Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2002)

36 Donnerstag, 10. Oktober 2002 
AUSLAND Liechtensteiner VOLKSBLATT EU-Erweiterung mit zehn Ländern Brüssel empfiehlt Aufnahme von zehn Ländern 2004 - kein Datum für Verhandlungsbeginn mit Türkei genannt BRÜSSEL: Der bislang grössten Erweiterungsrunde in der Ge­ schichte der Europäischen Uni­ on . werden aller Voraussicht nach zehn Länder angehören., Die EU-Kommission in Brüssel empfahl am Mittwoch die Auf­ nahme. von Polen, Ungarn, Tschechien, der Slowakei, Slo­ wenien, Estland, Lettland, Li­ tauen, Malta und Zypern 2004. Der für die Erweiterung zuständige EU-Kommissar Günter Verheugen sag­ te, die Entscheidung sei «vielleicht die wichtigste Etappe auf dem Weg zur Vollendung des grössten Projekts, an dem die EU zurzeit arbeitet». Im Fall Rumäniens und Bulgariens nimmt die EU-Kommission zur-Kennt- nis, dass diese beiden Länder den Bei­ tritt zur Union 2007 anstreben. Ver­ heugen wie auch EU-Kommissionsprä­ sident Romano Prodi betonten, Brüssel werde alles dafür tun, damit dies er­ reicht wird. Für die Türkei nannte die EU-Kommission kein Datum, an dem die Verhandlungen über einen Beitritt beginnen könnten. Der dänische Aus- senminister und amtierende EU-Rats- vorsitzend'e Per Stig Möller wies aber darauf hin, dass eine endgültige Ent­ scheidung in dieser Frage^rst auf dem EU-Gipfel im Dezember in Kopenha-Die 
EU-Kommission in Brüssel empfahl gestern die Aufnahme von zehn Ländern für das Jahr 2004. gen entschieden .wird. Die EU-Kom- mission bescheinigt der Türkei zwar grosse Fortschritte, die politischen Kri­ terien zu erfüllen. «Es sind aber weite-Prodi. 
Die Kommission wolle die fi­ nanzielle Hilfe der EU für die Türkei aufstocken. Verheugen betonte: «Die Türkei hat in den vergangenen 18 Mo-Jahrzehnten 
davor gemacht.» Er rate aber dringend davon ab, «sich auf eine unfruchtbare Datendiskussioh einzu­ lassen». Der Bericht der Kommission re Anstrengungen notwendig», sagte naten mehr Fortschritte als in den fünf muss von den EU-Staats- und Regie­rungschefs 
angenommen werden, die am 24. und 25. Oktober in Brüssel zu­ sammenkommen. Die endgültige Ent­ scheidung darüber, welche Länder der Union 2004 beitreten, treffen die EU- Chefs dann in Kopenhagen. Sicherheitsklauseln vorgesehen Verheugen betonte, die Entschei­ dung der Kommission für die Aufnah­ me von zehn Ländern sei auf eine ob­ jektive Bewertung zurückzuführen. «Die Kommission hat ihre Aufgabe nicht darin gesehen, ein gewünschtes politisches Ziel zu erfüllen.» Die zehn Länder hätten es aus eigener Kraft ge­ schafft, die Kriterien zu erfüllen; Es sei nichts beschönigt worden und werde klar und deutlich gesagt, «wo es noch Probleme gibt». So gebe es in einzelnen Kandidaten­ staaten Schwierigkeiten in der Verwal­ tung. «Es gibt aber kein Problem, das nicht bis Ende 2003 gelöst.sein könn­ te», sagte Verheugen. Allerdings dürf­ ten die Kandidaten in ihren Bemühun­ gen nicht nachlassen. Zudem müssten sich die jetzigen Mitgliedstaatcn auf gemeinsame Positionen in" den noch ausstehenden Agrar- und Finänzkapi- teln einigen. Schliesslich appellierte Verheugen an die irischen Wähler, bei einem zweiten Referendum am 1.9. Ok­ tober dem Vertrag von Nizza, zuzu­ stimmen. " USA kritisiert EU WASHINGTON: Die US-Regierung hat die Bewertung der Türkei im neuesten Fortschrittsbericht der Europäischen Union scharf kritisiert. Washington sei «besorgt über den Mangel an Respekt» der EU gegenüber der Türkei. Das sagte ein Vertreter des US-Aussen- ministeriums am Mittwoch. Die USA glaubten, dass die Zukunft der Türkei in Europa liege, und daher habe das Weisse Haus die türkischen Bemühun­ gen stets unterstützt. Die Anstrengun­ gen der USA bei den EU-Mitglieds­ staaten hätten jedoch kaum Erfolge gebracht, sagte der RegierungsVertre- ter weiter: «Wir erkennen an, dass .wir nicht Mitglied sind und unser Einfluss daher begrenzt ist.» Das NATO-Mitglied Türkei zählt seit i 999 zu den EU-Bewerbern. Die EU- Kommission hatte am Mittwoch zehn Länder für die 2004 geplante histori­ sche EU-Erweiterung empfohlen. Der EU-Gipfel im Dezember kann nun den Beitritt von Polen, Tschechien, der Slowakei, Ungarn, Slowenien, Estland, Lettland und Litauen sowie Malta und Zypern beschliessen. Rumänien und Bulgarien, die seit 2000 Verhandlun­ gen führen, erhielten keine konkrete. Terminzusage. Die Türkei muss gemäss der Empfehlung weiter auf einen Ter­ min für die Aufnahme von Beitritts­ verhandlungen warten. Doch kein Terrorschlag? SANAA: Die jemenitische Regierung ist nach ersten Ermittlungen zu der Überzeugung gelangt, dass die Explo­ sion auf dem französischen Öltanker vom Sonntag kein Terroranschlag war. Die Indizien zeigten nun deutlich, dass es sich bei dem, was auf der «Lim­ burg» passiert sei, um das Ergebnis ei­ nes technischen Defekts im Inneren des Tankers handle und nicht um ei­ nen Terrörakt, hiess es in einer am Mittwoch in der Hauptstadt Sanaa ver­ öffentlichten Erklärung. Zur Begrün­ dung hiess es, erstens befinde sich das Leck im Rumpf des Schiffes oberhalb der Wasseroberfläche, zweitens sei das Metall von innen nach aussen verbo-. gen, was auf eine Explosion im Inne­ ren des öltankers hindeute. Die Explo­ sion auf dem. Schiff, das zijm Un­ glückszeitpunkt einen Hafen an der Südostküste Jemens angesteuerte, hat­ te einen Grossbrand ausgelöst und mindestens einen Öltank zerstört. 
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