FREITAG, IB. APRIL 2008
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Impressionen
«Chance für Reformen»
Stimmen der drei Parteien zur Thronrede S.D. Erbprinzen Alois
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de und wohl darüber hinaus vorge
geben. Es sind dies: die Reform des
Steuersystems, die Reform der So
zialwerke und des Gesundheitssys
tems, die Bildungsreform, den ver
fassungsmässigen Schutz des Le
bens und die eigenständige Ent
scheidungsfindung im Land. Dazu
die einzelnen Stimmen der Partei-
vertreter.
Maria» BücM(FBP)
In meinen Augen hat der Erb
prinz eine gute Thronrede gehalten.
Er hat die wohl wichtigsten Hand
lungsfelder angesprochen, die das
Parlament in dieser und auch der
nächsten Legislaturperiode ange
hen muss. Die Themen Steuern,
Soziales, Bildung und auch
«Schutz des Lebens» sind sicher
lich die zentralen Themen für die
Zukunft.
Ich bin aber davon Uberzeugt,
dass die neue Konstellation im
Landtag als grosse Koalition zu
mindest die Chance bietet, dass
man auch grundlegende Revisionen
durchführen kann.
Alle vom Erbprinzen angespro
chenen Punkte sind sehr schwierig.
Ich bin tifaeipfceugt, eine Stiterrevi-
sion wir»?ups sehr starlflBrdern.
Man daiT nicht unterschätzen, es
sind schon einige Reformen im
Steuerbereich am Volk gescheitert.
:V t absoluiffitfeaedu. dü'feine
"Bei den Sozialsys'temen wird auf
Grund der geringen Finanzflüsse
eine Umverteilung vorzunehmen
sein, was eine grosse Herausforde
rung darstellt. Die Bildungsreform
erachte ich so gesehen als die am
wenigsten kritischste von jenen, die
künftig vorzunehmen sind.
m
Mir hat die Rede des Erbprinzen
besonders wegen den inhaltlichen
Punkten gefallen, die er angespro
chen hat: Steuern, Gesundheitswe
sen, Bildung und das Thema
«Schutz des Lebens» das in der
Verfassung verankert werden soll.
Besonders die ersten drei Punkte
waren auch im VU-Wahlprogramm
sehr prominent vertreten.
Die Richtung, die er dabei vor
gibt, entspricht mir persönlich sehr.
Ich bin für neue steuerliche Lösun
gen für unseren Finanzplatz, dabei
müssen wir aufhören, nur zu «fei
len», wie es der Erbprinz nannte,
sondern uns wirklich zusammentun
und Reformen angehen. Nur Klei
nigkeiten zu verändern ist ein
Leichtes, das haben wir beispiels
weise in der Bildung wie auch in
den anderen Punkten zur Genüge
getan. Neben den Kostensparan
strengungen brauchen wir grund
sätzliche Reformen. Gut, dass der
Erbprinz diese Reformen fordert,
i je nach dem aus welchem Blick
winkel man auf die angesproche-,
Bereiche'schaut, welcher An
spruchsgruppe man angehört, desto
anders gewichtet man die Punkte.
Alle drei Punkte sind Topthemen.
Ich glaube, dass im Vorfeld schon
sehr viel gearbeitet worden ist. Mit
der nun bekannt gegebenen Res
sortverteilung, arbeiten kompetente
Regierungsleute in den Bereichen.
Was man nicht vergessen darf: Mit
der Koalition arbeiten zwei Par
teien an Lösungen, mehr kompe
tente Kräfte bringen Vorschläge
ein. Damit kann die Bevölkerung
mehr in den Reformprozess einge
bunden werden und die Reformen
werden eher von einer Mehrheit ge
tragen.
Papo Frick (FL)
Von den vom Erbprinzen ange
sprochenen Punkten wird künftig
1
(FW)
Papa Frkfc (Fl)
sicherlich der so genannte «Schutz
des Lebens» der Bewegendste,
Emotionalste werden. Dabei hat der
Erbprinz in seiner Rede richtig ge
sagt, dass der Schutz des Lebens ei
ne prioritäre Aufgabe des Staates ist.
Es ist ebenso richtig, dass Liechten
stein eigenständig denkt. Inwieweit
wir uns dabei abnabeln und eine ei
gene Richtung in Europa einschla
gen können, das wird noch span
nend werden und sicher eine «heis-
se» Diskussion, bei der die Emotio- a
nen auch hochgehen werden.
Bei der Rede des Erbprinzen
sticht merklich ein Wirtschaftsdan
ken hervonnSeine Ausgangsposi
tion ist das Steuersystem, das An-,
treiben der Wirtschaft, des Banken
platzes. Diese Punkte stellen für
ihn offensichtlich den RUckbau dar.
Auf der einen Seite kann ich ihm
zustimmen, denn ohne finanzielle
Mittel können wir wenig machen.
Andererseits würde ich eher von
der anderen Seite her die künftigen
Probleme betrachten, wie es der
Erbprinz in seiner Rede auch ange
sprochen hat. Der Staat müss auch
eine sehr starke soziale Ausrich
tung nehmen. Ich betone deshalb
eher die soziale Grundhaltung.
Bezüglich Klassengesellschaft,
die der Erbprinz sowohl bei der Ge
sundheitsproblematik als auch bei
der Bildung angesprochen hat,
müssen wir besonders darauf ach
ten, dass die soziale Komponente
stark ausgebaut wird, der Staat da
hingehend den Rahmen vorgibt und
entsprechend eingreift.
Ich bin mir bewusst, dass man in
einer Rede nicht alle Probleme an
sprechen kann. Was ich jedoch ver-
misst habe, ist das Thema Raum
planung im Kontext von Wirt
schaftswachstum. Unser Land ist
bald einmal ein Stadtstaat. Wir, die
Freie Liste, möchte in den nächsten
vier Jahren vor allem den sozialen
Aspekt fördern. Im Moment ver
spüre ich einen Überhang an
Wirtschftlichkeit/Geld. Ich hoffe,
dass wir uns im Landtag annähern
können.
Einladung zur Möbelpräsentation
Satoistag 16. April *05
Sopntag 17. April '05
von 10.00 bis 17.00 Uhr
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Ausstellungsraum an der Bendererstrasse 18, Schaan
(vor dem Fitnesshaus).
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