MITTWOCH, 22. SEPTEMBER 2004 VOLKS| ||\||_j!y|\|Q SCHAANERDORFSAAL BLATT STIPENDIENGESETZ KLEIN E 
A I M frage N «Qualitätssicherung» VADUZ - Der kürzlich durchgeführte «Peer Review» an der Fachhochschule Liechten­ stein hat der Fachhochschule in jeder Bezie­ hung ein ausgezeichnetes Zeugnis ausge­ stellt, wie Bildungsministeriri Rita Kieber- Beck bei der Beantwortung einer kleinen Anfrage während der letzten Landtagssit­ zung festhielt. «Wie wurde die Universität für'Humanwissenschaft und die Akademie für Philosophie beim «Peer Review» einge­ stuft», wollte VU-Abgeordneter Alexander Marxer von der Regierung wissen und ob die Publizierung dieser Beurteilungen in nächster Zeit geplant sei. Bildungsministe­ rin Rita Kieber-Beck hielt dazu einführend fest: «Peer Reviews sind Instrumente der Qualitätssicherung und als solches auch im geplanten neuen Hochschulrahmengesetz als eine Möglichkeit vorgesehen, durch die der Staat seiner Aufsichtspflicht nachkom­ men kann.» Peer Reviews seien in letzter Zeit zweimal an liechtensteinischen Hoch­ schuleinrichtungen durchgeführt worden. Der kürzlich durchgeführte Peer Review an der Fachhochschule Liechtenstein habe der Fachhochschule in jeder Beziehung ein aus­ gezeichnetes Zeugnis ausgestellt, hielt die Re- gicrungsrätin fest. «Der Ende 2002 und An­ fang 2003 an der Universität für Humanwis­ senschaften durchgeführte Peer Review vvur- de von der Regierung in Zusammenhang mit der Verleihung der staatlichen Anerkennung in Auftrag gegeben.» Der Peer-Bericht habe der Universität dabei eine beachtliche Pionier­ leistung bescheinigt, «wies alter auf Schwach­ stellen hin, auf die besonderes Augenmerk ge­ legt werden solle». Dies habe dazu geführt, dass die Regierung der Universität für Hu- manwissenschaften die staatliche Anerken­ nung mit Auflagen verlieh, die innerhalb ei­ nes Zeitraumes von zwei Jahren zu erfüllen sind. Es sei geplant, dass der Erfüllungsgrad dieser Auflagen im Frühjahr 2005 von den Peers überprüft werde. «An der Internationa­ len Akademie für Philosophie hat bisher keii% Peer Review stattgefunden», hielt Regie- rungsriitin Kieber-Beck fest. Es werde aber beabsichtigt, im Verlaufe des nächsten Jahres einen solchen durchzuführen. Bezüglich der Frage der Veröffentlichung, von Peer Review-Berichten hielt sie weiter fest, dass dies nicht üblich sei. «Die Berichte sind ei­ ne Rückmeldung an die begutachtete Einrich­ tung sowie eine Wertvolle Information zu Hän­ den der Aufsichtsorgaiie. Sie enthalten neben einer umfassenden Beurteilung der Hochschul­ einrichtung auch Anregungen, die in den ver­ antwortlichen Organen diskutiert werden sol­ len.» Die Öffentlichkeit soll aber zusammenfas­ send über die Ergebnisse solcher Peer Reviews informiert werden, erklärte die Bildungsminis- terin abschliessend im Landtag. (rusch) FL oder LI? VADUZ - Es deute sich bereits bei der Mar­ ke Liechtenstein ein Wechsel von FL zu LI als Länderkürzel an, meinte Paul Vogt (FL). Des­ halb wollte er von der Regierung wissen, wie es mit dem Kürzel FL weitergehe. Ob künftig bei Postadressen LI zu verwenden sei und ob bei 
Nummernschildern ein Wechsel von FL zu LI geplant sei. Eine einheitliche Regelung der verwendeten Länderkürzel für das Fürs­ tentum Liechtenstein ist auf Gesetzes- oder Verordnungsstufe bislang nicht vorhanden, wie Regierungsrätin Rita Kieber-Beck aus­ führte. «Entsprechend gibt es kein offiziel­ les, allgemein verbindliches Landeskurzzei­ chen.» Verschiedene Organisationen ver­ wenden demnach ihre eigenen Code-Tabel­ len. Für die korrekte Adressierung von Post­ adressen ist das Landeskürzel «FL» gültig, welches im Postleitzahlenverzeichnis der Schweizerischen Post für die Postzustellung festgelegt ist und sich auf das amtliche Auto- kennzeichen bezieht. «Das Autokennzeichen wiederum ist als 
einziges Landeskurzzei­ chen in Artikel 6 der Verordnung über Aus­ weise und Bewilligungen sowie Kontroll­ schilder und Kennzeichen im Strassenver­ kehr mit <FL> eindeutig geregelt. Obwohl die Marke Liechtenstein «LI» verwende, erachtet es die Regierung als sinnvoll und praktikabel, bei der Postadressierung und den Autokenn­ zeichen 
bei Länderkennzeichnung «FL» zu verbleiben. (rusch) 
Konzeptphase beendet Gestern fand eine Infoveranstaltung zum Projekt Dorfsaal in Schaan statt SCHAAN - Bei einer Informations­ veranstaltung im Rathaussaal wurden gestern Abend Interes­ sierte über die ersten Ergebnisse im Projekt Dorfsaal in Kenntnis gesetzt Das Projekt steckt bis jetzt zwar noch in den Kinder schuhen; nach einem Workshop im Juni mit zahlreichen Teilneh­ mern konnte nun jedoch ein Kon­ zept mit den ungefähren Vorstel­ lungen für den neuen Schaaner Saal vorgelegt werden. • Martin Hasler «Der neue Dorfsaal soll konzeptio­ nell von und für die Bevölkerung entworfen sein», sagte Vorsteher Daniel Hilti in seiner Begrüssung. Zu diesem Zweck wurde im Juni dieses Jahres ein Workshop veran­ staltet: Um Ideen und Vorstellun­ gen zu sammeln und zu einem Konzept zusammenzufassen. Nach der Begrüssung wurde das Zepter an Michael Biedermann übergeben, der die Zuhörer durch den Informationsabcnd leitete. Der Hauptpunkt der Veranstaltung lag dabei in der Vorstellung der im Workshop herausgearbeiteten Ideen. Diese gingen teilweise aus­ einander, was die Details angeht, generell lassen sich aber Gemein­ samkeiten herausheben. Konzerte und Kongresse Hohe Prioritäten genossen bei den meisten Teilnehmern die Punkte Saalnutzung und Ausstat­ tung. Bei der Nutzung kristallisier­ ten 
sich zwei Hauptaspekte klar heraus: Auf der einen Seite sollte der Saal für Dorfvereine und Kon­ zerte zu Verfügung stehen, auf der 
Führen heisse Diskussionen über das Konzept für einen neuen Dorfsaal in Schaan: Albert Ospelt, Hans-Peter Tschütscher, Günter Matt und Dagobert Oehri (u.l.n.r.). anderen Seite aber auch für grösse­ re Tagungen und Kongresse ver­ wendbar, sein. Vielfach geäussert wurde ausser­ dem der Wunsch, Saal und der sich davor befindende Dorfplatz als Einheit zu gestalten und gemein­ sam nutzbar zu machen. Der Platz wurde auch insofern zum Ge­ sprächsthema, als die Workshop- teilnehmer ihn sich als mediterrane Piazza vorstellen: Ein Ort der Be­ gegnung für Jung und Alt, für Märkte und Feste verfügbar, viel­ leicht sogar in Kombination mit ei­ ner Gartenwirtschaft. Bei der anschliessenden Diskus­ sionsrunde wurde ausserdem die 
Frage erörtert, inwiefern umliegen­ de Gebäude wie Rathaussaal und Rathaus in das Konzept des Dorf­ saals miteinbezogen werden soll­ ten. Zwar wurde zu bedenken gege­ ben, dass die Umsetzung etappen­ weise und in nicht zu grossen Schritten durchgeführt werden soll­ te. Die Anwesenden waren sich aber grösstenteils einig, dass die Nachbargebäude und ihre Infra­ struktur in einem Gesamtkonzept berücksichtigt werden sollten. Umsetzung ab 2006 Weitere Aspekte, wie zum Bei­ spiel die Frage nach zur Verfügung stehenden Parkplätzen, Flexibilität 
der Saalgrösse und wie reich dieser ausgestattet sein soll, wurden in der Diskussion nur gestreift. Am Ende waren aber einige Punkte klar: So soll der neue Schaaner Dorfsaal ei­ ne Kapazität von etwa 1000 Plätzen haben, die Baukosten sollen aber durch nicht zu aufwändige Ausstat­ tung in Grenzen gehalten werden. Mit diesem.Infoabend wurde nun die Konzeptphase abgeschlossen. Im nächsten Jahr soll nach Festle­ gung des zur Verfügung stehenden Kredits und einer Abstimmung ein Wettbewerb ausgeschrieben wer­ den; ab 2006 soll dann mit der kon­ kreten Umsetzung der Pläne begon­ nen werden. Stipendiengesetz soll überarbeitet werden Stellungnahme zum Stipendiengesetz dem Landtag unterbreitet VADUZ - Die Regierung hat dem Landtag eine Stellungnahme zum neuen Stipendiengesetz unterbreitet. In der Stellung­ nahme werden die Fragen be­ antwortet, die vom Landtag während der Eintretensdebatte und der ersten Lesung der Ge­ setzesvorlage aufgeworfen wurden. Insbesondere wird die Frage beant­ wortet, weshalb alle Bildungswege grundsätzlich 
gleich behandelt werden sollten. Weiters werden die Abzüge erläutert, die bei der Eigen­ leistung in Abzug gebracht werden können. Aufgrund der Anregungen im Landtag wurde die Rolle der Stipendienkommission nochmals überprüft. Gleichbehandlung aller Bildungswege / Differenzierung? Nach heute gültigem Recht gibt es für die Ausbildungsbeihilfen je ein Berechnungssystem für die All­ gemeinbildung und für die berufli­ che Weiterbildung. Im neuen Ge­ setz sollen diese beiden Berech­ nungssysteme durch ein einheitli­ ches System abgelöst werden, da sich die Grenze zwischen vollzeit­ licher und berufsbegleitender Aus­ bildung immer mehr verwischt. Viele Ausbildungswege sind modu- lar aufgebaut oder mit einer beruf­ lichen Praxis verbunden. Können Ausbildungskategorien nicht klar nach den Kriterien «berufsbeglei­ tend und «vollzeitlich differenziert werden, gebietet das 
Rechtsgleich- heitsgebot, dass ein einheitliches 
System der Ausbildungsförderung angewendet wird, Mit welchen Abzügen soll die Eigenleistung ermittelt werden? Weder im bisherigen noch im neuen Stipendiengesetz ist vorgese­ hen, steuerrechtliche Sozialabzüge zu berücksichtigen. Es sind jedoch neben den so genannten Kinderab­ zügen drei weitere Abzüge vorge­ sehen: den Elternabzug, den Ver- heiratetenabzug und den Alleiner- ziehendenabzug. Beim Elternabzug wird bei Per­ sonen, die das 25. Altersjahr noch nicht vollendet haben, die elterliche Eigenleistung berücksichtigt. Bei Verheirateten wird zur Ermittlung der Eigenleistung auch das Ein­ kommen des Ehemanns oder der Ehefrau herangezogen. Mit dem Alleinherziehendenabzug soll dem Umstand Rechnung getragen wer­ den. dass zwar bei geschiedenen Eltern beide Einkommen zur Er­ mittlung der elterlichen Eigenleis­ tung herangezogen werden, aber in der Regel zwei Haushalte finanziert werden müssen. Wie alle anderen Abzüge wirkt sich auch dieser Ab­ zug vor allem bei unteren Einkom­ men positiv zugunsten der Antrag stellenden Person aus. Neue Funktionen der Stipendien­ kommission Die Gesetzesvorlage sieht einen neuen Aufbau der Stipendienadmi­ nistration vor. Dadurch erhält die Stipendienkommission völlig neue Funktionen: Sie wird Beschwer­ deinstanz ünd Beratungsorgan. 
Mit rund 1000 Gesuchen pro Jahr wurde bei der jetzigen Stipendien­ kommission die Grenze der Belast­ barkeit längst überschritten. 
Zudem handelt es sich bei der Bearbeitung von Stipendiengesuchen nach An­ sicht der Regierung um eine klassi­ sche Verwaltungstätigkeit, die von Beamten auszuüben ist. Nach dem neuen Gesetz ist die Stipendienadministration so aufge­ baut, dass die Stipendienstclle als erste Instanz diejenigen Gesuche selbstständig erledigt, die eindeutig entschieden werden können. Bei Gesuchen, die nach Billigkeitskrite­ rien 
entschieden werden können, soll die Regierung erstinstanzlich darüber befinden. 
Gegen Entscheidungen der Regie­ rung steht der übliche Rechtsmittel­ zug zur Verfügung. Gegen Entschei­ dungen der Stipendienstelle ist als zweite Instanz die Stipendienkom­ mission und als dritte der Verwal­ tungsgerichtshof vorgesehen. Die Regierung soll erstinstanzlich auch über die Anerkennung von Ausbildungsstätten, Uber ausländi­ sche Schulen der Sekundarstufe II, bei welchen Ausbildungsbeihilfe gewährt werden darf, und über die unterstützbaren Sekundärschulen mit Internat entscheiden. Die Sti­ pendienkommission soll in diesem Bereich die Regierung beraten und Stellungnahmen abgeben können. (pafl) Herzlichen Dank für die vielen Zeichen des Mitgefühls und der Anteilnahme beim Ab­ schied unseres lieben Benedikt Biedermann 28. März 1915 - I / . August 2004 Wir danken allen, die Beni in seinem Leben mit Liebe und Wertschät­ zung begegnet sind und ihm in Licht und Schatten durch sein erfülltes Leben geholfen haben. Wir danken ajlen, die ihn auf dem letzten Weg begleitet und Anteil an unserer TYauer genommen haben. Mauren, im September 2004 
Die TYauerfamilien ) • frT vvTT