VOLKSWETTER
DIE TAGESZEITUNG FÜR LIECHTENSTEIN
MIT AMTLICHEN PUBLIKATIONEN
Reaktionen
Ob Papst Benedikt
XVI. mit Vorschusslor
beeren sein Amt antritt
oder ob er auf Ableh
nung stösst. 3
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ANZEIOE
DONNERSTAG, 21. APRIL 2005
10 Jahre EWR
Wie die Bilanz des
damaligen EWR-In-
formationsbeauftragten
der* Regierung ausfüllt.
7
einbüssen
Wie viele Baubewilli
gungen im ersten Quar
tal 2005 erteilt wurden
und welches Segment
am meisten einbUsste. 0
Aufgabe
Wie Challenge-Lea-
gue-Leader FC Vaduz
seine «Pflichtaufgabe»
beim Tabellenletzten
Baden gelöst hat. 23
blattIMIX
Itotz Budgetkürzung
gutes Beschäftsergebnis
REBSTEIN - Die Spitalregion Rheintal,
Werdenberg und Sarganserland hat im ver
gangenen Jahr trotz Spardrucks ein positives
Geschäftsergebnis erzielt. In Altstatten,
Grabs und Walenstadt wurden 7,7 Prozent
mehr Patienten behandelt.
Die Nachfrage nach medizinischen und
medizintechnischen Leistungen habe 2004
deutlich zugenommen, hiess es an der Jah
resmedienkonferenz der Spitalregion am
Mittwoch in Rebstein. Die durchschnittliche
Bettenbelegung in den drei Spitfilern stieg
auf knapp 84 Prozent. (sda)
Kostenlose Gebiss-
sanierung für Betagte
BREGENZ - Bedürftige alte Menschen, de
nen ein schlecht sitzendes Gebiss Probleme
bereitet, sollen in Vorarlberg kostenlose Hil
fe erhalten. Eine private Zahnklinik in'Wol-
furt bietet an, die dritten Zahne gratis zu sa
nieret!. Die Kosten flir Operation, Material
und Nachbetteuung belaufen sich auf etwa
4500 Euro pro Person. Die Sozialaktion in
Zusammenarbeit mit dem Seniorenbeirat
beim Amt der Vorarlberger Landesregierung
wurde am Mittwoch vorgestellt. Das Projekt,
das im kommenden Herbst anläuft, ist vor
erst auf ein Jahr befristet und auf rund SO Pa
tienten beschränkt.
(sda)
VOLKI SAGT:
«Höt luagi ufs
Kemmi vom Regie-
rigsgebäude, viel-
lecht kunnt döt höt
jo nooch da Regie-
rigswahla schwarz-
rota Rooch ussa!»
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5100 Franken pro Kopf
Staatliche Sozialausgaben seit 1995 um 134 Prozent gestiegen - Reformen nötig
VADUZ - Salt 1995 Hakan «•
staatlichen Sazlalausgaben an
massive 184 Prezsnt auf 182
Mie. Franken Im Jakra 2004 zu-
genamman. Damit zahlt dar
Staat damit pra Kapf und Jahr
Seilalleistungen in H#he von
5190 Frankan. Im Shma rinar
langfristigen Rnanzfarang sind
Refermen unumginglldi.
Als in den Neunzigerjahren noch
Milch und Honig flössen, hat
Liechtenstein verschiedene Sozial
leistungen eingeführt, um die uns
das,Ausland zwar beneidet, die flir
den Staatshaushalt jedoch immer
stärker zu einer in diesem Ausmass
längerfristig nicht mehr finanzier
baren Belastung werden. Um dieser
Entwicklung entgegenzuwirken, hat
die Regierung letztes Jahr erstmals
eine detaillierte Kastenanalyse des
Sozialstaates veranlasst und damit
die Stabsstelle Wirtschaft beauf
tragt. Gestern nun wurden die ers
ten Ergebnisse dieser Analyse ver
öffentlicht. Erstaunlich, dass eine
derartige Untersuchung nicht schon
von früheren Regierungen veran
lasst worden ist.
Zunahme um bis zu 178 Prazant
Untersucht wurden die einzelnen
Sozialbereiche im wirtschafte- und
sozialpolitischen Kontext. Dabei
ging es darum, mögliche gesetzli
che, finanzielle, organisatorische
und gesellschaftliche Ursachen des
Kostenanstiegs aufzuspüren und zu
evaluieren. Liechtenstein kennt heu
te inzwischen nicht weniger als 27
verschiedene sozialstaatliche Bei
tragsarten. Die Staatsbeiträge an die
Soziale Sicherheit sind von 78 Mio.
im Jahre 1995 auf 182 Mio. Franken
im Jahre 2004 gestiegen. 1995 hat
der Staat noch 2521 Franken Sozial
leistungen pro Kopf aufgewendet,
inzwischen sind es 5104 Franken.
11 der 27 Beitragsaiten sind seit
1995 zwischen 100 Prozent un<l 200
Prozent gestiegen. Am stärksten ge
stiegen sind die Invalidenversiche
rung (179 Prozent), die Krankenver
sicherung (175 Prozent), die AHV
(168 Prozent) und die Arbeitslosen
versicherung (165 Prozent).
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Wie die Regierung schreibt,
macht die Analyse des Sozialstaa
tes deutlich, «dass künftig mass
gebliche sozialpolitische Eingriffe
notwendig sein werden, um eine
nachhaltige Finanzierbarkeit und
Sicherung der Sozialsysteme zu
garantieren. Folglich sollten auf
der Grundlage der Analyse des So
zialstaates in der Studie enthaltene
Handlungsoptionen aufgegriffen
und nach Möglichkeit umgesetzt
werden. Dabei müssen künftige
Reformschritte von der Bevölke
rung mitgetragen werden, daher
gilt es alle wichtigen Akteure im
Sozialbereich in einen gemeinsa
men Dialog einzubeziehen. In die
sem Dialog geht es auch um die
grundsätzliche Frage nach dem ge
eigneten Verhältnis von staatlicher
Intervention und privater Verant
wortung im Sozialbereich.» Die
Aussagen der Regierung decken
sich mit jenen, die S.D. Erbprinz
Alois vor einer Woche im Rahmen
der Landtagseröffnung in seiner er
sten Thronrede gemacht hat.
Der Stellvertreter des Landes-
fUrsten plädierte für echte Refor
men. Man solle «sich nicht auf ein
RefÖrmchen mit etwas Feilen an
den Ecken eines bestehenden, aber
unbefriedigenden Systems» zu
rückziehen, weil dies «auf Dauer
niemandem» helfe, so der Erb
prinz. Hinsichtlich der Kosten bei
der Gesundheitsvorsorge gab er zu
bedenken: «Alle Einwohner auf
dem Niveau der Reichsten zu versi
chern, ist mit erträglichen Steuern
oder Abgaben einfach nicht mög
lich.» Seite 5
Urteil: 15 Monate
Ehepaar wollte Vermögen geheim halten
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folgten 15 Msnata auf Bewih-
Dort wurden sie gefragt, ob sie
irgendwelche Beteiligungen an
Firmen oder sonstiges Vermögen
besässen.
Der Vorwurf: Das Ehepaar soll
nach dem Konkurs ihrer Nenzinger
Firma Vermögen in Form von Fir
menbeteiligungen nach Liechten-
'Idstein geschafft haben. Das Geld,
insgesamt 50 000 Euro, hätten die
beiden eigentlich an. Gläubiger
zahlen müssen, um ihre Schulden
zu tilgen.
Die Angeklagten bestritten, fal
sche Angaben in Vermögensver
zeichnissen gemacht zu haben.
Das Ehepaar verneinte dies.
Doch die Treuhänderin einer
Liechtensteiner Firma bestätigte
die Vorwürfe: «Das Paar hatte sehr
wohl Vermögenswerte in Form von
Firmenbeteiligungen in Liechten
stein.» Das Urteil, 15 Monate auf
Bewährung, nahmen beide Ange
klagte an. Auch die Staatsanwalt
schaft erklärte sich einverstanden.
Das Ehepaar - mittlerweile wohn
haft in Südafrika - wird sich noch
einmal beim Gericht in Feldkirch
einfinden müssen, wegen eines
Finanzstrafverfahrens in gleicher
Sache. (VOL)
Tiefe Dankbarkeit
Neuer Papst hält erste Messe
ROM - Papst Banadikt XVL hat
aattam saiaa ante Itatau in
Im iaf
Seite trage ich ein Gefühl tiefer
Dankbarkeit zu Gott in mir, der sei
ne Herde nicht im Stich lässt, son
dern sie immer führt.» (sda)
Kapsle srkMsrts sr In
auf Latein
aakattanan
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II.
«Es scheint mir, seine starke Hand
zu fühlen, die meine festhält.»
Gleichzeitig wies der 78-jährige
Geistliche aus Bayern auf die gros
sen Erwartungen an ihn und sein
Amt hin. Er sprach vom «enormen
Gewicht der Verantwortung, das
sich auf meine armen Schultern ge
legt hat». Von seiner Wahl am
Dienstagabend sei er selbst über
rascht worden, fügte er hinzu.
Zuerst habe er einerseits ein Gefühl
der Unzulänglichkeit gehabt, sagte
Benedikt XVI. «Auf der anderen
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