DIENSTAG, 24. MAI 2005 
VOLKS 
BLATT 
INLAND 
ST. LAURENTIUS-WOHNHEIM 
HAUS FÜR MUSIK UND GESANG 
Kleine Anfragen 
Taxpunktwert liegt In der 
Tarifautonomle der Verbände 
VADUZ - Auf den I. Januar 2006 soll der 
Tarmed in Liechtenstein eingeführt werden. 
FBP-Landtagsabgeordneter Wendelin Lant 
pert (Bild) wollte von der Regierung wissen, 
an welchen Taxpunktwert der liechtensteini 
sche Tarmed gekoppelt werden soll und ob 
überhaupt eine regionale Ankoppelung ge 
plant sei. 
Auf die Kleine Anfrage von Wendelin 
Lampert betreffend Tarmed/Taxpunktwerte 
gab Regierungsrat Martin Meyer im letzten 
Landtag folgende Auskunkft: «Die Regie 
rung kann gemäss Art. 16c Abs. 4 des Kran 
kenversiche 
rungsgesetzes 
(KVG) nach 
Anhörung des 
Kassenver 
bandes und 
der betroffe 
nen Leis 
tungserbrin 
ger eine be 
stimmte Tarif 
art und eine 
bestimmte Ta- 
rifstruktur 
vorschreiben. 
Mit Entschei 
dung vom De 
zember 2004 machte die Regierung von die 
ser Kompetenz Gebrauch und setzte die 
Tarmed-Einführung auf den 1.1.2006 fest, 
nachdem die Einführung auf den 1.1.2005 
nicht fristgerecht zu erreichen war und ein 
vertragsloser Zustand vermieden werden 
sollte. Diese Entscheidung wurde letzte Wo 
che vom Verwaltungsgerichtshof mit Urteil 
vom 11. Mai 2005 (VGH 2005/18) bestätigt. 
Der Taxpunktwert selbst, kann nicht von der 
Regierung vorgeschrieben werden, da dies 
in der Tarifautonomie der Verbände liegt. 
Falls sich Krankenkassenverband und Ärzte 
kammer nicht einigen können, müssen diese 
ein Schiedsverfahren anrufen. Erst wenn der 
Einigungsvorschlag des Schiedsgerichtes 
von den Parteien nicht angenommen wird, 
muss die Regierung den Taxpunktwert fest 
legen. Aus diesem Grund kann Ihnen die Re 
gierung heute keine Antwort darauf geben, 
ob der Taxpunktwert an einen regionalen 
Taxpunktwert gekoppelt wird oder andere 
Gründe vorliegen.» (mr) 
i 
W 
Zur Umsetzung des 
Mitwirkungsgesetzes 
VADUZ - Zur Umsetzung des 1997 in Kraft 
gesetzten Mitwirkungsgesetzes (MWG) woll 
te der FL-Abgeordnete Pepo Frick im Land 
tag wissen, wie viele Betriebe mit über 50 Be 
schäftigten seither eine Arbeitnehmervertre 
tung bestellt hätten. Ob in allen verpflichteten 
Betrieben die vorgeschriebene Abstimmung 
durchgeführt worden sei und wie man in Zu 
kunft den Vollzug des Gesetzes gewährleisten 
wolle. Regierungsrat Klaus Tschütscher führ 
te dazu unter anderem aus, dass von den 77 
Betrieben in Liechtenstein mit über 50 Be 
schäftigten laut LANV bis dato 19 Betriebe 
eine Arbeitnehmervertretung bestellt hätten. 
Ob in den anderen Betrieben eine Abstim 
mung stattgefunden habe, darüber verfüge der 
LANV über keine Angaben. Allgemein hielt 
Tschütscher zum MWG fest: «Das Gesetz 
enthält keine Bestimmung Uber den Vollzug 
oder die Kontrolle der Einhaltung seiner Be 
stimmungen. Es ist also keine Amtsstelle mit 
dem Vollzug des Mitwirkungsgesetzes beauf 
tragt. Wie schon die vorgehenden Ausführun 
gen zeigen, ging der Gesetzgeber davon aus, 
dass das Mitwirkungsgesetz in den betroffe 
nen Betrieben eigenverantwortlich umgesetzt 
und gelebt wird.» 
Das MWG in der heutigen Form orientiert 
sich am schweizerischen MWG und muss auf 
grund einer Richtlinie teilrevidiert werden, vor 
allem im Hinblick auf die Unterrichtung und 
Anhörung der Mitarbeiter. Die Vernehmlas 
sung dazu hat bereits stattgefunden. Die Er 
gebnisse sind laut Tschütscher derzeit in Aus 
wertung. «Seitens der Regierung wird dabei 
eine Lösung gesucht, die sowohl den Arbeitge 
bern als auch Arbeitnehmern gerecht werden 
soll, jedoch keinen übertriebenen bürokrati 
schen Mehraufwand verursacht.» (mr) 
Betagte «zügeln» 
Die Bewohner des Wohnheims Resch «zilgeln» ins neue St.-Laurentius-Haus 
SCHAAN - Ab dam 8. Juni 2005 
beginnt für dla Bawohnar das 
Schaaner Wohnhelms Resch 
und das Vaduzar Betagten- 
wohnheims St Florin der Umzug 
in das neue St.-Laurentius-Haus 
in Schaan. Die Besamtkosten 
für das St Laurentius belaufen 
sich auf 24 Millionen Franken. 
«Zuerst bringen wir die Bewohner 
ins neue Haus, danach das ganze 
Material. Es wird in drei Etappen 
laufen, pro Tag werden 16 Betagte 
ins Haus an der Bahn Ubergesie 
delt», sagt Heimleiter Remo Vogt. 
«Beim Heimpersonal mussten 
wir eine kleine Reduktion vorneh 
men. Weil wir mit dem Betagten- 
wohnheim St. Florin zusammenzie 
hen, konnten wir Synergien nutzen, 
und unser Personal wünschte sich 
sowieso eine kleine Reduktion.» 
Kein allzu grosser Lärm 
Aufgrund des Standortes an der 
Bahnlinie in Schaan könnte die 
Lärmbelästigung für die Bewohner 
in Zukunft gross sein. Doch Remo 
Vogt verneint: «Ich habe es selbst 
getestet und die Züge sind nicht so 
laut, wie man meinen könnte. Es 
gab sogar Leute, die speziell ein 
Zimmer an der Bahnseite ge 
wünscht hatten. Dort würde dann 
wenigstens etwas laufen, sagten 
sie.» 
Damit etwas «läuft», hat die 
Heimleitung Wohngruppen erstellt, 
die aus 8 Personen bestehen. «Um 
die Personen zu aktivieren, hat jede 
Wohngruppe so etwas wie. ein Icleir. 
ne Küche mit einem Induktions- 
ObweM das neue Betagtenwohnhelm SL Leurenthis Iii Schaan nach In i 
Betagten am 8. Juni In das nein Helm einziehen Minnen. 
herd. Unter Aufsicht des Heimper 
sonals kochen dann die Bewohner 
Gerichte aus ihrer Jugend.» 
Grosszügige Zimmer 
Für die Bewohner stehen neu, 
dem gegenwärtigen Standard von 
30 Quadratmetern entsprechend, 48 
grosszügige Einzel- und Doppel 
zimmer'zur Verfügung, welche sie 
jedoch vorübergehen während circa 
zweinhalb Jahren mit den Bewoh 
nern des Vaduzer Betagtenwohn- 
heims St. Florin teilen werden. 
Das neue Betagtenwohnheim 
dient nicht nur der älteren Genera 
tion, sondern wird auch als Be- 
gegnungszertfrum zwischen Alt 
und, lung gesehen! .Mitte .Juni 
übersiedelt die Kindertagesstätte 
der Gemeinde in den angrenzen 
den Baukörper. Gleichzeitig wer 
den verschiedene soziale Einrich 
tungen ihre Räumlichkeiten bezie 
hen. Das Krankenmobilienmaga- 
zin sowie der Samariterverein 
sind ebenfalls im Betagtenwohn 
heim untergebracht. Durch die 
Integration des Probelokals der 
Harmoniemusik Schaan kommen 
die Bewohner in den Gehuss mu 
sikalischer Klänge. 
«■■— ■■■ ■■■■■! 
ins puMii 
mit 
Das Liechtensteinische Landes 
spital betreibt in den Räumlichkei 
ten des Betagtenwohnheims St. 
Eladfl eine Pfkgestation mit 15<£t* 
tienten. Aufgrund des Abbruchs des 
Wohnheims muss auch die Pflege 
station ausgesiedelt werden. Das 
Spital gelangte mit der Bitte an die 
Gemeinde Schaan um Einmietung 
in das Wohnheim Resch Uber die 
Dauer der Bauphase von zweiein 
halb Jahren. 
Der Gemeinderat hat in seiner 
Sitzung vom 26. Januar 2005 der 
Vermietung des Wohnheims Resch 
an das Liechtensteinische Landes 
spital zur Betreibung der Pflegesta 
tion zur Überbrückung der Bautä 
tigkeit in Vaduz zugestimmt. An 
schliessend möchte die LAK das 
Gebäude für die Dauer der Umbau 
ten in Eschen und Triesen wieder 
mieten. Erst ab 200872009 wird das 
i Haus wieder ganz der Gemeinde 
Schaan zur Vertilgung stehen. 
Das Herz der Gemeinde vergrössern 
Informationsveranstaltung zum Haus fttr Musik und Gesang 
RU66ELL - «Unsere Vereine sind 
das Herz unserer Gemeinde. Wir 
möchten unserem Herzen mit 
dem Haus für Musik und Be 
sang eine neue Heimat geben», 
so Gemeindevarsteher Jakob 
Büchel über das bevorstehende 
Grosspro]ekt. 
• Kirin Huilr 
Die Ruggeller Bürgerinnen und 
'Bürger zeigten reges Interesse an 
der gestrigen Informationsveran 
staltung der Gemeindevorstehung 
im Gemeindesaal. Das anstehende 
Grossprojekt, welches von der Ge 
meinde mit Gesamtkosten von 
7,8 Millionen Franken projektiert 
ist, soll Platz bieten für den Musik 
verein, den Männer- und Frauen 
chor als auch für Rock- und Pop 
formationen und die Schüler/-innen 
der Musikschule. 
Zahlreiche dieser Vereine und 
Organisationen fristeten bis anhin 
ein «Stiefmütterchendasein». Sie 
störten und oder belästigten sich 
gegenseitig bei den Proben oder 
aber sie hatten Gastrecht in Räum 
lichkeiten anderer Vereine. Auch' 
fehle es an Lager- und Stauraum 
und die Situation der einzelnen 
Vereine sei unbefriedigend. 
Sie infermlertee die BavWkining Uber des geptoate Haas für Meslk uad 
Vlzsverstelier Robert Walch und vtreteber Jakeb Büchel (von linke). Aar dam 
für die Bevttikenmg 
Politische Vertreter und Fachre 
ferenten informierten ausführlich 
Uber das anstehende Grossprojekt. 
Seitens der Gemeinde informierten 
Vorsteher Jakob Büchel und Vize 
vorsteher Robert Walch, über den 
Sinn des neuen Hauses für Musik 
und Gesang. Robert Biedermann 
als Vertreter der Kommission, die 
sich mit dem Haus für Musik und 
Gesang befasst hat, zeigte auf, wie 
es zur Standortwahl, direkt neben 
dem Gemeindesaal gekommen ist. 
Ebenfalls detailliert informierte 
Architekt Martin Engeler Uber die 
Feinheiten des neuen Hauses und 
die Vorteile, die es bringen soll. Al 
le Referenten des Abends waren 
sich einig, dass mit dem vorliegen 
den Projekt ein Zugewinn für die 
Vereine und somit für die Gemein 
de und die gesamte Bevölkerung 
entstehen wird. Ebenso sieht dies 
der Gemeinderat von Ruggell, wel 
cher dem Stimmvolk ein einhelli 
ges und klares Ja empfiehlt. 
Abstimmung im Juni 
Das Ruggeller Stimmvolk muss 
am Wochenende vom 3. und 5. Ju 
ni an der Urne den Betrag von 7,8 
Millionen Franken bewilligen, da 
mit die Gemeinde das anstehende 
Grossprojekt realisieren kann. 
Parallel zum Bau des neuen Hau 
ses für Musik und Gesang, sollen 
auch Einzelheiten im bestehenden 
Gemeiijdesaal optimiert werden. 
Vor allem das «Sorgenkind Küche» 
soll vergrössert und optimiert wer 
den, das Foyer soll eine Aufwer 
tung erhalten und zusätzlich zu den 
bestehenden sanitären Anlagen im 
Untergeschoss sollen sanitäre Anla 
gen im Obergeschoss realisiert 
werden. Die interessierten Bürge 
rinnen und Bürger erhielten einen 
detaillierten Überblick darüber, 
wohin die 7,8 Millionen Franken 
fliessen sollen. Die detailliert? Ab 
stimmungsvorlage ist dem Stimm 
volk bereits zugestellt worden. 
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