i DIE TAGESZEITUNG FÜR LIECHTENSTEIN
VOLKSWETTER Heute Morgen BE 71
RB 7° AN/UIGIi MIT AMTLICHEN PUBLIKATIONEN . 00423 237 51 51
AZ 9494 SCHAAN - '
Ihr bester S Verkäufer. +423 237 51 51 FREITAGE 3MDEZEMBEB^2004 KALENDER Unter welchem Motto der Umweltkalender 2005 steht, der gestern in Vaduz vorgestellt wurde. 4 BLATT
IM IX Betrüger festgenommen ST. GALLEN - Ein 24-jähriger Mann ist von der Kantonspolizei St. Gallen als mut masslicher Betrüger festgenommen worden. Im Lauf der Ermittlungen wurden 14 Perso nen kontrolliert, fünf wurden in Untersu chungshaft genommen. Der Deliktsbetrag: 660 000 Franken. Der 24-jährige Mann'muss sich wegen gewerbsmässigen Betrugs, mehrfacher Urkundenfälschung, Veruntreu ung und Widerhandlung gegen das Waffen geset/. verantworten. ^ (sda) Mönche auf Betteltour BRKGENZ - Anzeige gegen drei Männer aus Ungarn in Vorarlberg. Die Männer im Alter zwischen 25 und 34 Jahren gingen als Mönche verkleidet von Haus zu Haus auf Betteltour. Die Männer wurden bereits zum zweiten Mal erwischt; jedesmal «.sammel ten» sie über 1000 Euro. (vol) VÖLKI SAGT: «I)'C;WK nniiiss jiitz froga, ob ma dabei si well. I f'rog niamert und mach mini Schprüch witi-r.» ^INHALT Wetter 2
. J 1 • • Sport 13-15 Kino
2 Mobil 22 Inland
3-7 TV
23 Wirtschaft 9-12
International 24 www.uolksblatt.li 40049 9"771812 601006" Fr. 1.80 Tel. +423/237 51 51 127. JAHRGANG, NR. 277 Verbund Südostschweiz AN/.IUGI:
BÜRGER Welche Versammlung mit zahlreichen Trak tandenpunkten gestern in Balzers abgehalten wurde. g
TOP-ERGEBNIS Wie Marco Büchel beim Weltcup-Super-G in Beaver Creck auf den ausgezeichneten 7. Platz raste. 13
INTERVIEW Was Simon Bieder mann vom Goschger Sennapoppa Duo zum heutigen Konzert zu sagen hat. «| y Zwangsmitgliedschaft fällt Handels- und Gewerbefreiheit: Staatsgerichtshof (StGH) entscheidet gegen GWK VOJJ^CAFiD pirandello PIZZERIA • TRATTORIA RISTOR ANTE Auswahl: EMBten. s ssa etn ntc inra^iB fani '•$ KokL. y
VADUZ - Der Staatsgerichtshof (StGH) hat sein Urteil gespro chen: Diezwangsmitgliedschaft bei der GWK fällt. Ein Komitee von rund 100 Gewerbetreiben den hatte im September 2000 eine entsprechende Initiative gegen die seit 1936 bestehende Zwangsmitgliedschaft lanciert. »Peter Klndl a Welche Zukunft hat die Gewerbe- und Wirtschaftskammer (GWK) nach dem Urteil des Staatsgerichts hofes'.' Nach dem Fall der Zwangs mitgliedschaft wird dies eine zen trale Frage sein, mit welcher sich die Verantwortlichen zu beschäfti gen haben. Gestern Nachmittag, nachdem das Urteil öffentlich wur de. wollte Arnold Matt, Präsident der Gewerbe- und Wirtschaftskam mer, noch keinen Kommentar dazu abgeben. «Wir informieren am Freitag um .14 Uhr, nachdem wir das Urteil studiert haben.» Insge samt sind laut Jahresbericht 2003 3750 Mitglieder für die Jahres hauptversammlung zugelassen. Wie viele Mitglieder nun nach dem Entscheid des StGH in der GWK verbleiben werden und von den An geboten der Kammer weiter profi tieren werden, ist derzeit noch un klar. Endlich geschafft Von einer erfreulichen Nachricht sprachen Sigvard Wohlwend, Hugo Sele, Norbert Jansen und Arthur Willi, welche im Namen der Be schwerdeführer eine Medienkonfe renz einberiefen. Seit 2000 dauere nun der Kampf gegen die Zwangs mitgliedschaft, so das «Komitee zur Stärkung und Demokratisie rung der GWK». Man habe gegen die Zwangsmitgliedschaft ge kämpft, weil die GWK sich sehr einseitig engagiert und aus dem Fenster gelehnt habe, so das Komi tee in Anspielung auf die Rolle der
Die Gewerte- und Wirtschaftskammer: Auf wie viele Mitglieder muss die Organisation künftig verzichten? Der Staatsgerichtshof hob eine Zwangsmitgliedschaft als verfassungswidrig auf. GWK bei den Volksabstimmungen über die LSVA und den EWR-Bei- tritt. Die Befreiung von der Zwangs mitgliedschaft sei nun vom StGH entschieden worden, weil sowohl die Handels- und Gewerbefreiheit, als auch die Vereinsfreiheit verletzt wurde, erläuterte Rechtsvertreter Hugo Sele. Die Gültigkeit des am 29. November gefällten Urteils un ter dem Vorsitzenden
StGH-Präsi- denten Harry Gstöhl sei sofort im Landesgcsetzblatt zu publizieren. Körperschaft ohne Mitglieder Laut Hugo Sele sei die GWK im Augenblick eine Körperhaft ohne Mitglieder, da einer Mitgliedschaft nun die gesetzliche Grundlage feh- le. Wie viele Mitglieder die GWK durch den Fall der Zwangsmit gliedschaft verlieren könne, wollte vom Komitee niemand beziffern.
Es komme darauf an, wie sich die GWK nun unter der heuen Gege benheit formiere und mit welchen Angeboten die Attraktivität für die Mitglieder geschaffen werde. Durch die insgesamt 100 Sympa thisanten des Komitees seien der GWK in den vergangenen vier Jah ren bereits rund 100 000 Franken verloren gegangen. Regierungschef befürchtet erhebliche Auswirkungen Regierungschef Otmar Hasler er klärte auf Volksblatt-Anfrage, dass der Entscheid des Staatsgerichtsho fes, die Zwangsmitgliedschaft auf zuheben, auf die Organisation und Vertretung der gewerblichen Wirt schaft erhebliche Auswirkungen haben werde. «Es steht ausser Streit, dass die GWK Aufgaben für den Wirtschaftsstandort erfüllt, welche im öffentlichen Interesse liegen, und somit ein äusserst wertvoller
Ansprechpartner für die Re gierung ist», sagte der Regierungs-, chef. Der StGH sei zur Feststellung gelangt, «dass der Eingriff in die Handels- und Gewerbefreiheit, welcher mit der Zwangsmitglied schaft verbunden ist, vor der Ver fassung nicht standhält. Die Regie rung selbst ist nach Vornahme einer gründlichen Abwägung zu einem anderen Schluss gekommen, hat sich aber selbstverständlich an die Entscheidung des StGH zu halten». Regierung wird GWK unterstützen Der Regierungschef weiter: «Wir werden aktiv die Zusammenarbeit mit der GWK, die sich neu ausrich ten muss, suchen, sie in ihrer Neu ausrichtung unterstützen. Ich hoffe sehr, dass die gewerbliche Wirt schaft mit diesem Entscheid nicht eine schlagkräftige und effiziente Organisation verliert.» Seite 3 Anhaltender Trend 1. liechtensteinische Konjunkturprognose V.l. Hubert Büchel, Carsten-Henning Schlag und Martin Meyer bei den «Liechtensteiner Konjunkturgesprächen 2004»: Die Exportindustrie wird der Motor der liechtensteinischen Wirtschaftsentwicklung bleiben. I -i
50 Prozent Zuwachs Österreich: Schulden explodieren BREGENZ - Die Schulden öster reichischer Unternehmer und Privater sind 2Ü03 explodiert und werden auch heuer weiter wachsen. So kletterte die vom Inkassover band bearbeitete Gesamtsumme al ler offenen Auftrüge im Vorjahr um 62 % auf 2,048 Mrd. Euro. Für die ses Jahr wird ein Zuwachs um 15 Prozent auf 2,36 Mrd. Euro erwar tet. Alle offenen Aussenstände be laufen sich auf 3,4 Mrd. Euro. Im vergangenen Jahr haben die Mit glieder des Inkassoverbandes ins gesamt Aufträge im Wert von 1,574 Mrd, Euro bearbeitet, was \
einem Zuwachs um 50 Prozent ent sprach. Insgesamt gingen 792 050 neue Aufträge bei 'den Mitglieds unternehmen ein. (sda) anzhoi ; Qualität hat einen Namen Im Zentrum Kaufin, Schaan_
