Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2003)

MITTWOCH, 19. 
NOVEMBER 2003 VOLKS I 
||VM A SVIH LAWDESBUDGET BLATT I I IM LM IM L/ NACHRICHTEN NACHRICHTEN Wasser für die Anden - Hilfe zur Selbsthilfe: Basar VADUZ - Wasser - für uns selbstverständ­ lich r ist eine lebensnotwendige Kostbarkeit in vielen. Ländern der Erde; So auch im An­ denhochland von Ecuador. Seit mehr, als zehn Jahren arbeiten Thomas und Annette Hitz Gappisch in enger Zusammenarbeit mit der indigenen Bevölkerung an Trinkwasser- urid Bewässerungsprojekten. Spendengelder werden nur für den Kauf des Materials, wie Pumpen, Rohre, Zement etc. verwendet. Die gesamte Arbeit aber wird von Frauen und Männern der Dorfgemeinschaften im, Fron­ dienst geleistet. Bisher müssen immer noch viele Menschen ihr Trinkwasser von weit entfernten Wasserstellen auf dem Rücken zu ihren Lehmhütten tragen. Mit dem Verkauf von Handarbeiten ecua- dorianischer Frauengruppen und einem zu­ sätzlichen Floh- und Antiquitätenmarkt soll diese Arbeit unterstützt, bzw. der Kauf von 'Material vor Ort ennöglicht werden. Der Liechtensteinische Entwicklungsdienst wird • den Erlös dieser Aktion verdoppeln. Zu diesem Zweck findet in den Räumen r der Evangelisch-lutherischen Kirche in Va- duz (zwischen Schwimmbad und Feuer­ wehrdepot), am Samstag und Sonntag, den : 22. und 23. November, jeweils von 14 bis 18 Uhr ein bunter Verkauf statt. Es lohnt sich, . vorbeizuschauen - um mit dem Erworbenen sich selbst oder anderen'Menschen eine ; Freude zu bereiten und gleichzeitig damit ei­ nen guten Zweck zu unterstützen. Eben: Hil­ fe leisten zur Selbsthilfe und für Wasser in Ecuadors Hochland mit seiner indigenen Be­ völkerung. (Eing.) Allerletzte ; Zusatzaufführung des LiGa ; VADUZ - Das hat selbst das LiGa noch nicht erlebt: Die gestern angekündigte letz­ te Zusatzaufführung des Erfolgsprogramms ; «HalleLiGa! Fürchtet euch nicht!» war < innerhalb einer Stunde ausverkauft! Um dem enormen Interesse an der LiGa- • Weihnachtsfeier nachzukommen, wird eine allerletzte Zusatzaufführung im Schlössle- i keller in Vaduz angesetzt: am Mittwoch, i dem 17. Dezember! Nach diesem Termin j;- gibt es das LiGa in diesem Jahr nur noch im ; «fabriggli» in Buchs zu sehen (19. und 20. : Dezember): Offizielle Vorverkaufsstelle f des Schlösslekellers für alle Veranstaltun- } gen ist der Postcorner der Liechtensteini- i " sehen Post AG.  (www.postcorner.li oder | Tel. 239 63 66). Karten für die Auftritte im L «fabriggli» können unter  www.fabriggli.ch   ; reserviert werden. £ Rechtliche Zusammenarbeit im Rahmen des Europarats f VADUZ - Der Ständige Vertreter- Liechten- l steins beim Europarat, Botschafter Daniel s Ospelt, unterzeichnete am 17. November im fi- Auftrag der Regierung und unter Vorbehalt l der Ratifikation das erste Zusatzprotokoll K zum Europäischen Auslieferungsüberein^ i kommen, das im Rahmen des Europarats er- I arbeitet worden ist. Das Zusatzprotokoll ver- pflichtet die Vertragsstaaten, einer Reihe von t Straftaten den politischen Charakter 
abzuer- v kennen und damit als auslieferungsfähige I strafbare Handlungen zu betrachten. Zweck I. dieser Bestimmung ist es, dem ersuchten v Staat die Möglichkeit verwehren oder ein- | schränken zu können, bestimmte strafbare f : Handlungen als politische Handlungen anzu- | sehen und damit die Auslieferung ihrer Ur- | heber zu verweigern. Im Zentrum stehen die | Tatbestände des Völkermords und der I Kriegsverbrechen. (pafl) 
Entwicklung einzelner Steuerarten 
Auswirkungen der abgeschwächten Wirtschaftslage auf den Staatshaushalt VADUZ - Die Zeit hoher Wachs­ tumsraten bei den Steuerein­ nahmen für die Finanzierung des Staatshaushaltes ist zu En­ de. Aufgrund der abgeschwäch­ ten Wirtschaftslage ergehen sich für das Budget 2004 erheb­ liche Steuerausfälle, die in der Gesamtrechnung zu einem Defi­ zit führen. Ende nächster Wo­ che wird sich der Landtag mit dem Budget befassen. • Martin fromme» Die anhaltende Weltwirtschaftsflau­ te hat auch negative Auswirkungen auf den Staatshaushalt. Die Exporte der Industrieunternehmen leiden unter der rückläufigen Nachfrage nach Industriegütern. Der Druck auf den Finanzdienstleistungssektor ist immer noch vorhanden. Die Kur­ se an den.Börsen haben sich mitt- . lerweile etwas" erholt, die Umsatz- und Ertragszählen der Banken und anderen Finanzdienstleister sind dennoch nicht mit den Boomjahren bis 2001 zu vergleichen. Auch der gewerbliche Wirtschaftssektor Jiat Einbussen zu verzeichnen, die zö­ gernden: Auftragseingänge lassen noch nicht auf eine Erholung der Wirtschaft schliefen. Das Kon­ sum verhalten der Konsumenten ist aufgrund der unsicheren Wirt­ schaftslage von Zurückhaltung ge­ prägt, grössere Investitionen wer­ den verschoben, jede Ausgabe auf ihre Notwendigkeit überprüft. Starke Einnahmenausfälle 2003 All diese Faktoren wirken sich auf die Steuereinahmen des Staates aus. Schon das laufende Rech­ nungsjahr 2003 ist geprägt durch starke Einnahmenausfalle in prak­ tisch allen Steuerarten.Die prognos­ tizierten 
Ertragszuflüsse liegen nach den bereits abschätzbaren Einnahmen deutlich unter den Bud­ getvorstellungen. Aufgrund des wirtschaftlichen Umfeldes, das noch keine Anzeichen einer durch-. gehenden Erholung erkennen lässt,. geht das Budget 2004 folgerichtig von einem Rückgang gegenüber dem Budget 2003 aus, und von ei­ nem geringen Wachstum' gegen­ über den zu erwartenden, tiefen Steuereinnahmen des laufenden Jahres. Wurden für das Rechnungs­ jahr 2003 noch Gesamterträge von 791,6 Mio. Franken in der Laufen­ den Rechnung budgetiert, so geht der Voranschlag für das kommende Jahr noch von Erträgen in Höhe von 740,7 Mio. Franken aus. Im Budgetvergleich der beiden Jahre kommt der Einbruch mit einem 
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«20W 1200« Der Vergleich der Steuerarten zeigt vor allem bei der Ertrags- und Kapitalsteuer starke Einbussen, Rückgang von 50,9 "Mio. Franken oder 6,4 Prozent zu Ausdruck. Erheblicher Rückgang 2004 Bei den Steuern und Abgaben geht das Budget 2004 davon aus, dass im Vergleich zum Vorjahres­ budget mit einem erheblichen Rückgang gerechnet werden miiss. Die Steuern und Abgaben, die den grössten Teil zu den. Erträgen der Laufenden Haushaltrechnting bei­ steuern, werden noch mit 601,6 • Mio. Franken budgetiert. Im Ver­ gleich zum Budget 20Q3 mit Ein­ nahmenerwartungen in Höhe von 657,5 Mio. entspricht dies einem Rückgang um 8,5 Prozent oder um' 55,9 Mio. Werden die mutmass­ lichen Steuereinnahmen des lau­ fenden Jahres als Massstab genom­ men, die auf 594,7 Mio; Franken geschätzt werden, dann, zeichnet sich eine leichte Steigerung um 1,2 Prozent od^r um 6,9 Mio. ab. Für die Vermögenserträge, die aufgrund der Börsenbaisse im Budget 2003 noch mit 75,5 Mio. veranschlagt waren, wird mit einer leichten Er­ holung gerechnet, womit sie auf et­ wa CHF 80,4 Mio. steigen werden. Bei den Gebühren und Verkaufser­ lösten liegen die Prognosen mit Ein­nahmen 
von 37,7 Mio; unter dem Budget.2003; als mit einem Ertrag von 40,6" Mio. gerechnet- wurde. Weder die Gerichts- und Öffent­ lichkeitsgebühren noch die Ver­ kaufserlöse der Briefmarken errei­ chen das Niveau des Voijahres. Uneinheitliches Bild Die einzelnen Steuer- und Abga­ benarten vermitteln im Budget 2004 ein uneinheitliches Bild, das gesamt­ haft aber von erheblichen Rückgän­ gen im Vergleich zum Voranschlag 2003 ausgeht. Die Veimögens- und Erwerbssteuer dürfte eine leichte. Zunähme um eine knappe Million auf- 42,4 Mio. Franken erfahren, während die Zollerträge urfd die Mi­ neralölsteuer mit 34.3 Mio. etwa auf dem Niveau des Voijahres bleiben; Ein massiver Rückgang zeichnet sich bei der Kapital- und Ertrags­ steuer ab, bei welcher die budgetier- ten 140 Mio. für 2003 auf 116 Mio. . Franken im nächsten Jahr zurückge­ hen werden.-Der Rückgang um 24 "Mio. entspricht rund 17 Prozent und ist auf die verschlechterte Wirt­ schaftslage und weniger Einnahmen aus dem Börsengeschäft der Banken zurückzuführen. - Noch kräftiger, nämlich auf gut 28 Prozent,.beläuft 
sich der Rückgang im Budgetver­ gleich bei den Stempelabgaben, von 63.5 auf 45,4 Mio. Franken. Nimmt man die Erträge des laufenden Jah­ res als Vergleichsmassstab, dann ha­ ben die Stempelabgaben und die Ka­ pital- und Ertragssteuer ihren Hefst- punkt erreicht und tendieren wieder leicht nach oben. Die Einnahmen aus der Besonderen Gesellschafts- ' Steuer 
halten sich konstant und wer­ den nur um 2 Mio. tiefer mit 82,2 Mio. budgetiert. Mehrwertsteuerännahmen 
  
:' Aufgrund des vorsichtigen. Konsu- mentenverhaltens werden die Einnah­ men aus "der Mehrwertsteuer im nächsten Jahr mit 174,2 Mio. unter der -im Budget 2003 prognostizierten Li-, mite von 185 Mio. liegen, in Anbe­ tracht eines gewissen Nachholbedarfs bei Konsumgütern dürfte (las Eigeb- nis jedoch über dem mutmasslichen Betrag von 162 Mio. in der Laufenden Rechnung 2003 sein. Umgekehrt bei der Couponsteuer: Das Budget 2004 geht von einem leichten Rückgang auf 45.6 Mio. Franken aus. Die Coupon- Steuer-Eingänge 
des laufenden Rech­ nungsjahres, die voraussichtlich 74- Mio. betragen, sind für das kommen­ de Jahr nicht mehr zu erwarten. B03 Mio CHF 
604 Mio CHF 
Alnv.I HM/Btö ahs. Steuern und 658 602 
-SS -8.5% \femö#ns«xtr£gs 75 80 ; 
• +S • 
+6.5% Entölte, ^Verkaufserlöse 41 38 
• -3 -7.3» Rückerstattungen Gemeinden 
. 19 21 
+v +17.3K LlquIdJfilTwIiteamer Ertrag 792 . . 741 
-a -6.4% . Entnahmen SpeäalfinanzierungBr 
0 0 
+ Q Total 7 
91 741 •51 Steuern und Abgaben Im Vergleich der Landesbudgets 2003 und 2004. Landesrat Hans-Peteir Bischof zu Besuch bei Regierungsrät Alois Ospelt VADUZ - Am Dienstag, 10. No­ vember, trafen sich Regierungs­ rat Alois Ospelt und Landesrat Hans-Peter Bischof zu einem Arbeltsgespräch in Vaduz. Landesrat Bischof ist seit 1993 Mit­ glied der Vorarlberger Landesregie­ rung und hat unter anderem den Auf­ gabenbereich Kultur inne. Liechten- - stein und Vorarlberg pflegen "im kul­ turellen Bereich seit vielen Jahren freund-nachbarschaftliche Bezie­ hungen, welche insbesondere auch in den Arbeitsgesprächen zwischen den beiden Regierungen Ausdruck" finden. Im Mittelpunkt des aktuellen Treffens stand die Erörterung von Möglichkeiten einer vertieften Zu­ sammenarbeit zwischen den kultu­rellen 
Institutionen. Die zunehmen­ de Bedeutung der Vernetzung in der Bodenseeregion war ein weiterer 
Gesprächspunkt. Auch • Uber die kutiett Das schon mehrmals durch- Weiterführung des Projektes geführte Ausstellungsprojekt im «Grenzmeile» wurde eingehend dis- Orenzraum zwischen Vorarlberg und Liechtensteirt  \yurde  als Anlass ge- •nommen, über neue. Formen des Kulturaustausches zu sprechen. Als letzter Traktandenpunkt stand der Erfahrungsaustausch bezüglich För-. derung von ehrenamtlichen Tätigkei­ ten auf der Agenda. Dem Gespräch folgte ein gemeinsamer Besuch im . Engländerbau in Vaduz; Auf dem Programm standen eine Führung durch das" Briefmarkenmuseum so­ wie eine Besichtigung des Kuns- traums Engländerbau. Der Besuch wurde gleichzeitig für eine ausgiebi­ ge Diskussion zur Organisation und Verwaltung von Kulturinstitiitionen Reglerungsrat Alois Ospelt empfing gestern Landesrat Bischof genutzt.
	        

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