Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2004)

: V"'" 'V SAMSTAG, 26. JUNI 2004 VOLKS I BLATT I 
INTERNATIONAL destages 40 bl a??I SPLITTER «Kein Durchbrach» PEKING - Die Atomgespräche, mit Nord­ korea haben «keinen Durchbrach» gebracht. Doch wolle Pjöngjang den Vorschlag der USA für ein Ende seines Atomprogramms studieren, berichtete ein US-Beamter nach Angaben der südkoreanischen Nachrichten­ agentur Yonhap. Den Hinweis Nordkoreas auf einen möglichen Atomtest, der die Ge­ spräche am Freitag überschattet hatte, hätten die USA keineswegs als Drohung aufgenom­ men, versicherte der Beamte. (sda) Regierung auf zwei Posten umgebildet WIEN - Die österreichische Regierung ist am Freitag auf zwei Posten umgebildet •worden. Neue Justizministerin wird_die 40- jährige Karin Miklautsch. Sie ist die erste Frau in diesem Amt. Der 46-jährige FPÖ- Politiker Eduard Mainoni wird neuer Staatssekretär, im Infrastrukturministerium. Bundespräsident Thomas Klestil führte die beiden neuen Kabinettsmitglieder bei einer kurzen Zeremonie in der Wiener Hofburg in ihr Amt ein. Die parteilose Juristin Mik- .lautsch tritt die Nachfolge des bisherigen Ressortchefs Dieter Böhmdorfer (FPÖ) an, der vor einer Woche seinen Rücktritt erklärt hatte. (sda) Neue Nordirland-Initiative LONDON - Die Regierungen von Grossbri­ tannien und Irland wollen im September ei­ nen neuen Versuch zur Wiederbelebung des Friedensprozesses in Nordirland unterneh­ men. Dies kündigten der britische Premier­ minister Tony Blair und sein irischer Amts­ kollege Bertie Ahern am Freitag nach einem Treffen mit den Nordirland-Parteien in Lon­ don an. Obwohl im vergangenen November Wahlen zur nordirischen Regionalversamm- lung stattfanden, sind weder das Parlament noch die Regierung in Belfast funktionsfä­ hig. (sda) Zugang zu US-Gefangenen • GENF— Die'rund dreissig Sonderbericht­ erstatter der UNO-Menschenrechtskomniis- sion (MRK) fordern Zugang zu Gefangenen, die im Rahmen des Antiterrorkampfes in Irak und Afghanistan in Guantdnamo inhaf-, tiert sind. Die, Menschenrechtsexperten be­ kräftigten am Freitag in Genf, dass die Men­ schenrechte im Antiterrorkampf eingehalten werden müssten. Ein vierköpfiges Team solle entsprechende Untersuchungen vor Ort vornehmen und der MRK an deren nächsten Jahressitzung im kommenden März Bericht erstatten. Zu dem Team zählt der Berichterstatter über die Un­ abhängigkeit von Richtern und Anwälten, Lcandro Despouy. (sda) 
Kernthema Sicherheit Irak: Premier kündigt eine bäldige Zerschlagung der Extremisten an BAGDAD - Nach der jüngsten Gewalteskalation im Irak steht für die neue Regierung die Fra­ ge im Zentrum, ob sie nach dem 30. Juni für mehr Sicherheit sollen kann. Während der Vize­ präsident von eineqi längeren Prozess sprach, kündigte der Premier eine baldige Zerschla­ gung der Extremisten an. Ministerpräsident Ijad AUawi, des­ sen Kabinett, zum Monatsende die Macht in Bagdad übernehmen soll, bezeichnete die Gcwaltwelle als «vereinzelte Zwischenfälle». Seine Regierung werde den Terroristen und Aufständischen entschlossen entgegentreten, sagte er bei einer Zeremonie zur Übergabe von elf Ministerien an die Iraker. «Wir werden sie stellen, wir wer­ den sie besiegen und wir werden sie zerschlagen», sagte er weiter. . Vor der Machtübergabe an die ira­ kische Regierung sei mit einer Zu­ nahme der Gewalt zu rechnen ge­ wesen. Nicht so rosig Etwas weniger rosig stellte Iraks Vizepräsident Rodsch Nun Schawis die Lage dar. Er sehe kein baldiges Ende der Gewalt, sagte er bei sei­ nem Auftritt am Crans-Montana- Forum. Oberste Priorität der Regie­ rung sei die Stärkung von Polizei und Armee. Daneben wolle die Re­ gierung partnerschaftlich mit den 
Ohne Sichertieltspatroulllen würde I m Irak die Situation derzeit Wieder eskalieren. unter UNO-Mandat stehenden mul­ tinationalen Truppen zusarhmenar- beiten. Knackpunkt für die neue Regierung ist der Mangel an quali­ fizierten Polizisten und loyalen Soldaten. Um dieses Manko auszu­ bügeln, hat die designierte Regie­ rung an die Internationale Gemein­schaft 
und insbesondere die NATO appelliert, das Land mit Know-how zu unterstützen. «Wir brauchen die HiHc aller Nationen», sagte der Vi- zc-Präsident im Walliser Kurort zur Bitte von Allawi, dass sich die NA­ TO an der Ausbildung der neuen Armee beteiligen solle. Kürz vor 
dem NATO-Gipfel stimmte US- Präsident George W. Bush diesem Wunsch zu und rief die Militäralli­ anz zu einem stärkeren Engage­ ment im Irak auf. In einem Inter­ view sagte Bush, die NATO solle der Bitte der irakischen Übergangs­ regierung entsprechen. (sda) EU vor der nächsten Erweiterungsrunde Ausweitung stellt EU auch vor Sicherheitsprobleme CRANS MONTANA - Die Europäi­ sche Union (EU) steht bereits vor ihrer nächsten Erweite­ rungsrunde und etliche weitere Länder stehen in den Startlö­ chern. Dies bringt der EU nicht nur neue Nachbarn, sondern auch neue Probleme, wie eine Debatte am Crans-Montana-Fo- rum aufzeigte. Kroatien, Bulgarien und Rumänien sind die nächsten potenziellen EU- Mitgliedslünder. Mit ihrem Beitritt werde 2007 gerechnet, umriss der slowenische EU-Kommissar Jancz Potocnik am Freitag die Ausgangs­ lage. Vor knapp zwei Monaten erst war sein Land mit neun weiteren 
Staa-Dle 
Europäische Union (EU) berät in Crans Montana die nächste Er­ weiterungsrunde. Etliche weitere Länder stehen In den Startlöchem. 
ten der EU beigetreten. Die Türkei warte auf das grüne Licht aus Brüs­ sel. Länder wie Bosnien-Herzego­ wina oder Mazedonien, aber auch die EFTA-Staalen wie die Schweiz gehörten zum Kreis möglicher Kandidaten. Konimissionspräsident Neuer Chef der EU-Kommission wird Medienberichten zufolge der portugiesische Ministerpräsident Josö Durao Barroso. Der Regierungschef habe den Posten angenommen, berichteten portugiesische Medien am Freitag­ abend. Zuvor hatte der irische Mi­ nisterpräsident Bertie Ahern er­ klärt, er habe einen Kandidaten für das Amt gefunden. (sda) ANZEIGE r Ii f-. üL 
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Bereit für NATO-Gipfel Türkei beschwichtigt Terrorangst ISTANBUL - Nach den Bomben­ anschlägen In Istanbul und An­ kara ist die Türkei Bedenken über Sicherheitsmängel vor dem NATO-Gipfel entgegen ge­ treten. Alje erdenklichen Vorkehrungen seien getroffen worden, erklärte Polizeisprecher Ramazan Er am Freitag. In Istanbul und Ankara wurden mehrere Autos durchsucht, Sprengstoffexperten zerstörten mehrere verdächtige Pakete. In der Stadt Izmit wurden laut einem Be­ richt der Nachrichtenagentur Ana- dolu sieben Verdächtige verhört, denen Kontakte zu der verbotenen . Linkspartei DHKP-C vorgeworfen werden. Bereits am Donnerstag 
hatten die Behörden Linksextremis­ ten für den Anschlag in Istanbul verantwortlich gemacht, bei dem vier Menschen getötet und 14 ver­ letzt worden waren. Zu dem zwei­ ten Anschlag in Ankara hatte sich nach Berichten des Fernsehsenders •NTV die marxistische Gruppe MLKP-FESK bekannt. Sie zündete nach eigenen Angaben die Bombe vor dem Hotel, in dem US-Prüsi- dent George W. Bush am Wochen­ ende übernachten wollte. Drei Menschen wurden dabei verletzt. «Keiner sollte Panik oder Angst verspüren», betonte Polizeispre­ cher Er in einer Pressekonferenz. «Unser Land war in den vergange­ nen Jahren Gastgeber vieler inter­ nationaler Treffen.» (sda) 
+ + + +' + Zu guter Letzt... + + +''+ + «Ich bin ein Bulle» NEW 
YORK - Der US-Rapper DMX ist am Kennedy-Flughafen in New York festgenommen wor­ den, weil er sich als Polizist aus­ gegeben hatte und einen Mann angeblich ausrauben wollte. Me- • dienberichten zufolge wurde der Hiphop-Star, der mit bürgerli­ chem Namen Earl Simmons heisst, zusammen mit einem Freund auf einem Parkplatz in Polizeigewphrsam genommen würde. Beide Männer waren un­ bewaffnet. Sie hatten sich einem anderen Autofahrer gegenüber als Bundespolizisten • ausgegeben und diesen aufgefordert, seinen Wagein zu verlassen. Dann unter­zogen 
sie ihn einer Leibesvisita­ tion. Der Mann sagte der Polizei später, DMX und sein Begleiter hätten versucht, ihn zu berauben.
	        

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