Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2004)

MONTAG, 22. MÄRZ 2004 VOLKSI Hill AlVin FBPTRIESEN BLATTI 
IIMLMIMU PERSÖNLICH 
4 PERSÖNLICH Herzliche Glückwünsche unserem Jubilar Das Volksblatt gratuliert recht herzlich zum Geburtstag und wünscht weiterhin alles Gu­ te und Gottes Segen. Heute Montag Arnold 
OEHRY, Reschweg 11, Schaan, zum 84. Geburtstag ARZT IM DIENST Notfalldienst 18.00 - 8.00 Uhr Dr. Pepo Frick, Mauren 373 40 30 LESEPERFORMANCE Arno Oehri im Literaturhaus TRIESEN - Am Dienstag, den 23. März, hält ein weiterer Schreiber aus der Liechten­ steiner Kunstszene Gastrecht im Literatur­ haus. Weil Oehri einer jener Künstler ist, der neben der bildenden Kunst auch in der Scliriftstellerei eine Heimat hat, lassen sich seine Arbeiten optimal mit einer Lesung ver­ binden. In der aktuellen Ausstellung von Ar-" no Oehri im Schichtwechsel, in der alten We­ berei in Triesen, stehen zwei neuere Videoar- beiten im Vordergrund. Auch bei der Lese­ performance am Dienstagabend im Literatur­ haus, welches dieselben Räumlichkeiten be­ ansprucht, spielen Videos eine gewisse Rolle, sei es als inhaltliches Thema in den Texten oder als die Lesung ergänzendes Medium. Die Texte handeln vom Reisen, zum Beispiel nach Russland, von inneren Befindlichkeiten in der Fremde und von Erinnerungen, die das Bewusstsein mit fragmentarischen Bildern bedrängen. Das weitere Programm im Litera­ turhaus erfahren sie unter: http:/Avww.litera- turhaus.li/veranstaltungen.htm. (Eing.) WOFÜR SIND SIE DANKBAR? Wofür ich dankbar bin ... Natur Und dankbar sein gehören für mich zusammen. Wenn mich etwas bedrückt, ich mir Sorgen mach oder es mir einfach nicht gut geht, gehe ich hin­ aus in den Wald, lau­ fe einem Bach ent­ lang, freue mich über die farbigen Wiesenblumen oder über das Glitzern des Schnees. In der Natur schöpfe ich auch neue Kraft und Energie, wenn ich einen Baum umarmen kann, einen Sonnenuntergang beobachte, reine Luft ein­ atme oder dem Gesang der Vögel zuhöre. Unbeschreiblich ist zudem das Gefühl, auf einem Berggipfel zu stehen und die Zufrie­ denheit über die eigene Leistung zu spüren. Das sind für mich Geschenke, die immer da sind. Ich bin dankbar, dass ich sie sehen, fühlen und erleben darf. Herma Hofer-Quaderer, Selzach Proble Frühz Uechtenttelnisch« Port 
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NBU-Subventionist Ungleichbehandlung der Menschen FBPTriesen: Vermittler-Nomination, Sicherheitszentrum und IMBU-Subvention TRIESEN - Neben der Nomina- tion des Vermittler-Kandidaten Gebhard Kindle standen auch in Triesen die Referenden gegen die Abschaffung der staatlichen NBU-Subvention sowie jenes gegen die Erweiterung des Si­ cherheitszentrums im Mittel­ punkt der FBP-Drtsgruppenver- sammlung. • Markus Meier 4 Büroräume 133 m' per sofort in Vaduz zu vermieten JOSEPH WOHLWEND TREUHAND AG•VADUZ ; TEL, *423 237 55 00 /  www.lwt.il B 
Es wurde deutlich, dass sich immer mehr Menschen in unserem Land ihrer Verantwortung gegenüber der Gemeinschaft bewusst sind. Auf den Punkt gebracht: Sie sind bereit, der Abschaffung der staatlichen NBU-Subvention zuzustimmen. Eine Subvention, die nicht mehr zeitgemüss ist und undifferenziert ausgeschüttet wird. Und die Bürger erkennen zusehends, dass steigende Kriminalität, höhere Anforderun­ gen bei der internationalen Verbre­ chensbekämpfung, neue zusätzli­ che Aufgaben beim Ausländer- und Passamt sinnvollerweise nur heis- sen kann, dem Ausbau des geplan­ ten Sicherheilszentrums zuzustim­ men. Gebhard Kindle, mit viel Ap­ plaus für seine erneute Nomination bedacht, tritt bereits zum dritten Mal als Vermittler-Kandidat der FBP-Ortsgruppe Triesen an. Seine kompetente und . ausgewogene Amtsführung wird von den Bewoh­ nerinnen und Bewohnern Triesens seit vielen Jahren geschätzt. Mit Gebhard Kindle setzt die FBP- Ortsgruppe auf einen bewährten und anerkannten Kandidaten. Ob­ mann Lorenz Kindle dankte Geb­ hard Kindle und wünschte ihm für die Wahl am 2./4. April 2004 viel Erfolg. Ungleichbehandlung der Menschen Im Zuge seiner Ausführungen über das Referendum gegen die Abschaffung der staatlichen Sub- ventionierung von NBU-Prämien (Nichtberufsunfall Versicherung) hielt Regierungschef Otmar Hasler fest: «Die staatliche Subventionie­ rung der NBU-Prämien stellt eine Ungleichbehandlung der Menschen dar! Sie ist., weder zeitgemäss noch entspricht sie sozialen Zielsetzun­ gen.» Fragwürdige Subventionen Der Regierungschef ist über­ zeugt, dass die Subventionierung der NBU-Prämien eine undifferen­ zierte, ungerechte und sozialpoli­ tisch fragwürdige Unterstützung darstellt, da nur Arbeitnehmerin­ nen und Arbeitnehmer profitieren - also beispielsweise keine Haus­ frauen oder Rentner. Ebenfalls keine Unterstützung erhalten die rund II 00 Liechtensteinischen Ar­ beitnehmer, die im Ausland be­ schäftigt sind. Sie müssen sich selbst - und je nach Risikokatego­ rie - wesentlich teurer versichern. Hingegen übernimmt der Staat für Grenzgänger (rund 40% = 4 Milli­ onen Franken) und für Besserver- dienende - ob Bankdirektor oder Regierungschef - bis zur Ober­ grenze von CHF I06 800 Jahres- gehalt genauso einen Drittel der Prämie wie bei einkommens­ schwachen Arbeitnehmern. Otmar Hasler machte deutlich: «Der Bür­ ger darf sich fragen, ob sich Liech­ tenstein xlen Luxus leisten will, Vielverdienern das Geld nachzu­ werfen.» 
NBU und Sicherheitszentrum standen neben der Nomination eines Vermittlerkandidaten im Mittelpunkt. Hausfrau hat kein Taggeld Das Preis-Leistungsverluiltnis der NBU ist zwar ein sehr gutes, da sie aber eine «Freizeitversiche- rung» ausschliesslich für Arbeit­ nehmerinnen und Arbeitnehmer ist, muss sich die Hausfrau - ihre Tä­ tigkeit gilt versiclierungstcchnisch nicht als Arbeit - über die Kran­ kenkasse gegen Unfall versichern lassen. Diese übernimmt bei einem Unfall die Heilungskosten,, nicht aber das Taggeld oder Rentenleis­ tungen im Falle von Invalidität oder Tod. Für eine Haushalthilfe muss sie daher selbst aufkommen. Keine Spur von Sozialabbau «Wir wollen unsere grossen und bewährten Sozialsysteme wie die 
37 000 Franken - zugenommen, während die Gesamteinnahmen der laufenden Rechnung um 11% abge­ nommen haben. Hasler: «Der Sozi­ alstaat soll dort greifen, wo jemand in Not ist. Mit der Abschaffung der NBU-Subvention lassen sich zwi­ schen 7 und 10 Millionen Franken einsparen, die wiederum im Sozial­ bereich - aber gezielt und gerecht - eingesetzt werden können.» Schweiz schaffte Subvention bereits 1967 ab Der Regierungschef ist über­ zeugt, dass das Verständnis für eine Entscheidung der Vernunft zuse­ hends wächst. Die Schweiz habe schon 1967 erkannt, dass die Sub­ vention eine Ungleichbehandlung darstelle und die Subvention aus ENTWICKLUNG DER 
SOZIALAUSGABEN Sozialausgaben 
2000 2004 Sozialausgaben gesamt 
116 Mio. 
171 Mio. Sozialausgaben / Kopf 
3581.-sfr. 
4971-sfr. Sozialhilfe-Aufwendungen gesamt 
12 Mio. 
12,5 Mio. AHV/IV/ALV 
47,8 Miol 
80,2 Mio. Krankenkassen/Spitäler 
56,8 Mio. 
60,8 Mio. Staatseinnahmen gesamt 
829 Mio. 
734 Mio. AHV, IV, ALV langfristig sichern, insbesondere auch für die nächste Generation. Daher es notwendig, Fehlentwicklungen rechtzeitig zu korrigieren.» Der Regierungschef machte deutlich, dass sich Liech­ tenstein mit Sozialausgaben von jährlich 171 Millionen Franken auf einem sehr hohen Niveau befindet. «... und da kann man nun wirklich nicht von Sozialabbau sprechen!» Allein in den letzten vier Jahren hätten die Ausgaben im Sozialbe­ reich um 46 % - das sind jeden Tag 
dessen Realisierung ebenfalls das Referendum ergriffen wurde. «Auch hier gilt es, die Diskussion differenzierter-zu führen!» ist der Regierungschef überzeugt. Das so genannte «Polizeigebäude» ist gleichzeitig eine Erweiterung das Ausländer- und Passamt. Motorfalirzeugkontrolle und Untersuchungsgefängis. Der plante Ausbau sei dringend 
lur die das ge- 110t- ähnliche Überlegungen, wie sie die Regierung anstellt, abgeschafft. Ot­ mar Hasler: «Anders herum ge­ dacht: Würde man heute eine sol­ che Subvention einführen? Das scheint mir doch eher unwahr­ scheinlich!» Sicherheitslage hat sich dramatisch verändert Mit grossem persönlichen Enga­ gement präsentierte Regierungs­ chef Otmar Hasler Fakten zum ge­ planten Sicherheitszentrum, gegen Für das Amt des Vetailttlersi wurde erneut Gebhard Kindle (Mitte) nomi­ niert. Links Im Bild Obmann Lorenz Kindle, rechts Regierungschef Otmar Hasler. 
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wendig. Nicht allein aus Plat/grün- den, sondern auch wegen der im­ mer komplexer werdenden Aufga­ ben der Polizei. Die Kriminalität nehme laufend zu und damit die Anforderungen in der internationa­ len Zusammenarbeit bei der Ver­ brechens-Bekämpfung. Der Regie­ rungschef: «Die Sicherheitslagc hat sich dramatisch verändert - in ganz Europa! Und da können wir uns nicht leisten, abseitszustehen!» Von 51 auf 31,5 Millionen redimensioniert Regierungschef Hasler versicher­ te, es wären alle erdenklichen Vari­ anten sorgfältig geprüft worden. Und die Regierung habe - wo im­ mer möglich - Kosten eingespart und das Projekt schliesslich um rund 20 Millionen Franken redi­ mensionieren können. Weitere Ein­ sparungen seien nicht zu verant­ worten. Eine MietVariante wäre nicht sinnvoll und finanziell nicht tragbar. Im übrigen müsste man auch in einem Mietobjekt, so es denn überhaupt ein geeignetes gä­ be, rund 17 Millionen Franken für die Infrastruktur aufwenden. Sicherheit geht uns alle an Otmar Hasler: «Im Anschluss an die internen Turbulenzen bei der Landespolizei hat die Parlamentari­ sche Untersuchungskonimission PUK schwerwiegende Versäum­ nisse, unter anderem akuten Perso­ nalmangel, festgestellt: Entspre­ chend hat der Landtag schon 2001 einstimmig (25:0) beschlossen, die Landespolizei bis 2007 auf 130 Personen aufzustocken.» Die Re­ gierung empfielt, das Referendum klar abzulehnen, denn: «Sicherheit geht uns alle an». Diskussion Im Zuge der Diskussion wurden u.a. Details der Referendumsbe­ gehren diskutiert, die Vergabepoli­ tik von Aufträgen, der «Schildbür­ gerstreich» Reisepass, der seit dem Ankauf von 80 000 falscher Reise­ pässe unter der Regierung Frick kein Ende nehmen will,sowie indi­ viduelle Anliegen der Bürger, die an den Regierungschef herangetra­ gen wurden.
	        

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