2 Donnerstag, 31. Januar 2002
TAGESSPIEGEL Liechtensteiner VOLKSBLATT Herzliche Glückwünsche unseren Jubilaren . Heute Donnerstag Katharina ABEND, Im Zagalzel 16, Schaan, zum 91. Geburtstag Magnus SCHÄDLER, Hag 321, Trie- senberg, zum 88. Geburtstag Felix MEIER, Peter-Kaiser-Strasse 138, Mauren, zum 86. Geburtstag WIR NEHMEN ABSCHIED Johanna Nägele-Konzett Triesenberg t NaclKschwerer, mit grosser Geduld er tragenem Leiden kehrte am Dienstag in Triesenberg im Alter von 94 Jahren Johanna Nägele-Konzett zum all mächtigen Schöpfer zurück. Den Fa milienangehörigen sprechen wir unse re
aufrichtige Anteilnahme aus. Der Trauergottesdienst mit anschliessender Beerdigung Tindet am Samstag, 2. Fe bruar um 9.30 Uhr in Triesenberg statt. NACHRICHTEN Zeugenaufruf nach Sachbeschädigung MALBUN: In der vergangenen Zeit wur de durch unbekannte Täterschaft die Abschrankung zum Parkplatz des Hau ses «Montana» in Malbun schon mehr fach beschädigt. Letztmals passierte dies am 23.12.2001. Da
die Reparaturkosten jeweils mehrere tausend Franken betra-: gen, ersucht die Landespolizei um Hin weise über die Täterschaft. Felsbrocken blockierte Strasse VADUZ: :Am
späteren Dienstagnach mittag löste sich ca. 200 Meter ober halb des «Roten Hauses» beim Steil hang über der Fürst-Franz-Josef- Strasse in Vaduz ein Felsblock im Durchmesser von ca. 80 cm. Der Fels block rollte den Hang herunter und kam auf der Fürst-Franz-Josef-Strasse zum Stillstand bzw. blockierte die Strasse. Glücklicherweise gab es w?der Personen- noch Sachschäden. Nach dem der Hang durch das Tiefbauamt kontrolliert und keine weiteren Gefah ren mehr zu befürchten waren, konnte die Strasse nach Entfernen des Fels- blocks ca. eine Stunde später für den Verkehr wieder freigegeben werden. Knabe von Auto erffasst TRIESENBERG: Glück hatte eine 7- Jähriger aus Triesenberg am Dienstag kurz nach Mittag bei efnem Zusam menprall mit einem Auto. Der Junge rannte im Ortsteil «Sütigerwis» in Trie senberg über die Bergstrasse direkt vor ein bergwärts fahrendes Auto. Der Knabe wurde vom Auto erfasst und auf die Strasse geschleudert. Glückli cherweise; wurde der Bub nicht oder nur leicht verletzt. (Ipß) Berichtigung In unserer Ausgabe vom Dienstag, den 29. Januar veröffentlichten wir auf der Seite 10 unter dem Titel «Ästhetisch- plastische Chirurgie in Schaan* einen uns zugesandten Artikel mit Bild über die neue Praxis für Gesichts- und Kie>- ferchirurgie in Schaan. Auf diesem uns zugesandten Foto war das Gebäude der Jeeves Aktiengesellschaft abgebildet, welches an der Bahnhofstrasse steht und die Hausnummer 7 hat, und nicht das Gebäude mit der Arztpraxis, wel ches sich im, ersten Stockwerk an der Poststrasse 32 befindet. Die Redaktion Liechtensteiner VOLKSBLATT .1 Probleme mit der Frühzustellung?-\ Kontakticren Sie bitte unsere
j Hotline j Tel.+4181/255 50 50 j • : auch für Ta^anzcIger und NZZ
j
Zweitletzter FBP-Diskussions- und Informationsabend zum Thema Verfassung gestern Abend in Eschen Auch in Eschen fand die Einla dung der FBP zur Verfassungs- Information gestern Abend sehr grosses Interesse. Getragen von einer erfreulichen Diskussions- kultur wurden während rund drei Stunden gegensätzliche Meinungen über die Regie rungsvorlage ausgetauscht. Martin Frömmelt . • Im voll besetzten Cafe Hoop freute sich Obmann Daniel Meier, seitens der FBP-Ortsgrüppe Eschen/Nendeln unter anderen Regierungschef Otmar Hasler, Regierüngschef-Stellvertreterin Rita Kieber-Beck, Landtagspräsident Klaus Wanger sowie FBP-Präsident Johan nes Matt begrüss'en zu dürfen. Regierungschef Otmar Hasjer wies daraufhin, dass.die Regierung mit.der Ausarbeitung einer Regierungsvorlage bewusst den schwierigeren Weg ge gangen sei, weil so im Gegensatz zum fertigen Vorschlag des Fürstenhauses vom, 1. März 2001 (grünes Büchlein) eine breite Diskussion möglich sei. «Ich .bin überzeugt, dass dies der rich tige Weg ist. Letztendlich bin ich über zeugt, dass die Diskussionen in den Ortsgruppen sehr wichtig sind, weil schliesslich jeder Einzelne sich eine Das demokratische Element wird in mehreren Punkten gestärkt.
Meinung zu diesem Thema bilden muss», so (der Regierungschef. Stärkung der Demokratie... Regierungschef-Stellvertreterin Rita Kieber-Beck gab den Gästen einen Überblick über die neun Schwerpunkte der Regierungsvorlage. Dabei äusserte sie die Ansicht, dass das demokrati sche Element in mehreren Punkten ge stärkt werde, so auch durch Artikel 80 (Amtsenthebung der Regierung): «Eine Gesamtregierung soll vom Landtag oder vom L^ndesfürsten aus dem Amt gehoben werden können. Bei der Ent lassung, eines einzelnen Regierungs mitgliedes müssen sich Landtag und Fürst einig sein. Dies ist eine Stärkung der Position des Regierungschefs und der einzelnen Regierungsmitglieder, weil sie nicht beliebig ausgetauscht werden können». ... Schwächung der Demokratie ' . . In der Diskussion brachte etwa Felix Näscher das Dilemma mehrerer Bürger zum Ausdruck: «Ich habe eine Riesen freude ünd mächte der Regierung gra tulieren, dass es ihr gelungen ist, einen Verfassungsentwurf jn die Diskussion zu bringen. Ich bin aber enttäuscht, dass dieser Entwurf inhaltlich • so schwach ist und dass so wenig vom Gedankengut des anerkannten Verfas sungsrechtlers Gerard Batliner über nommen wurde. Diese Vorlage ver schiebt' die demokratischen Gewichte». Schutz d<fr Regierung Demgegenüber äusserte sich Land tagspräsident Klaus Wanger über zeugt,-dass die direkten
-Volsrechte gegenüber der bestehenden Verfas sung ausgebaut werden. Als Beispiel erwähnte der Landtagspräsident Arti kel 80: «Heute werden die offenen Fra gen besser und klarer geregelt. Es ist primär ein riesiger Schütz des Regie rungschefs, dass hinsichtlich der Ent scheidung über den Verlust der Befug nis zur Ausübung des Regierungsam tes eines einzelnen Regierungsmit glieds zwischen dem Landesfürsten und dem Landtag nun ein Konsens herzustellen ist. Neu ist auch, dass der Landtag dej Regierung nun ohne An-Das
interessierte Publikum diskutierte angeregt und fair. (Bilder: Paul Trümmer) trag an den "Fürsten der Regierung das Vertrauen entziehen kann. Das sind zwei ganz wesentliche demokratische Zugewinne». VU-Fraktionssprecher Peter Sprenger sah dies anders: «Für mich ist es. sonderbar, wenn es beim Einzelmitglied einen Konsens braucht, bei der Gesamtregierung jedoch nicht. Die Versuchung ist doch gross, im An- lassfall dann eben gleich die ganze Re gierung zu entlassen». Gleich äusserte sich der FL-Abgeordnete Paul Vogt, der sich dabei auf Gerard Batliner berief. Spieler und Schiedsrichter Moniert wurde unter anderen wei ters, dass sich der Fürst keiner Schiedsgerichtsbarkeit unterstellen wolle. «Es kann doch nicht sein, dass der Fürst zugleich Spieler und Schiedsrichter ist», so der frühere FBP- Abgeordnete Gabriel Marxer, der die Regierungsvorlage gegenüber dem grünen Büchlein als Verbesserung be zeichnete. Regierungschef Otmar Has ler erwiderte, dass dann das duale Sys tem am Ende sei, wenn es vermehrt zu solchen Konflikten komme. In eini gen Punkten seien aber durchaus Kon fliktbereinigungsmechanismen einge baut, beispielsweise bei der Richterbe stellung oder der Notverordnung. Ausserdem
sei das letzte Schiedsverfahren eingebaut, wenn es nämlich darum ge he, die Staatsform zu ändern. Das sei nach der heutigen Verfassung nicht möglich, denn heute brauche es ja die Sanktion. Heute in Planken Die letzte Veranstaltung dieser In formationsrunde der FBP findet heute Abend Planken statt (19 Uhr). Die' Regierurig wählte bewusst den schwierigeren Weg. «Hier ist Gleichbehandlung geboten» Vergabe öffentlicher Aufträge im benachbarten Ausland: keine Zahlen Werden öffentliche Bauaufträge in Österreich und der Schweiz nur an einheimische Firmen vergeben? Eine kleine Umfrage bei Ämtern in Vorarlberg und St. Gallen hat vor al lem ergeben, dass die öffentliche Hand in beiden Ländern durch EU- Recht und
WTO-Verträge verpflichtet ist, ausländische Unternehmer den inländischen gleichzustellen. Michael Reichert Um es gleich vorweg zu sagen: Zahlen Werden keine genannt. Bei der zustän digen Stelle bei der Vorarlberger Lan desregierung wird bedauert: Leider, mit Statistiken könne man nicht die-' nen, denn die Auftragsvergabe werde dezentral, also von den einzelnen Ab teilungen wie Strassenbau oder Hoch bau, organisiert. Die Vergabe von öf fentlichen Aufträgen erfolge aber nach den Richtlinien des Vergabegesetzes. Ein Auftrag müsse international veröf fentlicht
werden, wenri ein gewisser Schwellenwert überschritten sei. Beim Bau seien dies fünf Mio. Euro, bei Lie fer- und Dienstleistungen 200 000 Eu ro. Doch auch unterhalb dieses Schwellenwertes, also auch ohne Ver öffentlichung/sei eine Vergabe an ausländische Firmen jederzeit zulässig und möglich. ' Der Leiferdes Tiefbaüamtes des Lan-. des Vorarlberg, Ernst Mathis, erklärt, dass bei seinem Amt in der Vergan genheit auch schon ausländische Firmen
aus der Strassenbaubranche wie etwa Belagsfirmen einen Zuschlag er halten hätten. «Es gib! da kein Bonus- Malus-System aufgrund der Her kunft», versichert Mathis, entschei dend sei zu 97 % der Preis und zu 3 % der Transportweg. Auf die Frage, ob sich auch liechtensteinische Firmen um solche Aufträge bewerben körin ten, antwortet der Amtsleiter: «Ja, es hat sich aber noch niemand aus Liech tenstein an Ausschreibungen (Anm.: des Tiefbauamtes) beteiligt.» Ernst Ma-. this kann aber nachvöllziehen, dass in Liechtenstein die öffentliche Auftrags vergabe ins Ausland für Aufregung sorgt: «Das sehen unsere Gewerbetrei benden auch nicht gerne.» Kurt Schöneberger ist.für das Be- schaffungswesen im Hochbai'.amt des Kantons St. Gallen zuständig. Er be tont, dass aufgrund der Richtlinien der WTO und den bilateralen Verträgen mit der EU auch der Kanton verpflich tet sei, seine Öffentlichen Aufträge in ternational auszuschreiben: «Da ist ab solute Gleichbehandlung geboten.» Leider kann auch er keine Zahlen nen nen, doch sein Amt habe in der Ver gangenheit auch schon Aufträge ins benachbarte Ausland vergeben. Tatsa-, che
Sei aber, betont Kurt Schöneberger, dass nur sehr wenige Eingaben aus Liechtenstein, Österreich oder Deutschland erfolgten. Dabei sei auch die Dimension eines Bauprojektes zu berücksichtigen. Je grösser ein Auf trag, je grösser eine beteiligte Firma,
desto eher könnten auch längere Dis tanzen überwunden werden. Für das kleine und mittlere Gewerbe würde ein
langer Anfahrtsweg ein Projekt im Ausland schnell mal unrentabel er-: scheinen lassen. . ' Jetzt zu jeder Neuanmeldung 60 Gratis SMS! wnu mrij WitfcMr mcwaunleitiona «I, lihnn, uiutr. !>, Tal. MO 0« 0« mMUkwa-lhop In Vatfüi, ItldtUairt«, luUitn JO, »otUn« 100 7» 00 «Statt CHF 498.- beim Abschlusj eines 12 Honttivertrages; ** Statt CHF 698,- bei Absehluss eines 12 Honitivertrage* 1m Pro Tarif. i Exfcl. SIH-Karte und Frelschaltung. loungt'vorr» nicht!
rriobilkom . [liechtenstein] 1
