pp/Joumal AZ FL-9494-Schaan Redaktion und Verlag: Fcldklrchcr Strasse 5, FL-9494 Schaan Telefon +423 237 51 51 Fax Redaktion +423 237 51 55 Mall Redaktion:  rcdaktion@volksblatt.li Fax Inserate +423 237 51 66 Mail Inserate:  inscratc@volksblatt.il Internet:   http://www.volksblatt.li 
Liechtensteiner 
Freitag 23. August 2002 Fr. 1.20 VOLKSBLATT Mit amtlichen Publikationen • 1 24. Jahrgang, Nr.191 
VERBUND/SÜDOSTSCHWEIZ FREITAG! Wenn Waldi und Bello Gassi gehen RUGGELL/SCHAAN: Die Verschmutzung von Wiesen, Feldern und öffentlichen Anlagen durch Hundekot hat in den letzten Jahren massiv zugenommen. Grund genug 
für die Gemeinde Ruggell mit einer gezielten Informationskampagne ge­ gen dieses stinkende Übel vorzugehen. Auch in Schaan macht die Gemeinde mit Kloschüsseln auf das Prob­ lem aufmerksam. Seite 2 Gute Musik und Spass VADUZ: Der Sommer neigt sich seinem Ende zu. Un­ trügliches Zeichen dafür ist, dass die Reihe «Jazz 8t Blues im Hof» der LLB heute Abend mit der Pop-Rock- Band «6-Pack» das vorletzte Konzert anbietet. Seite 4 Manuel Hermann 13. bei Bahn-WM RAD: An der Bahn-WM der Junioren in Melbourne (Australien) konnte Manuel Hermann (Bild) 
nach seiner persönlichen Bestzeit in der Verfolgung am 
Mittwöch auch im gestrigen 10-km- Scratch-Rennen mit Rang 13 ein beachtliches Resultat erzielen. Seite 11 ANZEIGE Wir wünschen euch viel Freude beim Lernen! D drict Hindi 
Initiative völkerrechtskonform? Memorandum veröffentlicht - Fürstenhaus bezeichnet Behauptungen als nicht richtig Die Verfassungsinitiative soll laut Medienmitteilung des «Demokratie-Sekreta­ riats» (DeSe) nicht mit Eu- roparats-Standards ver­ einbar sein. Nach Ansicht des Fürstenhauses ent­ spricht diese Behauptung nicht den Tatsachen. Auch die 
Regierung kam in ih­ rer Vorlage vom Novem­ ber 2001 zum Ergebnis, dass keine völkerrechtli­ chen Verpflichtungen ver­ letzt werden. Martin Frommel t In einem Memorandum zu­ handen des DeSe schreiben die drei Rechtswissenschaftler Ge­ rard Batliner (Eschen), Herbert Wille (Balzers) und Andreas Kley (Bern), dass der von Land­ tagskommission und Fürsten­ haus vereinbarte Verfassungs­ text «in entscheidenden Punk­ ten nicht dem Statut und den Standards des Europarates und der Europäischen Menschen­ rechtskommission (EMRK) ver­ einbar» sei. Im Wesentlichen werden die Vorbehalte wieder­ holt, die Gerard Batliner bereits in seinem im August 2001 ver­ öffentlichten Diskussionsbei­ trag moniert hat. Im Memorandum werden sie­ ben Punkte kritisiert: Der Fürst unterliege keiner Gerichtsbar­ keit, ausserdem würde die De­ mokratie durch Hausgesetz, Ve­ torecht, Notstandsre^Mt"" ünd 
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' 1» vy *-a4ic 4 ^ * • • . . JjJ,. . •>. • 
, < * * + ^ v i rsrfp i Nach Ansicht des Fürstenhauses entspricht die Behauptung, dass der aktuelle Verfassungsvorschlag gegen Völkerrecht verstösst, nicht den Tatsachen. (Bildcomposing: Paul Trümmer) Streichung von Art. 112 (betr. StGH) in Frage gestellt oder gar ausgeschaltet. Kritisiert wird weiters die beherrschende Stel­ lung des Fürsten bei der Rich­ terbestellung sowie die Mög­ lichkeit, die Regierung nach Belieben zu entlassen. Völkerrechtskonform Nach Ansicht des Fürsten­hauses 
kann dieses Memoran­ dum «nicht in Frage stellen, dass die bestehende Verfassung und auch die vorgeschlagene Verfassungsrevision in vollem Umfang dem Völkerrecht ent­ spricht». In ihrer Stellungnah­ me weisen Landesfürst und Erbprinz darauf hin, dass die geäusserte Kritik sich in den Wesentlichen Punkten gegen 
die bestehende Verfassung richte: «Kritisiert wird das Ve­ torecht des Fürsten, das Not­ recht oder das derzeit nur dem Fürsten zustehende Recht, der Regierung das Vertrauen zu entziehen. Für die fragwürdige Politik der Gegner einer Verfas­ sungsrevision ist es bezeich­ nend, dass sie einerseits be­ haupten, die Verfassung von 
1921 zu verteidigen, anderer­ seits aber wesentliche Punkte der heutigen Verfassung als völkerrechtswidrig bezeichnen.» Nicht völkerrechtswidrig Regierungschef Otmar Hasler wollte das Memorandum gestern in Wahrung des Grundsatzes der Freiheit von Lehre und For­ schung nicht kommentieren. Zu­ gleich jedoch verwies er auf den im letzten Dezember im Landtag behandelten Regierungsbericht, in welchem die Regierung ihre Rechtsmeinung, wonach der Verfassungsvorschlag nicht völ­ kerrechtswidrig ist, begründet. Erneute Überprüfung Die Frage der Völkerrechts­ konformität ist auch Gegen­ stand der derzeitigen Überprü­ fung durch die Regierung im Rahmen der gesetzlich vorge­ schriebenen Vorprüfung der Ini­ tiative und der Behandlung der eingereichten Abstimmungsbe­ schwerde, Für die Entscheidung über die Völkerrechtskonfor­ mität der Initiative ist der Landtag zuständig. Es wird da­ mit gerechnet, dass der Landtag sich vermutlich in seiner Okto­ ber-Sitzung 
mit dem entspre­ chenden Bericht befassen wird. Regierungschef Otmar Hasler bekräftigte gestern erneut seine Überzeugung, dass die Ent­ scheidung über die Verfas­ sungsinitiative nicht auf ge­ richtlichem Weg, sondern auf dem politischen Weg einer Volksabstimmung gelöst wer­ den soll. Seite 3 13 Deutsche unter Opfern 18 Menschen sterben bei Flugzeugabsturz in Nepal KATHMANDU: Bei einem Flugzeugabsturz in Nepal sind gestern Donnerstag alle 18 In­ sassen ums Leben gekommen. Unter den Opfern sind 13 deutsche, ein amerikanischer und ein britischer Tourist so­ wie drei "nepalesische Besat­ zungsmitglieder. 
Die zweimotorige Maschine vom Typ Twin Otter der örtli­ chen Fluggesellschaft Shangri- la Air stürzte im Annapurna- Gebirge im Westen des Landes bei schlechtem Wetter ab. Das Flugzeug war auf dem Weg von Jomson zum Touristenort Pok- hara, als nach Flughafenanga-ben 
wenige Minuten vor der Landung der Funkkontakt ab­ brach. Das Flugzeug sei beim Absturz in mehrere Teile zer­ brochen. Die Leichen seien von den Rettungskräften geborgen worden und würden noch am Donnerstag nach Kathmandu gebracht. Seite 20 Das bunte Sparen mit der Landesbank' Den Rettungskräften in Nepal bot sich ein Anblick des Grauens: Trümmer und verkohlte Leichen. 
Grosszügige Spende Schweiz spendet Flutopfern 50 Millionen BERN: Die Schweiz hilft den von den verheerenden Über­ schwemmungen betroffenen Menschen in Europa und Asien. Der Bundesrat hat dazu 50 Millionen Franken gesprochen. Das Schwergewicht liegt in den europäischen Ländern Deutsch­ land, Österreich, Tschechien, Slowakei und Russland, wie Bundespräsident Kaspar Villi­ger 
am Donnerstag vor den Medien in Bern erklärte. Als Teil Europas sei dfe Schweiz von dieser Katastrophe weitge­ hend und fast zufälligerweise verschont geblieben. In dieser Stunde der Not sei es wichtig, dass die Menschen in diesen Ländern wüssten, dass das Schweizer Volk an sie denke und mit ihnen fühle, sagte Vil­ liger. Es sei ein Gebot der Freundschaft unter europäischen Nachbarn ei­ nen Beitrag zur Überwindung der Schäden zu leisten: Der Schwei­ zer Bundespräsident Kaspar Villiger.