DIENSTAG, 10. MAI 200S
VOLKSI ||V|| AMR MENSCHENRECHTE
BLATT I IrILAIMU AUSLANDSBESUCH
3
Nachrichten
Sitzung da«
VsrwaltungsgsrlcMshofs
VADUZ - Der Verwaltungsgerichtshof tagt
am II. Mai 2005 in nicht-öffentlicher Sit
zung zu:
• VGH 2004/107 Verkehrsanordnung Dorf
platz Eschen
• VGH 2004/108 Verkehrsanordnung Dorf
platz Eschen
• VGH 2004/67 Zonenplanung Triesenberg
• VGH 2004/105 Baubewilligung
• VGH 2005/18 Einführung Tarmed
• VGH 2004/84 Zonenplanung Triesenberg
• VGH 2005/2 internationale Amtshilfe (pafl)
Bssuch dar
Elkucfi Ludwig AG In BsndBrn
BENDERN - Die FBP-Ortsgruppe Gamp-
rin-Bendern ladt am Mittwoch, den 18. Mai
2005, alle interessierten Einwohner der Ge
meinde zu einem Besuch der Firma Elkuch
Ludwig AG in Bendern ein. Mit diesen Ex
kursionen wollen wir die heimischen Betrie
be der Gewerbe-, Industrie- und Dienstleis
tungszone in Bendern unserer Bevölkerung
näher bringen.
Unter fachkundiger Führung erhalten wir
an diesem Nachmittag einen Rückblick in
die fünfzigjährige Geschichte der Firma so
wie einen Einblick in die heutige Führung
und Infrastruktur des Unternehmens mit ei
ner breiten Angebotspalette im Behälter-,
Apparate-, Anlagen- und Maschinenbau.
Wir treffen uns um 16 Uhr bei der Firma
Elkuch AG, Schaanerstrasse 35, Bendem.
Voranmeldung bis zum 15. Mai 2005 bei
Alois Blank (Telefon 373 48 42 oder E-Mail
alois.blank@lol.li).
FBP-Ortsgruppe Gamprin-Bendem
FBP
Mitten im Leben
JahrssvBisammluiig
der FBP-Ortsgnippe Schaan
SCHAAN - Die FBP-Ortsgruppe Schaan
lädt alle interessierten Einwohnerinnen und
Einwohner zur Jahresversammlung am 23.
i Mai um 20 Uhr im Restaurant Rössle ein.
Neben den Wahlen zum Ortsgruppenvor
stand und dem Rückblick auf das Jahr 2004
bieten wir auch viele Informationen zum po
litischen Geschehen in Schaan. Dazu stehen
neben den Mitgliedern der Gemeinderats
fraktion auch unsere Landtagsabgeordneten
sowie weitere Vertreter der Landespartei zur
Verfügung. Wir freuen urfs auf eine informa
tive und aktive Versammlung mit vielen Be
suchern. FBP-Ortsgruppe Schaan
Jahresversammlung
der Caritas Uecht8nst8in
SCHELLENBERG - Caritas Liechtenstein
bedankt sich für die Solidarität, die sie durch
finanzielle und ideelle Art seitens der Bevöl
kerung Liechtensteins während des vergan
genen Jahres erfahren durfte. Wir laden nun
alle Mitglieder, Freunde und Gönner der Ca
ritas Liechtenstein zu der Jahresversamm
lung am Donnerstag, den 12. Mai 2005, um
19 Uhr im Restaurant Krone in Schellenberg
ein. Caritas Liechtenstein
«Muurar Wochsnmeitt»
MAUREN - Wir starten dieses Jahr mit un
serem Markt am Freitag, 13. Mai von 8.30
bis 11 Uhr beim Pavillon im Wetherring. Bis
zum Oktober findet der Markt jeden Freitag
statt. Wir bieten auch dieses Jahr Bio-Gemü-
se, ungespritztes Obst, Freilandeier, Schnit
zerbrot, hausgemachten Sirup, Eingelegtes,
Konfitüren, italienische Spezialitäten aus
Kalabrien, Biowein aus Mauren, diverse
Aloe-Vera-Produkte und die beliebten Sal
ben aus dem Heilkräutergarten an. Natürlich
fehlt auch unser Kaffeetisch mit Kaifee und
Gipfeli nicht, wo sich Jung und Alt zu einem
gemütlichen Schwatz treffen. Wir freuen uns
auf viel Kundschaft. (PD)
«Hoher Standard garantiert»
Abschlussbericht von Europaratekommieaar Gil-Robles liegt vor
VADUZ - «Uachtnitalii kam
alt Land butelmat «varriM.
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Der seit Anfang 2000 amtierende
Menschenrechtskommissar weilte
vom 8. bis 10. Dezember 2004 auf
Einladung des damaligen Aussen-
ministers Ernst Walch in Liechten
stein, um hier seine mittlerweile
schon 28. Länderinspektion vorzu
nehmen. Bereits im Anschluss sei
nes Inspektionsbesuches sagte Gil-
Robles am 10. Dezember 2004
gegenüber den Medien, er sei sehr
zufrieden und müsse hier nicht wie
in anderen Ländern sehr unange-
- nehme Sachen ansprechen, da er in
Liechtenstein keinerlei schwerwie
gende Verletzungen wie andernorts
feststellen musste. Vor wenigen Ta
gen nun hat er seinen 15 Seiten um
fassenden Inspektionsbericht zu
Händen des Ministerkomitees und
der Parlamentarischen Versamm
lung des Europarates vorgelegt.
Insgesamt schlägt er zehn Punkte
vor, um die Menschenrechtssitua
tion in Liechtenstein weiter zu ver
bessern. -
Alvaro Gil-Robles zeigt insge
samt ein sehr posives Bild Uber die
Menschenrechtssituation in Liech
tenstein. Bei seiner Visite habe er
den Eindruck gewonnen, dass die
liechtensteinischen Behörden «eine
sehr offene Haltung» haben, um
dieses Thema zu diskutieren und
Verbesserungsmöglichkeiten zu be
sprechen.
Regierung Hasler, Roundtablege-
spräche mit Ausländervereinigun
gen einzuführen und eine Stabsstel
le für Gleichstellungsfragen zu
schaffen. Gil-Robles: «Ich begrüs-
se diese nützlichen Initiativen voll
auf. eakönnen im HintMckauf eine
effoigwfche fntegratk» «Ö-
mehr Massnahmen getroffen wer
den.» Konkret schlägt er vor, einen
nationalen Integrationsplan für
Ausländer auszuarbeiten, damit
diese noch besser im öffentlichen
Leben integriert werden können
und sie noch bessere Möglichkeiten
bekommen, um Deutsch lernen zu
können.
Bewilligungssystem für Bartänze
rinnen zu verbessern, weil diese
«einem beträchtlichen Menschen
handelrisiko» ausgeliefert sein
könnten. Von den Tänzerinnen in
den sechs im Land registrierten
Etablissements werde tttriicWer-
weiM erwartotr^aM «Je auch
Prostituierte aHÜtteo, selbst
dies nicht ihrem Arbeitsvertrag mit
spreche. Er habe festgestellt, dass
der Versicherungsschutz für die
Tänzerinnen nicht in allen Fällen
gewährleistet werde und dass es
schwierig zu prüfen sei, ob der ge
setzliche Mindestlohn auch wirk
lich bezahlt werde, gab Gil-Robles
zu bedenken.
Ausdrücklich lobt der Menschen
rechtskommissar die Initiative der
Bei seinen Verbesserungsvor
schlägen rät Gil-Robles auch, das
Das Flüchtlingsaufnahmezen
trum und das Untersuchungsge
fängnis bezeichnet der Menschen
rechtskommissar wörtlich als
«ziemlich zufrieden stellend». Die
Anstrengungen zur Verbesserung
derHaftbedtafungen dweti die ge
plante titomUcheErweiterung
Btf seiaem Betmbbabe er I
lei Beschwerden vernommen über
polizeiliche Gewalt oder erniedri
gende Behandlung von Insassen.
Gil-Robles kritisiert allerdings,
dass verhaftete Personen immer
noch kein Recht auf etat» Rechts
beistand haben, solange sie nicht
den Status einer «beschuldigten
Person» haben. Dieser Umstand sei
schon wiederholt vom Europäi
schen Komitee gegen Folter kriti
siert worden.
VADUZ - BagttniiycMf
Haaler traf vam 8. Ma zaai I.
Mal auf Hnlaäum dar Start!
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Neben Gesprächen mit verschiede
nen Bundestagsabgeordneten und
Regionalpolitikern fand auch ein
Treffen mit dem neuen Minister
präsidenten Baden-Württembergs,
Günther H. Oettinger, statt. Am
Freitag nahm Regierungschef Has
ler als offizieller Gast an den Feier
lichkeiten anlässlich des traditio
nellen Blutfreitags in Weingarten
teil. Der Besuch der liechtensteini
schen Delegation um Regierungs
chef Otmar Hasler und Liechten
steins Botschafter in Berlin, Josef
Wolf, stand im Zeichen der Pflege
der guten Beziehungen zum dritt-
grössten deutschen Bundesland Ba
den-Württemberg. Liechtenstein
und Baden-Württemberg verbinden
enge Beziehungen, die in den letz
ten Jahren durch verschiedene Be
suche in beiden Ländern gefestigt
werden konnten.
Auf dieser Basis guter Beziehun
gen bietet sich Liechtenstein die
P
\
Regierungschef in Baden-Württemberg
Treffen mit Ministerpräsident Oettinger und Bundestegsabgeordneten
liechtensteinischen Delegation er
folgte auf Einladung des Oberbür
germeisters der Stadt Weingalten,
Gerd Gerber, aus Anlass des tradi
tionellen Blutfreitags, der am 5.
und 6. Mai in Weingarten stattfand.
Zudem wurde (He liecbten»teini-
sche Delegation durch den Ober
bürgermeister der Stadt Ravens
burg, Hermann Vogler, zu einem
Höflichkeitsbesuch eingeladen.
Im Mittelpunkt der Feierlichkei
ten anlässlich des Blutfrei tags steht
der so genannte Blutritt Der Blut
ritt ist eine Reiterprozession, die
jährlich in Weingarten stattfindet
und bis zu 3000 Reiter umfasst. Im
Zentrum dieses Festaktes steht eine
Reliquie, die der Oberlieferung
nach das Blut Christi in sich trägt
Zur Verehrung dieser Reliquie
kommen in Weingarten und Umge
bung jährlich rund 30 000 Besu»
cherinnen und Besucher zusam
men. Bereits amtofabeadfnd ei
ne Ffestpcedigt durefa dea Freibur-
ger Weihbiscbof Paul Wehrte statt'
In ihrem
deutung Bind die Feierlichkeiten im
Rahmen des Bhitfteitags ein Glau
bensakt von europäischer Dimen
sion. (pafl)
Möglichkeit, deutsche Politiker auf
der Ebene der Kommunen, der
Länder und auf Bundesebene mit
den Interessen und Anliegen Liech
tensteins vertraut zu machen.
Regierungschef Otmar Hasler
nutzte den Besuch in Baden-Würt
temberg für verschiedene politische
Gespräche. So bot sich unter ande
rem die Möglichkeit eines ersten
Treffens mit dem neuen Minister
präsidenten Baden-Württembergs,
Günther H. Oettinger, der neben
Regierungschef Otmar Hasler
ebenfalls als alRzfeUer Oast an den
Peinlichkeiten in Weingarten leit
nahm. Regierungschef Hasler lud
den Ministerpräsidenten bei dieser
Gelegenheit zu einem Besuch nach
Liechtenstein ein. Der Besuch der
J
