MITTWOCH, 12. MÄRZ 2003 VOLKS I C I I D C f* I f\ FORUM BLATT I
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NACHRICHTEN
20 NACHRICHTEN SIZ-Anwender-Vorkurs BALZERS - Warum braucht man Vor kenntnisse, wenn man den «SIZ Schweizer Informatik Zertifikat Anwender» anstrebt? Weil der SIZ Anwender Lehrgang Grund kenntnisse im Bereich Internet, Word, Excel und Power Point vorschreibt und der Unter richt direkt im fortgeschrittenen Lehrpro gramm beginnt. Der Kurs 469 unter der Leitung von Claudia Vogt-Kindle beginnt heute Mittwoch, 12. Mürz um 19 Uhr in der Eurocomp Anstalt in Balzcrs. Anmeldung und Auskunft bei der Erwachsenenbildung Stein-Egerta in Schaan, Tel. 232 48 22 oder per E-Mail: info@stein-egerta.li (Eing.) Pilgerfahrt - wer kommt mit? SCHAAN - Der Vatikan hat den 18. Mai als Heiligsprechungstag von Maria de Mattias bestätigt. Prospekte mit Anmeldetalon lie gen in den Pfarrkirchen auf. können im Kloster St. Elisabeth bestellt oder geholt werden. Der Preis musste auf 450 Euro, bzw. 700 Fr. angehoben werden. Zuschlag für Schlaf- oder Liegewagen' und Einzel zimmer kommt dazu. Alle weitere Informa tionen erhalten Sie nach der Anmeldung (bis 1. April) schriftlich oder per Tel. 239 64 41. Frühlingserwachen VADUZ - Nun ist es endlich soweit, der Frühling ist erwacht! Die Teilnehmenden bringen ihn in ihr Haus, indem sie eine schöne Frühlingstüte aus Naturmaterialien, wie Moos, Nielen (Lianen), Buchs, Efeu und Blumen sowie hübschen Bändern her stellen. Dieser Tür- oder Tischschmuck lässt den Frühling im Haus erwachen. Der Kurs 208 unter der Leitung von Astrid Ender beginnt am Donnerstag, 13. März um 19 Uhr in der Primarschule Ebenholz in Vaduz. Anmeldung und Auskunft bei der Erwach senenbildung Stein-Egerta in Schaan, Tele fon 232 48 22 oder per E-Mail: info@stein- egerta.li (Hing.)
Warum die Friedensinitiative zeitgemäss ist Forum: Stellungnahme des Arbeitskreises Demokratie In seiner Mitgliederversamm lung vom 30.9.2002 hat der Arbeitskreis Demokratie und Monarchie die Unterstützung der Volksinitiative für Verfas sungsfrieden beschlossen. Er Hess sich dabei von folgenden Überlegungen leiten: 1. Sanktionsrecht: Die Charta von Paris'für ein neues Europa hielt in der Zeit des Aufbruchs kurz nach dem Zusammenbruch der kommu nistischen Diktaturen für alle Mit glieder der OSZE fest: «Wir ver pflichten uns, die Demokratie als die einzige Regierungsform unse rer Nationen auszubauen, zu festi gen und zu stärken.» Unser Land hat diesen Vertrag mit unterschrie ben. Zwar ist in der Verfassung von 1921 festgelegt, dass das Volk die Staatsgewalt zusammen mit dem Fürsten auszuüben hat. Aber es herrschte die längste Zeit der Kon sens, dass dies in einem demokrati schen Sinn zu verstehen ist. Selbst der Fürst beteuerte wiederholt (wenn sein Verhalten auch zuneh mend in eine andere Richtung weist), dass das Volk das letzte Wort haben müsse. Dem kommt die Friedensinitiati ve entgegen, indem sie einen Vor schlag aufgreift, den unsere Vor fahren um Peter Kaiser schon vor
150 Jahren vorbrachten: Wenn sich Landtag und Fürst über ein Geset zesvorhaben uneins sind, soll das Volk entscheiden, wem es folgen will. So kann auf demokratische Weise eine für unser Land schädli che Blockade-Situation überwun den werden. 2. Notreeht: Die Aufhebung von Verfassungsbestimmungen ohne Einbezug von Volk und Volksvertre tung macht das Notrecht zu einem höchst prekären Instrument. Im Unterschied zur Fürsteninitiative stellt die Friedensinitiative nun klar, in welchem Fall nur zu diesem äus serten Mittel gegriffen werden darf: nämlich nur bei Krieg oder einer anderen existentiellen Bedrohung des Landes. Auch wird die Zeit auf ein vernünftiges Mass verkürzt, innerhalb derer sich der Landtag damit befassen muss. Beides Anlie gen, denen das Völkerrecht grösste Aufmerksamkeit
beimisst. 3. Richterbestellung: Vorge schlagen werden die Kandidaten von einem neuen Gremium, dem Vertreter des Landtags, des Fürsten und der Richterschaft angehören. Für die Wahl ist im Landtag dann eine Zweidrittelmehrheit notwen dig. Durch beide Massnahmen wird der Einfluss der politischen Parteien klar eingeschränkt. Die
Qualität und die Unabhängigkeit unserer Richter ist damit gewähr leistet. 4. Staatsgerichtshof: Wenn sich die obersten Staatsorgane nicht über die Interpretation der Verfas sung einigen können, soll der Staatsgcrichtshof wie bisher die Schiedsrichteitolle übernehmen. In weiser Voraussicht haben die Väter der Verfassung'von 1921 dafür den Artikel 112 eingeführt. Durch seine blosse Existenz, sichert er den Vor rang der Verfassung. Bei seiner Einführung im Jahre 1925 galt er als fortschrittlich und vorbildlich, und gegenwärtig erleben wir welt weit den Siegeszug der Verfas sungsgerichtsbarkeit. Jetzt wird klargestellt, dass auch der Fürst vor dem Staatsgerichtshof Recht suchen darf, aber auch Recht neh men muss. Getreu -der Charta von Paris: «Niemand steht über dem Gesetz». Der Arbeitskreis lehnt die Fürs teninitiative ab, weil sie Demokra tie und Rechtsstaat schwächt und damit die Zukunftsfähigkeit unse res Landes beeinträchtigt. Er weiss sich darin im Einklang mit vielen Mitbürgerinnen und Mitbürgern sowie mit praktisch allen in- und ausländischen Verfassungsexper ten: Deshalb setzt er sich in seinen
und Monarchie Statuten dafür ein, «wenigstens das Verfassungserbe von 1921 zu bewahren», aber auch Chancen zu nutzen, es unserem heutigen Demokratieverständnis anzupas sen. Die Friedensinitiative gibt dem liechtensteinischen Volk diese zeitgemässe Alternative. Dabei respektiert sie unsere traditionelle Staatsform. Den Initianten ist zudem hoch anzurechnen, dass sie in der Art und Weise, wie sie ihr Anliegen vertreten, ihrem Namen Ehre machen. Dies ist ganz im Sinn des Arbeitskreises, der seine Auf gabe in der Wahrnehmung von Ver antwortung für unser Land, seiner Menschen und seiner politischen Institutionen versteht. Für den Arbeitskreis Demokratie und Monarchie DerAusschuss KURSE Das Handy und seine Handhabung GAMPRIN - Mit dem Handy tele fonieren ist einfach, doch das moderne Handy kann viel mehr und die wenigsten können die vie len Vorteile auch wirklich nutzen.
Der Kurs 231 unter der Leitung von Adrian Kind beginnt am Don nerstag, 13. März um 19.30 Uhr im Vereinshaus in Gamprin. Anmel dung und Auskunft bei der Erwachsenenbildung Stein-Egerta in Schaan, Telefon 232 48 22 oder per E-Mail: infoC^stein-egerta.li.
Wie schneide ich Bäume und Sträucher rund ums Haus MAUREN - Dieser Kurs organi siert der Obst- und Gartenbauver- cin Mauren am kommenden Sams tag, den 15. März. Besammlung ist
FORUM Unter der Rubrik «Forum» veröf fentlichen wir Zuschriften und Beiträge von Verbänden, Verei nen, Aktionen und Institutio nen. Das «Forum» drückt aus, dass die in den Beiträgen geäus serten Meinungen nicht mit der Haltung der Zeitung überein stimmen müssen. um 13 Uhr beim Schulhaus Mau ren. Mitbringen: Rebschere und ev. Baumsäge. Kurskosten: Mitglieder 10 Franken, Nichtmitglieder 15 Franken. Anmeldungen nimmt Frau Wal burga Matt unter der Telefonnum mer 373 27 15 entgegen. (Eing.) 4
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