MITTWOCH, 27. APRIL 200S
BLATT I INTERNATIONAL DESTAGES
28
BLATT I SPLITTER
Kali» Beweise für
versteckte Irakische Waffen
WASHINGTON - Das Regime von Dikta
tor Saddam Hussein hat keine Massenver
nichtungswaffen vom Irak nach Syrien ge
schafft - auch nicht vor dem Angriff der US-
geführten Truppen im März 2003. Zu dieser
Erkenntnis sind die US-Waffeninspektoren
gekommen. Sie haben keine Hinweise auf ei
ne solche Aktion gefunden, erklärte das In
spektorenteam in einem am Montagabend
veröffentlichten Anhang zu ihrem im Sep
tember veröffentlichten Bericht. Auch hätten
sie keinen Iraker ausfindig machen können,
der mit einem, solchen Waffentransfer direkt
zu tun gehabt hätte. (sda)
«Ohrfeige für Italien»
ROM - Die Journalistin Giuliana Sgrena
hat empört auf eine Untersuchung der US-
Armee zum Beschuss ihres Autos in Bag
dad reagiert. Laut Bericht trifft US-Solda-
ten keine Schuld. Dies sei eine «inakzepta
ble Ohrfeige für Italien», sagte Sgrena. Es
sei kaum nachvollziehbar, dass US-Präsi-
dent George Bush sich zunächst beim ita
lienischen Premier Silvio Berlusconi dafür
entschuldigt habe und den Soldaten jetzt
angeblich kein Fehlverhalten vorzuwerfen
sei, schrieb sie im Leitartikel ihrer Zeitung
«II Manifeste», der am Dienstag erschienen
ist. (sda)
&
EU fordert mehr
Reformen von Türkei
LUXEMBURG - Die EU verlangt von der
Türkei weitere Reformen als Voraussetzung
für den Anfang Oktober geplanten Beginn
der Beitrittsverhandlungen. Der türkische
Aussenminister Abdullah GUI erwartet eine
Einigung im Zypern-Konflikt. Nach einem
Gespräch mit EU-Vertretern bekräftigte Gül
am Dienstag in Luxemburg die Bereitschaft,
ein Protokoll über eine Ausweitung der Zoll
union auf die zehn neuen EU-Mitglieder zu
unterzeichnen. (sda/dpa/afp)
Kofi Annan
keineswegs entlastet
NEW YORK - UNO-Generalsekretär Kofi
Annan wird laut dem Leiter der UNO-Kom-
mission zum Irak-Korruptionsskandal, Paul
Volcker, durch bisherige Untersuchungser
gebnisse keineswegs entlastet. Der jüngste
Bericht der Kommission beinhalte Kritik.
Volckers Gremium hatte vor einem Monat
einen Zwischenbericht veröffentlicht. Darin
werde Annan «ziemlich heftig» kritisiert, be
tonte der frühere US-Notenbankchef in ei
nem am Dienstag veröffentlichten Interview
mit dem US-Fernsehsender Fox News. Der
Bericht könne nicht als «Entlastung» für An
nan bewertet werden. (sda/afp)
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Militarprasenz beendet
Syriens MilitSrpräsenz im Libanon beendet - Abzug der letzten Soldaten
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malt 40 000 «yrtsdian Soldaten
in Mamas dta Branza zu Syrian.
Anfang Jahr waren noch 14 000 sy
rische Soldaten im Land. An der
Zeremonie auf der Luftwaffenbasis
Rajak im Bekaa-Tal nahm die Ar-
meefUhrung beider Länder teil. Da
bei wurde auch den rund 12 000 sy
rischen Soldaten gedacht, die im
Libanon starben.
Der syrische Armee-Stabschef Ali
Habib sagte, mit dem Eingreifen im
libanesischen Bürgerkrieg und der
anschliessenden Besetzung habe die
syrische Armee «die heilige Mission
erfüllt, den arabischen Libanon und
seine Würde zu schützen».
Nach der Zeremonie vertiess der
gefürchtete Chef des syrischen Ge
heimdienstes im Libanon, Rustum
Ghasaleh, das Land. Acht Busse mit
den letzten Soldaten folgten ihm.
Nur wenige Libanesen säumten da
bei die Strasse. Rund 2000 Syrer
empfingen die Rückkehrer an der
Grenze mit Blumen. Für die libane
sische Regierung könnte sich nun
mehr politischer Spielraum eröffnen.
Syrien war ein Jahr nach Beginn des
Bürgerkriegs 1975 im Libanon ein
marschiert und verstand sich seitdem
als dessen Schutzmacht.
Nach dem Ende des Kriegs 1990
blieb Syriens Einfluss auf Politik,
Wirtschaft und Armee gross. Nach
der Ermordung des libanesischen
Exministerpfisidenten Rafik Hariri
Mitte Februar war der Dmck auf
Syrien aber gewachsen: In Massen
demonstrationen wurde der Abzug
gefordert. Die Opposition verdäch
tigt Syrien, in den Hariri-Anschlag
verwickelt zu sein. Die profyrische
Regierung irat nach den (rotesten
zurück. Noch im Mai soll ein neues
Parlament gewählt werden. Schon
im vergangenen Jahr hatte der Si
cherheitsrat in der Resolution 1SS9
den Abzug gefordert.
«Saufaar dir BMdrtmm»
Die Beiruter Zeitung «Daily Star»
kommentierte: «Die Libanesen wer
den wohl einen Seufzer der Erleich
terung von sich geben.» Der desi
gnierte libanesische Ministerpräsi
dent Nadschib Mikati sprach von ei
ner neuen Ära, die auf enger Koope
ration basiere. Er hatte am Dienstag
im Parlament sein Programm vorge
stellt. Die antisyrische Opposition be-
grüsste den Abzug. «Er beendet eine
länge Dauer voller Fehler und Vor
herrschaft», sagte ein Abgeordneter.
UNO prüft und USA warten ah
Noch am Dienstag sollte ein Prü
ferteam der UNO in Syrien und im
Libanon beginnen, den Abschluss
des Rückzugs zu verifizieren.
UNO- Generalsekretär Kofi Annan
erklärte sich mit der Lage im Liba
non nur bedingt zufrieden. In ei
nem Bericht an den Sicherheitsrat
schrieb er, die Auflagen der Reso
lution seien noch nicht vollständig
erfüllt. (sda/afp/reuters/dpa)
Berlusconi fordert das Vertrauen
Berlusconi kündigt Wahlen im Mai 2006 an - Votum im Parlament
ROM - Ohl Partamantswahtan In
Itallan finden voraussichtlich
tan Mai 2008 statt Dias sagte
MIIIISW |N IBNMIII MlvM NVNV
cani am Dianstag bat dar Varaf-
digung dar 9 VbamMstar und
82 Untarstaatssakratlra dar
Er habe bereits mit Staatspräsident
Carlo Azeglio Ciampi über das Da
tum gesprochen, fügte Berlusconi
hinzu. Am Abend stellte Berlusconi
im Parlament sein Regierungspro
gramm vor und forderte für seine
Mitte-Rechts-Regierung das Ver
trauen des Parlaments.
Ankurbelung der flauen Wirt
schaft, Massnahmen zur Förderung
der Unternehmen und der Familien
seien für die Regierung prioritär,
betonte Berlusconi. Weiter versi
cherte der Ministerpräsident, dass
sich die Regierung für die Einhal
tung der Maastrichter Konvergenz
kriterien einsetzen werde. «Wir
werden die Verschuldung unter die
Schwelle von 100 Prozent des Brut-
toinlandprodukts drücken. Bis Ende
der Legislaturperiode stehen uns
noch 13 entscheidende Monate be
vor», betonte Berlusconi.
Hut Partei
Der Ministerpräsident kündigte
an, dass er seine Mitte-Rechts-Ko-
alition in eine einzige Partei um
wandeln wolle. Die Fünf-Parteien-
Koalition sei kein reines Wahlkar
tell, sondern eine Koalition, die
Werte und Ziele teile. «Wir sind
das Beispiel einer Reformgruppie
rung, die das Ziel hat, sich in eine
einzige Gruppierung umzuwan
deln», betonte er. (sda/dpa/apa)
«Jahrhundertflut»
Hochwasser im Westen Rumäniens
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überflutete das Hochwasser
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Die Katastrophe begann vor einer
Woche in Westrumänien, als Dau
erregen und Schneeschmelze die
Flüsse über die Ufer treten Hessen.
Am Dienstag wurden in der Klein
stadt Arad weitere 200 Häuser von
den Wassermassen erfasst. Rund
2200 Menschen wurden in Rumä
nien in den vergangenen drei Tagen
in Sicherheit gebracht. Berichte
über Tote oder Verletzte lagen zu
nächst nicht vor. Zuletzt standen
80 000 Hektar Ackerland unter
Wasser. Der rumänische Staatsprä
sident Traian Basescu reiste am
Dienstag aus Luxemburg, wo er am
Vorabend den EU-Beitrittsvertrag
unterzeichnet hatte, in das Ka
tastrophengebiet in der Flachland
region bei Timisoara. Er sagte Hil
fe in Höbe von 100 Millionen
Franken zu. Viele Bauern weiger
ten sich, ihre von den Wassernüs
sen bedrohten Höfe zu verlassen.
Daraufhin erklärte der Präfekt des
Kreises Tltnis offiziell den Not
stand in der Region. Dies erlaubt
den Behörden, die Menschen auch
mit Gewalt zu retten. (sda/dpa)
LONDON «>• Briten dürfen «ich
an kalten Wlntertagendraussen
schwimmen gehest Dieses Recht
hat ein kleiner Schwimmverein
von London am Dienstag vor
dem höchsten britischen Zivilge
richt durchgfcsetzt Die Haupt
stadt hatte dem Hampstead-He-
ath-Winter-Swimmirlg Club sei
ne traditionellen frflhmorgend-
Beten, S<^mm*ttmrien in ei-
undftwkjpWet litt
Nörten der Stadt vortaten. W**
Vereinsmitiilieder dar
W'kitm ptfstaw, könne die
argumentierte die StsidWejWsl'
tung. Doch ein Richter entschied,
dass in diesem FsJl die Freiheit
des Einzelnen gegen «graue und
langweilige Sicherheitsvorschrif
ten)» in Schute genommen wer«
den müsse. Jeder könne selbst
entscheidet ob er das Risiko ein
gehe, ins kalte Wasser zu steigen.
(«da)
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