Volltext: Liechtensteiner Volksblatt (2002)

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Liechtensteiner 
Samstag 11. Mai 2002 Fr. 1.20 Amtliches Publikationsorgan • 1 24. Jahrgang, Nr.105 
VERBUND ISODOSTSCHWEIZ TT"*'W!W< Hr Feuerbrand be­ droht Obstkulturen MAUREN: Vor kurzem in- lormiertc die Gemeinde Mauren im Weiherring über die Baumkrankheit Feuer- hrand und deren Bekämp­ fung. Die in unserem Land noch vereinzelt auftretende Krankheit hat in der Ost­ schweiz und Vorarlberg be­ reits bedenkliche Formen angenommen. Seite 4 USV fordert FCV FUSSBALL: Mit dem 57. LFV-Cupfinale wartet mor­ gen ein absoluter Saison­ hohepunkt auf die Fans. Dabei kämpfen die beiden Liechtensteiner Topclubs FC Vaduz und USV Eschen- Mauren um den begehrten Pokal 
(Bild). Der Aussensei­ ter aus dem Unterland will mit viel Mut und Herz dem Favoriten Vaduz das Leben so schwer wie möglich ma­ chen und wer weiss, viel­ leicht liegt eine Sensation drin. Seite 21 Tote bei schwe­ rem Zugunglück LONDON: Bei einem schwe­ ren Zugunglück in Gross­ britannien sind gestern mindestens sechs Menschen getötet und mehr als 14 weitere lebensgefahrlich ver­ letzt 
worden. Letzte Seite 
Erfolg in Washington Regierungschef Otmar Hasler holt sich Unterstützung des amerikanischen Finanzministers Das mächtigste Land der Erde, die USA steht auf Liechtensteins Seite. Diese erfreuliche Nachricht ist das Ergebnis des gestrigen Arbeitsgesprächs von Re­ gierungschef Otmar Has­ ler und US-Finanzminis­ ter Paul O'Neill. Wolfgaiig Zechner aus Washingto n Die Themen, die während des halbstündigen Gesprächs von Otmar Hasler zur Sprache kamen, dürfen wohl getrost als «sensibel» bezeichnet wer­ den: OECD-Forderungen, •Ter­ rorismusbekämpfung» und «EU-Zinsertragsbesteuerungen» standen 
auf der «Tagesord­ nung». Hasler erläuterte dem amerikanischen Spitzenpoliti­ ker Liechtensteins Position in Sachen OECD: Man sei, so Has­ ler, zur Kooperation bereit, wolle aber als gleichwertiges Mitglied behandelt werden. 
Liechtensteinischer Arbeitsbesuch in Washington: Regierungschef Otmar Hasler (rechts) traf US-Fi- nanzminister Paul O'Neill. O'Neill sicherte dem Regie­ rungschef die Unterstützung 
der USA zu: «Es gibt keine Un­ terschiede in unseren gemein­samen 
Wertvorstellungen. Die USA wird sich 
für die Anliegen Nächste Woche steht eine VU- Interpellation zur Verkehrspo­ litik auf der Geschäftsordnung des Landtages. Die VU-Abge- ordneten stellen dabei einige Fragen, die eigentlich unter der VU-Regierungszeit bis Frühjahr 2001 beantwortet sein hätten müssen. Martin Frommel t In den vergangenen Monaten haben sich die Landtagsabge­ ordneten der VU mit auffalliger Betriebsamkeit in Form von In­ terpellationen und kleinen An­ fragen mit der Verkehrspolitik befasst. An sich erfreulich. Be­ merkenswert ist jedoch der ver­ bale Aktivismus mit den quan­ titativ zahlreichen Fragen der VU-Abgeordneten. Es handelt 
sich dabei stets um Themen, deren Beantwortung die VU- Regierungszeit betreffen. Dazu gehört auch die für den Juni- Landtag angekündigte VU-ln- tcrpellation zum Gesamtver- kehrskonzept. . Wer hat denn jahrelang im­ mer wieder ein landesweites Verkehrskonzept versprochen? Bei der Regierungsübergabc im April 2001 wurde jedenfalls ein solches «landesweites Ver­ kehrskonzept» weder vom. da­ maligen Ressortinhaber. Ver­ kehr noch vom früheren Regie­ rungschef an 
die neue Regie­ rung überreicht. Die VU-Land- tagsabgeordneten scheinen dies vergessen zu haben. Be­ zeichnend deshalb, wie sie in ihrer Interpellation im Ver­ kehrsbereich Fragen um Fragen 
an die Regierung stellen, deren Beantwortungen die Vorgän­ ger-Regierung stets verspro­ chen, aber nie geliefert hat. Mit dieser Interpellation decken die VU-Abgeordneten die Ver­ kehrs-Defizite der VU-Ver- kehrspolitik der vergangenen Jahre auf. Doppelbödigkeit Das Volksblatt hat sich mit den beiden FBP-Landtagsabge- ordneten Rudolf Lantpert und Johannes Kaiser eingehend mit der VU-Interpellation auseinan­ dergesetzt. Einerseits betref­ fen dies allgemeine Verkehrs­ fragen und andererseits die zehn Verkehrszielsetzungen der FBP vom September 1998. Da­ bei kommt inhaltlich deutlich zum Ausdruck, dass die VU SELE +423 239 9090 www.selepersonal.li 
Wir wünschen morgen allen Müttern einen schönen und erholsamen Jesttag! (Bild: Paul Trümmer) 
Liechtensteins bei der OECD einsetzen», so O'Neill. Über an­ dere Liechtensteiner Bemühun­ gen zeigte sich der US-Finanz- minister erstaunlich gut infor­ miert. Vor allem lobte O'Neill die gute Zusammenarbeit der liechtensteinischen Behörden mit den USA in Sachen Geld- wäsche- und Terrorisnuis- bekämpfung. In Sachen EU- Zinsertragsbesteucrung rea­ gierte O'Neill vorsichtig. Die USA, die ja von dieser Zinser­ tragsbesteuerung selbst betrof­ fen sein könnte, prüfe derzeit die Situation. Als Hasler O'Neill schliesslich von der grossen Anteilnahme der Liechtensteiner Bevölke­ rungen an den schrecklichen Ereignissen vom 11. September 2001 berichtete, reagierte der US-Finanzminister emotional und dankte dem Regierungs­ chef für dessen Worte. Am Tag zuvor 
hatte Hasler ja den «Ort des Schreckens» mitten in New York persönlich be­ sucht, Seite 3 Versäumnisse in der Verkehrspolitik Die VU hinterfragt mit parlamentarischen Vorstössen die eigene frühere Verkehrspolitik sich in ihrer praktizierten Ver­ kehrspolitik der letzten Jahre von ihren selbst formulierten Grundsätzen des Verkehrsbe- richtes von 1997 abgewendet hat. Die beiden Abgeordneten erinnern etwa an die lautstarke Propaganda der Vorgänger-Re­ gierung 
für die Umfahrungs- strasse quer durch das Unter­ land. Einige der heutigen VU- Landtagsabgeordneten haben damals diese Politik mitgetra­ gen, heute aber stellen sie scheinheilige Fragen. Rudolf Lampert und Johannes Kaiser sprechen deshalb von politi­ scher Doppelbödigkeit. Zu­ gleich sind sie erfreut, dass die heutige Regierung hier einen positiven Kurswechsel im Sinne der Unterländer Bevölkerung vorgenommen hat. Seite 5 
In Sachen Verkehrspolitik ist in Liechtenstein unter der letzten Regierung ausser vie­ len Worten 
und der Schaf­ fung einer Stabsstelle nicht viel passiert. Wenn die neue Regierung nun seitens der VU mit Interpellationen und kleinen Anfragen eingedeckt wird, so ist das nichts ande­ res als das Eingeständnis der VU, dass die Verkehrs­ politik der früheren Regie­ rung keine zählbaren Ergeb­ nisse gebracht hat. Verkehrspolitik ohne Ergebnisse Die Ungeduld der Opposi­ tion ist nicht zuletzt auch ein Auftrag an die Regie­ rung, die befristete Stabs­ stelle Verkehrskoordination zu hinterfragen. Offensicht­ lich hat man sich auch sei­ tens der VU mehr davon er­ wartet, denn sonst müssten nicht so viele Fragen gestellt werden, die zumeist eigent­ lich schon längst beantwor­ tet sein müssten. Es ehrt die jetzige Regie­ rung, dass von ihr seitens der Opposition nach nur ge­ rade einem Amtsjahr bereits Antworten und Konzepte er­ wartet werden, die von der früheren Regierung zwar ständig versprochen, aber nie geliefert worden sind. Der jetzigen Regierung und insbesondere der Verkehrs­ ministerin ist zu wünschen, dass sie sieh mehr an zähl­ baren Massnahmen, denn an Versprechungen 
messen las­ sen kann. Martin Frommelt
	        

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