Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2004)

VOLKSWETTER Heute Morgen llM-m. Amnion DIE TAGESZEITUNG FÜR LIECHTENSTEIN MIT AMTLICHEM PUBLIKATIONEN PISA-FREUDE Worauf Regierungs- chef-Stellvertreterin Kieber-Beck die her­ vorragenden PISA-Re- sultate zurückführt. 3 
Ihr bester Verkäufer. +423 237 51 51 MM IX Raser gestoppt SENNWALD - Die Kantonspolizei auf der Autobahn Al3 hat einen 27-jiihrigen Raser gestoppt, der mit seinem Auto mit Ge­ schwindigkeiten von bis zu 230 km/h Rich­ tung Bündnerland unterwegs war. Der in Ita­ lien wohnhafte Geschäftsmann wurde nach einer Nachfahrmessung angehalten. Dem Raser wurde die Weiterfahrt verweigert und ein Busscndepositum abgenommen, (sda) Akzeptanz gestiegen BERN - Nach dem Start der Diskussion über die Bilateralen II ist die Akzeptanz des bilateralen Wegs gemäss des jüngsten Euro- pa-Barometers gestiegen. Die Abkommen werden nach wie vor von einer Zweidrittel­ mehrheit der Umfrageteilnehmer befürwor­ tet. Der Durchbruch bei den bilateralen Ver­ handlungen zwischen der Schweiz und der EU im vergangenen Frühsommer habe das Europa-Klima positiv beeinflusst. (sda) VOLKI SAGT: «Oh Heldig, Wirt­ schaft oder schariicht, iiser Land 
wörd allna Wünsch geriiehl!» ^INHALT Wetter 2 
Sport 19-21 Kino 
2 Kultur 31-33 Inland 
3-11 
TV 
34+35 Wirtschaft 
13-18 International 36 www.volksblatt.li 60050 9"771812"601006" Fr. 1.80 Tal.+423/237 51 51 127. JAHRGANG, NR. 283 Verbund SUdostschwalz ANZlUGt-;/' J TJ Russist So Ticket alle Poststellen In Liechtenstein; Bahnhof Buchs und Sargana Profitieren Sie als ; -Abonnent von Vorzugspreisen 
00423 237 51 51 KONTINUITÄT Warum unser Land Kontinuität benötigt und warum oppositionelle Kräfte die Stimmung vermiesen wollen. § 
AZ 9494 SCHAAN 
SAMSTAG, 11. DEZEMBER 2004 PORTRÄT Was der Brauchtums­ mensch und mittlerweile sehr beschäftigte Rent­ ner Adulf Peter Goop zu erzählen weiss. "J Gute Noten auch bei den Menschenrechten Kommissar des Europarates inspizierte Liechtenstein VADUZ - Nur wenige Tage nach den erfreulichen PISA-Bildungs- noten hat Liechtenstein gestern auch gute Noten hinsichtlich Einhaltung der Menschenrechte erhalten. Alvaro Gil-Robles; Kommissar für Menschenrechte des Europarates, sprach von ei­ ner sehr guten Situation, wenn­ gleich er auch noch Verbesse­ rungspotenzial ausmachte. • Martin Frömmelt Gil-Robles amtiert seit dem l. Ja­ nuar .2000 als Menschenrechtskom­ missar. Auf Einladung von Aussen- minister Ernst Walch hat er nun be­ reits seine 28. Länderinspektion vorgenommen. Er sei sehr zufrie­ den und müsse hier nicht wie in an­ deren Ländern sehr unangenehme Sachen ansprechen, da er in Liech­ tenstein keinerlei schwerwiegende Verletzungen wie andernorts fest­ stellen musste, fasste Gil-Robles gestern - just am internationalen Tag der Menschenrechte - die Er­ gebnisse seiner Visite zusammen. . Einen umfassenden öffentlichen Bericht dazu soll es in rund zwei Monaten geben. Verfassung kein Thema Im Rahmen seines umfangrei­ chen zweitägigen Besuchs standen Gespräche mit verschiedenen Re­ gierungsmitgliedern, dem Erbprin­ zen, dem Staatsgerichtshof, diver­ sen Organisationen sowie mehreren Anitsstellcn inklusive Polizei und Gefängnis auf dem Programm. Auf Anfrage sagte er, die neue 
Verfas-Positiver 
Bericht: Alvaro Gil-Robles (links), Kommissar für Men­ schenrechte des Europarates, und Aussenmlnister Ernst Walch. sung sei in keinster Art ein Thema gewesen. Lob für Regierungsinitiative Der Menschenrechtskoinmissar lobte die Initiative der Regierung zur Schaffung einer Stabsstelle für Gleichstellungsfragen. Dies sei ei­ ne sehr gute Idee, anerkannte Gil- Robles. Lob zollte er der Regierung auch für ihren nationalen Integra­ tionsplan, der unter anderem Deutsch für Ausländer umfasst. Verbesserungspotenzial Es gäbe dennoch einzelne Punk­ te, «wo man noch Fortschritte er­ zielen könnte», bemerkte Gil-Ro­ bles. So wäre die Schaffung eines Ombudsmannes «praktisch für In­ länder, Ausländer und Grenzgän­ ger». Auch sollten Personen, die 
verhaftet werden, bereits ab dem Zeitpunkt der Verhaftung einen Rechtsbeistand zur Seite haben. Und verheiratete Ausländerinnen sollten nicht automatisch das Auf­ enthaltsrecht verlieren, wenn es durch Gewalt zu Scheidungen koriime. Schliesslich äusserte Alva­ ro Gil-Robles den Wunsch, Liech­ tenstein möge doch die Sozialchar­ ta des Europarates ratifizieren, ;\uch wenn dafür eine neu£ St£fte notwendig sei. Aussenminister Ernst Walch freute sich über die insgesamt sehr positive Einschätzung des Menschenrechtskommissars. Der Schutz und die Förderung der Men- scherirechte: sei auch ein besonde­ res Anliegen der liechtensteini­ schen Aussenpolitik, betonte Walch vor den Medien. Seite 5 
NOMINIERT 1 Welche Athleten für j die diesjährige Wahl 2 
zum Liechtensteiner I Sportler des Jahres no- ! miniert wurden. , 
19 KOMMENTAR Wahlauseinandersetzungen soll-, ten eigentlich ein Wettbewerb der besseren Argumente sein. Umso erstaunlicher, mit was sich VU-Präsident Heinz From­ melt am VU-Parteitag befasste. Frommelt störte sich doch tat­ sächlich an der Freude des FBP- Geschäftsführers über den überwältigenden Besucherauf­ marsch am FBP-Parteitag und verkündete, dass solche 
Freu- Worte und Werte densbezeugungen nicht die Art der VU seien. Glücklich, wer kein anderes Problem hat... Art des VU-Parteipräsidenten ist es offensichtlich, blosse Ge- rüchtemacherei zu betreiben. Ein VUIer habe von einem FBPIer ein Telefonat erhalten, VUIer hätten gehört, was FBPIer angeblich über ihr Regierungs­ team gesagt hätten und so wei­ ter, gab Frommelt in seiner Rede zum Besten. Wer es nötig hat, zu solchen Mitteln zu greifen, lässt nur eines erkennen: einen Argu­ mentationsnotstand. Dass man solche Aussagen noch als an­ geblich «hochstehend intellek­ tuellen» Geist betrachtet, sagt alles. Dabei sprach Frommelt einst einmal von einer Partei der Werte... Apropos Werte: «Wir sind Menschen, die ihren Werten treu bleiben», sagte Bernd Hammermann am VU-Partei- tag. Treu? Als zweimaliger Landtagskandidat der Freien Liste hat sich der nunmehrige Spitzenkandidat der VU inzwi­ schen offensichtlich von den FL-Werten verabschiedet. Fazit: Blosse Worte sind noch lange keine Werte. Martin Frommelt Total 60 Kandidaten Wahlen: Eingabefrist abgelaufen VADUZ - 60 Kandidatinnen und Kandidaten bewerben sich um die 25 Landtagssitze, welche anlässlich der Wahlen vom 11./13. März zu vergeben sind. Wie erwartet treten die drei Parteien an. »Peter Klndl e 25 Kandidatinnen und Kandidaten von der Fortschrittlichen Bürger­ partei, 25 von der Vaterländischen Union und 10 von der Freien Liste bewerben sich um die Gunst der Wählerinnen und Wähler zum Ein­ zug in den Landtag. Während Marcus Vogt, Ge­ schäftsführer der FBP, die Listen des Kandidatenteams der FBP be­ reits am 26. November, also schon am Tag der Kundmachung, bei der Regierungskanzlei deponierte, hat­ ten die anderen politischen Grup­ pierungen bis gestern Nachmittag 
um 16:30 Uhr Zeit, ihre Wahl vor­ schlüge einzureichen. Vor Wenigen Tagen konnten die Freie Liste (6. Dezember) und die Vaterländische Union (7. Dezember) ihre Kandr- datenvorschliige bei der Regie­ rungskanzlei zur Kenntnis bringen. Wie bereits gestern dem Volks­ blatt zu entnehmen war, verzichtet der Verein «Liberale Mitte» auf die- Benennung von Kandidaten. Um die 25 Landtagssitze bewerben sich insgesamt 19 Frauen und 41 Män­ ner. Die Bürgerpartei konnte 7 kompetente Frauen für eine Kandi­ datur gewinnen, während die Freie Liste 4 Frauen und die VU 8 weib­ liche Kandidaten ins Rennen um die Wählergunst schickt.^/ Bekanntlich ist Liechtenstein in zwei - Wahlkreise aufgeteilt. Im Unterland können 10 Kandidaten pro Liste nominiert werden, im Oberland sind es deren 15. 
Strasser tritt zurück Österreich: Platter als Nachfolger WIEN - Der österreichische Innenminister Ernst Strasser hat am Freitag überraschend seinen Rücktritt erklärt. Der 48-Jährige will die Politik ver­ lassen und in die Privatwirt­ schaft wechseln, sagte er vor Journalisten in Wien. Sein Nachfolger soll der bisherige Verteidigungsminister Günther Platter werden, der wegen einer Misshandlungsaffare beim öster­ reichischen Bundesheer in den Mittelpunkt des öffentlichen Inter­ esses geraten war. Strasser gehörte dem Koalitionskabinett von Kanz­ ler Wolfgang Schüssel (ÖVP) seit Anfang 2000 an. Ein «Liberaler» Ursprünglich galt er als «Libera­ ler» in der rechtskonservativen Koalition, war in den vergangenen 
Ernst Strasser bat überraschend seinen Rücktritt erklärt. Monaten wegen seiner scharfen Asyl-Gesetzgebung aber zuneh­ mend kritisiert worden. Das öster­ reichische Verfassungsgericht hatte im Oktober wesentliche Teile sei­ ner Asylgesetz-Reform für verfas­ sungswidrig erklärt. (sda) 
f. M V
	        

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