Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2004)

DONNERSTAG, 2. SEPTEMBER 2004 MINLAND 
BRIEFMARKEN WESEN BERICHT DES KULTURBEIRATES 
3 KURZNACHRICHTEN Liechtensteinische Justiz er­ mittelt in Zigarettenmafiafall VADUZ - Gestern Dienstag hat die Krimi­ nalpolizei auf Auftrag des Landgerichts und -auf Antrag der Staatsanwaltschaft an sieben Orten in Vaduz und Schaan Hausdurchsu­ chungen durchgeführt und Beweismaterial sicher gestellt. Gleichzeitig wurde vier Ban­ ken die Herausgabe von Unterlagen Uber zahlreiche Konten aufgetragen. Mehrere Konten wurden gesperrt.. Das Vorgehen der Strafverfolgungsbehör-. den erfolgte im Zusammenhang mit einem umfangreichen 
Ermittlungsverfahren der Schweizerischen Bundesanwaltschaft, die zwei Rechtshilfeersuchen an Liechtenstein gestellt hatte, und im Rahmen eines inländi­ schen Strafverfahrens wegen Verdachtes der Mitgliedschaft in einer kriminellen Organi­ sation und Geldwäsche. Das liechtensteini­ sche Verfahren wird gegen Ausländer ge­ führt, die ihren Wohnsitz nicht in Liechten­ stein haben. Die gestrige Aktion wurde mit den Schweizer Strafverfolgungsbehörden koordiniert. Gleichzeitig mit den Haus­ durchsuchungen in Vaduz und Schaan wur­ den in den Kantonen St. Gallen, Tessin, Waadt und Jura zahlreiche Hausdurchsu­ chungen durchgeführt und sieben Personen festgenommen. Diese stehen im Verdacht, Erlöse aus dem Waffen- und Drogenhandel in Zigaretten investiert und dadurch - auch über Liechtenstein - gcwaschen zu haben. Staatsanwaltschaft Bauarbeiten bei der St-Peter-Kreuzung Schaan VADUZ - Das Land Liechtenstein und die Gemeinde Schaan werden am Montag, 6. September, mit dem Umbau der Lichtsig­ nalanlage St. Peter in Schaan und der Installation einer Busbevorzu­ gung beginnen. Die Bauarbeiten umfassen ne­ ben dem kompletten Ersatz der Lichtsignal­ steuerung und der Aussenanlagen, die Sanie­ rung des gesamten Fahrbahnbelags auf dem Landstrassenabschnitt Lindesbank bis Im Loch. Verkehrsführang Auf dem Strassenabsclinitt Landesbank bis Im Loch"wird.der Verkehr phasenweise ein­ spurig geführt und mittels einer provisori­ schen Lichtsignalanlage geregelt. Wahrend der gesamten Bauzeit bleiben sowohl die Wiesengass-wie'auch die Obergass für jeg­ lichen Verkehr gesperrt. Behinderungen des Verkehrsablaufs vor allem zu Spitzenzeiten lassen sich nicht vermeiden. Busbetrieb Für die Dauer der Bauzeit werden die Bus­ haltestelle Rössle in Fahrtrichtung Buchs und die Haltestelle Schaan Zentrum (Landesbank) in Fahrtrichtung Vaduz aufgehoben. Das Tief- bauamt ist bemüht, die Arbeiten so zügig wie möglich auszuführen und hofft, die neue Strasse im Herbst 2(X)4 fertig stellen zu kön­ nen. (pafl) ANZI-Kil*. 
«Unverantwortlich wäre, nichts zu tun» Briefmarkenwesen soll gesichert werden - Regierung lässt Szenario prüfen VADUZ - Beim gestrigen Presse­ gespräch informierte Regie­ rungschef Otmar Hasler über ei­ ne Analyse des liechtensteini­ schen Briefmarkenwesens. Die­ se Untersuchung soll grundsätz­ liche Möglichkeiten aufzeigen, wie das Briefmarkenwesen auch künftig gesichert werden kann. Das Prüfen von Szenarien sei Aufgabe einer verantwort­ lichen Politik. «Unverantwortlich wäre, nichts zu tun», betonte Hasler gegenüber den Medien. Martin Risch Die Regierung hat in den vergange­ nen .Monaten eine Analyse des liechtensteinischen Briefmarkenwe­ sens erstellen lassen. Diese Untersu­ chung prüft verschiedene grundsätz­ liche Möglichkeiten zur Sicherung des Briefmarkenwesens. In den kommenden Monaten wird eine die­ ser Varianten, die Eingliederung des staatlichen Briefmarkenwesens in die Liechtensteinische Post AG, im Detail auf ihre Durchführbarkeit ge­ prüft. Dies bedeute weder konkrete Handlungsabsichten noch den Ab.- bau von Arbeitsplätzen, sondern die­ ne der frühzeitigen Abklärung von Handlungsoptionen, wie Regie­ rungschef Hasler gestern klarstellte. «Das Briefmarkenwesen hat heute in Liechtenstein eine völlig andere Bedeutung als noch vor zehn Jahren. Einerseits sind die Erlöse aus dem Briefmarkenwesen weltweit rück­ läufig. andererseits hat sich das liechtensteinische Bricfmarkenwe- sen von der für Sammler damals fol­ genschweren Wertloserklärung alter Marken im Jahr 1998 nicht gänzlich erholen können», erklärte Hasler einleitend. Stellenwert der Marken sichern Angesichts dieser Veränderungen,, sei es notwendig, die Strukturen des Briefmarkenwesens in Liechten­ stein zu prüfen und gegebenenfalls an die veränderte Situation anzupas­ sen. Ungeachtet dessen, ob es 
lang-Auf 
Veranlassung der Regierung wird momentan ein Handlungsszenario betreffend künftiger Philatelie detail­ liert geprüft. Dies, um den Stellenwert der Briefmarken für Liechtenstein zu erhalten und zu fördern. fristig zu organisatorischen Verän­ derungen komme, sei es ein zentra­ les Anliegen der Regierung, den Stellenwert der Briefmarken für Liechtenstein, die essentieller Teil der Kultur des Landes und zugleich Image-Träger im Ausland seien, zii erhalten und zu fördern. Alle involvierten Steilen miteinbezogen Um die Ist-Situation und allfälli­ ge Handlungsoptionen zu prüfen,' wurde vergangenes Jahr eine Ar­ beitsgruppe mit Vertretern aller in­ volvierter Stellen eingesetzt. Im Abschlussbericlit dieser Arbeits­ gruppe werden sechs Handlungs­ szenarien untersucht. Vergangene Woche hat die Regierung beschlos­ sen, eines dieser Szenarien im De­ tail prüfen zu lassen. Bei diesem Szenario handelt es sich um die Ausgliederung der staatlichen Phi­ latelie zur Post AG. Ausschlaggebend für diese Wahl waren Effizienzüberlegungen so­ wie die Zusammenführung aller. 
mit dem Briefmarkenwesen in Ver­ bindung stehenden Tätigkeiten, wie Regierungschef Hasler erklärte. Ein weiterer Grund war, dass mit diesem Vorgehen die seit langem bestehende Verrechnurigsproble- matik gelöst werden könnte. In den kommenden Detailabklärungen sollen organisatorische, rechtliche, personelle und finanzielle Fragen eingehend abgeklärt werden, so­ dass Regierung und Landtag an­ schliessend eine fundierte Ent- scheidungsgrundlagc vorliegt. Verantwortung wahrnehmen Das von der Regierung gewählte Vorgehen, eine Handlungsoption zur langfristigen Sicherung und Er­ hallung des Stellenwertes des Brief­ markenwesens in Liechtenstein im Dfctail zu untersuchen, ist an klare Rahmenbedingungen geknüpft. So sollen unter anderem die Briefmar­ ken als nationale 
Kulturträger erhal­ ten bleiben und zudem ein Service Public in Bezug auf das staatliche Briefmarkenwesen definiert wer­den. 
Dieses Vorgehen bedeutet aber nicht, dass das zu untersuchende Szenario definitiv beschlossen ist und anschliessend auch verfolgt wird. Die'betroffenen Amtsstellen verlieren durch "diesen Entscheid, Detailuntersuchungen durchzufüh­ ren, keine Kompetenzen und zudem gehen durch den Regierungsent­ scheid keine Arbeitsplätze verloren. «Arbeitsplätze 
gehen dann verlo­ ren, wenn nichts unternommen wird«, betonte Hasler. Es sei Aufga­ be einer verantwortungsvollen Poli­ tik, im Sinne aller Beteiligter und insbesondere der Mitarbeiter früh­ zeitig Abklärungen vorzunehmen. Naturgemäss seien von den an der Analyse Beteiligten unterschiedli­ che Prioritäten gesetzt worden. Da­ bei 
habe die Regierung die Verant­ wortung übernommen, damit die Grundlagen geschaffen werden können, um den weltweit veränder­ ten Rahmenbedingungen im Brief­ markenwesen und den spezifisch liechtensteinischen Entwicklungen angemessen zu begegnen. Förderung der Transparenz Kulturbeirat legt ausführlichen Bericht vor 
AN/f-:i(il£ VADUZ - Erstmals legt der Kul­ turbeirat der Regierung in einem eigenen, öffentlichen Jahresbe­ richt Rechenschaft über seine Tätigkeit ab. «Bis anhin war die­ se klare Berichterstattung nicht üblich», äusserte sich erfreut Kulturminister Alois Ospelt beim gestrigen Pressegespräch. Der Jahresbericht des Kulturbeirates listet im Detail auf, wohin die Förde­ rungsbeiträge 
geflossen sind und stellt gleichzeitig den Kontext zu den gesamten Finanzmitteln her, die der Staat im Jahr 2003 im Bereich Kultur aufgewendet hat. Der Kulturbeirat hat, wie aus dem Bericht hervorgeht, etwas mehr als zwei Millionen Fran­ ken Unterstützung an die verschiede­ nen Organisationen, Einzelpersonen und Projekte ausgeschüttet. Gesamt­ ausgaben von gut 27 Millionen, wel­ che der Staat im Jahr 2003 für das kulturelle Schaffen aufgewendet hat, bedeuten 
eine Pro-Kopf-Ausgabe von rund 800 Franken, wie im Bericht nachzulesen ist. Der Bericht leistet mit diesen und weiteren Angaben be­ treffen Kulturförderung und 
-Unter­stützung 
einen wichtigen Beitrag zur Verbesserung der Transparenz in der staatlichen Kulturförderung, wie Re­ gierungsrat Ospelt erklärte. Damit sei ein anvisiertes Anliegen erfüllt. Diskussion fördern Ein weiteres Anliegen der Heraus­ geber sei es, dass der Bericht nicht nur die Zahlen der staatlichen Kul­ turförderung aufzeige, sondern auch Anlass 
zur Diskussion gebe. «Ich bin überzeugt, dass die nun klar nach­ vollziehbaren staatlichen Förderbei­ träge eine sehr gute Investition sind, die in vielfältigen Formen rentie­ ren», sagte Ospelt grundsätzlich zur Kulturförderung. Der Kulturbeirat lade diesbezüglich alle Kulturinte­ ressierten zu einer Präsentation und Diskussion ein, wie der Kulturmini­ ster gestern ankündigte. Die Veran­ staltung findet am Mittwoch* 22. September um 19 Uhr, im Kun­ straum Engländerbau statt. Der Be­ richt wird allen Interessierten gratis zur Verfügung gestellt und kann ab sofort bei der Stabsstelle für Kultur­ fragen bezogen werden: Tel. 236 60 87, E-Mail:  info@skf.llv.li .  (mr) A mmmm.
	        

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