Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2002)

VOLKSWETTER Heute Morgen 3 17° ANZEIGE PfETAGESZElTUNG FÜH LIECHTENSTEIN MlTfAMljlilCHENlRUBül KATIONEN VERFASSUNG Die Beschwerde gegen die Verfassungsinitia­ tive des Fürstenhauses kommt vor den Staats- gcrichtshof. 4 
ESI LANDESSPITAL Mit baulichen Sofort- massnähmen soll der Betrieb für die niiehsten Jahre sichergestellt wer­ den. 
I KINDER Zum gestrigen Tag der Kindcrrechte fanden zahlreiche Aktionen statt. 9 VOLKS BLATT 
MIX Mit 200 km/h Polizei überholt ZÜRICH - Auf der Autobahn AI in Zürich-Hardturm überholte am Dienstag­ abend ein in der Schweiz wohnender Ame­ rikaner mit bis zu Tempo 200 ein neutrales Polizeifahrzeug, wie die Kantonspolizei Zürich mitteilte. Vorgeschrieben waren 80 Kilonieter pro Stunde. Dem 29-jährigen Mann" wurde der Führerausweis auf der Stelle abgenommen. •1 . Fürst Rainier wieder zuhause MONACO - Fürst Rainier von Monaco ist am Mittwoch wieder aus dem Krankenhaus entlassen worden vind in den heimischen Palast zurückgekehrt. Der 79-Jährige war dort am Samstag wegen einer schweren Bronchitis eingeliefert worden. 
Die Ärzte wollen Rainier in den kommenden Tagen weiter behandeln, bevor er dann wieder seine normalen Tätigkeiten aufnehmen kann; wie der Palast mitteilte. ??? SAGT: «Dr Landtag tät d'Bäll gschiider met- mir hin und hära schüssa, als soviel Palavara!» BLATT 
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Personal-Sparbremse Kontroverse um Stellenplan bei Landesverwaltung VADUZ - Das Personalwachs­ tum bei der Landesverwaltung muss angesichts der schwieri­ gen Wirtschaftslage weiter ein­ gedämmt werden, war sich der Landtag gestern einig; Der VU gingen die diesbezüglichen Bemühungen der Regierung zu wenig weit. »Marlin Frömmelt Bereits vor der grossen Budget- Debatte von heute stand der Land­ tag gestern mehrfach ganz im Zei­ chen des Sparens. Vor allem beim Stellenplan für die Landcsvcrwal- tung. «Die Zuwachsraten auf der Einnahmenseitc werden nicht mehr dieselben sein, wie sie in der Ver­ gangenheit waren», betonte Regie­ rungschef Otmar Hasler wiederholt 
mit aller Deutlichkeit. Dementspre­ chend können auch bei weitem nicht mehr den ganzen Personalbe- diirfnisscn der Ämter entsprochen werden. Es sei aber nicht möglich, das Personalwachsturri innerhalb eines Jahres gänzlich zu stoppen, so Hasler. Nur ]ede 4. Stelle bewilligt Dass die Regierung auch in Sachen Personal einen Sparkurs fährt, zeigt sich daran, dass sie von den gilt 90 von den Amtsstellen beantragten Stellen nur jede 4. Stelle genehmigt hat. Der Landtag hat den von der Regierung vorge­ legten Stellenplan mit der Bewilli­ gung von 23,80 auf neu 708,80 Stellen dennoch nur mit den Stim­ men der FBP und FL genehmigt. ,|ir 
Seitens der VU war von einer «absolut inflationären Anstellungs­ politik» die Rede. Aus diesem Grunde wollte die VU lediglich sechs Stellen bewilligen lassen. Der entsprechende Antrag wurde jedoch abgelehnt. Problem gemeinsam lösen "FBP-Fraktiönssprecher Helmut Könrad sagte, es «sei kein sächli­ cher Beitrag zu einem Problem, das wir gemeinsam lösen müssen», wenn einfach pauschal gesagt werde, die Regierung hätte die Pcr- sonalpolitik nicht im Griff. Ingrid Hassler-Gerner (VU) pflichte ihm bei, auch sie sei gespannt, «wie wir als Gesetzgeber den Stellenzu­ wachs eindämmen können». Seite 3 •pssrj*» FRISCH ELEKTRO TELECOM EDV Industriestrasse 4. . FL-9495 Triesen Tel. +423 / 399 11 22 . Fax 399 11 00 mail:  risch_ag@risch.nct .  http://www.risch.net 
Der VU-Antrag auf drastischere Kürzung des Personalzuwachses fand keine Unterstützung der FBP und FL Bereits 90 Strände verseucht Grosse Mengen Öl treiben auf Spaniens Küste zu LA CORUNA - Nach dem Ausein­ anderbrechen des Öltankers «Prestige» ist die Nordwestküs­ te Spaniens bereits auf einer Länge von fast 300 Kilometern verseucht. Ein Teil des Öltep- pichs war am Mittwoch nur noch drei Kilometer von Küste Spaniens entfernt. Der spanische Umwcltminister Jaume Matas sagte gestern, eine Fläche von 6,5 Mio Quadratmetern sei bereits verseucht, darunter 90 Strände. Es werde mindestens ein halbes Jahr dauern, die Gegend zu säubern. Die Region solle zum Notstandsgebiet erklärt werden. Der Fischfang wurde für mindes-, tens einen Monat verboten. Schät­ zungen zufolge gelangten bereits 10000 bis 15 000 Tonnen Schweröl in Meer, seit das Schiff am Dienstag 270 Kilometer vor der spanischen Küste gesunken war. Seite 40 
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RI2Ö02 RAD Der Liechtensteiner Radprofi Rerid Marxer zieht eine positive Sai­ son-Bilanz. 23 Kommentar Die jetzige Opposition wird nicht müde, die Regierung immer wieder zu attackieren. Derzeit praktiziert dies die VU mit viel Vehemenz beim Lan­ desbudget. Nach der Devise «was kümmert mich, was gestern war» wird heute mit markigen Worten verurteilt, was unter der VU-Regierung noch als richtig erachtet worden ist. 1994 hatte die Regierung Frick geplant, die 
Finanzaus- «ÄNDERÜNG DER SPIELREGELN» gleichsquote an die Gemeinden gar auf 13 Prozent zu kürzen. Im Sinne eines Kompromisses hat sich der Landtag damals schliesslich auf 14 Prozent geei­ nigt: Genau also jene Quote, welche die jetzige Regierung vorschlägt. Wenn nun aber zwei dasselbe tun, so ist das für die Opposition offensichtlich nicht dasselbe. Was die VU 1994 unter ihrer eignen Regierung noch als ver­ antwortungsvolle Politik be­ zeichnet hat, wird heute in har­ schen Tonen als «verantwor­ tungslose , Vorgehensweise» gebrandmarkt. Der Vaduzer Bürgermeister polterte am Radio, dass die jet­ zige Regierung «wegen 12 Mil- liönchen» die gesamten Spielre­ geln .ändern wolle, «und dies ohne Vernehmlassung». 1994 freilich gab es weder eine Ver­ nehmlassung noch einen VU- Politiker, der eine fehlende Ver­ nehmlassung angemahnt hätte. Es war gar so, dass nicht einmal jene Arbeitsgruppe einbezogen wurde, die seinerzeit mit der Neuordnung des Finanzaus­ gleichs befasst war. Wenn heute also vergessen wjrd, wie es unter der letzten Regierung war, so wird diese Politik der Opposition auch durch noch so deftige Kritik an der jetzigen Regierung nicht glaubwürdiger. Martin Frommelt ANZEIGE Möbel ausHolz 
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