Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2003)

1 PlETÄGESZEBfUNG 
FÜR LIECHTENSTEIN MIT AMTLICHEN PUBLIKATIONEN 
125@JAHRE VOLKSBLATT 
VOLKSWETTER Heute Morgen DIENSTAG, 25. NOVEMBER 2003 FBP-PRÄSIDIUM Wen der FBP-Landes- vörstand gestern Abend zu Händen des Parteita­ ges für das Präsidiuni nominiert hat. j 
GEWALT Liechtenstein und der Internationale Tag ge­ gen Gewalt an Frauen. Ein Gespräch mit Rat­ geber. 1 «I 
KÖNIGSKLASSE Warum Christian Klien bei seinen Formel-K Testfahrteri auf Liech­ tensteiner Unterstüt­ zung zählen darf; -| g 
FEUERHÖLLE Warum in einem Stu- deriten-Wöhnheim in Moskau über 30 Men­ schen ihr Leben lassen mussten. - 28 MM IX Schewardnadse will in Georgien bleiben MAINZ - Einen Tag nach seinem Rücktrit hat der georgische Expräsident Eduard Schewardnadse ein Exil in Deutschland ausgeschlossen. Er wolle in seiner Heimat bleiben und nicht in die Bundesrepublik kommen, sagte der 75-Jährige am Montag in einem ZDF-Interview: «Obwohl ich Deutschland sehr liebe, meine Heimat ist Georgien, und der bin ich es schuldig, hier zu bleiben.» • Sendeverbot für El Arabija BAGDAD - Der von den USA eingesetzte irakische Verwaltungsrat hat däs Büro des arabischen Fernsehsenders El Arabija in Bagdad geschlossen. Zugleich wurde dem Sender vorläufig untersagt, aus dem Irak zu berichten. Begründet wurde der Schritt mit der Ausstrahlung eines Tonbands vor einer Woche, auf-dem der gestürzte Präsident Saddam Hussein zum Widerstand aufruft. VOLKI SAGT: «Jätzt gen mer nochamol Gas! I well telefonier;!, olini dass i mi all gottlos ufrega muass.» bw¥? [INHALT Weiter 2 Snort 
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Der Kunde profitiert Telekommunikation: «Liechtensteinische Lösung» im Endspurt VADUZ- Heute Dienstag wird die LTN (Liechtenstein TeleNet) an einer Medienveranstaltung das neue liechtensteinische Te- lekommunikationskonstrukt präsentieren. 
Die «liechtenstei­ nische Lösung», welche eine Zusammenführung der LTN und der Telecom FL (TFL) vorsieht, soll die Fehler der Vergangen­ heit korrigieren und den Kun­ den Vorteile bringen. »Pater Hndta' , «Die Zusammenführung der bei­ den Firmen, LTN Liechtenstein Te­ leNet-AG und Telecom FL AG, ist Ende Oktober 2003 vertraglich ab­ geschlossen worden», berichtet die 
LTN in ihrer Einladung zur heuti­ gen Medienveranstaltung. Die Zu- sammenführung läutet "somit einen neuen Abschnitt der liechtensteini­ schen Telekommunikation ein. , Fehler der Vergangenheit Mit der Liberalisierung der Tele­ fonie implementierte die ehemalige Regierung Fnck* ein Telekommuni- kationskonstrukt in Liechtenstein, das nur suboptimal funktionierte ' und in der Bevölkerung Unmut und Unzufriedenheit auslöste. Nach den Wahlen im Jahre 2001 setzte sich Regierungschef-Stellvertreterin Ri­ ta Kieber-Beck und die Kollegialre­ gierung Hasler mit Hochdruck dafür ein, die Fehler der Vergangenheit zu korrigieren und die liechtensteini­sche 
.Telefonie einer "nachhaltigen und grössenverträglichen Lösung zuzuführen.. «Wir dilrfeh die Grös- senvertnlglichkeit des Landes nicht aus den Augen lassen; dies war wohl "einer der grössten Fehler der Vergangenheit», hielt Regierungs- chef-Stellvertreterih Rita .Kieber- Beck auf Volksblatt-Anfrage fest. Aus einer Hand Die Regierung hat mit immen­ sem Aufwand nun jdie so genannte «liechtensteinische Lösung» erar­ beitet, welche die Zukunft der hei­ mischen Telefonie sicherstellen wird. In Zukunft sollen Synergien der einzelnen Tejekommunika- tionsunternehmen. verstärkt genutzt werden: dies hat zur Folge, dass Telekommunikation: Die «liechtensteinische Lösung» befindet sich Im Endspurt Die JFehler der Vergangenheit werden bereinigt, damit die Endkunden profitieren können. 
Kundinnen und Künden nur noch. einen Ansprechpartner haben und künftig von diesen Synergien pro­ fitieren können. «Ich erwarte, dass di(?se. Synergiepotenziale bereits „ im nächsten Jahr positive Auswir­ kungen ftlr die Geschäfts- und Pri-, vatkunden haben und so zum Tra­ gen kommen werden», betonte Ri­ ta Kieber-Beck. Swisscom wird im liechtensteinischen Könstukt «ine wichtige Rolle, spielen, steht der grosse Partner doch, weiterhin «auf ;vertragIich-kommerzieller Basis» mit Rat und Tat zur Seite. Endspurt im Gange Seit der Landtag im September grünes Licht für die liechtensteini­ sche .Lösung gegeben hat, laufen . die Gespräche einer Zusammen- führung der beiden Unternehmen LTN und TFL auf Hochtouren. «Unmittelbar nach dem Landtags­ entscheid wurden in den beiden Finiien ein gutes Dutzend operati­ ver Projekte' definiert, deren Um­ setzung jetzt vollumfänglich im Gänge ist. Darüber hinaus hat per Ende Oktober der definitive Ver­ tragsvollzug mit Swisscom stattge­ funden. Die TFL befindet sich nun • zu 100 Prozent in liechtensteini­ scher Hand  T 
mit der Swisscom als bewährtem Partner auf vertraglich- kommerziieller Basis», so die Re­ gierungschef-Stellvertreterin. Fusion? Ob die beiden Unternehmen fu­ sionieren werden, oder ob die TFL weiter existieren wird, ist derzeit nicht bekannt. «Wichtig ist die operative Integration, .damit die Syneirgiepotenziale für die End­ kunden in Liechtenstein zum Tra­ gen kommen. Seite 3 Praxis dem Gesetz angepasst Stiftungen nur mit bestimmten Begünstigten gültig 25 %mlt der VOLKSCARD Im Vorverkauf bei TREFF AG Im LOVA-Center und bei der Feinbäckerei Gassner, THesen Profitieren Sie als -Abonnent von Vorzugspreisen 
VADUZ Seit gestern dürfen beim Öfftenlichkeitsregisteramt nur noch Stiftungen hinterlegt werden, deren Zweck bestimm­ te oder bestimmbare Begüns­ tigte enthält. Der Zweck der Stiftungen, die vor diesem Zeit­ punkt gegründet worden sind, muss innerhalb einer Frist an­ gepasst werden. Dies hat der Staatsgerichtshof entschieden. • Porto Meier Hintergrund ist eine Entscheidung des Obersten Gerichtshofes (OGli). Dieser hatte eine Stiftung mit dem Zweck «Anlage und Ver­ waltung von beweglichem Vermö­ gen aller Art» als nichtig erklärt, mit der Begründung, der Stiftungs­ zweck sei nicht gesetzeskonform. Laut Gesetz muss der Begünstigte 
einer Stiftung bestimmt oder zu­ mindest bestimmbar sein und das war laut dem Obersten Gerichtshof bei der besagten Stiftung nicht der Fall. Das OGH-Urteil hätte massi­ ve Auswirkuilgen auf das Liechten­ steiner Stiftüngswesen gehabt, da einige Tausend Stiftungen mit ähn­ lichen Stiftungszweck eingetragen sind und in der Folge ebenfalls als nichtig erklärt hätten werden müs­ sen. Entsprechend gross war auch die Verunsichening bei verschiede­ nen Treuhändern. Keine grossen Konsequenzen Der Staatsgerichtshof relativierte allerdings das Urteil des Obersten Gerichtshofes. Er erachtet die Stif­ tung als gültig zustande gekom­ men, da die Stiftungsstatuten vom Öffentlichkeitsregisteramt ange­ nommen wurden und sich die Stif­tung 
dadurch auf den Vertrauens­ grundsatz (Treu und Glaube) beru­ fen kann. Nach dem Staatsgerichts­ hofentscheid müssen alle Stiftun­ gen, deren Begünstigte, nicht klar bestimmt oder bestimmbar sind, in einem gewissen Zeitraum saniert werden. Die Frist muss noch von der Regierung festgelegt werden. «Auf den Finanzplatz hat diese neue Regelung keine Konsequenz zen», betont Parteienvertreter Rechtsanwalt Patrick Schürmann vom Anwaltsbüro Dr. Dr.. Batliner & Dr. Gasser, denn es: müssten beim Stiftungszweck weiterhin keine Namen, genannt werden, son­ dern nur die Begünstigten be­ stimmbar gemacht werden. Des­ halb wertete er diese Veränderung positiv: «Mit dieser Regelung stim­ men Gesetz und Praxis wieder zu-, sammen.» 
Amokfahrt in Zürich ZÜRICH - Ein 70-jähriger Autör falirer hat auf einer Irrfahrt über den Zürcher Paradeplatz eine Frau getötet; vier Personen sowie der Fahrer selbst wurden verletzt. Der Lenker eines Wagens mit Neuen- burger Kennzeichen war gestern kurz nach 14 Uhr verbotenerweise den Bleicherweg entlang Richtung Paradeplatz gefahren. Unterwegs missachtete er mehrere Verkehrs­ schilder, fuhr von der falschen Richtung her durch Einbahnstras- sen, touchierte einen Passanten . und verletzte ihn. Auf dem Parade­ platz überfuhr er die Traminsel und prallte gegeji zwei Sitzbänke vor dem' Gebäude der Credit Suisse. Eine dort sitzende 38-jährige Frau wurde getötet, zwei weitere dane-. ben stehende Frauen wurden schwer verletzt. Der Fahrer selbst und seine neben ihm sitzende Gat­ tin wurden ebenfalls verletzt.
	        

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