Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2003)

FREITAG, 12. DEZEMBER 2003 VOLKS I 
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U MITEINANDER - FÜREINANDER IMPRESSIONEN Parteipräsident Johannes Matt über ein erfolgreiches Jahr und die Perspektiven SCHAAN - «Wir müssen zeigen, dass die FBP als stärkste politi­ sche Kraft Verantwortung tra­ gen kann. Wir tun es nicht für uns und unser Ego, nein, wir tun es für Liechtenstein.» FBP-Par- teipräsident Johannes Matt stimmte die zahlreichen Gäste Im Schaaner Rathaussaal auf die anstehenden Aufgaben Liechtensteins und der̂ Bürger­ partei ein. Die Rede des Präsi­ denten wurde mit tosendem Ap­ plaus quittiert. «Peter Mndl a FBP-Präsident Johannes Matt konnte vor voller Kulisse im Schaa­ ner Rathaussaal in seiner Begrüs- sungsansprache auf ein äusserst erfolgreiches und ereignisreiches Jahr der Bürgerpartei zurückbli­ cken. «Es ist mir ein grosses Anlie­ gen, allen, die sich in irgendeiner Weise für die Belange unserer Par 
: tei einsetzen, für ihren Einsatz herzlich zu danken», so Matt zu Beginn seiner Rede. «Alle setzen sich für eine gute, soziale, und zu­ kunftsorientierte Politik ein und. bilden damit auch einen wichtigen Rückhalt für unser Regierungs­ team.» • In seine Dankesworte schloss der Parteipräsident auch seine Kolleginnen und Kollegen im Parteipriisidium ein, die Mitglieder der Landtagsfraktion, die Obleute und Vorstünde in den Ortsgruppen, Marcus Vogt und Andrea Schädler vom Sekretariat sowie alle weiteren Helferinnen und. Helfern bei den zahlreichen FBP-Veranstaltungen. Ende der Hau-Ruck-Politik Spezielle Anerkennung seitens des Parteipräsidenten galt Regie­ rungschef Otmar Hasler und dem gesamten Reglernngsteam. «Die Regierung Hasler hat in einer schwierigen Zeit ein schwieriges Erbe übernommen. Zielstrebig und besonnen ist sie ihre Aufgaben an­ gegangen. Die FBP-Regierung hat das Vertrauen der Wähler mehr als gerechtfertigt. SCHWIERIGES ERBE ÜBERNOMMEN Überall hört man Befriedigung darüber, dass die Zeit der Hau- Ruck-Politik der Regierung Frick der Vergangenheit angehört.» Agenden «abgehakt» Das «Erbe», welches die Regie­ rung angetreten habe, bedurfte et­ licher Korrekturen, die von der Re­ gierung sofort. angepackt worden sind: «Vor zwei Jahren habe ich am Parteitag auf vier Problembereiche verwiesen, deren Lösung wir erwar­ ten. Es waren dies die Klärung der Verfassungsfrage, die Überwindung der Führungskrise bei der Landes­ polizei, die Kosten-Optimierung im Gesundheitswesen und die Garantie für eine funktionierende Telefonie.» Johannes Matt weiter: «All diese Agenden sind .bereits abgehakt. Zum Leidwesen der Oppositions­ partei, die mit konfusen Vorwürfen und abstrusen Unterstellungen ver­ sucht, die 
Regierungsärbeit schlecht zu machen.» Die FBP dürfe sich Heute vor Augen halten, dass die Wählerschaft «bei der Abwahl der Regierung Frick die Bürgerpartei nicht ohne Grund mit der absoluten Mehrheit ausgestattet» habe. Dualismus bestätigt In seiner Rückblende auf die Ent- i .' M ' . v, 
FBP-Partelpräsldent Johannes Matt: «Ich rufe alle auf, die Ärmel hochzu­ krempeln, um die anstehenden Aufgaben anzupacken.» Scheidung 
der Verfassungsfrage hielt Johannes Matt fest, dass Liechtenstein ein deutliches Votum für die Bestätigung der dualen Staatsform als Verfassüngsmodell abgegeben hat;. DUALE STAATSFORM BESTÄTIGT Man habe sich die Meinungsbil­ dung innerhalb der FBP nicht ein­ fach gemacht. Alle konnten sich in­ tensiv daran beteiligen, Argumente und Positionen einbringen. «Der Sonderparteitag am 25; Februar dieses Jahres bot den Vertretern der verschiedenen Positionen noch­ mals Gelegenheit," die Standpunkte zu darzulegen. Die schriftliche Ab­ stimmung beim Parteitag erbrachte über 84 Prozent für ein Ja zur Für­ steninitiative. Es war ein demokra- i tischer innerparteilicher Meinungs- bildungsprozess, an dem sich alle parteiinternen Interessengruppen beteiligen konnten». Die Regierung Hasler habe es sich zur Aufgabe ge­ macht, die Verfassungsfrage voran­ zubringen. «Ihr ist es zu verdanken, dass eine Verfassungsvorlage im Landtag eingebracht wurde, und dank der Arbeit der Verfassungs­ kommission unter der Leitung von Klaus Wanger haben .wir über einen Kompromissvorschlag abstimmen können. Seit dem 16. März ist die Verfassungsfrage geklärt. Die Re­ gierung hat auch in diesem Punkt ihre Aufgabe erfüllt.» Das Abstim­ mungsergebnis habe 
zum Ausdruck gebracht, «dass die Einrichtung ei­ ner repräsentativen Monarchie, wie sie von der Freien Liste angestrebt wird, bei den Stimmbürgern keine Akzeptanz findet», so Matt. Zusammenhalt fordern Im Zusammenhang mit der Ver­ fassungsdiskussion führte Johannes Matt an, dass seine Hoffnung dahin gehe, «dass wir parteiintern die Gräben, die sich zweifellos offen­ getan * haben, auch wieder über­ brücken können. LANDESINTERNER DIALOG Wichtig erscheint mir dabei, dass 
wir uns wieder auf die gemeinsa­ men Ziele besinnen, und dass wir den Dialog landesintern führen und nicht 
Uber die ausländischen Insti­ tutionen und Medien. Alle sind auf­ gerufen, aufeinander zuzugehen.» Starke Kandidaten Im Zusammenhang mit der nun beendeten Verfassungsdiskussiöri ging Johannes Matt auf diö Ge­ meindewahlen ein. «Diese Wahlen haben für die FBP ein erfreuliches Ergebnis gebracht. Die FBP konnte ihre Stimmenanteile ausbauen, was angesichts der gleichzeitig 
geführ­ ten heftigen Verfassungdiskussion nicht von vornhinein zu erwarten war. Das gute Ergebnis ist vor al­ lem auf zwei Erfolgsfaktoren zu­ rückzuführen: Die starken Kandi­ datenlisten und das -hohe Engage­ ment der Ortsgruppen.» . Meinungsbildung, Iniformation, Zusammensein Im Zusammenhang mit den par­ teiinternen Aktivitäten führte Jo-. hannes Matt aus, dass sich der Par­ teivorstand mit zahlreichen The­ men, die für Liechtenstein relevant sind, intensiv auseinandergesetzt habe. «Gute Resonanz fanden die verschiedenen' FBP-Veranstaltun­ gen.» Höhepunkte der Parteiveran­ staltungen waren die Besucher Adolf Ogi, Aymo Brunetti und nicht zuletzt auch Bernd Schips, welche zu unterschiedlichen The­ mensprachen. 20 Jahre Frauen in der FBP Als markantes Ereignis bezeich­ nete Matt das Jubiläum «20 Jahre Frauen in der FBP», das im Rah­ men der Reihe «Frauen fördern Frauen - Frauen fordern Frauen» am 2. September des vergangenen Jahres gefeiert wurde. IN DEN RÜCKEN GEFALLEN V Überhaupt hätten die Frauen in der FBP in den vergangenen Jahren viel, in Bewegung gesetzt. Gedanken zum Selbstverständnis «Eigentlich eine Selbstverständ­ lichkeit, die bis anhin wirklich nicht hervorgehoben werden musste. Vi'-' ' • • 
Aufgrund der Vorkommnisse in der jüngsten Vergangenheit jedoch not­ wendig», so leitete Johannes Matt seine Ausführungen im Zusammen­ hang mit der unsäglichen Rolle, der VU beim EWR-Erweiteningsproze- dere ein. «Während EU-Staaten und die EWR-Staaten ihrerseits ver- • suchten, Tschechien und die Slowa­ kei zur vollen Anerkennung der Souveränität Liechtensteins zu be­ wegen, sind einige Exponenten der VU der Regierung in den Rücken • gefallen», so Matt. Über die Oppo­ sitionszeitung hätten Landtagsvize­ präsident Wolff und VU-Parteiprä- sident Frömmelt die Regierung kri­ tisiert, zu 
hoch zu pokern. Den Lesern wurde suggeriert, dass zwischen den drei EWR-Part- nern Unstimmigkeiten entstanden seien. Weiters wurde behauptet, die EWR-Partner hätten Liechtenstein ein Ultimatum gestellt. «Zwischen­ zeitlich wissen wir alle, dass diese Behauptungen haltlos waren.» Märchenstunden «Wenn nun die Opposition die Regierungsarbeit kritisch unter die Lupe nimmt, so ist nichts einzu­ wenden: im Gegenteil dies ist Op­ positionsarbeit. Wenn VU-Reprä-, sentanten hingegen mit falschen Behauptungen operieren, die Be­ völkerung verunsichern und fal­ sche Signale senden, so zeigen sie, dass es ihnen nicht um die Sache,' sondern um Stimmungsmache geht.» OPPOSITIONELLES TRAUERSPIEL Mit diesen klaren Worten erläuter­ te Johannes Matt die oppositionelle Vorgehensweise. Er sei der Ansicht, wenn es um die Existenz unserer Heimat gehe, «dass wir nach aussen mit einer Stimme sprechen». • Trauerspiel der Opposition Das «oppositionelle Trauer­ spiel», das sich zu dieser Thematik abgespielt hat, ist für Johannes Matt absolut nicht nachvollziehbar. «Allenfalls kann man es nur damit erklären, dass der VU-Fraktions- sprecher Regie geführt hat. , 7Wir wissen, dass dem VU-Frakions- sprecher für seinen blinden Kampf gegen Verfassung, Landesfürst, Ot­ mar Hasler, Klaus Wanger und ge­ gen alle anderen, die nicht seine Verfassungsansichten teilen, alle Mittel recht sind.» Weichen stellen «Innerhalb der Partei», so Matt, «werden mit dem heutigen Parteitag bereits Weichenstellungen für die Landtagswahlen 2005: vorgenom­ men. Der neu gewählte Parteivor­ stand wird sich bald mit wahlstrate­ gischen Aufgaben, mit dem Ent­ wurf des Wahlprogrammes, der Evaluation von Kandidaten zu be­ fassen haben.» Das wirtschaftliche Umfeld habe sich verschlechtert und die Regierung sieht sich zu Sparmassnahmen gezwungen. Die Opposition werde versuchen, Bör­ senverluste und die Sparbemühun- gen als Folge von Fehlleistungen zu verkaufen. «Ich zweifle aber nicht daran; dass es uns gelingen wird, den Stirrimbürgerinnen und Stimm­ bürgern 
unsere Politik zu erklären und dadurch das geschenkte, Ver­ trauen weiterhin aufrecht zu erhal­ ten. Dies alles ist mit Arbeit verbun­ den. Und so rufe ich alle auf, die Ärmel hochzukrempeln, um die an­ stehenden Aufgaben anzupacken.» 
Die 15-jährige Pianistin Daniela Korody aus Vaduz umrahmte den Parteitag mit musika­ lischen Einlagen. Oanlela Korody wurde kürzlich für Ihr Können an Klavier und Piano ausgezeichnet «Die Qual der Wahl»: Alle Präsidiumsmitglie­ der wurden einstimmig oder mit grosser Mehrheit in Ihren Ämtern bestätigt oder neu Ins Parteipräsidium gewählt Triesenberger und. IHesner in trauter Einig­ keit: Rainer Schädler und Lorenz Kindle. Sag es mit Blumen: FDP-Geschäftsführer Marcus Vogt überreichte Emmy Matt einen Strauss als Dank für die vielen Stunden; In welchen sie auf ihren Gatten Johannes ver­ zichten muss. Das Amt des Präsidenten bringt nicht nur Wurde, sondern auch Bürde mit sich. ' • ANZEIGE «Geniale Menschen sind selten ordentlich, ordentliche selten genial.» ALBERT EINSTEIN Für ein paar Genies (Handwerker, Kleinbetriebe, one-man shows etc.) hatten wir In diesem Sinn noch Zeü Und ein offenes Ohr für dies und das. soll* Hoben buchführung löhno odmlnlslrotlon ondreo Holser * Sybille oberle v soll+ haben«nstalt»Schaan ' ^23008 80  • www.soliufidhobah.il </
	        

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