' rlßi MITTWOCH, 31. MÄRZ 2004 VOLKS I IIV11 AM n
BÜRGERGENOSSENSCHAFT BLATTI IIVLMIVLS SCHLEPPERRING ZERSCHLAGEN • :fcv % •;[:.
PERSÖNLICH Herzliche Glückwünsche unseren Jubilaren Das Volksblatt gratuliert recht herzlich zum Geburtstag und wünscht weiterhin alles Gu te und Gottes Segen. Heute Mittwoch Berta NIGG, Lettstr. 12, Vaduz, zum 91. Geburtstag Lydia NÄSCHER, Jedergasse 64, Gamprin, ; zum 81. Geburtstag Klara FEHR, Vorarlbergerstr. 75, Schaan wald, zum 80. Geburtstag ARZT IM DIENST Notfalldienst 18.00 - 8.00 Uhr Dr. Bürzle / Dr. Jehle, Balzers 384 15 16 Es gibt viele Augenblicke meines Lebens, auf die ich voller Dankbarkeit blicke. Erste Eindrücke stammen aus meiner frühen Kind heit. Was wusste ich damals schon von Dank barkeit? Es war alles so selbstverständlich, die Mutter, die mich pflegte als ich krank war, der Vater, der am Wochenende mit uns zum Fischen ging, die Nachbarin, die für mich Pfannkuchen mitgebacken hatte, und meine erste Lehrerin, die viel Geduld mit mir hatte, weil ich viel zu schüchtern war. Erst später habe ich gelernt, was es heisst dankbar zu sein. Aber ich bin sicher, der Grundstein für jedes «Danke» ist damals ge legt worden, als so viele Menschen für mich gesorgt haben und für mich da waren, ohne nach einem «Danke» zu fragen. Cornelia Zech Cengiz Bahadir Vaduz «Ich kaufe gerne in Liechtenstein ein, wenn ich mal schnell ein paar kleine Sachen brau che. Dafür ist es praktisch.»
Zeitgemäss oder «alter Zopf»? Am Wochenende fallen letzte Entscheidungen über Bürgergenossenschaft SCHAAN - Das Ringen um Bür gervermögen findet am kom menden Wochenende wohl das definitive Ende. In Vaduz, Schaan und Gamprin/Bendern fällt in den letzten Liechtenstei ner Gemeinden der Entscheid, ob es in diesen Gemeinden zur Bildung einer Bürgergenossen schaft kommt oder nicht. • Martin Rlsch ' Bis auf Vaduz, Schaan und Gam prin haben alle Liechtensteiner Ge meinden über die Bildung einer Bürgergenossenschaft abgestimmt oder schon im Vorfeld eine dahin gehende Rpgelung abgelehnt. Laut Gesetz über die Bürgergenossen schaften muss bis zum 13. Juni 2004 eine Regelung zwischen dem jeweiligen Regelungsausschuss und einer Gemeinde zustande kom men, ansonsten fallen die Liegen schaften in das unbelastete Ge meindevermögen. Vaduz, Schaan und Gamprin bringen am kommen den Wochenende die nach intensi ven Verhandlungen mit dem jewei ligen Regelungsausschuss erreich ten Einigungen zur Abstimmung. Ja, Nein oder Jein Gemeindeversammlung und Bür- gerversammlung müssen den Vor lagen zustimmen, damit in einem weiteren Schritt, eine Bürgergenos senschaft gegründet werden kann. Lehnen beide Versammlungen die ausgehandelte Vermögensauftei lung ab, ist das Thema Bürgerge nossenschaft in dieser Gemeinde für immer vom Verhandlungstisch. Möglich ist auch, wie das Beispiel der Gemeinde Mauren gezeigt hat, dass eine Pattsituation eintritt: Eine der beiden Versammlungen sagt Ja, die andere Nein. In diesem Falle kann sowohl die Gemeinde- als auch die Btirgerversammlung an die zuständige Regelungskommis sion des Landes gelangen, welche darauf über die Gründung oder Nichtgründung einer Bürgerge-, nossenschaft zu entscheiden hat wie dies bei der Gemeinde Mauren
Neben Gamprin und Vaduz wird am Wochenende auch In Schaan über die Bildung einer Bürgergenossenschaft entschieden. Nur wenn sowohl die Gemeinde- wie auch die Bürgerversammlung dem ausgehandelten Ver handlungsergebnis zustimmen, kann die Genossenschaftsgründung in Angriff genommen werden. erstmals der Fall war. Die Gemein de Mauren hat damals den Rechts weg gegen den Entscheid der Rege lungskommission eingeschlagen. Die Beschwerde wurde an die Re gelungskommission zurückgewie sen, welche darauf den Weg für die Bildung einer Bürgergcnossen- schaft ebnete. In der Gemeinde Mauren wird nun in nächster Zeit die Gründungsversammlung abge halten. Bisher vier Genossenschaften Bis heute haben in Liechtenstein die Gemeinden Eschen, Balzers, Triesen und Mauren die Gründung einer Bürgergenossenschaft be schlossen oder bereits vollzogen. In Triesen fand die Gründungsver sammlung mit der Wahl der ersten Vorstandmitglieder und Rech nungsrevisoren am 16. Januar die ses Jahres statt, Sinnlos oder Chance? Die Gemeinderäte der Gemein den, welche am Wochenende die Vereinbarungen betreffend Bürger- gcnbssenschaft zur Abstimmung
vorlegen, votieren alle für ein Nein an der Urne, etwa mit dem Hin weis, dass die Bildung einer Bür gergemeinde einem Anachro nismus gleich komme, negative Folgen für die politische Gemein de, meist finanzieller Art, nach sich ziehe und die Handlungsfähigkeit der politischen Gemeinde zu stark eingeschränkt werde. Der Schaaner Vorsteher meinte am Informations abend der Gemeinde/vor 40 Jahren hätte eine Bürgergenossenschaft noch Sinn gehabt, jetzt sei es zu spät. Weiter wird von den Gegnern einer Bürgergenossenschaft ins Felde geführt, dass eine zweite Ver waltung, sei sie noch so klein, wegen Kostenaufwand und Dop pelspurigkeiten keinen Sinn mache. Als eine einmalige, und un wiederbringliche Chance, eine Bür- gCrgenossenschaft ins Leben zu ru fen, sehen die Befürworter bezie hungsweise die Regelungsaus schüsse die Abstimmung vom Wo chenende. Mit der Bildung einer Bürgergenossenschaft werde nichts Neues geschaffen, sondern Beste hendes lediglich in einen neuen gesetzlichen
Rahmen überführt. Da mit könne eine alte Tradition erhal ten und Entfremdung verhindert werden. «Wird die Bürgergenos senschaft nicht gebildet, so gehl die durch das Kollektiveigentum gege bene jahrhundertealte Bindung an den heimatlichen Boden für immer verloren», heisst es in der Vaduzer Informationsbroschüre zur Abstim mung. Als Vorteilhaft wurde am Schaaner Informationsabend des- f weiteren genannt, dass eine Bür gergenossenschaft im Vergleich zur politischen Gemeinde unabhängi ger im Handeln und weniger politi schem Druck ausgesetzt sei. , Am Wochenende wird somit von den Einwohnern und Bürgern von Vaduz, Schaan und Gamprin/Ben dern entschieden, ob eine Bürger genossenschaft ein «alter Zopf» oder eine zeitgemässe Körperschaft öffentlichen Rechts ist, die «in Fortführung der alten Rechte und Übungen das Genossenschaftsgut verwalten und wahren» soll, wie es in der Zweckbestimmung des Ge setzes über die Bürgergenossen schaften heisst. Schlepperring ausgeforscht und zerschlagen Grenzübergang Schedenberg als beliebter illegaler Einreiseweg genannt BREGENZ/VADUZ - In Zusam menarbeit mit deutschen Poli zeikräften konnten Beamte der Kriminalabteilung Bregenz einen seit längeren ausge forschten Mann festnehmen, der verdächtigt wird, aus Ost staaten Schleppungen organi siert und teilweise selber mit gewirkt zu haben. Die Ermittler nennen Schellenberg als häufi gen Übergang für Illegale. Um die Ermittlungen nicht zu ge fährden, wurde erst am Montag von den verantwortlichen Stellen be kannt gegeben, dass die Kriminal abteilung Bregenz einen 26-jähri- gen Mann aus Graz festgenommen hat. Dieser wird verdächtigt, über einen längeren Zeitraum, jedenfalls seit 2003 bis Ende Februar 2004, Schleppungen aus den Staaten Ser bien, Bosnien, Slowenien, Kroatien und Ungarn nach Österreich orga nisiert zu haben. Vielzahl von Illegalen Der Ermittlungserfolg kam im Zuge einer Ausforschung eines Schlepperringes durch Beamte der Kriminalabteilung Bregenz zu
Gemäss Vorarlberger-Kripo wurde häufig der nicht permanent bewachte Grenzübergang in Schellenberg für Illegale Übertritte gewählt Stande. Der verdächtige Mann wur de laut Pressemitteilung der Sicher- heitsdirektion für das Bundesland Vorarlberg bereits am 28. Februar 2004 gemeinsam mit deutschen Po lizeikräften in Lindau bei der Schleppung von zwei illegalen Ko sovo-Albanern verhaftet. Neben der
Verhaftung des Haupttäters wurde ein in Feldkirch illegal wohnhafter 24-jähriger Mann ebenfalls verhaf tet. In dessen Wohnung wurden gleichzeitig zwei illegale Kosovo- Albaner festgestellt und in Schub haft genommen. Ebenfalls in die sem Zusammenhang wurden in der
Steiermark vier weitere Mittäter er mittelt und angezeigt. Der Haupttä ter, welcher in die Justizaristalt Kempten verbracht wurde, und die Mittäter dürften laut Ermittlern eine Vielzahl von illegalen Kosovo-Al banern geschleppt und aus den Ein künften dieser Schlepperei ihren Lebensunterhalt finanziert haben. Schellenberg häufig gewählt Nach Auskunft der Kripo-Ermitt- ler des Vorarlberger Landesgendar- meriekommandos wurde im ge schilderten Fall besonders häufig der Grenzübergang Schellenberg gewählt, da dort keine permanenten Personenkontrollen stattfinden. Gemäss Auskunft von Markus Käufmann, Pressesprecher der Landespolizei, werden an der Grenze Schellenberg wöchentlich illegal Einreisende von der mobilen Einheit des Grenzwachkorps aufge griffen. Die Aufgegriffenen würden meist
sofort Asyl beantragen, «das ist für uns schon fast Tagesge schäft», sagt Kaufmann. Nach er kennungsdienstlichen Abklärungen übergebe die Polizei die Personen meist den für das Asylwesen zu ständigen Behörden, (M. R.)