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a DIE TAGESZEITUNG FÜR LIECHTENSTEIN IMI Tf AMTIIICHENIRüBlilKÄTIOMEW JUBILÄUM Wie sich die Arbeits- vvelt seit der Einfüh rung des Frauen- stimmrechts verändert hat. 5 MM IX Fall von Tierquälerei: Staatsan waltschaft erhebt Strafantrag VADUZ - Die Staatsanwaltschaft hat heute Dienstag beim Landgericht gegen einen Rentner aus Schaan Strafantrag wegen Ver gehens der Tierquälerei nach § 222 Abs 1 StGB eingebracht. Der Mann stellt im Ver dacht, am 5. Mär/. 2004 in Schaan dem Hund seiner Lebensgefährtin durch Schläge mit ei nem Gegenstand derart schwere Verletzun gen zugefügt zu haben, dass der Hund ver endete. Für das Vergehen der Tierquälerei sieht das Gesetz eine Freiheitsstrafe bis zu einem Jahr oder Geldstrafe bis zu 360 Tages sätzen vor. (pafl) Felipe und Letizia zu Hause MADRID - Die Flitterwochen sind-vorbei: Das spanische Prinzenpaar ist einen Monat nach seiner Hochzeit wieder nach Madrid zurückgekehrt. Das gab der Palast gestern Abend bekannt. (sda) VOLKI SAGT: r/' «Vik'dit beflügln! das \o amissa d (icdan- ka: Iti dünn Wütter- verhiillnis sät mu ;ilacli davoruscha könna und ii^endwo i Zsunna hiiii^a.» VOLKS BLATT
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SPAREN Weshalb die Fluglinie Swiss die Kosten er neut senken will und wie die Börse reagicr- ,e- 9
MITTWOCH; 23 JUNI 2004 ABSICHT Weshalb der Deutsche Billard-Welt- und Eu ropameister Ralph Souquet für Liechten stein starten will. YI Volle Freizügigkeit ab 2005 Bundesrätin Micheline Calmy-Rey gestern zu Arbeitsgespräch in Vaduz VADUZ - Liechtenstein erhält die volle Personenfreizügigkeit in der Schweiz im Gegenzug zur Gleichstellung der Schweizer mit den EWR-Angehörigen in Liechtenstein bereits ab 1. Ja nuar 2005. Das ist das Ergebnis des gestrigen Besuches von Bundesrätin Micheline Calmy- Rey in Vaduz. • Martin Fi Ursprünglich war geplant, die neue Regelung zwischen Liechtenstein und der Schweiz per I. Juni 2005 umzusetzen. Dass dies nun früher geschehen kann, werten beide Seiten als Ausdruck der sehr guten und intensiven Zusammenar beit. Ausscnministcrin Calmy-Rey sprach wörtlich von «hervorragen den bilateralen Beziehungen», ihr liechtensteinischer AnUskollege Ernst Walch von einer «ausge zeichneten Zusammenarbeit». Wie Walch ausführte, haben beide Sei ten festgestellt, dass die Verhand lungen betreffend Personenfreizü- gigkeit materiell abgeschlossen sind und die Vereinbarung nur noch einer formellen Bestätigung bedarf. Personenfreizügigkeit Die Regelung basiert auf der von den EFTA-Staaten beschlossenen «Vaduzer Konvention» vom 21. Juni 2001. Darin haben die EFTÄ-Part- ner unter anderein die sektoriellen Abkommen der Schweiz und der EU auf die EFrA-Ebene übertragen. Da Liechtenstein im Bereich des EWR-Personenverkehrs eine Sonderlösung hat, musste hier mit der Schweiz eine spezielle Vereinba rung getroffen werden. Es wurde ei ne zweistufige Umsetzung des Per sonenverkehrs vereinbart. Die erste Phase, welche die Gleichstellung der inv jeweiligen Vertragsstaat
«Hervorragende Beziehungen»: Bundesrätin Micheline Calmy-Rey wurde gestern zum Abschluss Ihres Besuches von I.I.D.D. Fürst Hans-Adam II. und Erbprinz Alois auf Schloss Vaduz empfangen. wohnhaften Personen betrifft, ist be reits seit dem 1. Juni 2003 wirksam. In einer zweiten Phase geht es nun um die Gleichstellung von Liechten steinern ohne Wohnsitz in der Schweiz respektive von Schweizern ohne Wohnsitz in Liechtenstein. Dies betrifft vor allem die Grenz gänger, die grenzüberschreitende dauernde Geschäftstätigkeit respek tive die geschäftliche Niederlassung und den Zuzug beziehungsweise die Wohnsitzname. Vorteilhaft für Liechtenstein Aussenminister Walch sagte, die Vereinbarung zeige die Grosszügig-keit
der Schweiz und bringe unter anderem viele Vorteile für unser Gewerbe, unsere Industrie und un sere Dienstleister in der Schweiz. Zinsertragsbesteuerung Gesprächsthema war gestern auch die EU-Zinsertragsbesteue- rung, bei der Liechtenstein und die Schwejz in der Substanz gleich wertige Verträge mit der EU ausge handelt haben. Liechtenstein sei vom Schweizer Vertragswerk aus gegangen, was allein schon deshalb sinnvoll sei, weil die beiden Fi- nanzmärkte eng miteinander ver knüpft seien, so Walch. Wie der
Aussenminister sagte, ist der Ver trag mit Liechtenstein noch nicht paraphierungsreif, da er in ver schiedenen Details noch ausformu- liert werden müsse. Walch freute sich, dass beide Länder das Bank geheimnis wahren können. Miche line Calniy-Rey sagte, für die Schweiz sei es «beim besten Willen» nicht möglich, die Zinser tragsbesteuerung wie von der EU gewünscht per 1. Januar 2005 ein zuführen. Ob sie mit Inkrafttreten auf Mitte 2005 rechne, wollte sie in Vaduz nicht sagen. Man arbeite mit der EU an einer Lösung, hielt Cal my-Rey fest.
Seite 3 Keine Zusicherung Einführung der Zinsbesteuerung 2005? BRÜSSEL - Die Schweiz hat der Europäischen Union (EU) keine Zusicherung gegeben, dass die Zinsbesteuerung auf Anfang 2005 eingeführt werden kann. Eine EU-weite Verschiebung auf Juli 2005 ist deshalb nicht aus geschlossen. Die Steuerexperten der EU halten die Option offen, die Einführung der Zinsertragssteuer-Richtlinie um sechs Monate zu verschieben, wie ein EU-Diplomat in Brüssel nach einem Expertentreffen von gestern, Dienstag, sagte. Heute werden sich die ständigen Vertreter der 25 EU- Länder (Coreper) mit dem Thema beschäftigen. Die EU-Kommission werde berichten, dass die Schweiz keine Zusicherung für ein Einführungdatum
gegeben habe, sagte der Sprecher des zuständigen Kommis sars Frits Bolkestein. «Das ist ein grosser Schaden.» Für Adrian Sollberger, Chef In formation des Schweizer Integra tionsbüros, ist nun «für das weitere Vorgehen entscheidend, dass die Abkommen in den nächsten Tagen paraphiert werden können». Bis an- hin hatte
die EU eine Paraphierung aller Abkommen von einer Eini gung bei der Zinsbestcuerung ab hängig gemacht. Bei einem Treffen Schweiz-EU vom Montag hatte die Schweiz er neut bestätigt, sie könne die Rege lung nicht auf Anfang 2005 umset zen. Dabei hatte sie auch die Mög lichkeit einer Einführung auf den 1. Juli 2005 erwähnt. (sda)
Italien rausgeflogen Schweden und Dänemark weiter Mit dem 2:2-Unentschleden Im skandinavischen Duell der Gruppe C ste hen Dänemark und Schweden im Viertelfinale. Italien hingegen kann vor zeitig den Helmflug buchen. Seite 19 iv
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