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Liechtensteiner 
Freitag 26. April 2002 Fr. 1.20 "VI Amtliches Publikationsorgan • 1 24. Jahrgang, Nr.94 
VERBUND/SÜDOSTSCHWEIZ GG0XB0 Auch in der Wüste hat es Berge HAI/f KS: Im Internationa­ len J;ihr der Berge land am Donnerstag im Rahmen der Senioren Wanderungen. Gruppe Gipfelstürmer, die dritte Veranstaltung des l 
iechtensteiner Alpenver­ eins in Zusammenarbeit mit dem Bildungshaus Guten­ berg in Balzers stall. Seite 7  ( i Ein sehr witziges Stück VADUZ: Klaus Koppe. Leh­ rer für Latein und Keligion am Liechtensteinischen Gymnasium, leitet seil 
11 Jahren .im (ivmnasium i hcatergruppcn. Die Gruppe «Sisyphus» /cigi nun das Stuck «Komulus der Grosse» von Iriedrich Durrcnmatt - heute Abend ist l'remiere. Seite 9 Glücklicher Punkt in letzter Sekunde RJSSBALL: Dank dem Tor von Niederhäuscr (Bild) in der letzten Minute holten sich die Vaduzer 
in Basel ei­ nen glücklichen, aber wich­ tigen Punkt im Kampf um den Klassenverblcib. Nach den fünf 
Siegen agierte der LTV hei Concordia viel zu . passiv abwartend und 
fand auch nach dem Rückstand nicht ins Spiel. Seite 1 3 KI KI AMI 
Wettbewerbsfähigkeit erhalten Die Anstrengungen der Regierung nach dem Entscheid der OECD Im Zusammenhang mit dem Entscheid der OECD, Liechtenstein noch auf der Liste der «unkoopera­ tiven Steueroasen» zu be­ lassen, nimmt die Regie­ rung ihre Verantwortung sowohl nach innen wie nach aussen wahr. Die Er­ haltung der Wettbewerbs­ fähigkeit des Landes steht im Vordergrund. Manfred Olir i «Die Regierung ist bestrebt, für die Gesamtwirtschaft Liechten­ steins bestmögliche Rahmenbe- dingungen zu schaffen bzw. zu erhalten», erklarte Otmar 
Hasler gestern an einer weiteren Me­ dienkonferenz nach dem OFCD-Beschluss. Dafür seien unter anderem klare rechtliche Rahmenbedingungen, ein gutes Ausbildungsniveau. eine erst­ klassige Infrastruktur und poli­ tische Stabilität notwendig. Internationales Umfeld Aufgrund der internationa­ len Verflechtung der Wirtschaft und der I inanzdienstleistungen könne Liechtenstein auch die internationalen L.ntWicklungen nicht ausser Acht lassen. Opti­ male Rahmenbedingungen und die Interessen des 
Landes müss- ten im internationalen Kontext gesehen werden. In diesem Zu­ sammenhang stehe auch Liech­ tensteins Position zur Zusam­ menarbeit in internationalen Steuerangelegenheiten. Otmar Hasler unterstrich er­ neut die Ansicht der Regierung, dass die Steuerpolitik ein «urei­ genes Gebiet staatlicher Sou­ veränität» sei und es keine völ­ kerrechtliche oder moralische Verpflichtung zur Unterstüt­ zung anderer Staaten in der 
Regierungschef Otmar Hasler: <Dcr Schutt der Prii'atsphäre ist ein LckpJ'eiler des liechtensteinischen Rechtsstaates.• (Bildcomposiny: Paul Trümmer) Steuereinhebung gehe. Auf­ grund der zusammenwachsen­ den Hnanzmarkte und der zu- . nehmend enger werdenden zwischenstaatlichen Beziehun­ gen sei man jedoch gleichzeitig zur internationalen Zusam­ menarbeit bereit. Diese setze aber, so der Re­ gierungschef. die gegenseitige Achtung der Souveränität und der legitimen Interessen sowie des Volkerrechts und die Ach­ tung des Personlichkcits- schutz.es  voraus. Der Schutz der Privatsphäre ist nach seinen Worten ein «Eckpfeiler des liechtensteinischen Rechtsstaa­ tes». Das Bankkundengeheim­ nis, das sich daraus ergebe, schütze die legitime Privat­ sphäre jedes Kunden, nicht je­ doch kriminelle Machenschaf­ ten. 
Konkret sei Liechtenstein be­ reit, erklärte Otmar Hasler wei­ ter, mit anderen Staaten im Rahmen von bilateralen Ab­ kommen entsprechende Verein­ barungen zu treffen. Beispiel­ haft nannte er Rechtshilfeüber­ einkommen, die in bestimmtem Rahmen die Bekämpfung der Kriminalität in Steuerfragen beträfen. Im Bereich der indi­ rekten Steuern sei eine Koope­ ration unter Wahrung der eige­ nen Interessen denkbar. Der Regierungschef erwähnte ausserdem, dass Liechtenstein im Begriff sei, zum ersten Mal in einem Rechtshilfeabkommen einen weitgehenden Informati­ onsaustausch zu vereinbaren. Die Regierung habe zudem Ver­ handlungen mit der EU über ei­ ne Sparertragsbesteuerung zu­ gestimmt. Diesbezüglich biete 300 000 auf der Strasse Demonstrationen gegen Le Pen weiten sich aus PARIS: Die Demonstrationen gegen den rechtsradikalen Präsidentschaftskandidaten Jean-Marie Le Pen in Frank­ reich haben sich am Donners­ tag erheblich ausgeweitet. Landesweit beteiligten sich über 300 000 überwiegend junge Menschen an den Kundgebungen. Die Zahl der Demonstranten war nach Angaben der.Behör­ den damit höher als in den vo­ rangegangenen Tagen seit dem ersten Durchgang der Präsi­ dentschaftswahl am Sonntag: Dabei hatte sich Le Pen überra­ schend für die Stichwahl gegen Amtsinhaber Jacques Chirac qualifiziert. Für das Wochenende sind be­ reits zahlreiche weitere Anti- Le-Pen-Demonstrationen an-Huiiderttausende 
demonstrie­ ren in ganz Frankreich gegen den Rechtsextremisten Le Pen. 
gekündigt. Vor der Stichwahl am 5. Mai wird für den 1. Mai ein Höhepunkt der Demonstra­ tionen der Le-Pen-Gegner er­ wartet. «Neonazi» Der britische Europaminister Peter Hain bezeichnete unter­ dessen Le Pen als «Neonazi». Ganz Europa müsse es mit Lc Pens «abstossender» Politik und seinen Hintermännern aufneh­ men, sagte Hain am Donners­ tag vor Journalisten in London. Es bestehe indes überhaupt kein Grund, dass sich wegen des Einzugs des Kandidaten der front National (FN) in die Stichwahl um die französische Präsidentschaft am guten Ver­ hältnis zwischen Frankreich und Grossbritannien etwas än­ dere. 
man eine Lösung an, die einer­ seits auf die Steuerinteressen der EU-Mitgliedsländer zuge­ schnitten sei (Zahlstellensteuer) und gleichzeitig die legitimen Interessen Liechtensteins be­ rücksichtige. Dialog fortsetzen Innerstaatlich arbeite die Re­ gierung am rechtlichen Rah­ men, so Otmar Hasler zu den weiteren Anstrengungen zum Wohle der Gesamtwirtschaft, um einerseits den internationa­ len Entwicklungen Rechnung zu tragen und andererseits die Wettbewerbsfähigkeit zu erhal­ ten. Liechtenstein sei ein akti­ ves und konstruktiv arbeiten­ des Mitglied der internationa­ len Staatengemeinschaft und werde seine berechtigten Inte­ ressen in diesem Rahmen auch vertreten. Um eine möglichst breite Basis dafür zu schaffen, würden die innerstaatlichen In- teressensgruppen jeweils an ei­ nen Tisch gebracht und ge­ meinsam die notwendigen Prob­ lemlösungsansätze erarbeitet. In diesem Zusammenhang wird laut Otmar Hasler auch das Gespräch mit der OECD weitergeführt. Deren Entschei­ dung werde zwar gedauert, Liechtenstein sei aber weiterhin bereit, eine Einigung mit der OECD zu erzielen, und zwar auf der Basis der Glcichbehandlung und der Offenheit des Verfah­ rens bei der Festsetzung und Anwendung von Steuermass- nahmen, insbesondere auch zwischen OECD-Mitgliedern und Nicht-Mitgliedern. Der Re­ gierungschef geht nicht davon aus, dass jetzt unmittelbar Massnahmen gegen Liechten- . stein ergriffen werden, zumal auch die OECD den Wunsch nach einer Fortsetzung des Dia­ logs geäussert habe. HP. Kl. AMI 
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VADUZ; Auf - Bildungsleis­ tungen soll in Zukunft kei­ ne Mehrwertsteuer erhoben werden. Dies hat die Regie­ rung in Anlehnung an die schweizerische Änderung des betreffenden Artikels im Mehrwertsteuergesetz 
be­ schlossen und einen Bericht und Antrag zuhanden des Landtags verabschiedet. - Generell soll auf Bildungsleis­ tungen keine Mehrwertsteuer erhoben 
werden. Wie bis­ her von der Mehrwertsteuer ausgenommen werden sollen nach dem Vorgeschlagenen neuen Wortlaut des Artikels die Umsätze im Bereich der Erziehung von Kindern und Jugendlichen, des Unter­ richts, der Ausbildung, der Fortbildung und der berufli­ chen Umschulung. Der von Privatlehrern oder Privat- schulen erteilte Unterricht, die Umsätze aüsjCürsen, Vor­ trägen und anderen Veran­ staltungen wissenschaftlicher oder bildender 
Art sowie die Referententätigkeit, unab­ hängig davon, ob das Hono­ rar dem Unterrichtenden oder seinem Arbeitgeber ausge­ richtet wird, sind von der Steuer. ausgenommen. Neu sollen auch gewisse Umsätze aus im Bildungsbereich durchgeführten Prüfungen ausgenommen werdend In der Schweiz wurde dieser Geset­ zesänderung im Dezember 2001 zugestimmt. Liechten-, stein hat sich - in der Mehr­ wertsteuervereinbarung mit der Schweiz verpflichtet, die materiellen Vorschriften der schweizerischen Mehrwert­ steuergesetzgebung in das Landesrecht zu übernehmen. Dies wird mit dem verab­ schiedeten. Bericht und An­ trag umgesetet. (paj1/ Wir kennen das beste Rezept gegen zu kurze Arme: Varilux, das Original. FEDERER AUGENOPTIK CH-9470 BUCHS • 081 750 05 40 FL-9495 TRIESEN • +423/399 30 40 www.federer-augenoptlk.ch 1 
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