DIENSTAG, 25. MAI 2004 /
VOLKSI IMI A IVin LANDESSTEUERKOMMISSION BLATTI lluLMIMLS VIZEKANZLER GORBACH ZU BESUCH
3 Nachrichten Goldenes Lorbeerblatt für Verdienste um den Sport VADUZ - Am morgigen Mittwoch, den 26. Mai wird das «Goldene Lorbeerblatt» der Regierung für besondere Verdienste um den Sport in Liechtenstein für das Jahr 2004 an Hanni Weirather-Wen/.el und Willi Fröm melt verliehen. Die beiden ehemaligen Spit zensportpersönlichkeiten haben während ih rer Karriere u.a. an Olympischen Spielen und Weltmeisterschaften mehrere Medaillen errungen
und im Ski-Weltcup grosse Leis tungen gezeigt. Sie waren somit zwei der Hauptakteure in der international erfolg reichsten Zeil des Skiverbandes in den sieb ziger und frühen achtziger Jahren. Diese Er folge
stellten zugleich Höhepunkte der liechtensteinischen Sportgeschichte dar. Ge mäss entsprechendem Reglement ehrt die Regierung Personen in Anerkennung von herausragenden Leistungen und besonderen Verdiensten für den liechtensteinschen Sport durch die Verleihung des «Goldenen Lorbeerblattes. Geehrt werden können u.a. verdienstvolle Sportlerinnen und Sportler für herausragende sportliche Leistungen. Die Verleihung des «Goldenes Lorbeer- bliitts», die durch den amtierenden Sportmi nister und den Präsidenten der Sportkom mission erfolgt, findet inr Rahmen einer feierlichen Zeremonie im Regierungsgebäu de statt. (pafl) CEMT-Ministersession in Ljubljana VADUZ - Am 26. und 27. Mai findet in Ljubljana die 88. Ministersession der Kon ferenz der Europäischen Verkehrsminister (C'EMT) statt. Liechtenstein wird durch Re- gierungschef-Stellverlreterin Rita Kieber- Beck und Botschafter Hubert Büchel, Leiter • des Amtes für Volkswirtschaft, vertreten. An der 88. Ministersession werden unter ande rem Themen wie Transportinfrastruktur, Si cherheit und Terrorismus sowie der grenz- . überschreitende Verkehr zur Sprache kom men. Die Ergebnisse sollen zu einer besse ren Transportpolitik und einer weiter rei chenden Zusammenarbeit im künftigen Eu ropa beitragen. (pafl)
FBP unterstützt VU-Kandidaten Warum Christian Gstöhl Präsident der Landessteuerkommission bleiben soll Schrotts«ulpturen
IRPM Witziger «Schrott für einen guten Zweck!» VADUZ Was kann man aus alten Fass reifen. Keks- Ausstechern, Sprungfedern und einem al ten Einkaufs korb machen? Man kann al les als Alteisen entsorgen oder man iiberlässt dies Schülern des Liechten steiner Gymnasiums für ihre kreative Arbeit im Rahmen einer Projektwoche. Acht Schü- Ier/-innen aus den zweiten und dritten Klas sen schufen unter der kundigen Anleitung ihrer Lehrerin Christa Kessler witzige Skulpturen aus Alteisen und Schrott. Die skurilen Wesen und Fabeltiere - das Kroko dil «Kunibert», Schwein «Hugo», der «Körbchen-Hund» oder das Paar «Sarah und Marsi» - sind Skulpturen, die manch einen Garten als humorvolles Empfahgsko- mitee zieren könnten. Nachdem die Werk stücke schon bei der IMTA bewundert wur den, kam die Idee zu einer Benefizvcrsteige- rung auf. Und so lautete das Motto der Be nefizaktion für Aidswaisenhilfe in Kamerun «Schrott für einen guten Zweck!» Die ins gesamt acht Skulpturen haben einen Ausruf preis von CHF 30.- bis CHF 90.- Der LED hat sich bereit erklärt, das Projekt zti unter-' stützen, und zugesagt, die dabei ersteigerte Summe zu verdoppeln. Am kommenden Freitag um 18 Uhr kommen die Schrott skulpturen im Auhof Pflanzen- & Gemüse markt Vaduz zur Versteigerung. Wer will, kann die Skulpturen derzeit schon im Auhof vorbesichtigen. (Eilig.)
VADUZ - In der nächsten Land tagssitzung ist'unter anderem die Landessteuerkommission neu zu bestellen. Wie beim AHV-VR verzichtet die FBP hier auf einen eigenen Präsidenten und bringt somit zum Ausdruck, dass dort, wo gute Arbeit ge leistet wird, kein Wechsel an gestrebt wird. Christian Gstöhl, Präsident der Landessteuer kommission, zu den Aufgaben der Kommission. « Martin Frömmel t ' ' Volksblatt: Die Landessteuer kommission ist Beschwerdeins- tanz in Steuersaclien: Mit was für Beschwerden müssen Sie sich hauptsächlich befassen? Christian Gstöhl: Die Landes steuerkommission beurteilt Be schwerden gegen Einspracheent- scheidungen der Steuerverwaltung und Umlagevorschreibungen der Gewerbe- und AVirtschaftskammer. Was die Steuersachen betrifft, so sind das vor allem Strafverfügungen der Steuerverwaltung und Verwal tungsstrafbote wegen Nichteinrei- cltens von Steuerdeklarationen. In den letzten Jahren ist der Ar beitsanfall der Kommission auf grund einer Vielzahl von Melir- wertsteuer-Füllen angewachsen: Was sind hier die Beschw erde gründe? Bei diesen Fällen geht es darum, dass die Steuerverwaltung das Mehrwertsteuergesetz straffer handhabt und Bussen ausspricht, wenn die gesetzlich vorgesehenen Fristen zur Abgabe der Mehrwert steuerdeklarationen nicht 'eingehal ten werden, was zurZeit auf 99
Pro- Zur Person Dr. iur. Christian Gstöhl aus Eschen ist 37 Jahre alt und ar beitet als selbständiger Jurist und diplomierter Treuhänder in Eschen.
Er studierte von 1987 bis 1991 Recht an der Univer sität in Freiburg, anschliessend promovierte er an der Univer sität in Bern zum Doktor der Rechte. Am 14. Juni 2000 wur de er vom Landtag zum Präsi- dentetl. der Fürstlich-Liechten steinischen Landessteuerkom- Hiission bestellt, dem höchsten Verwaltungsbeschwerdegre mium in Steuersachen.
Da die FBP auf den Vorsitz verzichtet, steht einer zweiten Mandatszelt als Präsident der Landessteuerkommission nichts im Weg: Christian Gstöhl. zent der Mehrwertsteuerfällc zu trifft. Es gibt auch eine Vielzahl von Fallen, welche die Gewerbe- und .Wirtschaftskammer für das Fürsten tum Liechtenstein betreffen. Dort geht es zur. Hauptsache um die'Fra ge der Pflichtmitgliedschaft. Zahl reiche. Mitglieder erachten die Pflielitmitgliedschaft als verfas sungswidrig und sind daher ge zwungen, den Instanzenzug auszu schöpfen, damit schliesslich der Staatsgerichlshof die Frage der Ver fassungsmässigkeit beurteilen kann. In Ihrer Amtszeit hat die Zahl der Beschwerden enorm zuge nommen: Wie gross ist der Ar beitsaufwand für die Kommis sion respektive für Sie als Präsi dent? Es ist richtig, dass der Aufwand in den letzten drei Jahren aufgrund der Flut von GWK- und Mehrwert steuerlallen massiv zugenommen hat. Zum Vergleich: Vor 2000 wa ren es pro Jahr vielleicht maximal zehn Fälle. Im Jahre 2003 waren es dagegen 150 Fälle, die beurteilt werden mussten. Für die ganze Kommission bedeutet dies einen
immensen Arbeitsaufwand. Auch wenn sich viele Fälle ähnlich sind, müssen sich die Kommissionsmit-' glieder in jeden einzelnen Fall ein lesen. Letztes Jahr musste ich bei spielsweise zusätzlich zu etlichen Wochenenden vier Wochen Ferien nehnfen, üm.die Flut der Fälle erle digen zu können. Bei Beschwerdefällen in Steuer sätzen' geht es in der Regel um sehr juristische Fragen, die Kom mission besteht aber zur grossen Mehrheit aus Nicht-Juristen: Wie sehen Sie das? Meines Erachtens handelt es sich hier nicht um eine eigentliche Pro blematik. Einerseits ist die Gross zahl der Fälle juristisch nicht sehr knifflig, auf der anderen Seite kom men die vier ständigen Konunis- sionsniitglieder alle aus der Finanz-' dienstleistungsbranche und bringen damit meines Erachtens genügend Wissen mit. Eine Besetzung der Landessteuerkommission aus schliesslich mit Juristen erübrigt sich daher nach meinem Dafürhal ten. Allerdings wäre es ohne Zweifel von Vorteil, wenn ein zweiter Jurist
in der Kommission Einsitz hätte, weil es doch eine gewisse Anzahl von Fällen gibt, welche juristisch anspruchsvoll sind. Für diese Fälle wäre es gut, wenn man sich juris tisch etwas austauschen könnte. Für die Kommissionen besteht seitens der Parteien eine Amts- daucrbcschränkung von acht Jahren. Dies führt bei Ihrer Kommission dazu, dass Sic das einzige Mitglied sind, das noch weitermachen kann: Sehen Sie hier Handlungsbedarf? Für die Kontinuität der Kommis sionsarbeit ist es sicher ungünstig, wenn alle anderen Mitglieder nicht weitermachen können. Mein Vor schlag wäre, dass nach vier Jahren Amtsdauer nur die Hälfte der Koni missionsmitglieder neu gewählt wird, die andere Hälfte für weitere vier Jahre im Amt bleibt, so dass sich die achtjährige Amtsdauer der einen Hälfte der Kommissionsmit glieder und die achtjährige Amts- dauer der anderen Hälfte jeweils für eine Periode von vier Jahren überlappen. Die Landessteuerkom- -mission würde sich auf diese Weise kontinuierlich erneuern. Sie wurden von der VU pörtiert. Die FBP verzichtet auf den Vor sitz: Offensichtlich überzeugt Ih re Arbeit: Freut Sie diese indirek te Anerkennung seitens der Mehrheitspartei? Es freut mich, dass ich für eine weitere Periode Präsident der Lan dessteuerkommission sein darf. Ich linde es sehr wichtig, dass gerade bei der Besetzung der Landessteu erkommission nicht parteipoliti sche Überlegungen in den Vorder grund gestellt werden. DIEIKömmission Die Landessteüerkommission setzt sich aus fünf Mitgliedern und dreil Ersatzmitgliedern zu sammen. Der Kommission ge hören in der zu Ende gehenden Mandatsperiode 2000 bis 20(14 an: Präsident Christian Gstöhl (Eschen); Vizepräsidentin Mar tha Spiegel (Mauren); Mitglie der: Doris Frick (Balzers), Wolfgang Risch (Balzers), Vro- ni
Walser (Schaan); Ersatzmit glieder: Xaver Biedermann (Schellenberg), Hubert Näscher (Gamprin) und Elisabeth Stock : Gstöhl (Eschen). Vizekanzler Gorbach in Liechtenstein Höflichkeitsbesuch bei der Regierung - Empfang durch den Erbprinzen VADUZ - Auf Einladung des Internationalen Liechtensteiner Presseclubs (LPC) stattet kom menden Freitagnachmittag der stellvertretende Regierungs chef der Republik Österreich, Vizekanzler Hubert Gorbach, Bundesminister für Verkehr, In novation und Technolog un serem Lande einen Besucht) ab. Im Rahmen seines Liechtenstein- Aufenthaltes wird der Vizekanzler von Regierungschef Otmar Haslcr und Reg.-Chef-StV. Rita Kieber- Beck zu einem Höflichkeitsbesuch empfangen, dem eine Begegnung mit Erbprinz Alois von Liechtenstein auf Schloss Vaduz folgt. Zu Beginn des Nachmittags steht eine Besichti gung des Stammwerks Eschen der ThyssenKrupp Presta auf dem Pro gramm. Der Abend ist einer Vor trags- und Diskussionsveranstaltung des LPC vor Medienvertretern und
Gästen im Hotel-Restaurant Real in Vaduz gewidmet. Hubert Gorbach, der 1956 im be nachbarten Frastanz geboren und auf gewachsen ist, wurde 1989 in den Vorarlberger Landtag gewählt, dem er bis zu seiner Berufung in die.Landes regierung
im Jahre 1993 angehörte.
Als stellvertretender Landeshaupt mann (Landesstatthalter) war Hubert Gorbach zuständig für die Ressorts Strassenbau, Hochbau, Abfallwirt schaft, Wasserwirtschaft,, Gewässer- schutz, Wildbach- und. Lawinenver- bauung sowie für Technische Dienste. Ende Februar vergangenen Jahres Österreichs Vizekanzler und Verkehrsminister Hubert Gorbach stattet kommenden Freitagnachmittag unserem Lande einen Besuch ab.
wurde Hfibert Gorbach Mitglied der österreichischen Bundesregierung, in der er die Ressorts Verkehr, Inno vation und Technologie leitet. .An\, 21. Oktober 2003 folgte seine Wahl • zum Vizekanzler der Republik Österreich. Vor den Gästen des LPC wird Vizekanzler Hubert Gorbach voraussichtlich seine Sicht der künf tigen Entwicklung der europäischen Klein- und Kleinststaaten seit der EU-Erweiterung erörtern und - aus naheliegenden Gründen - auch auf aktuelle Fragen des grenzüberschrei tenden Verkehrs und
auf die Bedeu tung von Verkehrsfragen für die Wirtschaft und Entwicklung einge hen. Unter den Gästen, die vom LPC zu dieser Veranstaltung eingeladen wurden, zählen daher nicht nur die Mitglieder des Landtages, der Regie rung, Amtsleiter und Gemeindevor steher, sondern auch Vertreter/-innen des VCL
und der LGU.
