MITTWOCH, 10. NOVEMBER 2004 VOLKS I I
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C DATC DI E WERBEPLATTFORM BLATT I
INOCnnJ II FÜR LIECHTENSTEIN
7 Fürstentum Liechtenstein • Markenregister
Amtliche Kundmachungen Verlängerungen
Änderung Name Neueintrag Marke-Nummer: 13324 Hinterlegungsdatum: 6. August 2004 Hinterleger: Bloomberg L.P. 499 Park Avenue New York. New York 10022, USA Vertreter: - Marxer & Partner.
Rechtsanwälte Heiligkreuz 6, 9490 Vadu z Marke:
BLOOMBERG TERMINAL (Wortmarke) Anmerkung: Prioritätsanspruch: USA, Markenanmeldung Nr. 78/365,803 vom 10. Februar 2004 Warenliste/Dienstleistungsliste: Klasse 9: Computer, tragbare Computer- und Computer programme für den Zugriff auf Informations-Datenban- ken,
zur Durchführung von Personalcomputeranwen dungen in den Bereichen Nachrichten, Wirtschaft, Fi nanz, aktuelle Veranstaltungen, Unterhaltung- und Sportindustrie, menschliche Schicksale betreffende Ge schichten, Wertschriften, Wertschriftenmärkte, Energie- und Asphaltindustrie; Computer, tragbare Computer und Computerprogramme
zur Analyse internationaler Wertschriftenmärkte und Analyse
und Berichterstattung über internationale Wirtschafts- und Finanznachrichten; Software zur interaktiven elektronischen Kommunikation im Zusammenhang mit Wertschriften. Klasse 35: Informationsdienstleistungen betreffend Un ternehmen, nämlich Informationen und Neuigkeiten über Gesellschaften, Informationen über Gesellschafts analysen und -profile, Informationen über Einkommens feststellungen, -Schätzungen und -richtlinien, Präsenta tionen und Empfehlungen von Analysten, Pressemittei lungen und über Anmeldungen bei der Börsenaufsichts behörde, Geschäftserkundigungen, Geschäftsführung, ökonomische Vorhersagen, Unternehmensforschung und statistische Informationen; Werbung für Waren und Dienstleistungen Dritter durch die Streuung von Vier' bung mittels Tokaier oder Datenfernübertragungs-Com- puternetzwerke, mittels drahtloser Kommunikations netzwerke, mittels globaler Computernetzwerke oder mittels anderer elektronischer Kommunikationsnetz werke. Klasse 36: Finanzdienstleistungen in der Natur des Zur- verfügungstellens eines Wertpapierhandelssystems; elek tronisches Zurverfügungstellen der Dienstleistungen ei nes Wertpapierhändlers; Zurverfügungstellen eines ob jektiven Einschätzungssystems für Wertpapiere; Zurver fügungstellen von Analysen von Wertpapiermärkten und von Modellen für die objektive Einschätzung von Wert papieren; Informationsdienstleistungen für das Zurverfü gungstellen von Nachrichten allgemeiner Natur, Ge schäfts-, Finanz-, Wertschriften-, Wertschriftenmärkte- nachrichten sowie Nachrichten aus der Energie- und As phaltindustrie. " Klasse 38: Zurverfügungstellen von Mehrfachanwender zugriffen auf Datenbanken mittels lokaler und Daten- fernübertragungs-Computernetzwerke, mittels drahtlo ser Kommunikationsnetzwerke, mittels globaler Compu ternetzwerke oder mittels anderer, elektronischer Kom munikationsnetzwerke; Radio- und Fernseh-Übertragun- gen; interaktive elektronische und Audio-und visuelle Telekommunikation und Informationsübertragungen mittels lokaler und Datenfernübertragungs-Computer- netzwerke, mittels drahtloser Kommunikationsnetz werke, mittels globaler Computernetzwerke oder mittels anderer elektronischer Kommunikationsnetzwerke; Zur verfügungstellen von Online-Chatrooms für die Übertra gung von Mitteilungen zwischen Computerbenutzern Betreffend die Bereiche Nachrichten, Forschung, compur terisierte Datenbanken und andere Indices betreffend Informationen, Recht, Regierung und öffentlich zugäng liche Register, Geschäfte, Finanzen, Wertschriften, Wert schriftenmärkte, Politik, aktuelle Ereignisse, Unterhal tung, Sport, Wissenschaft und Technologien, Gesund heit, Reisen, Geschichten des allgemeinen Interesses, Energie- und Asphaltindustrie; Zurverfügungstellen von elektronischen Online-Bulletins für die Übermittlung von Mitteilungen zwischen
Computeranwendern betreffend Bereiche Nachrichten, Forschung, computerisierte Daten banken und andere Indices betreffend Informationen, Recht, Regierung und öffentlich zugängliche Register, Geschäfte, Finanzen, Wertschriften, Wertschriftenmärk te, Politik, aktuelle Ereignisse, Unterhaltung. Sport, Wissenschaft und Technologien, Gesundheit, Reisen, . Geschichten des allgemeinen Interesses, Energie- und Asphaltindustrie; elektronische Postdienstleistungen. 1729490 Neueintrag Marke-Nummer: 13323 Hinterlegungsdatum: 5. August 200 4 Hinterleger: Channoine Cosmetics AG, Landstrasse 40, 9495 Triese n Marke:
CHINENG (Wortmarke ) - Warenliste/Dienstleistungsliste: Klasse 3: Kosmetika, Mittel zur Körper- und Schönheits pflege; Parfümeriewaren Klasse 14: Uhren, Juwelierwaren, Schmuckwaren. Klasse 18: Leder und Lederimitationen sowie Waren dar aus, soweit sie nicht in anderen Klassen enthalten sind, insbesondere Brieftaschen, Handtaschen und Dokumen tenmappen. , Klasse 25: Bekleidungsstücke, insbesondere Gürtel, Schals, Krawatten; Kopfbedeckungen. 1730 490 Neueintrag Marke-Nummer: 13322 Hinterlegungsdatum: 4. August 200 4 • • Hinterleger: Hyundai Motor Company 231, Yängjae-Dong, Seocho-Gu Seoul, 137-938 Kore a ' Vertreter: PATRA Anstalt Gapetschstrasse 29,9494 Schaan
Marke:
GRANDEUR (Wortmarke) Warenliste/Dienstleistungsliste: Klasse 12: Personenkraftwagen, Lastkraftwagen, Trieb wagenanhänger, Sattelschlepper, Anhänger, Fahrgestell, Lieferwagen; Motoren für Landfahrzeuge; (Wechsel-)Ge- triebe für Landfahrzeuge; Differenzialgetriebe für Land fahrzeuge; Radachsen für Landfahrzeuge; Kupplungen für,Landfahrzeuge; Steuerräder für Automobile, Räder für'Automobile. 1731,490 Neueintra g Marke-Nummer: 13321 Hinterlegungsdatum: 14. Mai 2004 Hinterleger: Werner Marte, Churerstrasse 77, 9470 Buch s Vertreter: Advokaturbüro Dr. iur. Gabriel Marxer Meierhofstrasse 5,9490 Vaduz Marke:
Infra • Vital Das Heizungssystem der Zukunft (kombinierte Marke) Anmerkung: Farbanspruch: rot, blau, schwarz, weiss Warenliste/Dienstleistungsliste: Klasse 9: Messapparate und Instrumente für die Leitung, die Verteilung, die Umwandlung, die Speicherung, die Regulierung oder die Steuerung von elektrischem Strom, Kontrollinstrumente. Klasse 11: Heizungs- und Trocknungsgeräte. Klasse 37: Installationsarbeiten. Klasse 39: Transportwesen; Verpackung und Lagerung von Waren. 1732 490 Neueintrag Marke-Nummer: 13320 Hinterlegungsdatum: 15. Juni 2004 Hinterleger: ... FREESCALE SEMICONDUCTOR, INC. 6501 WILLIAM CANNON DRIVE WEST AUSTIN. TEXAS 78735, USA . Vertreter; Riederer Hasler & Partner,
Patentanwälte AG Kappelestrasse 15, 9492 Eschen Marke:
FREESCALE (Wortmarke) , Anmerkung: Prioritätsanspruch: USA, Markenanmel dung Nr. 76/567,257 vom 30. Dezember 2003 Warenliste/Dienstleistungsliste: Klasse 9: Halbleiter, Mikroprozessoren, Mikfoprozessor- bauteile (CPUs), integrierte Schaltungen, integrierte Schaltkreisbauteile, Leiterplatten, Mikrocomputer, Mikro- controller, Mikroprozessoren und Computerperipherie, Speicher und Halbleiterwerkstoffe dafür; Halbleiter für Maschinen und Werkzeugmaschinen; Halbleiter zum Einsatz in Beleuchtungseinrichtungen, Heizungen, Dampferzeugungseinrichtungen, Kochgeräte, Kühlanla gen, Trocknungs- und Belüftungsgeräte; Halbleiter für Uhren und
Zeitmesseinrichtungen und
-geräte; Halbleiter für Musikinstrumente; Halbleiter für Spiele und Spiel zeug; Schaltkreise für die Datenkonvertierung; Grundbe triebssystem für einen Computer (Firmware); elektroni sche, elektrische und elektromechanische Apparate zur Verwendung in Verbindung mit Computern; Produkte für Videosysteme; Geräte und Einrichtung für die Auf nahme, Wiedergabe und Veränderung von Audio-, Vi deo* und Datenmaterialien; Video- und Graphiksteckkar ten; Audiosteckkarten; kombinierte Video-, Graphik- und Audiosteckkarten; Videographikbeschleunigerkar ten; Beschleunigerkarten für Multimediaanwendungen; Videoprozessoren; Computerprogramme; Anleitungen für die Verwendung vpn Datenkompressions- und Da- tendekompressionsalgorithmen; Prüf- und Kalibrierein richtungen; Bestandteile und Zubehör für alle vorge nannte Waren; Einrichtungen zur Prüfung und Program mierung von integrierten Schaltkreisen und Halbleiter speichern; Computersoftware, nämlich Applikations- und Integrationsprogramme sowie Kommunikationspro gramme, Computerdienstprogramme, Programme zur Netzwerkverwaltung, Computerprogramme für den Zu gang zu einem globalen Computernetzwerk sowie zu miteinander verbundenen globalen Computernetzwer ken; Computermaschinenprogramme; Computerbe triebssysteme; Computerprogramme für Betriebssyste me; Anwendungsprogramme; Computerprogramme zur Ermöglichung Lauffähigkeit von fremden Applikations programmen. Klasse 42: Vergabe von Technologielizenzen; Vergabe von Lizenzen unter Patenten, Warenzeichen, Urheber rechten, Geschäftsgeheimnissen und/oder Know-How im Zusammenhang mit der Herstellung und Anwendung von Halbleiterprodukten; Lizenzvergabe unter Halbleiter schutzrechten; Lizenzvergabe an Software bezüglich der Herstellung und Anwendung von Halbleitern; Vergabe von Technologielizenzen in Verbindung mit Halbleitern und deren Herstellung; Vergabe von Technologielizenzen als integraler Bestandteil und in Verbindung mit Halblei terprodukten, integrierten Schaltungen und Schaltkrei sen, Leiterplatten, Mikrocomputern, MikroControllern, Mikroprozessoren und Computerperipheriegeräten, Speichern und Halbleiterbauteilen dafür, Schaltkreisen für die Datenkonvertierung, Grundbetriebssystemen (Firmware), elektronischen, elektrischen und elektrome- chanischen Apparaten zur Verwendung in Verbindung mit Computern, Video- und Grafiksteckkarten, Produk ten für Videosysteme, Geräten ünd Einrichtungen für die Aufnahme, Wiedergabe und Veränderung von Audio-, Video- und Datenmaterialien,
sowie Computerprogram- men; Erstellung und Bereitstellung von Anleitungen für die Verwendung von Datenkompressions- und Datende- kompressionsalgorithmen; Entwurf von kundenspezifi schen Datenverarbeitungs- und Telekommunikationsan lagen; Beratungsdienstleistungen auf dem Gebiet der Datenverarbeitung (Hard- und Software) und der Tele kommunikation sowie damit zusammenhängender Tech nologien für die Programmentwicklung. 1733490
FL-Nr. 1841 PIMMS No. 1 CUP Schutzfrist ab 5. November 2004 Hinterleger: Guinness United Distillers & Vintners B.V. Molenwerf 10-12,1014BG Amsterdam, The Netherlands Vertreter: WANGER Advokaturbüro, Aeulestrasse 45, 9490 Vaduz • Klasse: 33 1734 490 FL-Nr. 6701 MONET ~~~ Schutzfrist ab 9. Januar 2005 Hinterleger: Liz Claiborne, Inc., 1441 Broadway, New York, New York ,10018, USA ' Vertreter: Dr. Dr. Batliner & Dr. Gassner, Rechtsanwälte, Marktgasse 21, 9490 Vaduz Klasse: 14 1735490 FL-Nr. 6676 ALPS Schutzfrist ab 4. September 2004 Hinterleget: ALPS ELECTRIC CO., LTD., 1-7, Yukigaya Othsuka-cho, Ohta-ku, Tokyo (Japan) Vertreter:
Dr. iur. Karlheinz Ritter, lic.iur. Cornelia Ritter, Rechtsanwälte, Städtle 36,9490 Vaduz Klasse: 09 1736 490 FL-Nr. 6681 RUSSIAN PRINCE Schutzfrist ab 21. August 2004 Hinterleger: Bacardi & Company Limited Aeulestrasse 5, 9490 Vaduz Vertreter: Büchel, Kaminski & Partner, Patentanwälte Est., Austrasse 79,9490 Vaduz Klasse: 33 1737.490 FL-Nr. 6654 SONET Schutzfrist ab 21. August 2004 Hinterleger: SONET GRAMMOFON AB, Banergatan 16, Box 55 777,114 83 Stockholm, Schweden Vertreter: Dr. iur. Karlheinz Ritter, lic. iur. Cornelia Ritter, ' Rechtsanwälte, Städtle 36,9490 Vaduz Klasse: 09 - mit gleichzeitiger Adressänderung des Hinterlegers 1738 490 . Verlängerung Design-Nr: 255 Verlängerung 2. Schutzperiode: Schutzfrist ab 7. Juli 2004 Hinterleger: British Sky Broadcasting Ltd. GrantWay, Isleworth, Middlesex, TW7 5QD, UK Vertreter: Patentbüro Paul Rosenich AG BGZ, 9497 Triesenberg Designbezeichnung:
FERNSTEUERGERAT 1739 490, Übertragung Marke-Nummer: 12593 Neue Markeninhaberin: KOS LIFE SCIENSES INC. 1001 Brickell Bay Drive, 25th Floor Miami, FL 33131, USA ' Vertreter: Dr. iur. Karlheinz Ritter, lic. iur. Cornelia Ritter Rechtsanwälte, Städtle 36, 9490 Vaduz Marke:
NIASPAN (Wortmarke) * Datum der Übertragung: 22. Oktober 2003 1740 490 Übertragun g Marke-Nummer: 6876 Neue Markeninhaberin: Medical Tribüne Verlagsgesellschaft mbH Unter den Eichen 5, D-65195 Wiesbade n Vertreter: Dr. iur. Karlheinz Ritter, lic. iur. Cornelia Ritter Rechtsanwälte, Städtle 36, 9490 Vaduz Marke;
SELECTA (kombinierte Marke) Datum der Übertragung: 14. Juni 2004 1741.490 Übertragun g Marke-Nummer: 5459 Neue Markeninhaberin: Jos. Schneider Optische Werke GmbH Ringstrasse 132, D-55543 Bad Kreuznac h Vertreter: Dr. Burkhard Bogensberger Bogensberger Patent- und Markenbüro Austrasse 79, 9490 Vadu z , Marke:
EXAKTA (Wortmarke) Datum der Übertragung: 24. August 2004 1742 490 Übertragung Marke-Nummer: 9985 Neue Markeninhaberin: • BÜZIOS - INDÜSTRIA COM. E REPRES. DE VEST. LDA Rua Ferreira de Lemos, 208 4780 Santo Tlrso, Portuga l , Marke:
HANG LOSE (kombinierte Marke) Datum der Übertragung: 23. Juli 2004 1743 490
Neuer Hinterlegername: , Diageo Brands B.V. Mofenwerf 10-12,1014 BG Amsterdam, The Netherlands . „ Vertreter: WANGER Advokaturbüro Aeulestrasse 45,9490 Vaduz Datum der Namensänderung: 19. Mai 2004 Hinterlegungs- - datum: Marke: Marken-Nr. 5. November 1960 BLACKS WHITE 1092 5. .November 1960 BUCHANAN'S ' 10 93 7. Dezember 1964 PIMMS No. 1 CUP. 1841 16. November 1970 WHITE HORSE 3217 12. November 1971 WHITE HORSE 3441 9. August 1974 OLDPARR 4037 27. FeDruar 1976 Bildmarke 5209 7. April 1982 JOHNNIE WALKER 6261 7. April 1982 RED LABEL 6262 7. April 1982 JOHNNIE WALKER RED LABEL 6263 15. April 1982 Bildmarke 6272 7. April 1982 BLACK LABEL 6279 17. Mai 1982 SWING 6295 17. Mai 1982 . Bildmarke . ' • 6296 1744 490' • Änderung Name . Marke-Nummer: 9921 Neuer Hinterlegername: Biogen Idee MA Inc. 14 Cambridge Center Cambridge, Massachusetts 02142, USA Vertreter: WANGER Advokaturbüro Aeulestrasse 45,9490 Vaduz Marke:
TANOVEX (Wortmarke) Datum der Änderung: 14. Mai 2004 1745 490 Änderung Namen und Adresse Marke-Nummer: 9366 Neue Hinterlegeranschrift: kyberna AG Fprst-Franz-Josef-Strasse 5, 9490
Vaduz Vertreter: Büchel, Kaminski & Partner, Patentanwälte Est. Austrasse 79, 9490 Vaduz Marke;
KY (kombinierte Marke) Datum der Änderung: 31. August 2004 , 1746 490 ÄnderungName Neuer Hinterlegername: CHIRON S.r.l. • Via Fiorentina 1,1-53100 Siena, Italien Vertreter: WANGER Advokaturbüro Aeulestrasse 45,9490 Vaduz Datum der Namensänderung: 19. August 2004 Hipterlegungs- datum: Marke: Marken-Nr. 5. März 1996 TRIACELLUVAX • 9793 5. März 1996 ACELLUVAX 9794 174 7 490 Änderung Nam e
; Neuer Hinterlegername: CULLINAN ANSTALT, Zollstrasse 9.9490 Vaduz Vertreter: Dr. iur. Karlheinz Ritter, lic. iur. Cornelia Ritter Rechtsanwälte, Städtle 36,9490 Vaduz Datum der Namensänderung: 12. August 2004 Hinterlegungs datum: Marke: Marken-Nr. 7. Juni 2002 CULLINAN 12551 13. August 2002 MARK CULLINAN 12613 29. Oktober 2002 CULLINAN 12684 13. November 2002 CULLINAN 12712 1748490 Änderung der Anschrift Marke-Nummer: 10065 Neue Hinterlegeranschrift: TREFUNDOR Treuunternehmen reg. Spanlahof, Heiligkreuz 46, P.O.Box 736,9490 Vaduz Marke:
TBEFUNPQiR (Wortmarke) Datum der Änderung: 3. September 2004 1749490 Berichtigung Publikation v. 15. Oktober 2004 NEUEINTRAGUNG
Marke Nr. 13302 Richtigstellung des Markenwortlautes:
SAGUARO . (Wortmarke) NEUEINTRAGUNG Marke Nr. 13317 Richtigstellung des Markenwortlautes:
INVESTCORP (Wortmarke) 1750 490 Amt für Volkswirtschaft