DONNERSTAG, 19. MAI 2005 VOLKSI (IUI A |Vin NACHTRAGSKREDITE
BLATT I IIMLMIMU LANDTAG IM KORZE
Landtag im Kürze
Wahlen in dl«
Beschwerdekommlsslon FMA
vaduz - Der Landtag hatte gestern zwei
Mitglieder in die Beschwerdekommission
der Finanzmarktaufsicht (FMA) zu wählen.
Roswitha Schaffhauser-Küchler aus Eschen,
bisher ordentliches Mitglied der Beschwer
dekommission FMA, hatte ihre Demission
aus der Kommission erklärt. Sie begründete
ihren Schritt damit, dass sie seit einigen Jah
ren im Immobiliensektor tätig ist. Auf Grund
der aktuellen Gesetzeslage erkenne sie eine
'Unvereinbarkeit ihrer beruflichen Tätigkeit
mit der Arbeit in der Beschwerdekommis
sion. Der Landtag bestellte gestern auf Vor
schlag der FBP neu Herbert Kind aus Rug-
gell als Mitglied der Beschwerdekommis-
sion. Weiters wurde vom Landtag auf Vor
schlag der VU Michaela Wildhaber aus Va
duz als Ersätzmitglied in die Beschwerde
kommission gewählt. Nachdem bis dato nur
ein Ersatzmitglied bestellt war, ist die Kom
mission nun komplett. (mr)
Entlohnung der Mitglieder der
Besdiwerdekommlssion FMA
vaduz - Der Landtag hat gestern auch über
die Entlohnung der Mitglieder der Beschwer
dekommission FMA entschieden. Er geneh
migte den entsprechenden Vorschlag der Re
gierung diskussionslos. Unter Vorbehalt einer
generellen Neulösung (eine Gesetzesvorlage
ist in Arbeit und soll laut Regierungschef Ot
mar Hasler noch in diesem Jahr vor den
Landtag kommen) sieht die Entlöhnung wie
folgt aus: Ein Jahrespauschale von 5000
Franken für den Präsidenten, 2000 Franken
für den Stellvertreter und eine Fallpauschale
von 2000 Franken. Desweiteren erhalten die
Kommissionsmitglieder Sitzungsgeld von
250 Franken pro Tag beziehungsweise 150
Franken für einen halben Tag. (mr)
Über Mitglieder und Zahlen
Landtag genehmigt Nachtragskredite - GWK im Zentrum der Diskussion
EFTA-Abkommen
Freihandelsabkommen der
EFTA-Staaten mit Libanon
VADUZ - Die Regierung unterbreitet dem
Landtag den Bericht und Antrag betreffend
das Freihandelsabkommen der EFTA-Staa
ten mit der Republik Libanon. Das Abkom
men wurde anlässlich des EFTA-Minister-
treffens am 24. Juni 2004 in Montreux unter
zeichnet. Es soll im Laufe des Jahres 2005 in
Kraft treten. Das Freihandelsabkommen um-
fasst den Industriesektor, verarbeitete Land-
wirtschaftsprodukte sowie Fisch und andere
Meeresprodukte. Das Freihandelsabkommen
ist asymmetrisch ausgestaltet und berük-
ksichtigt damit die Unterschiede der wirt
schaftlichen Entwicklung des Libanon und
der EFTA-Staaten. Während die EFTA- Staa
ten ihre Zölle und Abgaben mit Inkrafttreten
des Abkommens vollständig abschaffen,
wird dem Libanon für den schrittweisen
Zollabbau ab 2008 eine Übergangszeit bis
2015 gewährt. Wie in den bisherigen EFTA-
Freihandelsabkommen wird der Handel mit
unverarbeiteten Landwirtschaftserzeugnis-
sen in bilateralen Vereinbarungen zwischen
den einzelnen EFTA-Staaten und dem Liba
non geregelt Das bilaterale Landwirtschäfts-
abkommen zwischen der Schweiz und dem
Libanon findet aufgrund des Zollvertrags
auch auf Liechtenstein Anwendung, (pafl)
VADUZ - Die ante summarische
Nachtragskredit-Sammelvorla-
ga hat dar Landtag gestern ge
nehmigt Zahlreiche fragen gab
et zu den Nachtragskrediten Im
Bereich dar Wrtschaftsfttrde-
rung (BWK/KMU-Zentrum), zu
einem Sonderbeitreg an Mach
tenstein Teurlsntusundzum
Beitrag an die Im Aufbau be
findliche Pattontenorganieation.
• Hirtin Bfrrt
Insgesamt bewilligte gestern der
Landtag einen zusätzlichen Ausga
benrahmen von 1 160 000 Franken.
Dieser gliedert sich in Kreditüber
schreitungen im Umfang von
870 000 Franken und in drei Nach
tragskredite von insgesamt 290 000
Franken. Die Kreditüberschreitun
gen im Zusammenhang mit Schnee
räumungsarbeiten und der Realisie
rung der Ausstellungen des Liech
tensteinischen Landesmuseums wa
ren gestern kein Thema. Im Gegen
teil dazu wurde über die drei Nach
tragskredite in den genannten Be
reichen des Längeren diskutiert und
bei der Regierung nachgefragt.
Uquiditätsstcherang der 6WK
Die Regierung beantragte mit der
gestrigen Sammelvorlage einen
Unterstützungsbeitrag von 150 000
Franken im Rahmen der Wirt
schaftsförderung für die Gewerbe-
und Wirtschaftskammer, um deren
Liquidität kurzfristig sicherstellen
zu können. Nach Aufhebung der
Pflichtmitgliedschaft durch den
Staatsgerichtshof befindet sich die
GWK in einer Umstrukturierungs
phase.
• Landtagsvizepräsident Ivo Kjein
(VU) erklärte den Nachtragskredit
gestern zur «Überbrückungsfinan-
zierung ä fonds perdu». Er wollte
von der Regierung wissen, wie viele
Mitglieder bei der GWK bis anhin
ihren Austritt erklärt haben, bis wann
die Umstrukturierung beendet sein
soll und wie man danach die weitere
Finanzierung der GWK sieht. Auch
VU-Fraktionssprecherin Doris Beck
wollte entsprechende Auskünfte.
Regierungschef Otmar Hasler er
klärte dazu, ein neues Konzept der
GWK liege «zumindest in schrift
licher Form» vor. Inwieweit wer in
Zukunft noch wie viel Geld spre
Wendelln Lantpert (FBP) wollte Auskunft filier die im Aufbau beflndHche
Patientenorganisation und deren künftige finanzielle Unterstützung.
chen werde, hänge «wesentlich»
auch von der künftigen Mitglieder
zahl ab. Sicher aber gelte: «Die
GWK muss über die Bücher gehen,
ihre Organisation überdenken.»
Die Frage müsse lauten, wie viel
Dienstleistungen die GWK (im öf
fentlichen Interesse) noch leisten
könne und was sich dabei selber fi
nanziere (ohne Pflichmitglied-
schaft). Sicher werde man diesbe
züglich wieder an den Landtag ge
langen, doch dazu brauche es ein
klares Konzept, wie die Umstruktu
rierung vor sich gehen soll.
Regierungschefstellvertreter
Klaus Tschütscher verwies darauf,
dass die GWK bereits mit einem
neuen Schlüssel arbeite: Neu gilt die
Betriebsgrösse als Referenz für den
Mitgliederbeitrag. Gemäss GWK-
Sekräteriat ist neu noch mit rund
1300 Mitgliedern zu rechnen (bisher
3800). Tschütscher verwies gestern
darauf, dass die finanzielle Seite der
GWK nicht ohne inhaltliche zu be
urteilen ist. Einerseits liegt seit vor
gestern der Vernehmlassungsbericht
zu einem neuen GWK-Gesetz bei
der Regierung und diesbezüglich
sollen in den nächsten Tagen mit der
GWK Gespräche geführt werden.
Andererseits müsse auch das in To
talrevision befindliche Gewerbege
setz Beachtung finden, wie Tschü
tscher festhielt. Am kommenden
Freitag wird die GWK ihre Dele
giertenversammlung abhalten.
Patientenorganisation
Anlässlich der Revision des Sani
tätsgesetzes (seit Januar 2004 in
Kraft) wurde die Bedeutung einer
Patientenorganisation in Liechten
stein hervorgehoben. Die Errich
tung einer derartigen Institution
wird von allen Seiten befürwortet.'
Wendelin Lampert (FBP) wollte
gestern von der Regierung wissen,
wie die Regierung die Interessen
vertretung gewährleiste.
Wie Regierungsrat Martin Meyer
ausführte, befasst sich ein Kreis von
Privatpersonen (12 Personen) mit
der Gründung einer Patientenorga
nisation. Sowohl Regierung als auch
die Ärztekammer sind laut Meyer
der Ansicht, dass die Patientenorga
nisation unabhängig gegründet wer
den soll. Noch vor der Sommerpau
se könnte die Organisation gegrün
det sein. Die 30 000 Franken Start
hilfe sollen erst nach der Gründung
ausbezahlt werden. Das Geld wird
zur Gründung und zur ersten Mit
gliederwerbung verwendet werden,
wie Meyer gestern erklärte. ,,
Ob die Patientenorganisation
kUnftig einen Jahresbeitrag erhalten
werde, könne er noch nicht definitiv
sagen, so Meyer. Das hänge unter
anderem auch von der künftigen
Mitgliederzahl ab. Im Gegensatz zur
Ärztekammer habe die Patientenor
ganisation auch «noch» keinen ge
setzlichen Auftrag.
J
«Griinderzentrum»
Mit einem Betrag von 50 000
Franken wurde gestern vom Land
tag auch die Weiterentwicklurtg des
KMU-Kompetenzzentrums an der
Hochschule Liechtenstein unter
stützt. Es sollen Vorabklärungen für
eine Projekt «Gründerzentrum» ge
troffen werden. Dadurch könne die
aktive Wirtschaftspolitik im KMU-
Bereich weitergeführt werden wie
der Regierungschef festhielt.
Sondertiettrag
an Liechtenstein Tourismus
Der Verwaltungsrat von Liechten
stein Tourismus hat sich für die Ein
führung der Marke Liechtenstein auf
sämtlichen Kommunikationsträgem
ausgesprochen. In enger Zusammen
arbeit mit er Stiftung «Image Liech
tenstein» wurde ein neues Erschei
nungsbild für Liechtenstein Tou
rismus erarbeitet. Harry Quaderer
(VU) wollte wissen, wärum nicht die
Stiftung Image Liechtenstein tuf die
Umsetzung aufkomme.
Mit dem Betrag von 110 000 Fran
ken, der gestern vom Landtag als
Nachtragskredit genehmigt wurde,
übernimmt der Staat die Mehrkosten
für die konsequente Umsetzung der
Marke. Ziel der Marke ist es, nach
aussen eine Kommunikation zu er
reichen, die Aufmerksamkeit schafft
und Liechtenstein gut erkennbar dar
stellt, wie Regierungschef Otmar
Hasler gestern erklärte. Die Stiftung
sei dabei für die Grundlagen verant
wortlich und nicht für die Unterstüt
zung einzelner Initiativen. Die Re
gierung begrüsse das Engagement
von Liechtenstein Tourismus.
Ohne Kraft zii viel Spass
Ein Fahrrad für Rollstuhlfahrer ohne Kettenantrieb
SCHAAN - Wie soll ein Fahrrad
ohne Kette funktionleren? Dia
Lösung Ist der Kardanantrieb.
Dieser Antrieb wird nun auch
für «Handbikes» beziehungs
weise Rollstuhlvelos verwen
det. Auch Werner Ruch, be
kannt für seine Rollstuhtfahrten
für Behinderten-Initiativen in
der Schweiz, ist begeistert von
diesem Kardanbika.
Werner Ruch wusste es sofort, als
er mit dem «Kardanbike» die erste
Kurve genommen hatte: «Das ist
es! Das muss ich haben!» Ihn be
geisterte der ruhige Lauf, die nicht
durch Ketten und Kabel beschränk
te Sicht nach vorn und vor allem
die Leichtigkeit des Fahrens: «Das
fährt ja fast ohne Anstrengung!»
Und Werver Ruch weiss, wovon er
spricht . Als Folge einer Lähmung
in seine$ Kindheit ist er den Roll
stuhl seit vielen Jahren gewohnt. Er
braucht ihn für seine alltägliche Be
wegungsfreiheit. Oft genug stösst
Werner Rech hat sleMIch Spass
mit seinem ebaa Ketteaaatrleb
fahrendste KardaabWw.
er dabei an Grenzen. Naturwege,
Kopfsteinpflaster und unebene
Strassenbeläge machen das Fort
kommen im Rollstuhl immer wie
der zur anstrengenden Tortur, un-
überwindbare Bordsteine, Stufen
und Treppen machen es gar unmög
lich.
»a« ■ |f, I
Wwiiiinwinwi
spürbar mehr Fabrgenuss
Nun entdeckte Ruch auf der Su
che nach mehr Fahrspass durch Zu
fall in Deutschland das neue «Kar
danbike - das kettenfreie Hand-
bike». Das Kardanbike ist ein Vor-
spannbike ohne jeglichen Schnick
schnack, völlig unkompliziert in
der Handhabung und bestechend
durch seine schnelle Beweglich
keit. «Jetzt brauche ich nicht mehr
die Kraft wie vorher», sagt Werner
Ruch, «mit dem «Kardanbike»
komme ich mit viel weniger Kraft
aufwand viel schneller, viel weiter
und kann dabei endlich auch die
Fahrt gemessen.» Genau genom
men macht das «Kardanbike» den
Rollstuhl zum vollwertigen Fahr
rad. Es lässt sich mit wenigen
Handgriffen und ohne fremde Hilfe
vor fast jeden Rollstuhl spannen.
Die Übertragung von den ergono
mischen Handkurbeln auf das mit
7-Gang-Nabenschaltung ausgestat
tete Antriebsrad erfolgt dabei ket
tenfrei über eine unsichtbar im
Rahmen eingebaute Kardanwelle.
Dieser patentierte Kardanantrieb ist
auch der Grund für das ruhige und
leichte Fahrerlebnis mit dem «Kar
danbike» - ohne Zahnräder, Ketten
und Kabel im Blickfeld und ohne
ölspritzer im Gesicht. Natürlich ist
es auch sehr praktisch zum Mitneh
men und man beschmutzt sich da
mit nicht. Somit eröffnet das «Kar
danbike» dem Rollstuhlfahrer ganz
neue Perspektiven und es eignet
sich nicht nur für sportliche Roll
stuhlfahrer, sondern für alle gehbe
hinderten Menschen jeden Alters,
die sich mehr draussen bewegen
möchten und ihre Arme dafür ein
setzen können. (ab)
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