tm&mt 

Ü 
m 
iW<&' 
»ps, 
Ii 
Ü|c 
t&ÜA 
!M€ 
m»s 
w$ 
Ä'; 
tS#-. 
p® 
Sl 
nt 
VOLKSWETTER 
" *- M., ,. - , 
nfrV«n 
* 3b 
ANZEIGE 
DIE TAGESZEITUNG FÜR LIECHTENSTEIN 
mit amtlichen publikationen 
Historiker 
Was der Landtag (Bild: 
Doris Frommelt) zum 
Bericht der Unabhän 
gigen Historikerkom 
mission gesagt hat. j 
i 
f \2 'M )4 SOIAAN 
volks 
BLATT 
MIX 
St. Galler Lehrer 
drücken die Schulbank 
ST. GALLEN - 600 Primarlehrkräfte aus 
dem Kanton St. Gallen drücken ab Sommer 
2006 selber die Schulbank, um sich auf den 
Englischunterricht vorzubereiten. Mit Beginn 
des Schuljahrs 2008/09 heisst es dann ab der 
dritten Klasse «Let's speak englisch», (sda) 
«20 Minuten» ab Mitte Juni 
auch in St. Gallen 
ST. GALLEN - Die SBB und die Südost 
bahn (SÖB) haben der Pendlerzeitung «20 
Minuten» den Zuschlag für das Aufstellen 
von Zeitungsboxen in der Region St. Gallen 
erteilt. «20 Minuten» wird ab Mitte Juni an 
rund 50 Haltestellen der beiden Bahnen auf 
liegen. SBB und SOB hatten mehreren Ver 
lagen die Möglichkeit gegeben, bis Ende 
April Offerten zum Aufstellen von Zeitungs 
boxen einzureichen. (sda) 
VOLKISAGT: 
«Dr reVUs zahlt 
sini Schold förs 
schlecht Wetter 
vo da letschta 
Tag mit Zinseszins 
/.rock, drum schiint 
jetzt d Sünna so 
schööö ...» 
MIN HALT 
Wttttf 
2 
Sport 
13-15 
Nno 
2 
Mobil 
21 
Inland 
3-7 
TV 
23 
Wirtschaft 
9-12 
International 
24 
www.volksblatf.li 
HMÜHH 
9 
Fr. 1.80 
Nl. 112 
Tal. +423/237 51 51 
Mutend StidostKtnmlz 
ANZEIGE 
MÖVENPiCK 
Weinkeller 
Sparkling Brut 
California 
Armstrong Ridge 
statt Fr. 18.- jetzt 
Fr. 13.50 
Angebot gültig solange Vorrat 
oder bis spätestens 31. Mai 2005. 
P; ofit n?ren Sie als 
-Abonnent von 
Vo r/ ugs pr oi sen 
Investment 
Wie sich der Landtag 
zur Totalrevision des 
Gesetzes über Invest 
mentunternehmen ge 
stellt hat. g 
Feiertag 
Weshalb Abwehrrecke 
Daniel Hasler am 28. 
Mai ausgelassen jubeln 
und den Aufstieg des 
FCV feiern will. <J 3 
freitag, 20. mai 2005 
Auf der Kippe 
Warum der Waffen 
stillstand im Nahen 
Osten gefährdet ist 
und was Israel ankün 
digte. 24 
Zinsertrag: Einhelliges «Ja» 
Abkommen mit Europäiechen Gemeinschaft unter Dach und Fach 
VADUZ - Diskussionslos und mit 
einhelliger Zustimmung verab 
schiedete gestern der Landtag 
das so genahnte Zinsbesteue- 
rungsabkommen Liechtensteins 
mit der Europäischen Gemein 
schaft. Das Verhandlungsge 
schick Liechtensteins unter der 
Führung von Regierungschef Ot 
mar Hasler wurde vom Landtag 
somit gewürdigt. 
■Pt»r Klndls 
Das Bankgeheimnis in Liechten 
stein bleibt mit dem Abschluss des 
Zinsbesteuerungsabkommens ge 
wahrt: Dies ist wohl die zentralste 
Komponente der umfangreichen 
Verhandlungen Liechtensteins mit 
der Europäischen Gemeinschaft. 
Grossar Durchbrach mit 
Otmar Hasler an dar Spttza 
Das Abkommen über die Besteu 
erung von Zinserträgen wurde auf 
Wunsch der Europäischen Gemein 
schaft abgeschlossen. Es bezweckt 
die Gewährleistung der Besteue 
rung von Zinszahlungen an in Mit 
gliedsstaaten der Europäischen 
Union wohnhafte natürliche Perso 
nen, insofern solche Zinszahlungen 
von Zahlstellen in Liechtenstein an 
diese Personen ausgezahlt werden. 
Im Lichte der engen Zusammenar 
beit Liechtensteins mit Europa hat 
sich unser Land dazu bereit erklärt, 
überhaupt in die Verhandlungen 
einzutreten. Nach relativ zähem 
Beginn der Gespräche konnte unter 
der Leitung von Regierungschef 
Otmar Hasler am 19. November 
lar hatte die llechtenstBlnisciiwi VerhandlungoN «rfalgralcli gefHhit 
2003 der grosse Durchbruch erzielt 
werden: Man einigte sich auf die 
Definition der Zahlstellen, auf die 
wesentlichen Elemente des Infor 
mationsaustausches auf Anfrage, 
einschliesslich eines Vorbehaltes 
zur liechtensteinischen Verfahrens 
gesetzgebung. 
Integration in Wirtschaftswelt 
Weltweit, vor allem aber auf eu 
ropäischer Ebene findet seit mehre 
ren Jahren eine stark beschleunigte 
Wirtschaftsintegration statt. Da 
auch Liechtenstein dieser grenz 
überschreitenden Entwicklung 
unterliegt, ist es von grosser Bedeu 
tung, zu den Märkten Zugang zu 
haben. Steuerrechtliche Regelun 
gen gehören mittlerweile zum ge 
meinsamen Standard von Wirt- 
schaftspartnem. Aus diesem Ge 
sichtspunkt hat sich Liechtenstein, 
wie auch andere Länder dazu ent 
schlossen, sich mit dem Abkom 
men zu beschäftigen. 
Vorteile überwiegen 
Nach Einschätzung der Regie 
rung und - mit der gestrigen ein 
helligen Zustimmung - auch des 
Landtages, überwiegen für Liech 
tenstein die Vorteile des Abkom 
mens. Trotz Wahrung des Bankge 
heimnisses gibt es auch einen 
Nachteil, der immer wieder offen 
kommuniziert wurde: Im Wettbe 
werb der internationalen Finanz 
plätze schwächen solche Regelun 
gen die Position Liechtensteins so 
wie der anderen EU-Vertragspart- 
ner. Bei der herrschenden Kapitals 
mobilität können Kunden leicht auf 
aussereuropäische Plätze auswei 
chen. 
Zu viele Eingriffe 
35. ISC-Symposium in St. Gallen 
ST. GALLEN - UDS-Chef Peter 
Wuffli wehrt sich gegen zu vie 
le staatliche Eingriffe in die 
Wirtschaft. Unnötige Regulie 
rungen und DürokraUe hemm 
ten die Entwicklung von Unter 
nehmen, Innovationen blieben 
aus. 
Allein mit einer Verstärkung der 
staatlichen Kontrolle könne das 
Vertrauen, das manche Unterneh 
men und Manager verspielt hätten, 
nicht zurückgewonnen werden, 
sagte Wuffli gestern am 35. ISC- 
Symposium an der Universität St. 
Gallen (HSG). 
Vielmehr müssten Unternehmen 
und Manager das Vertrauen jeden 
Tag von neuem verdienen. «Das ist 
eine Führungsaufgabe, die nicht 
delegiert werden kann», betonte 
Wuffli. Man müsse der Wirtschaft 
die Chance geben, das Vertrauen 
der Gesellschaft selber zu gewin 
nen. Dazu bedürfe es Freiheiten 
und nicht noch mehr Regulierun 
gen, welche die Unternehmen zu 
erdrücken drohten. 
Wuffli räumte ein, dass die Ge 
sellschaft «von zu vielen Unter 
nehmen und Führungskräften» ent 
täuscht worden sei. Unrealistische 
Hoffnungen über das Potenzial der 
Wirtschaft hätten zu Habgier ge 
führt. Einige Manager hätten dabei 
ihren moralischen Kompass verlo 
ren. (sda) 
VBS-Ghef Peter MMM. 
Land verurteilt 
Schellenberger Zonenplan in Strassburg 
STRASSBURG - Der Europäische 
Gerichtshof für Menschenrech 
te (EGMR) in Strassburg hat die 
Klage von fünf Geschwistern 
gegen das Land Liechtenstein 
einstimmig gestützt, in ihrem 
Recht auf faire Anhörung ver 
latzt worden zu sein* 
Das entsprechende Urteil wurde 
gestern zusammen mit 13 anderen 
Urteilen veröffentlicht. Die Urteile 
sind noch nicht rechtskräftig. 
Streitpunkt Zonenplan 
Die Klage der fUnf Geschwister 
geht auf eine Beschwerde gegen 
den 1981 von der Regierung ge 
nehmigten Schellenberger Zonen 
plan zurück, durch den zwei 
Grundstücke nicht der Bauzone zu 
geordnet worden waren. Die fünf 
Geschwister hatten diese Grund 
stücke, die früher keiner Zone zu 
gehörten, 1983 von ihrem Vater ge 
erbt. 1997 klagten die Erben wegen 
der Nicht-Zonierung in Bauland 
auf Schadenersatz in Höhe von 4,9 
Millionen Frankel. Diese Klage 
wurde 1998 von der Regierung ab 
gewiesen. Dagegen wurde bei der 
Verwaltungsbeschwerdeinstanz 
(VBI) und beim Staatsgerichtshof 
geklagt und in der Folge - wegen 
Verfahrensmängeln - im Oktober 
2000 auch beim EGMR Klage ein 
gereicht. 
IflaM lallinaBaa !■!■Uli■! 
KI8Q8 wamm yuuiui 
Der EGMR hat den Klägern nun 
Recht gegeben, dass die VBI das 
Menschenrecht auf faire Anhörung 
verletzt habe. Nicht gestützt wurde 
jedoch die Ansicht der Kläger, dass 
ein Richter des Staatsgerichtshofes 
in ihrem Fall zu wenig unparteiisch 
gewesen sei. 1 
Der EGMR sprach den Klägern 
eine Entschädigung von 10 000 
Euro zu, welche Liechtenstein als 
beklagter Staat zu zahlen hat. Das 
Urteil (in englischer Sprache) kann 
im Internet nachgelesen werden 
unter: www.echr.coe.int. (MF) 
il 
A 

r 

kämm 
i *