Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2003)

DONNERSTAG, 14. AUGUST 2003 VOLKS I 
IIVII A IM H VERFASSUNG BLATT I 
INLMIVU FLÜCHTLINGSPROJEKT 
5 ALPENVEREIN Bergtour Chäserrugg 2282 m Sonntag 17. August 2003 SCHAAN - Die LAV Bergtour am kom­ menden Sonntag beginnt mit der kurzen Be­ sichtigung des Paxmal vom grossen Künstler Karl Bickel. Anschliessend führt die Wan- derroute über einen steilen Steig zur Alpe Tschingel, die auf einer wunderbaren-Terras- se zwischen wuchtigen Felsen liegt. Nach ei­ ner kurzen Rast wird Richtung Lüsis traver- siert, um dann über das Tieregg zum Gipfel des Chäserrugg zu gelangen. Der Abstieg er­ folgt mit der Gondel bahn nach Iltios, danach mit der Zahnradbahn hinunter nach Unter­ wasser, wo wir abgeholt werden zur Rück­ fahrt nach Vaduz. Gehzeit ca. 3 Stunden, Hö­ hendifferenz 1000 m, Trittsicherheit und Schwindelfreiheit sowie natürlich gutes Schuhwerk erforderlich. Benötigt wird auch etwas Kleingeld für die Bahnfahrt etc. • Abfahrt mit dem. LAV-Bus am Sonntag, 17. August um 6.30 Uhr beim Rheinparksta- dion Vaduz. Auskunft Uber die Durchführung gibt Tourenleiter Wolfgang Kunkel am Samstagabend zwischen 20 und 21 Uhr unter der Telefon Nummer 392 40 07 Hochtoiir Weisshorn (Wallis) Den «Zünftigen» ein kräftiges Berg-Heil bei der Besteigung des Viertausenders (4505) ob Randa. Liechtensteiner Alpenverein 
Mitgliedschaft in Frage stellen? Interview zum Staatsfeiertag mit Aussenminister Ernst Walch GEDANKEN Ein ganz spezieller Feiertag Ich denke, dass selbst einem Nicht- kiithol iken oder wirt­ schaftlich Denkenden, der 
heulige Feiertag ob der grossen Hitze hoch­ willkommen ist. Einem von der Hit­ ze sehr ge- s t r.e s s t e n •Zeitgenossen war. auch entfallen, welcher Feiertag es überhaupt ist. Ich habe ihm ge­ sagt, däss wir Katholiken das Fest der leib­ lichen Aufnahme der Mutter des Jesus von Nazareth in den Himmel feiern. Aus dem Be­ griff der Leiblichkeit hat sich ein längeres Gespräch ergeben. Hintennach war ich dem Gesprächspartner dankbar dafür, dass ich die Möglichkeit hatte, im Gespräch selbst über Inhalt des Festes und die Bedeutung der Muttergottes nachzudenken. Denn ein The­ ma war dabei der Bekanntheitsgrad dieser Frau, durch alle Zeiten, bis auf den heutigen Tag. Wobei ich allerdings vermute, dass es Maria aus Nazareth nicht so sehr darum "ge­ gangen ist, ihren Bekanntheitsgrad zu stei­ gern, so wie das Menschen von heute tun, die unbedingt im Licht der Öffentlichkeit stehen wollen. Sie hat ihren Bekanntheitsgrad aus dem Glauben vorerst der jungen Christen und später aus dem Glauben der Christen be­ zogen. Denn sie war es, die ihnen den Erlö­ ser geboren hat. Ihn, der der Menschen Er- • retter aus aller Verderblichkeit und Verstri­ ckung in das Böse geworden ist. Und was heute noch dazu kommt, da überall die Exi­ stenzangst aus allen Fugen des Lebensge­ bäudes grinst, er befreit von dieser Angst und. aus der Furcht vor dem kommenden Tag. Da­ her ist dieser Glaube- heutzutage deutlich sichtbar und zwar an den vielen Orten der Marienverehrung, wie in Jerusalem, Lour- des, Fatima, Mariazell, Nazareth, Einsiedeln und Rom. Es versammeln sich die Menschen um eine Frau von der sie wissen, dass sie so­ lidarisch war, tapfer, und von einem Glauben an den Allmächtigen und an das Gute im Menschen, der durch nichts zu erschüttern war. Um eine Frau, die das Wir grösser ge­ schrieben hat als das Ich, eine Frau, die fähig war zu dienen, und die sich im freiwilligen Dienst zu einer menschlichen Grösse aufge­ schwungen hat, die Urbild für und durch alle Zeiten wurde. 
VADUZ - Morgen begeht Liech­ tenstein den ersten Staatsfeier­ tag seit Klärung der Verfas- sungsfrage durch das liechten­ steinische Volk. Voraussichtlich im September dürfte die Verfas­ sungsänderung in Kraft treten. Wie hat das politische Ausland auf den Verfassungsentscheid reagiert? Wie stellt sich die Re­ gierung zu einem anfälligen Monitoring seitens des Europa­ rates oder gar einem Europa- rats-Austritt? Aussenminister Ernst Walch nimmt Stellung. • Martin Frömmelt  , Volksblatt: Herr Aussenminister, der diesjährige Staatsfeiertag ist "der erste nach Abschluss der Ver­ fassungsdiskussion: Wie hat das politische. Ausland auf den Ab­ schluss dieser im Inland teils hef­ tig geführten Diskussion rea­ giert? Ernst Walch: Das politische' Ausland und die internationale di­ plomatische Ebene haben sehr 
po- POSITIVES ECHO AUF VERFASSUNGS­ ENTSCHEID sitiv darauf reagiert, dass diese langanhaltende Diskussion nun zu einem guten Ende geführt worden ist. Es wurde allgemein akzeptiert und für gut befunden, dass das liechtensteinische Volk darüber entschieden hat. Man war etwas er­ staunt über die Eindeutigkeit des Entscheids und über die überdurch­ schnittlich hohe Wahlbeteiligung, die das Ergebnis der Volksabstim­ mung - über 64 Prozent für die Ver- fassungsrevision - noch weiter ge­ festigt hat. Es ist damit allen klar, dass hier eine freie und klare Mei­ nungsäusserung des liechtensteini­ schen Volkes stattgefunden hat. Dies wurde allgemein positiv auf­ genommen. Am Staatsfeiertag sind jeweils auch die liechtensteinischen Bot­ schafter im Land versammelt: Was gibt es für Rückmeldungen aus dem Botschafter-Korps? Das diplomatische Korps hat sich in der gleichen Weise positiv ge­ äussert. Alle freuen sich jetzt, mit Elan die anderen für das Land so wichtigen und elementaren Fragen in ihrem jeweiligen Bereich bear­ beiten zu können. Das Ressort Äusseres führt mit dem liechtensteinischen 
Bot-Eln 
Volksentscheld hat «mehr Geltung als das Wunschdenken einzelner Europarats-Abgeordneter»: Aussenminister Ernst Walch. schafter-Korps regelmässige Ko­ ordinationssitzungen durch, um gemeinsame Sprachregelungen zu besprechen: Wie sieht die Sprachregelung hinsichtlich dem Thema Europarats-Monitoring aus? Das Ressort Äusseres führt zwei­ mal im Jahr Koordinationssitzun­ gen mit dem liechtensteinischen Botschafter-Korps durch. Und zwar immer im zeitlichen Umfeld des Neujahrsempfanges des Landesfürs­ ten im Januar und des Staatsfeier­ tags am 15. August. Bei diesen Ge­ legenheiten berichten die Botschaf­ terinnen und Botschafter einerseits über ihre Arbeit und geben eine Vorschau auf künftige Entwicklun­ gen, in den für Liechtenstein 
rele- KOMMT EUROPA- RATS-MONITORING? vanten Bereichen. Andererseits werden politische Richtlinien für die Arbeit der liechtensteinischen Diplomaten im Ausland festgelegt, Strategien erarbeitet und Sprachre­ gelungen weitergegeben. Zur Frage eines eventuellen Eu-ropanUs-Monitoring 
ist auf das Er­ gebnis der Volksabstimmung, wie. oben schon erwähnt, hinzuweisen. Ebenso auf die klare Aussage von Dr. Walter Schwimmer, Generalse­ kretär des Europarates, nach der Abstimmung, dass das Abstim­ mungsergebnis und damit der sou­ veräne Wille des liechtensteini­ schen Volkes auch seitens des Eu­ roparates anzuerkennen ist. Werden Sprachregelungen zu ge­ wissen Themen auch mit dem Landesfürsten besprochen? Der Regierungschef führt regel­ mässig Gespräche mit dem Lan­ desfürsten über aktuelle Themen. Der Aussenminister führt perio­ disch, so ca. alle zwei Monate Ge­ spräche mit dem Landesfürsten über aussenpolitisch . relevante Themen. Bei diesen Gesprächen geht es um einen- Gedankenaus­ tausch, um die Auslotung und Überprüfung politischer Schwer­ punkte sowie Diskussionen über die Zukunft des Lahdes. Dies ge­ schieht immer vor dem Hinter­ grund und mit Blick darauf, in den jeweiligen Agenden zu einer für das Land Liechtenstein bestmög­ lichen Lösung zu gelangen. Geld für Flüchtlingsprojekt Regierung bewilligt 50 000 Franken VADUZ - Die Regierung hat in ihrer Sitzung vom 12. August 2003 beschlossen, den Refugee Education Trust (RET) mit einem einmaligen, nicht zweckgebun­ denen Beitrag von 50 000 Fran­ ken zu unterstützen. Der RET ist eine unabhängige, humanitäre Organisation mit Sitz in Genf. Er wurde im Jahre 2000 von der ehemaligen UNO-Hoch- kommissarin für Flüchtlinge, Sada- ko Ogata, ins Leben gerufen, mit dem Ziel, die weiterführende Bil­ dung für Flüchtlingskinder zu för­ dern. 
Ogata reagierte damit auf ein Problem, mit dem sie sich in ihrer Arbeit ständig konfrontiert sah. Während die primäre Schulbildung zunehmend 
gewährleistet ist und in den Flüchtlingslagern vom- UNO- Hochkonimissariat für Flüchtlinge UNHCR durchgeführt wird, erhält die weiterführende Bildung zuwe­ nig Aufmerksamkeit. Sie steht häu­ fig zwischen der langfristig ange­ legten Entwicklungszusammenar­ beit und der Flüchtlingshilfe, die sich auf die Bewältigung von Not­ situationen konzentriert, und erhält dadurch weder von der einen noch von der anderen Seite die notwen­dige 
Unterstützung. Die Heranbildung von qualifi­ zierten Kräften ist jedoch für den Wiederaufbau von Gesellschaften, die von Konflikten oder Katastro­ phen heimgesucht werden, von zentraler Bedeutung. Die Unter­ stützung des RET ist daher als all­ gemeiner Beitrag für den Wieder­ aufbau von Gesellschaften in Kon­ fliktregionen zu sehen. Liechten­ stein hatte bereits im November 2000 einen einmaligen Beitrag an den «Fonds für die Ausbildung von Flüchtlingen» des UNHCR geleis­ tet, aus dem der RET entstanden ist. (pafl) 
Der Landesfürst hat sich kürz­ lich sehr kritisch zu den Europa- rats-Vorgängen im Zusammen­ hang mit unserer Verfassungsre­ vision geäussert. Ist auch die'Re­ gierung 
der Ansicht, dass. ein Monitoring seitens des Europa­ rates ein Akt der Willkür wäre? Ich möchte dazu vor dem Er­ scheinen des Berichterstatter-Be­ richts keinen Kommentar abgeben. Wir werden uns den Bericht sehr genau ansehen, vor allem die 
Be- FRAGE DER GLEICH­ BEHANDLUNG gründungen, mit denen Entscheide gefällt werden. Ich meine, dass es hier tatsächlich um die Frage der Gleichbehandlung kleiner und grosser Mitgliedstaaten des Euro­ parates geht. In der Sache selbst sehe "ich keinen guten Grund für ein Monitoring-Verfahren. Sollte der Europarat tatsächlich ein Monitoring beschliessen, wä­ re dies dann nicht ein Wider­ spruch zur Aussage vön General­ sekretär Dr. Walter Schwimmer, der gesagt hat, der souveräne. Wille des liechtensteinischen Vol­ kes müsse respektiert werden? Es ist richtig, das Dr. Walter Schwimmer, Generalsekretär des Europarates, nach Bekanntgabe des Ergebnisses der Volksabstimmung vom 16. Märe dieses Jahres in einer Presseaussendung gesagt hat, dass der souveräne Wille des liechten­ steinischen Volkes respektiert wer­ den müsse. Wir sind selbstver­ ständlich der gleichen Meinung. Sollte der Europarat eine Rück: änderung der Verfassung verlan­ gen, was dann: Müsste Liechten­ stein dann nicht seine Mitglied­ schaft in Frage stellen, wenn sich eine Organisation derart krass in souveränitätspolitische Ange­ legenheiten eines Landes ein­ mischt? Wie gesagt, diese Frage ist vor­ erst spekulativ. Eine Verfassungs­ änderung kann nicht so ohne wei­ teres vom Europarat verlangt wer­ den. Dies ist ein langwieriger Pro- zess und Entscheid, der vom liech­ tensteinischen Volk selbst und den politischen Institutionen, insbeson­ dere 
dem Landtag, getroffen wer­ den muss. Ich gehe doch davon aus, dass der freie Wille des 
liechtensteini- VOLKSENTSCHEID ZÄHLT MEHR sehen Volkes und ein diesbezüg­ licher demokratisch zustande ge­ kommener Entscheid innerhalb un­ seres nun wirklich demokratischen Systems auch im Europarat zählt und mehr Geltung hat als das Wunschdenken einzelner Europa­ rats-Abgeordneter. ANZEIGE Sonnenstrapazierte* Haut braucht jetzt besonders intensive Pfelge. Wir pflegen Ihre Haut., tanritOräp taact&utoi ! rjUW r.WMkiul TdOOtUUJMM
	        

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