Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2004)

SAMSTAG, 31. JULI 2004 
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I IIVLMIVL/ OGI ZUM 1. AUGUST 
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3 Grillabend mit Schellenberg aktiv SCHELLENBERG - Urlaub zuhause und einen lustigen Grillabend auf der Burg, was kann schöner sein! Wir laden euch zu einem ^ gemütlichen Abend auf die obere Burg Schellenberg ein, und zwar am Samstag, ; dcn3l.Juli.abca. 19 Uhr. Verlockende Düf­ te vom Grill machen Heisshunger auf Schnitzelbrot, Bratwürste und Cervelats. Esswaren und Getränke bieten wir zu güns­ tigen Sommerpreisen an. Bei Schlechtwetter : weichen wir unter das Dorfzelt aus, der An- lass findet also bei jeder Witterung statt. Auf viele gut gelaunte Besucher freut sich FBP Schellenberg aktiv ; Regierungsrat Walch Im Gespräch mit dem ! mazedonischen Ministerpräsidenten Hari | Kostov (ganz rechts). VADUZ - Die Reise von Regierungsrat Ernst Walch nach Bulgarien, Mazedonien ] und Albanien war geprägt von dem Wunsch, vor Ort Erkenntnisse über den Stand der wirtschaftlichen und politischen Reformen in den drei Ländern zu gewinnen und das j gegenseitige Verständnis in wirtschaftspoli- * tischen Fragen zu stärken. Die Amtskolle- gen des liechtensteinischen Aussenministcrs hatten zum Besuch eingeladen und ihr Inter­ esse an einem verstärkten wirtschaftlichen Engagement Liechtensteins bekundet. Re­ gierungsrat Walch lud sie seinerseits zu ei­ nem Besuch nach Liechtenstein ein, um ih­ nen die Gelegenheit zu bieten, mit führen­ den Vertretern der liechtensteinischen Wirt- [ schaft zusammenzutreffen. Ausländische ;i Direktinvestitionen spielen für die Stabili­ sierung der Wirtschaft in den drei Ländern eine zentrale Rolle. Dabei wird angesichts des grossen internationalen Wettbewerbs um Investoren vermehrt auch ein regionaler An- | satz verfolgt, der die Attraktivität des Mark- : tes durch dessen Ausdehnung auf mehrere Länder erhöhen soll. Ein Beispiel dafür ist •; das Netz von Freihandelsabkommen in die- ; ser Region, von dem Investoren profitieren ; können. Liechtenstein besitzt als EFTA-Mit- : glied mit Bulgarien und Mazedonien Frei- , handelsabkommen. Albanien und die EF- TA-Staaten haben eine Zusammenarbeitser- klärung unterzeichnet, die bisher diverse • Schulungsprogramme für albanische Beam­ te ermöglicht hat. Die Aufnahme von Frei­ handelsverhandlungen zwischen den EFTA- ; Staateii und Albanien wird von entsprechen-' i den Schritten der EU abhängig sein. Alle drei Länder sind auch Mitglieder der WTO, wo Bulgarien zusammen mit Liechtenstein  : der G10 angehört, einer Gruppe von zehn • Staaten, welche sich für die Multifunktiona- " lität der Landwirtschaft einsetzen. Sowohl in Bulgarien als auch in Mazedonien und ' Albanien wiesen die Gesprächspartner auf das wirtschaftliche Potential der Landwirt- ; schaft, insbesondere fiir den Anbau von Bio-' Produkten, hin. Als ebenso bedeutsam wird angesichts des kulturellen und landschaft­ lichen Reichtums die Entwicklung des Tou- ' rismus eingeschätzt. Auch dazu sind jedoch : zum Teil erhebliche Investitionen in die In­ frastruktur erforderlich. Die Behörden be­ mühen sich, die notwendigen rechtlichen \ Rahmenbedingungen zu schaffen, wobei ei­ ner unabhängigen und effizienten Justiz eine besondere Bedeutung zukommt. (pafl) 
Nicht hart, aber hartnäckig Thomas Gstöhl über das Asylwesen in Liechtenstein VADUZ - Thomas Gstöhl ist Lei­ ter der Abteilung Asyl beim Aus­ länder- und Passamt. Täglich wird er mit Menschen und ihren Schicksalen konfrontiert. Alle kommen mit einem Ziel zu ihm: Sie wollen in Liechtenstein blei­ ben und beantragen Asyl. Doch politisch wird kaum jemand verfolgt, der nach Liechtenstein . kommt. Es sind fast aus­ schliesslich wirtschaftliche Gründe. «Peter Kindt s Volksblatt: Herr Gstöhl, ist Liechtenstein als neue Heimat für Flüchtlinge begehrt? Thomas Gstöhl: Seit geraumer Zeit sprechen wir nicht von Flücht­ lingen, sondern von Asyl Suchen­ den . Diese Unterscheidung ist sehr wichtig: Wir haben praktisch keine Gesuche von Personen, die aus be­ gründeter Furcht vor Verfolgung wegen ihrer Rasse, Religion, Staatsangehörigkeit, Zugehörigkeit zu einer bestimmten sozialen Grup­ pe oder politischer Überzeugung ihre Heimat verlassen, weil sie dort keinen Schutz finden. Die Gründe fiir die Zuwanderung sind heute fast ausnahmslos wirtschaftlicher Natur. Die Zahl der Gesuche ist. wie im restlichen Europa, derzeit rückläu­ fig- Sie sprechen von Asyl Suchen­ den: Ist dies eine Folge der welt­ weiten Migrationsbewegung? Das ist sicher ein wichtiges Ele­ ment. Die Welt wird immer kleiner; erleichterte Reisebedingungen und vor allem das Internet, welches de­ taillierte Informationen zu allen Ländern bereitstellt, führen ver­ mehrt dazu, dass viele ihr Glück in Europa suchen. Das Recht eines Jeden, ein Asylgesuch stellen zu können, bietet hierfür eine gute Gelegen­ heit. Nach welchen Kriterien wird entschieden, ob eine Person Asyl in Liechtenstein bekommt? Die Kriterien habe ich einleitend aufgeführt. Das wichtigste Krite­ rium ist die spezifische, persönli­ che Verfolgung, welche nachgewie­ sen oder glaubhaft gemacht werden muss. Seit 1997 hat Liechtenstein aus asylrcchtlichen oder humanitären Gründen 124 Personen eine Auf­ enthaltsbewilligung gewährt. 
Thomas Gstöhl zum Thema Asyl: «Wir müssen alle gleich behandeln; da wirtschaftliche Probleme als Asylgrund nicht anerkannt werden, können wir diesbezüglich keine Hilfe anbieten.» Welches sind die Gründe, die von diesen Personen vorgebracht werden? Jeder Asyl Suchende versucht, eine staatliche Verfolgung geltend zu machen. Dabei stossen wir im­ mer wieder auf identische oder ähnliche Begründungen. Details kann ich nicht nenttVn, 
aber die «Qualität» der Asylgesuche ist doch sehr unterschiedlich. Wie kommen die Asyl Suchenden überhaupt nach Liechtenstein? Sind Schlepper auch «auf Liech­ tenstein spezialisiert»? Eine Minderheit versucht es auf eigene Faust, die Mehrheit " lässt sich durch'Schlepper gegen Bezah­ lung in das gewünschte Land brin­ gen. Die dadurch erzielten «Gewin­ ne» sind enorm, das Risiko dage­ gen gering. Ich gehe nicht davon aus, dass Schlepper sich auf Liech­ tenstein spezialisiert haben. Auf­ grund unserer Lage können die Schlepper ihre «Kuiulen» ohne grösseren Aufwand auch in die Schweiz, oder nur nach Vorarlberg bringen. Gibt es auch den so genannten Asyltourismus? 
Ja, leider. Wir stellen fest, dass sich immer wieder Personen bei uns melden, welche bereits in ei­ nem anderen europäischen Land ei­ nen negativen Asylentscheid erhal­ ten haben. Da Liechtenstein nicht Mitglied der EU ist, gelten wir im­ mer noch als letzte Möglichkeit, ei­ nen langfristigen Aufenthalt in Eu­ ropa zu erlangen. Eine persönliche Frage: Muss man in Ihrem Job «ein harter Hund sein», wenn man täglich mit Schicksalen von Menschen konfrontiert wird, über welchc es zu entscheiden gilt? Nicht hart, aber hartnäckig. Auf­ grund der immer komplexeren Asylgründe wächst der zeitliche Aufwand für die Befragungen be­ trächtlich. Wir akzeptieren man­ gelhafte Antworten oder die Wei­ gerung, Fragen nicht zu beantwor­ ten, auf keinen Fall und reagieren dementsprechend. Dass dies von den Asyl Suchenden nicht gern ge­ sehen wird, ist nachvollziehbar. Aber wer Rechte für sich in An­ spruch nimmt; muss auch Pflichten wahrnehmen. In der Bevölkerung spielt Mitleid 
eine grosse Rolle. Wie kann man Menschen helfen, die ihre Hei­ mat verlassen haben und eine Asylodyssee antreten? Mitleid ist fehl am Plat?.. Die Asyl Suchenden wollen kein Mit­ leid, sondern eine Aufenthaltsbe­ willigung und nichts anderes. Die­ sen Personen zu helfen, ist schwer. Wir müssen alle gleich behandeln; da wirtschaftliche Probleme als Asylgrund nicht anerkannt werden, können wir diesbezüglich keine Hilfe anbieten. Aus welchen Ländern kommen die Asyl Suchenden hauptsäch­ lich? Gibt es einen Trend? Die meisten Gesuche stammten früher aus den vom Krieg betroffe­ nen Ländern des Balkan, vor allem Bosnien und Herzegowina, Serbien und Montenegro (Kosovo) sowie Mazedonien. Seit rund einem Jahr konzentrieren sich die Gesuche auf GUS-Staaten wie Russland, Weiss- russland, und Ukraine. In Buchs sind beispielsweise zahlreiche Schwarzafrikaner an­ zutreffen, in Liechtenstein nicht. Wieso? Liechtenstein ist klein und über­ sichtlich, Schwarzafrikaner suchen in der Regel die Anonymität von Städten. Die im Zentrum Buchser­ berg untergebrachten Schwarzafri,- kaner wurden von den Zentralen Aufnahmestellen zugewiesen. Gibt es auch Kriminalität bei Asylbewerbern? Werden diese sofort ausgewiesen? Die heute in Liechtenstein anwe­ senden Asyl Suchenden verhalten sich mit wenigen Ausnahmen kor­ rekt und werden nicht straffällig. Im Gegensatz zur Schweiz und an­ deren Ländern ist z. B. der Drogen­ handel kaum ein Thema. Bei ge­ ringfügigen Delikten wie Laden­ diebstahl besteht keine Möglichkeit zur Ausweisung. Gibt es andere Probleme? Im so genannten Flüchtlingsge- setz sind die Rechte und Pflichten der Asyl Suchenden klar definiert; der Nachweis der Identität sowie die Mitwirkungspflicht bei Befra­ gungen sind zentrale Elemente. Diesen Pflichten wird nur mangel­ haft nachgekommen. Das derzeit gültige Gesetz sieht kaum Sank­ tionsmöglichkeiten vor. Diesem Umstand muss bei der Gesamtrevi- sion des Gesetzes unbedingt Rech­ nung getragen werden. «Freude herrscht» sagt alles Alt-Bundesrat und UNO-Sonderbeauftragter Adolf Ogi befragt zum morgigen 1. August BAD RAGAZ - Am Rande der gestrigen Eröffnung des Inter­ national Swiss-U16-Jugend-Cup in Bad Ragaz gab Alt-Bundesrat Adolf Ogi Auskunft bezüglich des Schweizer Nationalfeierta­ ges. ' Marti n Risch Volksblatt: Wo feiern Sie am Sonntag den Nationalfeiertag der Schweiz? Adolf Ogi: Ich hätte eigentlich in New York eine Festansprache hal­ ten sollen. Wegen dem internatio­ nalen Turnier hier in Bad Ragaz hab ich abgesagt. So kann ich den Nationalfeiertag hier in der Schweiz gemessen., Was wünschen Sie der Schwciz 
und den Schweizer Bürgern zum Nationalfeiertag? Der Schweizer Bevölkerung wün­ sche ich etwas mehr Optimismus, etwas mehr Freude, etwas mehr «Freude herrscht»-Stinimung, ob­ wohl das ein etwas abgedroschenes Wort ist, sagt es doch immer noch alles aus. Auch wünsche ich, dass wir uns wieder bewusst werden, wie wir überall in einem Konkurrenz­ kampf, in einem Wettbewerb sind. Diesen müssen und sollten wir künftig besser bestehen. Wo feiern Sie in einem Jahr und sind Sie dann auch noch als UNO- Sonderbeauftragter unterwegs? Kofi Annan wünscht, dass ich noch weiterhin für die UNO arbei­ te. Ich bin ja als UNO-Sonderbe­ auftragter nicht nur für den Sport, 
sondern auch im Zusammenhang für Frieden und Entwicklung enga­ giert. Wie es aussieht, werde ich im 
Zusammenhang mit dem «Jahr des Sportes» an der Weltausstellung in Japan sein. Vollblut-Optimist und Sondertierater des ONO Generalsekretärs für Sport Adolf Ogi, wünscht sich mehr Wettkampf-Bewusstsein für die Schweiz.
	        

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