DIENSTAG, 26. APRIL 2008
VOLKS
BLATT
INLAND
10 JAHRE EMIR
FBP-VERANSTALTUNGEN
FBP-V eranstaltung
Halbzeit: Jahresversammlung
der FBP Vaduz
VADUZ - Seit den Gemeinderatswahlen im
Prühjahr 2003 sind schon zwei Jahre vergan
genen - Zeit für eine Zwischenbilanz. Aus
diesem Anlass lädt die FBP-Ortsgruppe Va
duz alle interessierten Einwohnerinnen und
Einwohner zur Jahresversammlung, am
Mittwoch, den 27. April um 19.30 Uhr im
Löwen in Vaduz ein.
• Begrüssung *
• Rückblick auf das Jahr 2004 uhd die
Landtagswahlen 2005
• Wahl des Oitsgruppenvörstandes
• Information aus dem Gemeinderat
• Ausblick 2005 / 2006
Neben dem Ortsgruppenvorstand stehen
auch die Mitglieder der Gemeinderatsfraktion
und Vertreter der Landespartei für eine umfas
sende Information und Diskussion zur VerfU- ;
•gung. Wir freuen uns auf einen spannenden,
informativen Abend und eine aktive Diskus
sion. Politik macht Spass, wenn viele sich dar
an beteiligen! FBP-Ortsgruppe Vaduz
Mitten im Leben
Jahresversammlung der
FBP-Ortsgruppe Balzers
BALZERS - Am Donnerstag, den 28. April
um 19.30 Uhr fii\det im Restaurant Riet die
Jahresversammlung der FBP-Ortsgruppe
Balzers statt.
Das Programm
•> 19.00 Uhr Apöro
• 19.30. Uhr Begrüssung durch Obmann
Helmuth Büchel
• 19.35 Uhr Referat «Öffentliche Auftrags
vergabe durch die Gemeinde» von Marcel
Gstöhl, Gemeinderat und Vorsitzender der
Wirtschaftskommission
• 20.15 Uhr Diskussion mit Marcel Gstöhl,
Gemeinderat, Wendelin Lampert, Landtags
abgeordneter uhd Leiter Stabsstelle öffentli
ches Auftragswesen, und Arnold Matt, Präsi
dent der Gewerbe- und Wirtschaftskammer
• Pause
• 20.45 Uhr Beginn der ordentlichen Jahres
versammlung mit folgenden Traktanden
punkten:
1. Wahl der Stimmenzähler
2. Jahresbericht des Obmannes
3. Kassabericht
4. Revisionsbericht
5. Bericht der Gemeinderatsfraktion
6. Wahlen des Vorstandes ,
7. Wahl Rechnungsrevisoren
8. Dank und Ehrungen
9. Vorstellung des Jahresprogrammes
10. Grusswort Vertreter Landespartei
11. Varia
• 21.45 Uhr Ende
Zu unserer Jahresversammlung mit dem
interessanten Referat laden wir alle Interes
sierten recht herzlich ein. Der Vorstand der
FBP-Ortsgruppe Balzers freut sich auf zahl
reiche Besucher. FBP-Ortsgruppe Balzers
Die Vorteile überwiegen
«10 Jahre EWU» (4) - Eine Bewertung durch Regierungechef Otmar Hasler
Am l. Mai 1995 wurde Liechten
stein zum Vollmitglied des Europä
ischen Wirtschaftsraumes (EWR).
In den 10 Jahren dieser Mitglied
schaft haben die Industrie und die
Finanzdienstleister vom Zugang
zum europäischen Binnenmarkt
profitiert. Zugleich sind Liechten
stein durch das EWR-Abkommen
aber auch neue Herausforderungen
entstanden. In der Gesamtbetrach
tung Uberwiegen dabei aus politi
scher und wirtschaftlicher Sicht die
Vorteile der EWR-Mitgliedschaft.
Bevor Liechtenstein 1995 dem -
EWR beitreten konnte, war der
Weg dorthin von teils intensiven
innenpolitischen Diskussionen ge
prägt. So stand 1992 die Frage im
Raum, inwiefern Liechtenstein sein
Vorgehen auf die Schweiz abstim
men sollte und was es für unser
Land bedeuten würde, wenn die
Schweiz Nein sagen sollte zum
EWR.
SdHMiz Main - Uachtanstakl Ja
Nachdem das Schweizer Stimm
volk einen EWR-Beitritt am 6. De
zember I992 abgelehnt hatte, sagte
das liechtensteinische Stimmvolk
eine Woche später mit 55,8 Prozent
bei einer Stimmbeteiligung von 87
Prozent grundsätzlich Ja zum
EWR-Abkommen.
Die liechtensteinische Politik
stand dadurch vor einer grossen
Herausforderung: Einerseits galt es
nach dem abweichenden Abstim
mungsausgang, den Zoll vertrag mi|
der Schweiz aufrechtzuerhalten,
andererseits sollte Liechtenstein
,mit dem EWR-Abkommen in. den
europäischen Binnenmarkt inte
griert werden.
Was viele anfänglich für kaum
durchführbar hielten, konnte
| VOLKSBLATT-Serie
10 Jahre EWR
nach aufwändigen Verhandlungen
schliesslich erreicht werden. So
wurde eine Vertragsbasis ausgehan
delt, die Liechtenstein künftig
gleichberechtigten Zugang zu zwei
unterschiedlichen Wirtschaftsräu-
men ermöglichen sollte. Die Liech
tensteinerinnen und Liechtenstei
ner konnten daher am 7. und 9.
April I995 ein zweites Mal über
den EWR-Beitritt und die Abände
rung des Zollvertrages abstimmen.
Erneut sprach sich das Stimmvolk
für den EWR-Beitritt aus - diesmal
Hasfcr ttterdto
mit 56 Prozent Ja-Stimmen. Der
Weg für den EWR-Beitritt war da
mit frei.
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fflll MOI OBT kTCIV MMMlr
Im Rahmen der beiden Volksab
stimmungen 1992 und 1995 wur
den verschiedene wirtschaftliche
^ um) politische Be^n^n gegen ei
nen ^WR-Beitritt gÜusseit Nur
wenige Abstimmungworlagen ha
ben das Stimmvolk so sehr bewegt
und zu so starken Kontroversen ge
führt wie die EWR-Thematik.
Nach rund zehn Jahren Erfahrun
gen mit dem EWR stellt sich daher
die Frage, ob sich diese anfäng
lichen Bedenken bestätigt haben
oder ob die Vorteile der EWR-Mit-
gliedschaft für Liechtenstein allfäl
lige Nachteile überwiegen.
Mustrit hat profttiart
Eine Antwort auf diese Frage
fällt vielschichtig aus, zusammen
fassend aber zeigt sich ein positives
Bild. Insbesondere der liechtenstei
nischen Industrie sind namhafte
Wettbewerbsvorteile entstanden.
Aufgrund des kleinen Heimmark
tes ist diese traditionsgemäss sehr
exportorientiert und exportierte
beispielsweise im Jahr 2003 Waren
im Wert von rund zwei Milliarden
Franken in den EWR-Raum. Dies
entspricht 43 Prozent der ingesam
ten Exporte unserer Industrie.
Es liegt angesichts dessen auf der
Hand, dass gerade in diesem Sektor
deutliche Vorteile aus dem gleich
berechtigten Marktzugang, dem
Abbau technischer Handelshemm-
nisse, den vereinfachten Ur
sprungsregeln sowie dem freien
Personenverkehr entstehen.
sehen Wirtschaft neben Aufteilen
auch bedeutende Schwierigkeiten
entstanden. Verschiedene Bereiche
des Gewerbes in Liechtenstein bei
spielsweise verspüren einen ver
stärkten wirtschaftlichen- Druck
durch den grenzüberschreitenden
Wettbewerb aus dem benachbarten
Ausland.
Eine weitere Schwierigkeit der
EWR-Mitgliedschaft ist in der Um
setzung von europäischem Recht
auszumachen. So umfasst das
EWR-Abkommen bei stark stei
nender Tendenz mittlerweile rund
4000 EG-Rechtsakte. Für Liechten
stein, das sich bekanntlich durch li
berale rechtliche und wirtschaftli
che Rahmenbedingungen auszeich
net, bedeutet diese Regelungsflut
eine grosse Herausforderung: Ein
erseits mifesen wir unseren Ver
pflichtungen aus dem EWR-Ab
kommen nachkommen, anderer
seits müsse» wir dabei voralkm
die Interessen unserer Wirtschaft
wahren. Hinzu kommt, dass mais
che EG-Rechtsakte für einen
Kleinstaat mit rund 35 000 Ein
wohnerinnen und Einwohnern nur
bedingt grössenverträglich sind.
Der Weg, den die liechtensteini
sche Politik dabei bis anhin verfolgt
hat und auch weiterhin verfolgen
wird, besteht darin, die entsprechen
den EG-Rechtsakte so umzusetzen,
dass die Attraktivität des Wirt
schaftsstandortes erhalten bleibt
Die anfängliche Skepsis gegen
über einem EWR-Beitritt war anteWi
den liechtensteinwchtn Finanz»,
unternehmen denn auch weit grös
ser als in der Industrie, die dem
EWR-Beitritt schon früh wohlwol
lend gegenüber stand. Gerade die
Erfahrungen im Finanzsektor zei
gen aber, dass Liechtenstein auch
in diesem Bereich stark vom EWR-
Beitritt profitiert hat, Die EWR-Bi-
lanz aus Sicht des Finanzsektors
fällt heute daher trotz gesetzlicher
Anpassungen und anderer Verände
rungen ebenfalls positiv aus.
Einerseits die Möglichkeit, auf
dem interessanten europäischen
Markt liechtensteinische Finanz
produkte anbieten zu können, ande
rerseits das freie Niederlassungs
recht sowie die Anerkennung liech
tensteinischer Gesetzesregeln ha
ben dem Finanzdienstleistungssek
tor neue Märkte und Wachstums
chancen eröffnet.
Die zehn Jahre EWR-Mitglied
schaft zeigen in der Gesamtbe-
das EWR-Abkomme«
Während die Bilanz in den er
wähnten Wirtschaftsbereichen
überaus positiv ausfällt, sind in an
deren Bereichen der liechtensteini-
lige Nachteile klar überwiegen. Die
EWR-Mitgliedschaft hat sich als
geeignetes Mittel der Anfeindung
an die Europäische Union erwie
sen. Liechtenstein hat sich damit
1992 und 1995 für eine Form dar
europäischen Integration entschie
den, die den heutigen Bedürfnissen
des Landes und seiner Wirtschaft
gerecht wird.
Entscheidend wird künftig sein,
dass Liechtenstein genau verfolgt,
welche Wege die EU,' die EFTA-
Partner und vor allem die Schweiz
gehen. Je nachdem, Wohin diese
Entwicklungen zielen, wird Liech
tenstein seine Anbinduag an Europa
womöglich veränderten Rahmenbe-
dingungen anpassen müssen. 1992
und 1995 haben die Liechtensteine
rinnen und Liechtensteiner bewie
sen, dass unser Land in zentralen
Fragen frühzeitig die richtigen Ent
scheidungen trifft Wenn Liechten
stein sich diese Flexibilität und Vor
aussicht weiterhin erhalten kann,
werden sich abermals Chancen für
unser Landbieten.
Versammlung
Mitgliederversammlung
des Roten Kreuzes
VADUZ - Das Liechtensteinische Rote
Kreuz lädt am Samstag, den 30. April um 19
Uhr herzlich zur festlichen Mitgliederver
sammlung aus Anlass seines 60-jährigen Be
stehens in den Rathaussaal in Vaduz ein. Re
ferent der Jubiläumsveranstaltung ist Fürst
licher Kommerzienrat Dr. Heinz Batliner,
Ehrenmitglied des LRK, der Uber 60 Jahre
Liechtensteinisches Rotes Kreuz berichten
wird. Im Anschluss an die Jahresversamm
lung sind alle Anwesenden herzlich zu einem
von der Gemeinde Vaduz offerierten Aperitif
eingeladen: 7 Das LRK hofft, recht viele Inter
essierte, Freunde, Gönner und Mitgljeder be
gossen zu dürfen. {PD)
Finanzaufsicht und Prüfungskonzepte
Oberste Rechnungskontrollbehörden aus drei Ländern trafen eich in Vadui
VADUZ - Basten trafan sfch in
Vaduz dia Ofcarstan Radintinos-
kairtn»ttbthttnttn dar Schnalz.
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Ungarns und das FUrstsntums
Uaditanstaki zu ainan frfah*
Teilnehmer des Treffens waren der
Direktor der Eidgenössischen Fi
nanzkontrolle, Kurt Grüter, der Prä
sident des Ungarischen Staatsrech
nungshofes, Ärpäd Koväcs, der Un
garische Botschafter für die
Schweiz, Geigely Pröhle, ( der Di
rektor des Ungarischen Staatsre-
chungshofes, Zoltän Loränt, sowie
Cornelia Lang, Leiterin der Finanz
kontrolle des Fürstentums Liech
tenstein. Nach dem Treffen am Sitz
der Finanzkontrolle des Fürsten
tums Liechtenstein standen ein
Höflichkeitsbesuch bei Erbprinz
Alois von und zu Liechtenstein auf
Schloss Vaduz, ein Treffen mit dem
Regierungschef Otmar Hasler so
wie eine Führung durch das liech
tensteinische Landesmuseum auf
dem Programm. Gegenstand der
Gespräche bildeten die Ausgestal
tung der Finanzaufsicht sowie die
Weiterentwicklung von Prüflings-
konzepten bei öffentlichen Ge
meinwesen. (pafl)