahrungen des
Kantons Zttrich, der seit rund zehn
Jahren den weltweit einzigen Tier
anwalt beschäftigt. Der Kanton
habe mit dieser Institution sehr
gute Erfahrungen gemacht, sagte
Barbara Marty Kttlin (SP/ZH).
Kommissionssprecherin Martine
Brunschwig Graf (Lib/GE) er
innerte demgegenüber daran, dass
Zürich trotzdem in der Vernehm
lassung keine obligatorische
Schaffung solcher Stellen verlangt
hatte. (AP)
Stars zum Anfassen
4.TdS-Etappe in Vaduz gestartet
Naa
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