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: SCHULANFANG Was die Lehrerin Mar tina Hilti am ersten Schultag mit ihren ABC-Schützcn ge macht hat. 3 VOLKS BLATT
MIX Verletzter nach Zugunglück in iGsteigwiler gestorben BERN - Elf Tage nach der Frontalkollision bei den Berncr-Oberland-Bahnen in Gsteig- wiler ist ein schwer verletzter Fahrgast ge storben. Der 53-jährige*Schweizer erlag am. Montagmorgen im Universitiitsspital Zürich seinen Verletzungen, wie die Kantonspoli- .zci Bern mitteilte. Insgesamt waren 64 Menschen verletzt worden, nachdem ein Lokomotivführer auf der einspurigen Strecke ein Rotlicht missachtet hatte. ORF kündigt 100 Mitarbeitern WIEN - Der öffentlich-rechtliche österrei chische Radio- und Fernsehsender ORF •kündigt knapp 100 Mitarbeitern.. «Um die Qualität des Angebots und damit die Kon kurrenzfähigkeit des ORF sicherzustellen, muss der vom ORF seit vielen Jahren kon sequent verfolgte Sparkurs.weiter verstärkt' werden: Davon sind auch, die Personalkos- ten berührt», heisst es in der Erklärung. yOLKI SAGT: «Tuand ni'd ober s'Riij>ii\\:itk'r kühn, sos Unit eu d'Som- nierhi lz wider dr Sclmeiss ussalrii- ha!». SSS?I S S MHÄLT Weiter Sport 11—13 Kino 2 Gesundheit 18 Inland 3-7 TV 19 Wirtschaft 8-10 . International 20 www.volksblatt.li Tel. +423/237 51 51 125. JAHRGANG, NR. 187
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18 • — Neu Verwaltungsgerichtshof Regierung legt im Zuge der Verfassungsänderung Vernehmlassungsbericht vor VADUZ - Die vom Volk beschlos sene Verfassungsänderung be inhaltet unter anderem umfas sende Änderungen im Gerichts bereich. Dies betrifft insbeson dere auch die Verwaltungsbe schwerdeinstanz (VBI), aus welcher neu der Verwaltungs
1 gerichtshofwird. • Martin Frommelt Die Regierung hat nun einen Ent wurf für di£ Schaffung eines Geset zes über den Verwaltungsgcrichts- hof (VwGH) in die Vernehmlas sung geschickt. Bis dato besteht kein separates Gesetz, welches die Organisation der VBI beziehungsweise
des VwGH abschliessend re gelt. Die Vorlage stellt denn auch, ein klassisches, Gerichtsorganisa- • tionsgesetz dar und bezweckt, die Arbeit des VwGH gemäss den Be stimmungen der Verfassung auf ei ne' gesetzliche Grundlage-zu stel-. len. Neben der neuen. Bezeichnung «Verwaltungsgerichtshof» werden in diesem Gesetz zum Beispiel auch das Verfahren zur Ernennung der Richter, die Amtsdauer und das Vertretungssystem im Verhinde rungsfall neu geregelt. Dem VwGH wird im . Verfas- sungsgefüge die gleiche Stellung zuerkannt wie dem Staatsgerichts.- hof. So heisiit es im Zweckartikel: «1) Der Verwaltungsgerichtshof
(Art. 102 der Verfassung) ist ein al len übrigen Verfassungsorganen gegenüber selbständiger, und unab hängiger Gerichtshof des öffent lichen Rechts. 2) Der Verwaltungs gerichtshof dient der Sicherung der Gesetzmässigkeit der gesamten öf fentlichen Verwaltung.» Oberste Rechtsmittelinstanz Die historische Doppelfunktion der alten VBI als oberste Rechts- mittelinstanz'und oberste Verwal tungsbehörde wird auf die Funk tion als oberste Rechtsmittelinstanz beschränkt. Die Aufgabe der Ver- wältungsgerichtsbarkeit ist grund sätzlich bei einem einzigen Organ, nämlich dem Verwalturigsgerichts-hof
konzentriert. Es gibt jedoch Ausnahmen: Für Wahlbeschwer den ist beispielsweise der Staatsge richtshöf zuständig, ausserdem se hen Spezialgesetze, wie die Geset ze über über die AHV und über die IV das Obergericht und den Obers ten Gerichtshof als Sonderverwal tungsgerichte vor. Keine personellen Auswirkungen Da sich die Zusammensetzung des.Verwaltungsgerichtshpfes nicht ändert, entstehen keinerlei perso nelle Auswirkungen auf Seiten der Richter. Auch die weiteren Bestim mungen der Verhehmlassungs vor läge bewirken keinen finanziellen oder personellen Mehrbedarf. Warten auf Informationen: In Bamako, der Hauptstadt von Mali, herrschte gestern l̂rfge Zeit Ungewisstielt,
bis endlich die erlösende Meldung
kam Malische Regierung meldet Geisel-Freilassung Alle 14 Sahara-Touristen in der Obhut der malischen Behörden BAMAKO - Die 14 Sahara- Touristen aus Deutschland; der Schweiz und den Niederlanden sind ein halbes Jahr nach ihrer Entführung wieder frei, wie ein Sprecher des maiiscfien Präsi denten Amadou Toure am Mon tagabend in der Hauptstadt Ba* mako mitteilte. Die Geiseln seien am Abend von ihren Entführern freigelassen wor den, sagte Seydou Sissouma. Die Gruppe befinde sich in der Obhut der malischen Regierung in der nördlichen Wüstenstadt Gao und werde am Dienstag in die Haupt stadt geflogen. Zum Zustand der Freigelassenen wollte , sich der Sprecher von Präsident Toure nicht
äussern. Bei den 14 Sahara-Touris ten handelt es sich um neun Deut sche, vier Schweizer und einen Niederländer. Die Freilassung der Gruppe hatte sich mehrfach verzö gert. Es war bereits für Montag mit ihrer Rückkehr in ihre Heimat ge rechnet worden. Die Gründe für die Verzögerung waren zunächst unbe kannt. Eine Luftwaffenmaschine soll sie nach Deutschland bringen. Die 14 befanden sich seit 22. Fe bruar beziehungsweise 8. März in den Händen ihrer Entführer, ver mutlich Angehörige einer islamis tischen Gruppe. Sie wurden auf der so genannten Gräberpiste im Südosten Algeriens verschleppt und später nach Mali gebracht. Eine
45-jährige Deutsche war im Juli an einem Hitzschlag'gestorben. 17 weitere Wüsten-Urlauber waren Mitte Mai bei einer algerischen Militäraktion befreit worden. Der Deutsche Regierungssprecher Böla Anda hatte zuvor in Berlin gesagt, erst sobald feststehe, dass sich die Geiseln in sicherer deutscher Hand befänden, könnten weitere Infor mationen gegeben werden. Anda bestätigte mit seinen Angaben indi rekt, dass der am Vortag noch ge scheiterte Geiselaustausch am Montag begann. Der Leiter des deutschen Krisenstabs, Aussen- amts-Staatssekretär Jürgen Chro- bog, wartet seit Sonntag in Bamako auf die Geiseln, um sie nach Hause
zu begleiten. Das Schweizer Aussenministerium in Bern bestä tigte die Angaben aus Mali über die Freilassung der Sahara-Geiseln am Montagabend zunächst nicht. Der Deutsche Aussenminister Joschka Fischer sagte in Berlin, die Bemühungen um die Freilassung seien von Beginn an «extrem schwierig» gewesen, äusserte je doch Dankbarkeit für die Hilfen der Regierungen Algeriens und Malis. Der Minister unterstrich zu- . gleich die grundsätzliche Haltung der Bundesregierung, keine Löse gelder zu bezahlen. ZDF-Informa- tionen zufolge hat ein malischer Unterhändler am Samstag Löse geld übergeben. Seite 20
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