Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2002)

DIE TAGESZEITUNG FÜR LIECHTENSTEIN 
VOLKS WETTER Heute Morgen 0° 10° ANZEIGE !»•  »H ; .. wbmmm SAMSTAG, 16!IM0VEIV!BER12002 WECHSEL IN DER RESIDENZ Was der FBP-Bürger-- meisterkandidat Mar­ kus Verling in Vaduz bewegen will. 3 VOLKS BLATT 
MIX Grosse Lawinengefahr DAVOS - Die Lawinengefahr ist mit den Schneefällen von Donnerstag und Freitag in hochalpinen Lagen der Schweizer Alpen gebietsweise auf die Stufe «gross» angestie­ gen. Am Alpensüdhang und in den angren­ zenden Gebieten fielen oberhalb von etwa 2500 Metern 80 bis 100 Zentimeter Schnee, wie das Lawineninstitut mitteilte. Die Gefahrenstellen befinden sich an Steilhän­ gen oberhalb von rund 2500 Metern. -i. Mindestens 1 Israelis getötet HEBRON - Bei einem Feucrüberfall auf jüdische Siedler im Westjordanland sind gestern Abend elf Israelis getötet und 15 verletzt worden, wie die Armee mitteilte. Die Angreifer hätten das Feuer auf eine Gruppe von strenggläubigen Juden eröffnet, die zu Beginn des Sabbats auf dem Weg zum Grab der Patriarchen in Hebron waren. ??? SAGT: IVUczUliißu zwöschn Dütsch- lunü und Liachtaschtii sind so luparcin, dass 111a s'Positiv am beschta met dr Lupa gi suuctiu gouht. »INHALT Wetter 2 Snort 
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KOPF DER WOCHE Walter Hörmann oder die Gratwanderung zwischen Kumpel und Diktator. y 
Aus FÜR 
Am SWITZERLAND Mario Ritters Flugge­ sellschaft hat allen Mit­ arbeitern gekündigt, 16 
NLB-TOPSPIEL IN VADUZ Vaduz empfängt Lea- der Lugano. Mit einem Sieg ist der FCV neuer Spitzenreiter. 21 David gegen Goliath Klage Liechtenstein gegen Deutschland geht in die nächste Runde DEN HAAGSVADUZ - Die Klage Liechtenstein gegen die Dun­ desrepublik- Deutschland vor dem Internationalen Gerichts­ hof (IGH) tritt In eine neue Phase: Heute hat Liechtenstein in Den Haag einen Schriftsatz eingereicht, mit dem das schriftliche Verfahren zur Zulässigkeit der anhängigen Klage zum Abschluss kommt. • Woltnann Zechne r Der Hintergrund der Klage reicht zurück bis zum Zusammenbruch des Dritten Reichs im Jahr 1945: Die Bundesrepublik hatte seit Mitte der 90er. Jahre das 1945 durch die ehemalige Tschechoslo­ wakei konfiszierte liechtensteini­ sche Vermögen als deutsches Aus- landsvermögen behandelt, das zur Begleichung deutscher Reparati- onsschulden herangezogen werden 
kann. Damit, so die Argumentation der liechtensteinischen Klagefüh- rer, missachte Deutschland die Souveränität und Neutralität Liech­ tensteins und verletzt die Eigen­ tumsrechte seiner Staatsangehöri- gen. / «Wir wollen das Vermögen liechtensteinischer Staatsbürger vor künftigen Rechtsverletzungen geschützt wissen», so der FBP- Abgeordnete Alois Beck zu Jahres­ beginn über die inhaltlichen Hin­ tergründe der Klage. Ähnliche Worte fand auch Aussenminister Ernst Walch: «Hier geht es um die Wahrung'der Souveränität 
Liech­ tensteins und um die Respektie­ rung der Eigentumsrechte seiner Bürger.» Dali liegt beim IGH Jetzt, nachdem die Liechtenstei­ ner Seite ihre Argumente in Den 
Haag deponiert hat, liegt der Ball bei den IGH-Richtern: Der IGH soll nun als zentrale Gerichtsin­ stanz der Vereinten Nationen fest­ stellen, ob Deutschland die Regeln des Völkerrechts verletzt und ob eine Entschädigung für die erlitte­ nen Verluste zu leisten ist. Eine Klage, die freilich von deutscher Seite mit allen rechtlichen Mitteln bekämpft wird: Daher wird das Gericht in einer mündlichen Ver­ handlung Uber die Einwendungen entscheiden, die Deutschland vor drei Monaten gegen die Zulässig­ keit der Klage vorgelegt hat. Liech­ tenstein rechnet damit, dass der Verhandlungstermin vom Gericht für das erste Halbjahr 2003 festge­ setzt wird. Deziehung ungetrübt Versuche, die Angelegenheit mit Deutschland bilateral zu regeln, 
waren 1998 und 1999 ergebnislos verlaufen. Am 23. Jqnuar 2001 be'schloss die damalige Regierung Mario Frick schliesslich, beim IGhf Klage einzureichen. Übrigens: Sei­ tens Deutschlands war zuvor zwei­ mal ausdrücklich versichert wor­ den, dass die Bundesregierung in einer allfälligen Befassung interna­ tionaler Gerichte mit diesem Fall keine Beeinträchtigung der ausge­ zeichneten bilateralen Beziehun­ gen sehen würde. . Im Zuge seines Vaduz-Besuchs im August versicherte auch der deutsche Bundespräsident Johan­ nes „ Rau, dass die Klage in Deutschland nicht für böses Blut sorgen werde: «Wir haben mitei­ nander festgestellt, dass das die guten Beziehungen nicht trübt. Die freundschaftlichen Beziehungen zwischen den Ländern gehen über solche Differenzen hinweg.» 'W . • ' ' 
 s ,' . ; •'« ' i" Galaabend Blix warnt Irak vor Verzögerungstaktik Behinderung der Waffenkontrolleure werde nicht akzeptiert DAGDAD - Der oberste Waffen­ kontrolleur der UNO, Hans Dlix, hat Irak am Freitag vor einer Verzögerungstaktik gewarnt. Selbst eine Verzögerung von einer halben Stunde könne schwerwie­ gend sein, sagte Blix, der am Mon­ tag nach Bagdad reist. Bei Verzö­ gerungen werde der Grundsatz eines sofortigen und bedingungslos sen Zugangs der Waffenirispekto- ren zu den irakischen Waffen-Arse­ nalen berührt. Insgesamt gebe es 
rund 700 Anlagen, die sein Team kontrollieren wolle, sagte Blix gegenüber der Ausgabe der franzö­ sischen Tageszeitung «Le Monde» vom Samstag. «Wir Versuchen, . unser Vorgehen geheim zu halten. Deswegen kann selbst eine Verzö : gerung von einer halben Stunde von Bedeutung sein», sagte Blix. Ob mit einer Verzögerung durch die irakische Seite gegen die UNO- Resolution 1441 Verstössen 
wird, werde nicht von den Inspektoren 
entschieden. Dies sei Sache des UNO-Sicherheitsrates, betonte Blix. «Wir sagen lediglich: Hier gab es ein Hindernis, dort eine Ein­ mischung in unsere Arbeit.» Der 74-jährige Schwede will am Mon­ tag zusammen mit dem Generaldi­ rektor der Internationalen Atom­ energiebehörde (IAEA), Mohamed El Baradei, und einer über 20-köp­ figen Vorhut in Irak eintreffen. Dort werden sie Vorbereitungen für die Inspektionen treffen. 
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