Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2004)

DIE TAGESZEITUNG FÜR LIECHTENSTEIN 
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FREITAG, 17. DEZEMBER 2004 PLÄNE Welche Umbaupläne in Triescnberg vorgestellt jvurden und was man sich im Walserdorf da­ von verspricht. 4 MM IX Keine Spitalsschliessungen ST. GALLEN - Das Gespenst der Spitals­ schliessungen ist 2004 im Kanton St. Gallen umgegangen. Gesundheitsdirektor Anton Grüninger kostete es den Kopf, das Volk probte den Aufstand und drohte mit einer Initiative. Die Regierung beugte sich schliesslich dem Druck von Politik und Volk. Weder Flawil noch Waltwil würden ge­ schlossen und auch Altstätten bleibe vorerst, hiess es gestern. (sda) Die Zeit drängt MELS - Die beiden Bergbahngesellschaf­ ten am Pizol haben sich noch immer nicht auf ein genieinsames Erneuerungsprojekt einigen können. Seit über einem Jahr habe der Verwaltungsrat der Luftseilbahn Wangs-Pizol AG alle Vorschläge von Bad Ragazer Seite abgelehnt. Weil die Zeit dränge, habe man sich nun an den Kanton St. Gallen gewandt. (sda) VOLKI SAGT: «An hiillu Entscheid, das inet dena Schwellst.» EINHALT Wetter 2 
Sport 13-15 Kino 2 
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9-12 International 24 www.volksblatt.li 50051 9"771812"601006 Fr. 1.80 127. JAHRGANG, NR. 288 
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I STAMMBUCH j Wie lange die Autoren | für die wertvolle Fami- ; lienchronik Mauren- | Schaanwald gebraucht j haben. ~J 
VORHABEN Was sich Liechten- : steins Langlauf-Ass i Markus Hasler beim ] Weltcup in der Ramsau ! vorgenommen hat. 3 
( KLARE WORTE Wen Juschtschenko für I den angeblichen Dio- | xinanschlag auf seine ] Person verantwortlich I macht. 
<24 «Ein weiterer positiver Impuls für die Wirtschaft» Gesetzesrevision im Sinne der Stärkung des einheimischen Gewerbes VADUZ - Ohne grundsätzliche Kritik hat der Landtag gestern die von der Regierung vorgeleg­ te Revision des Gesetzes über das Öffentliche Auftragswesen in erster Lesung behandelt. Hö­ here Schwellenwerte und neue Zuschlagskriterien stärken das einheimische Gewerbe. • Martin Frommelt Eintreten auf die Vorlage war derart unbestritten, dass es selbst seitens der Opposition für einmal keinerlei kritische Wortmeldungen gab. Die Regierung hat die von der EFTA- Überwachungsbehörde ESA mo­ nierte unvollständige Umsetzung der entsprechenden EWR-Richtlinien zum Anlass genommen, um im Be­ reich des Auftragswesens auf Grund der gemachten Erfahrungen Verbes­ serungen zu Gunsten des einheimi­ schen Gewerbes zu realisieren. Höhere Schwellenwerte Elmar Kindle (FBP) begrüsste die Anpassung der Schwellenwerte nach oben: «Die Schwellenwerte, die in der Verordnung geregelt sind, werden bei Direktvergaben neu bei 50 000 Franken sein, im Verhand- lungsvcrfahren bei Bauaufträgen bei 100 000 Franken sowie bei Dienst­ leistungsaufträgen bei 228 000 Franken. Dadurch ergibt sich für den Bauherrn ein neuer Spielraum in der Wahl der Verfahrensart.» Kindle plädierte dafür, die Schwel­ lenwerte gar noch höher zu setzen, «damit das heimische Gewerbe noch mehr Schutz vor Bewerbern aus dem benachbarten Ausland er­ fährt». Regierungschef Otmar 
Has-Mit 
der Gesetzesrevlson wird dem einheimischen Gewerbe im Bereich des Öffentlichen Auftragswesens ent­ gegengekommen, zeigten sich die beiden FBP-Abgeordneten Elmar Kindle (links) und Peter Lantpert zufrieden. ler gab zu bedenken, dass eine wei­ tere Erhöhung der Schwellenwerte für die einheimischen Betriebe «nicht nur Vorteile» habe. Je höher die Schwellenwerte für Direktver­ gaben seien, desto grösser sei die Wahrscheinlichkeit, dass diese Aufträge nicht mehr dem nationa­ len Wettbewerb ausgesetzt werden, so der Regierungschef. Ähnlich äusserte sich auch Wendelin Lam- pert (FBP). Zusätzliche Erhöhun­ gen würden den freien Markt be­ hindern, ausserdem sei der Spiel­ raum bei den Dienstleistungsauf­trägen 
im Verhandlungsverfahren mit der internationalen Obergrenze voll ausgeschöpft, so Lampert. Sei­ ner Ansicht nach hat die Regierung mit der neuen Lösung einen guten Mittelweg gefunden, mit welchem dem einheimischen Gewerbe ent­ gegengekommen wird. «Zukunftsträchtiger Entscheid» Peter Lampert (FBP) äusserte sich sehr erfreut darüber, dass die' Regierung mit der vorgelegten Ge­ setzesrevision «einen zukunfts­ trächtigen Entscheid» getroffen ha­be, 
dies unterstütze «primär die Klein- und Mittelbetriebe» und sende somit «einen weiteren positi­ ven Impuls für die Wirtschaft» aus. Peter Lampert abschliessend: «Wir wissen alle, dass die kleinen und mittleren Unternehmungen das Rückgrat unserer Wirtschaft bilden > und somit die Grundvoraussetzung für eine florierende Wirtschaft dar­ stellen. Ich hoffe, dass die Regie­ rung diesen richtigen Kurs beibe­ hält und die Interessen sämtlicher Wirtschaftsteilnehmer nach Mög­ lichkeit berücksichtigt.» Seite 3 Hohe Bereitschaft Rückblick Grenzwachtkorps Heerbrugg HEERBRUGG/SCHAANWALD - Ab­ schnittchef Gächter konnte beim traditionellen Jahresendrapport auf ein erfolgreiches Jahr zu­ rückblicken, drei in den Ruhe­ stand Tretende verabschieden und acht Jubilare ehren. Höhepunkt war die Ehrung der Ju­ bilare. Jubilare sind das Rückgrat der Firma, sie geben jedem Unter­ nehmen die ganz bestimmte Note. So wurden die Jubilare dann auchr in einem würdigen Rahmen durch den Abschnittchef, versehen mit ei­ nigen Reminiszenzen aus  ;vier Jahrzehnten Geschichte, geehrt. Im Jahresrückblick wies Gächter auf die erneut höhere Interventionstä­ tigkeit hin, namentlich in der Per­sonenfahndung 
und in den Schmuggelfallen. Mit etwas Stolz bezeichnete er das Grenzwacht­ korps als Eckpfeiler für die innere Sicherheit der Schweiz. Mit Sorge erfüllt das Grenzwachtkorps die zunehmende Gewaltbereitschaft Behörden gegenüber. Der Abschnittchef sprach den Dank an seine Mitarbeiter aus und unterstrich die buchstäblich hohe Leistungsbereitschaft. Der Blick in die Zukunft galt dem Abschluss des Schengenvertrages. Mit grosser Genugtuung nimmt das Grenz­ wachtkorps vom Entscheid des Bundesrates Kenntnis, wonach die Polizeikorps und das Grenzwacht­ korps nach Schengen noch enger zusammenarbeiten würden. (PD) 
Ja zur Türkei EU-Beitrittsve.rhandlungen mit Türkei BRÜSSEL -.Die EU-Staats- und Regierungschefs haben sich für die Aufnahme von Beitrittsver­ handlungen mit der Türkei am 3. Oktober 2005 ausgespro­ chen. Dies verlautete aus diplomatischen Kreisen beim EU-Gipfel am Don­ nerstagabend in Brüssel. Weitere Einzelheiten zu dem Beschluss wa­ ren zunächst nicht bekannt. Diesen Termin werde die EU der Türkei vorschlagen, hiess es weiter. Die niederländische Ratspräsident­ schaft wollte sich nach Ende der Beratungen zu dem Beschluss im Einzelnen äussern. Ob der Status von Zypern geklärt war, blieb zu­ nächst unklar. Die Türkei weigerte ! 
sich bislang, das EU-Mitglied an­ zuerkennen. In der EU galt es aller­ dings als undenkbar, dass Verhand­ lungen mit einem Land geführt würden, das einen EU-Mitglieds­ staat nicht anerkennt. Seite 24 ANZEIGE einen Namen Im Zentrum Kaufin, Schaan 
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