Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2004)

MONTAG, 5. APRIL 2004 
VOLKS BLATT 
INLAND VERMITTLERWAHL BÜRGERGENOSSENSCHAFTEN GEMEINDEN Abstimmungen über Gründung einer Bürgergenossenschaft VADUZ/SCHAAN/GAMPRIN - In den letzten drei Gemeinden, die noch nicht defi­ nitiv Uber die Bildung einer Bürgergenos­ senschaft entschieden hatten, wurde am Wo­ chenende abgestimmt. Dabei wurde, in Schaan und Gamprin die Gründung einer Bürgergenossenschaft abgelehnt, denn so­ wohl Gemeinde- als auch Bürgerversamm­ lung stimmten in beiden Gemeinden Nein. In der Gemeinde Vaduz ist eine Patt-Situa­ tion entstanden. 2-mal Nein in Schaan Mit 1157 Ja zu 587 Nein bei der Gemeinde­ abstimmung und 564 Ja zu 394 Nein in der Bürgerabstimmung war es in der Gemeinde Schaan eine relativ klare Angelegenheit. Das Thema Gründung einer Bürgergenos­ senschaft ist in der Gemeinde Schaan somit definitiv vom Tisch 2-mal Nein in Gamprin/Bendern In Gamprin/Bendern lehnten 69,2 Prozent bei der Gemeindeabstimmung die Bildung einer Bürgernossenschaft ab, 58,5 Prozent waren es bei der Bürgerabstimmung. Die Stimmbeteiligung lag bei 92,6 Prozent. Da­ mit kommt es auch in Gamprin defintiv nicht zur Gründung einer Bürgergenossen­ schaft und die Liegenschaften fallen in das unbelastete Gemeindevermögen. Patt-Situation in Vaduz * Anders sieht es nach dem Abstimmungs- wöchenende in der Gemeinde Vaduz aus. Dort stimmte zwar die Gemeindeversamm­ lung mit 61,3 Prozent klar gegen die Bil­ dung einer Bürgergenossenschaft, die Stimmbeteiligung lag bei 65,2 Prozent. Aber weil sich die Bürgerversammlung mit 51,3 Prozent 
knapp für die Gründung einer Bürgergenossenschaft aussprach, ist eine Pattsituation entstanden, die bezüglich Bür­ gergenossenschaftsabstimmungen 
erst ein­ mal, niimlich in Mauren eingetroffen ist. Nächster Schritt: ^ Landesregelungskommission Gemäss Gesetz über die Bürgergenossen­ schaften obliegt es der Landesregelungs­ kommission über die Bildung einer Bürger­ genossenschaft 
zu entscheiden, wenn zwi­ schen Bürgerversammlung und Gemeinde­ versammlung kein Übereinkommen erzielt wird. Da es in der Gemeinde Vaduz durch die Abstimmung zu einer Patt-Situation ge­ kommen ist, 
liegt kein definitiv entschiede­ nes Übereinkommen vor. Die Gemeindeversammlung als auch die Bürgerversammlung von Vaduz kann bei der Landcsregelungskommission einen Antrag auf Entscheidung stellen. Über den Ent­ scheid der Landcsregelungskommission kann dann jedoch nur noch die Bürgerver­ sammlung entscheiden. Danach besteht die Möglichkeit, das Resultat dieser Abstim­ mung auf dem Gerichtsweg anzufechten. Wird nach dem Vorliegen der jetzigen Patt-Situation ke;in Antrag an die Landesre­ gelungskommission gestellt, kommt es da­ mit zu keiner Gründung einer Bürgergenos­ senschaft und das Nutzungsrecht der Bürger wird aufgehoben. Die Liegenschaften fallen in das unbelastete Gemeindevermögen. 
Vermittler ermittelt In drei Gemeinden gab es «Kampfwahlen» - alle erreichten absolutes Mehr VADUZ - Am vergangenen Ab- stimmungswochendende wur­ den in allen elf Gemeinden die Vermittler und deren Stellver­ treter gewählt. Insgesamt gin­ gen 16 Kandidaten für die FBP und 10 für die VU ins Rennen. In den Gemeinden Balzers, Trie- senberg und Ruggell fanden so ge­ nannte «Kampfwahlen» statt. In Balzers konnten sich die Kandida­ ten der VU gegenüber den beiden FBP-Kandidaten durchsetzen. In Triesenberg unterlag der Vermitt­ ler-Kandidat der FBP jenem der VU und auch in Ruggell konnte sich der VermittlerTStellvertreter Kandidat der FBP nicht gegen den der VU durchsetzen. In den ande­ ren Gemeinden, wo auf «Kampf­ wahlen» verzichtet wurde, erreich­ ten sämtliche Kandidaten, die sich für das Vermittler- und Vermittler- stellvertreteramt.zur Verfügung ge­ stellt hatten, das notwendige abso­ lute Mehr. Die'Bürgerpartei stellt insgesamt acht Vermittler und vier Stellvertreter, drei Vermittler und sieben Vermittler-Stellvertreter ge­ hören der VU an. Triesen Vermittler Gebhard Kindle (FBP) 1163 Stimmen Vermittler Stv. Max Kindle (VU) 1144 Stimmen Mauren Vermittler Josef Kaiser (FBP) 978 Stimmen Vermittler Stv. Dieter Biedermann (FBP) 965 Stimmen 
Schaan Vermittler Herbert Walser (FBP) 1590 Stimmen ' Vermittler Stv. Norbert Ritter (VU) 1339 Stimmen Triesenberg Vermittler Kurt Beck (VU) 663 Stimmen Vermittler Stv. Evalyne Beck (VU) 90(1 Stimmen Ruggell Vermittler Josef BücheKFBP) 596 Stimmen • •/, Vermittler Stv. Josef Gschwenter (VU) 419 Stimmen 
Vaduz Vermittler Anton Näscher (FBP) 1139 Stimmen Vermittler Stv. Hans Gassqer (VU) ' 1148 Stimmen 
Balzers Vermittler Remo Vogt (VU) 769 Stimmen Vermittler Stv. Freddy Nipp (VU) 836 Stimmen Planken Vermittler Christel Wanger (FBP) 125 Stimmen. Vermittler Stv. Günther Jehle (FBP) 138 Stimmen 
Eschen Vermittler Adolf Gerner (VU) 1111 Stimmen Vermittler Stv. Georg Fehr (FBP) 1021 Stimmen Gamprin Vermittler Anna Hasler (FBP) 454 Stimmen Vermittler Stv. < Gilbert Kind (VU) 437 Stimmen 
Schellenberg Vermittler German Wohhvend (FBP) 348 Stimmen Vermittler Stv. Edith Lins (FBP) 278 Stimmen
	        

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