Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2003)

SAMSTAG, 8. FEBRUAR 2003 VOLKS I 
IIVII A MH STELLUNGNAHME VON KURT BÜHLER 
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IIMLMIVU NACHRICHTEN © POLIZEIMELDUNGEN Verkehrsunfall mit Sachschaden TRIESEN - Aufgrund nicht angepasster Geschwindigkeit verlor am Donnerstag ein Autolenker die Herrschaft über sein Fahr­ zeug. Die folgende Kollision mit einem Per­ sonenwagen führte zu Sachschäden an bei­ den Fahrzeugen. (lpfl) Karambolage mit Vordermann GAMPRIN - Auf der Schaanerstrasse, ebenfalls am Donnerstag, 7. Februar, bemerkte ein Autolenker das Abbiege­ manöver des Vordermannes zu spät und kol­ lidierte mit diesem. Die schneebedeckte Fahrbahn führte weiters dazu, dass der Unfall verursacher trotz eingeleitetem Bremsmanöver zusätzlich in ein stehendes Fahrzeug rutschte. (lpfl) 
FORUM KURS Kunststricken NENDELN - Fensterbilder, Deckchen oval oder rurid. Kunststricken mit Kunstseiden- gam. Der Kurs 144 unter der Leitung von Theresia Hihi beginnt am Mittwoch, 12. Februar um 14 Uhr in der Primarschule Nendeln. Anmeldung und Auskunft bei der Erwachsenenbildung Stein-Egerta in Schaan, Telefon 232 48 22. (Eing.) ANZEIGE Erfrischend gemütlich... ging's am Wochcnende zu und her. Kein Wunder, denn sie tranken kühlen Möhl-Saft aus der form­ schönen Bügclflasche. Im Berggasthaus, in 
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«Fairness und Sachlichkeit!» Stellungnahme von Kurt Bühler, dem Leiter des Amtes für Kommunikation INFORMATIONSABEND Reise nach Taize MAUREN - Taiz6 ist ein kleines Dorf in Burgund (Frankreich), wo die ökumenische BrUdergemeinschaft von Prior Fröre Roger Schütz jährlich Tausende von Jugendlichen und Junggebliebenen zu Gebet und Stille, zum Singen und zu Gesprächen, zur Begeg­ nung und Neuorientierung einlädt. Die tägli­ chen kurzen Gebetszeiten mit den bekannten Taizdiedern geben dem Tagesablauf einen ruhigen Rhythmus. Die Mahlzeiten und ande­ ren Treffpunkte geben Gelegenheit zu Begeg­ nungen mit jungen Menschen von allen Kon­ tinenten. Zum Informationsabend über die sechstägige Reise nach Taizd und Cluny am Donnerstag, 13. Februar 2003, um 19.30 Uhr Tn.der Oase (vis-ä-vis Pfarrkirche Mauren) sind alle interessierten Jugendlichen ab 15 Jahren sowie Erwachsene herzlich willkom­ men. Ein Kurzfilm gibt Einblick in das faszi­ nierende Leben von Taizd. - Reisedaten: Abreise Dienstag, 29. April - Rückkehr Sonn­ tag, 4. Mai 2003. Anmeldung bis Ende Febru ar. Weitere Informationen: 373 49 25 oder per E-Mail:  kaiser.marius@schulen.li . (Eing.) Tradition seil 1895 
Mit dem Leserbrief vom 4. Februar im Liechtensteiner Vaterland und vom 5. Februar im Liechtensteiner Volksblatt unterstellt Klaus Schäd- ler dem Leiter des Amtes für Kom­ munikation Verantwortungslosig­ keit bezüglich der Grenzwerte im Mobilfunk. Der Regierung unter­ stellt Klaus Schädler den «staatlich bewilligten Massenmord». Das Amt für. Kommunikation möchte die emotionalen Darstellungen und die unglückliche 'Wortwahl mit sachlichen Argumenten relativie­ ren, denn die Bevölkerung Liech­ tensteins hat den Anspruch auf sachlich korrekte Informationen. Das Amt für Kommunikation (AK) ist Regulierungs- und Auf­ sichtsbehörde des Telekommuni­ kationsmarktes in Liechtenstein. Im aktuellen Fall ist das AK für regulatorische und kontrolltechni­ sche Aspekte der Mobilfunkstrah­ lung zuständig. Die Grundlage dazu ist eine gültig erlassene Ver­ ordnung vom 21. November 2000 über den Schutz vor nicht-ionisie- render Strahlung ortsfester Sende­ anlagen von Telekommunikations­ systemen. Dies ist die gesetzliche Grundlage, an die sich das Amt für Kommunikation strikte zu halten hat. Die Regierung hat im Herbst 2002 den Auftrag zur Schaffung eines Immissionsschutzgesetzeä und der dazugehörenden Verord­ nung erteilt. Es ist einzigartig in Europa, dass eine Regierung eine Arbeitsgruppe einsetzt, an der sich verschiedene Gruppen unterschied­ lichster Interessenslagen - im kon­ kreten Fall untem anderem der Ver­ ein für gesundheitsverträglichen Mobilfunk (VgM) und die Liech­ tensteinische Gesellschaft für Umweltschutz (LGU) - beteiligen können. Als Vertreter des VgM wurde Herr Hans-Ulrich Jakob delegiert. Herr Jakob ist Präsident der Schweizerischen Interessens- gemeinschaft Elektrosmog-Betrof- fener. In diesem demokratisch poli­ tischen Prozess haben 
die verschie­ denen Gruppierungen die Möglich­ keit, ihren Beitrag zum Immissi­ onsschutzgesetz zu leisten. Aktive und transparente Kommunikation und Diskussion innerhalb der Arbeitsgruppe ist zu jedem Zeit­ punkt gewünscht und gewährleis­ tet. Dies beweist nicht zuletzt, dass die Regierung die Interessen aller beteiligten Gruppierungen ernst nimmt und ihnen die Gelegenheit sicherstellt, ihre Interessen einzu­ bringen. Amt nimmt Sorgen sehr ernst Auch das Amt für Kommunikati­ on nimmt die Bedenken und die Sorgen der Bevölkerung Liechten­ steins sehr ernst. Insbesondere die Anliegen, Fragen und Bemerkun­ gen von kritischen Bevölkerungs­ gruppierungen werden laufend ver­ folgt 
iind in persönlichen Ge- . sprächen versucht, einer Klärung zuzuführen. Zudem werden laufen­ den 
unangemeldete Kontrollmes­ sungen an den verschieden Mobil­ funkstandorten vorgenommen. Es sei an dieser Stelle mit aller Deut­ lichkeit dokumentiert, dass bis heute noch nie Übertretungen der Grenzwerte festgestellt worden sind. Dass verschiedene Mitglieder 
des VgM die Anschaffung von Messgeräten löblich zur Kenntnis nehmen, gleichzeitig aber die Mes­ sungen der ortsfesten Sendeanla­ gen als Alibiübung abtun, ist unbe­ greiflich. Bis zum Erlass des neuen Immissionsschutzgesetzes werden sich das AK sowie die Mobilfunk- betrejber an die gültig erlassene Verordnung für den Vollzug zum Schutz vor nicht-ionisierender Strahlung ortsfester Sendeanlagen von Telekommunikationssystemen halten. Der Bau von ortsfesten Sendean­ lagen, somit auch im Bereich der neuen UMTS-Technologie, unter­ liegt der Standortkoordination und den baurechtlichen Bestimmungen. Änderungen und Erweiterungen bestehender Antennenanlagen müssen dem AK von jedem Mobil­ betreiber verpflichtend und ver­ bindlich angezeigt werden. Diese Änderungen werden nach den gesetzlichen Vorgaben überprüft. In internationale Abkommen eingebunden Liechtenstein als souveräner Staat ist an internationale Abkom­ men gebunden. Eines dieser Abkommen regelt die grenzüber­ schreitende Mobilfunkstrahlung bis 15 km in benachbarte Staatsge­ biete. Dies bedeutet für Liechten­ stein, dass ein Grossteil unseres' Staatsgebietes alleine schon durch die Abstrahlung aus der Schweiz und aus Österreich abgedeckt ist. Diese schweizerische und öster­ reichische Mobilfunk-Abdeckung unseres Landes können wir nicht eigenständig beeinflussen. Etwas über 70% der Einwohner Liechten­ steins haben sich durch den - frei­ willigen - Abschluss eines Kun- denabonnementes für den Mobil­ funk in Liechtenstein entschieden. Diese_ Zahl verdeutlicht, dass der Wunsch nach mobiler Kommuni­ kation in Liechtenstein nicht nur gegeben, sondern mit Nachdruck gefordert ist. Die Darstellung, dass die «Rote Regierung» 1999 die GSM-Tech­ nologie ins Land holte, ist falsch. Bereits unter dem damaligen Staatsvertrag mit der Schweiz hat der ehemalige schweizerische Monopolist, die Telekom PTT, die GSM-Technologie in Liechtenstein eingeführt. Richtig ist, dass mit der Liberalisierung des Telekommuni­ kationsmarktes 1998 mehrere Betreiber nach Liechtenstein gekommen sind und auf Antrag eine Mobilfunkkonzession erhalten hatten. Die liechtensteinischen Mobilbe- treibex hatten damals von der Regierung als Konzessionsbehörde zusammen mit der GSM-Konzessi- on eine Option auf eine UMTS- Lizenz erhalten und daraufhin mas­ sive finanzielle Aufwendungen in Infrastruktur und Arbeitsplätze investiert. Zwei Mobilfunkbetrei- ber in Liechtenstein haben.diese ÜMTS-Option eingelöst. Die bei­ den anderen konzessionierten Betreiber haben bis heute aus betriebswirtschaftlichen Gründen auf die Einlösung ihrer UMTS- Option verzichtet. Die unglücklich gewählte Wort­ wahl im Leserbrief von Herrn Schädler verunsichert die Bevölke­rung 
in Liechtenstein unnötiger­ weise zusätzlich. Das AK wünscht sich, dass zukünftig sachliche Argumente angeführt werden, wel­ che ohne verletzenden und diffa­ mierenden Charakter auskommen. Der VgM hat die einmalige Chan­ ce, 
seine Bedenken in der Arbeits­ gruppe zur Schaffung eines Immis­ sionsschutzgesetzes einzubringen! Alle Beteiligten sollten diese Chance fair und sachlich nutzen. 
Der Auftrag des AK durch seine Funktion als Regulierungs-^ und Aufsichtsbehörde ist keine Alibi­ übung. Der Beitrag der «schwarzen Regierung» als Konzessionsbehör­ de ist nicht «aktive Sterbehilfe», sondern die «sorgfältige Konzes­ sionierung und aktive Überprüfung der Mobilstandorte zum Schutze der Bevölkerung in Liechtenstein». Kurt B Uhler, Ämtsleiter Amt für Kommunikation ANZEIGE aus der Region für die Regton. cml Eine Farce von Dario Fo Regie Ingo Ospelt, Mitwirkende Susanna Ackermann-Walser. futta Hoop Christa Tauem Hanno Dreher ' t 
Thomas Hassler , ' , Gottfried Lercher Mittwoch, 12. Februar 2003 Samstag,15. Februar 2003 Mittwoch, 19. Febraar 2003 Freitag, il. Februar 2003 ' ^ 
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